13.04.1998

EUROPA„Laufsteg der Primadonnen“

Im Machtkampf mit den europäischen Außenministern haben die Finanzminister die stärkeren Bataillone: Die Experten des Brüsseler Währungsausschusses liefern ihnen Ideen und Konzepte.
Im Norden Englands, im mittelalterlichen Städtchen York, trieben britische Euro-Gegner allerlei Mummenschanz: Eine kostümierte Dudelsack-Kapelle paradierte vor der Assembly-Hall gegen die Einheitswährung, als Wikinger verkleidete Briten verteilten leere Pappschachteln mit der Aufschrift "Euro-fudge" - Euro-Schmu.
Drinnen aber, unter festlichen Kronleuchtern, räumten Finanzminister und Notenbank-Gouverneure Ende März noch ein paar Euro-Hindernisse weg. Und wieder einmal versuchte der deutsche Finanzminister, Theo Waigel, alle seine Kollegen an Stabilitätseifer zu übertreffen.
In einer feierlichen Erklärung, so Waigel, sollten die Verwalter der Staatskassen im Mai geloben, mehr zu tun, als im Vertrag von Maastricht gefordert sei: Schneller runter mit den Schulden, der Stabilitätspakt gilt ab sofort, eine Haftung der Gemeinschaft für unsolide Partner wird es nicht geben. Er schlage vor, schloß Waigel, Sir Nigel Wicks mit der Umsetzung dieser Idee zu betrauen.
Ein unscheinbarer Mann um die 60, der wie selbstverständlich mit an der Tafel der
* Beim G-7-Treffen in Washington im April 1997 mit dem Italiener Carlo Ciampi, dem Franzosen Jean Arthuis, dem Amerikaner Robert Rubin und Theo Waigel.
Finanzherren saß, nickte Zustimmung. Er habe selbst auch schon die Idee gehabt, die Mitgliedstaaten zu verpflichten, ihre Stabilitätspläne rascher als geplant vorzulegen. Natürlich sei er auch bereit, Waigels Plan zu verwirklichen.
Sir Nigel Wicks? Was hat der kühle Brite, mit seinem Sekretär Günter Grosche an der Seite, im erlauchten Kreise der ihre Macht genießenden Finanzchefs und Zentralbanker zu suchen?
Der Engländer ist stets dabei, wenn die Finanzminister tafeln, selbst dann, wenn die Staatssekretäre vom Tisch verbannt werden. Wicks amtiert als Vorsitzender des Währungsausschusses, des vielleicht mächtigsten Brüsseler Berater-Clubs, der aber in der Öffentlichkeit genauso wenig bekannt ist wie sein Chef.
Jeder EU-Staat schickt zwei Vertreter in den Ausschuß, einer entstammt dem Finanzministerium, einer der Notenbank. Aus Bonn reist Finanzstaatssekretär Jürgen Stark, aus Frankfurt Direktoriumsmitglied Helmut Schieber einmal im Monat zur Sitzung ins Centre Borschette nach Brüssel.
Anders als bei den vielen übrigen Konferenzen in der Europastadt fehlen im Währungsausschuß die Nationalembleme, hinter denen Delegierte sich gemeinhin verschanzen. Die Atmosphäre ist locker, man redet sich mit dem Vornamen an. Abstimmungen gibt es fast nie; es herrscht das Konsensprinzip.
Jedes Dokument wird als vertraulich eingestuft. Entgegen EU-Brauch werden die Papiere nicht in diverse Sprachen übersetzt, sondern ausschließlich in Englisch verfaßt. Bei den Beratungen sind zwar noch Dolmetscher da, die sich aber meistens langweilen. Im Eifer des Gefechtes, so ein Mitglied, falle man häufig in die Lingua franca der Geldwelt, das Englische.
Die schon 1958 formulierte Satzung des Ausschusses dekretiert, daß Mitglied oder gar Vorsitzender nur der werden darf, der "herausragende Kenntnisse" in der Geld- und Finanzpolitik besitzt. Tatsächlich verfügt der "old boys'' and girls'' club" (ein Mitglied) über so viel Einfluß, daß andere Europa-Gremien, etwa der Ausschuß der Ständigen Vertreter der EU-Staaten, schon mehr als neidisch sind. "Der Währungsausschuß", erklärt der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker lakonisch, "ist deshalb so wichtig, weil er nur den Finanzministern zuarbeitet und weil in ihm Finanzpolitiker und Geldpolitiker vertreten sind."
Das heißt: Nur dort können sich die Finanzstaatssekretäre ihren Frust über eine lästige Zinsanhebung von der Seele reden, ohne gleich öffentlich verdächtigt zu werden, sie wollten die Unabhängigkeit der Notenbanken ankratzen. Nur dort aber können auch die Geldhüter offen die Haushalts- und Finanzpolitik der Regierungen attackieren.
Wichtige Mitglieder des Währungsausschusses waren etwa der frühere Bonner Staatssekretär Horst Köhler, Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer und sein französischer Kollege Jean-Claude Trichet sowie der jetzige Chef des Internationalen Währungsfonds, Michel Camdessus. Juncker: "Der Ausschuß war immer der Laufsteg der Primadonnen, bevor sie zu Primadonnen wurden."
Ansehen und Macht gewann der elitäre Zirkel 1979 mit der Einführung des Europäischen Währungssystems (EWS). Damals entwickelten seine Mitglieder ihren fast manischen Geheimhaltungstrieb. Das EWS machte hin und wieder Anpassungen der Wechselkurse nötig. Diese bereiteten die Fachleute im Währungsausschuß vor; wenn in keiner Hauptstadt widersprochen wurde, verkündete der Ausschuß die neuen Kursrelationen gar in eigener Regie. Der letzte Coup gelang den Geheimniskrämern vor vier Wochen. Auf eigene Kappe werteten sie übers Wochenende die Drachme ab und das irische Punt auf. Noch wichtiger wurde der Ausschuß, als sich die Regierungschefs 1989 an die Planung einer gemeinsamen Währung machten. "Der Währungsausschuß", erinnert sich Ex-Staatssekretär Köhler, "war immer ein Gremium, in dem man fachliche Debatten und Politik verbinden konnte" - zum Wohle der Finanzminister, zum Nachteil der Außenminister.
Dabei hatten das politische Unternehmen eigentlich Hans-Dietrich Genscher und Roland Dumas angestoßen, die Außenamtschefs aus Bonn und Paris. Doch rasch übernahmen die Finanzpolitiker das Projekt. Andreas Kees, damals Sekretär des Ausschusses, ist noch heute stolz darauf, daß sein Gremium "alle zentralen politischen Entscheidungsaufgaben" und die laufende Führung der Wirtschafts- und Währungsunion "eindeutig" dem Rat der Finanzminister zuschanzen konnte.
Unter der Führung von Nigel Wicks werden nun seit vier Jahren alle Einzelheiten des Euro-Jahrhundertprojekts ausgeklügelt. Ob Konvergenzkriterien oder Stabilitätspakt - immer, wenn sich die Finanzminister gegenseitig blockierten, hatte Wicks eine Lösung anzubieten. Die Expertenrunde "schattiert" die Beschlüsse der Finanzminister "vor", wie es im Diplomatenjargon heißt. Tatsächlich hat der Ausschuß die Beschlüsse der Finanzminister und auch der Regierungschefs häufig bis ins Detail vorformuliert.
Und wer nicht auf ihn hört, bereut es wenig später. Ende vorigen Jahres, zum Beispiel, hatte der Chef der Europäischen Statistikbehörde Eurostat, Yves Franchet, eine fragwürdige Umbuchung des Vermögens der France Télécom an die Pariser Staatskasse im Sinne der Maastricht-Kriterien als zulässig bewertet. Zu diesem Zeitpunkt aber hatte sich eine Beratergruppe des Währungsausschusses unter Leitung des Wiener Notenbankers Wolfgang Duchatczek noch keine abschließende Meinung gebildet.
Sir Nigel Wicks zitierte den Franzosen Franchet vor seinen Ausschuß. Seither, merkt ein Mitglied zufrieden an, gab es nicht mehr den geringsten Anlaß zur Klage über die Prozeduren von Eurostat.
Daß der Ausschuß den Finanzministern stets dabei hilft, die Außenminister an die Wand zu spielen, haben die Betroffenen inzwischen selbst erkannt. "Viele Außenminister sind ungehalten", berichtet ein hoher Beamter des Bonner Kanzleramts. Am liebsten würden sich die Oberdiplomaten die regelmäßigen Ausflüge zu den Ratstagungen in Brüssel sparen. Viele reisten nur deshalb wieder in die belgische Hauptstadt, weil auch die Kollegen sich nicht vertreten ließen.
Die Finanzminister arbeiten derweil am Ausbau ihrer Übermacht. Was in der Geld-, Finanz- und Währungspolitik so gut geklappt hat, soll nun auf die Steuerpolitik übertragen werden.
Unlängst richteten sie sich einen Steuerausschuß ein. Wie beim Währungsausschuß soll der Vorsitzende auch hier, unabhängig von der halbjährigen Rotation der Präsidentschaft, auf zwei Jahre gewählt werden, mit dem Recht auf Wiederwahl. Einen Kandidaten für das neue Amt gibt es bereits: den französischen Finanz-Staatssekretär Christian Pierret.
Und selbstverständlich gebietet das Reglement strikte Vertraulichkeit.
* Beim G-7-Treffen in Washington im April 1997 mit dem Italiener Carlo Ciampi, dem Franzosen Jean Arthuis, dem Amerikaner Robert Rubin und Theo Waigel.

DER SPIEGEL 16/1998
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