30.05.2011

Glaube und Wahrheit

Einseitige Ermittlungen, überschätzte Gutachter, selbstgewisse Richter - es gibt viele Gründe, warum sich die deutsche Justiz immer wieder Fehlurteile eingestehen muss. Wie schwierig die Wahrheitssuche sein kann, dafür liefert der Fall Kachelmann ein bitteres Beispiel.
Im März 2009 wurde an der Staustufe Bergheim der bayerischen Donau ein Autowrack geborgen. Die Polizei zog den Mercedes mit einem Kran aus dem Wasser. Dabei platzte die Windschutzscheibe, aus dem Inneren schossen Wasser, Schlamm - und ein Toter.
Mit einer DNA-Analyse war dessen Identität schnell geklärt: Es war die Leiche des sieben Jahre zuvor verschwundenen Bauern Rudolf Rupp aus einem Dorf bei Neuburg an der Donau. Die Todesursache ließ sich nicht mehr ermitteln.
Die Entdeckung des Wracks versetzte dem Vertrauen in die Gerechtigkeit in die Justiz einen schweren Schlag. Über den Tod des Mannes, der aus der Donau gefischt wurde, hatte vier Jahre zuvor das Landgericht Ingolstadt geurteilt. Die Richter waren überzeugt, dass ihn seine Ehefrau, seine beiden Töchter und der Freund der älteren Tochter im Oktober 2001 auf dem Hof mit einem Hammer erschlagen, anschließend zerstückelt und die Leichenteile an die Hunde verfüttert hätten. Den Rest hätten die Schweine bekommen.
Nicht gruselig genug? Die Richter hatten voll wohligen Schauderns noch eins draufgesetzt: "Hierbei besteht die Möglichkeit", heißt es im Urteil von 2005, "dass die Schweine sogar von der Familie selbst gegessen worden sind."
1882 Tage lang saßen die Hauptangeklagten bis zum Fund des Autos unschuldig hinter Gittern. Ein Super-GAU der Dritten Gewalt.
Die Geschichte aus der Provinz, die erst vor wenigen Wochen rechtskräftig mit Freisprüchen endete, ist schon jetzt Lehrstoff an Universitäten, Thema von Juristen und Justizpolitikern: Wie kann es passieren, dass ein ganzer Apparat versagt? Dass die Staatsanwaltschaft, zwei Landgerichtskammern und die Revisionsinstanz Totschlagsurteile auf eine frei erfundene Gruselstory gründen?
Wer schützt, so absurd das auch klingt, die Bürger vor Richtern, denen die Phantasie durchgeht, die in ihrer Allmacht Menschen ruinieren und jahrelang ihrer Freiheit berauben, mit Verdächtigungen und vermeintlichen Wahrheiten behängen können?
Dass die Wahrheit so plötzlich über die Justiz hereinbricht wie an der bayerischen Donau, ist kein Einzelfall. Zufallsfunde, wissenschaftliche Fortschritte in der Kriminalistik, nachträglich aufgedeckte schwere Ermittlungsfehler machen immer wieder deutlich, wie zerbrechlich die Wahrheit ist, die täglich tausendfach in deutschen Gerichtssälen rechtsverbindlich gefunden wird - und wie gefährlich sie sein kann für die Betroffenen.
Meistens sind es quälend lange Prozesse, an deren Ende es Strafverteidigern gelingt, Fehlurteile aufzudecken, längst weggesperrte Mandanten aus dem Gefängnis zu holen. In rund 2000 Fällen pro Jahr sieht sich die Justiz in Deutschland genötigt, Wiederaufnahmeverfahren einzuleiten - weil das, was rechtskräftig als abschließende Wahrheit oft von mehreren Gerichtsinstanzen festgestellt wurde, als nicht mehr haltbar erscheint.
Niemand kann auch nur schätzungsweise sagen, wie viele Menschen in Deutschland unschuldig hinter Gittern sitzen. "Eine stattliche Zahl" an Opfern der Wahrheitsfindung vermutet der Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate, der schon für etliche Mandanten Wiederaufnahmeverfahren erreicht hat.
Doch genauso unüberschaubar ist die Zahl derer, die bei der Suche nach der Wahrheit im Gerichtssaal zu hilflosen Opfern wurden - noch bevor es zu einem Urteil kommen konnte: unschuldig Verdächtigte, verstörte Zeugen, enttäuschte Geschädigte. Im Ringen um die Wahrheit gibt es viele Verlierer vor Gericht.
So stellen sich Fragen nach der Zuverlässigkeit der Dritten Gewalt. Nach den Grenzen der Strafjustiz. Sind es naturgegebene Grenzen? Oder sind es Grenzen, die viel mit menschlicher Fehlbarkeit zu tun haben, mit Unfähigkeit oder Arroganz?
Wie gerecht die Justiz ist, darüber wird ab Dienstag dieser Woche wieder diskutiert werden, garantiert. Und ebenso sicher wird das Wort vom "Fehlurteil" zu hören sein, wenn an diesem Tag um neun Uhr im Landgericht Mannheim der Vorsitzende Richter das Urteil über Jörg Kachelmann fällen wird.
Hat der Wettermann seine damalige Freundin vergewaltigt oder nicht? Am Dienstag, neun Uhr, soll die Wahrheit ans Licht über die Ereignisse in der Nacht zum 9. Februar 2010, über die seit Monaten an Biertischen, in Talkshows und in der Boulevardpresse, am heftigsten jedoch unter Juristen gestritten wird.
Das Urteil, das der Vorsitzende Richter Michael Seidling verkünden wird, soll diesen Streit beenden. Doch ob Freispruch oder Gefängnis: Sein Urteil wird - wie immer es ausgeht - auch zur Stunde der Wahrheit für die Justiz. Denn selten hat die Dritte Gewalt vor aller Öffentlichkeit so dramatisch vorgeführt, dass sie es auch nicht besser weiß.
Überforderte Richter, leichtfertige Verdächtigungen, aufgehobene Haftbefehle, lügende Zeugen, einander widersprechende Gutachter: Die Arbeit der Justiz an der Wahrheit kann das Vertrauen in Gerechtigkeit auch zerstören, ohne dass ein Unschuldiger hinter Gittern landet.
"Man kann", so würzte der Staatsanwalt Lars Torben Oltrogge seine Forderung nach vier Jahren Gefängnisstrafe für den Wettermann, "alle Indizien auch anders werten. Aber das ist das Wesen des Indizienprozesses, dass es auf die Gesamtschau ankommt."
Darf Gerechtigkeit so willkürlich sein? Was taugt eine Justiz, in der die Wahrheit zur Ansichtssache wird? Wenn man, das impliziert Oltrogges Hinweis, aufgrund derselben Indizien den Angeklagten verurteilen oder freisprechen kann?
Unterm Strich zerstört der Fall Kachelmann das Vertrauen in die Justiz nicht anders als der Fall Rupp.
Dabei nähren immer raffiniertere Ermittlungsmethoden wie modernste DNA-Tests und Überwachungs-technologie bei Ermittlern, Anwälten und Publikum die Erwartung einer vollkommenen Wahrheitsfindung. Entsprechend nimmt der Ermittlungseifer bei Polizei und Staatsanwaltschaft zu, deren schneidiges Vorgehen nicht nur bei Vorgesetzten und Öffentlichkeit Eindruck macht, sondern womöglich die Wahrheitsfindung der Richter präjudiziert. Überfordert von der Verantwortung, ganz allein zu entscheiden, was Wahrheit ist und was Lüge, was Irrtum ist oder wissenschaftlich beweisbar, verstecken sich Richter häufig hinter einem Wust wissenschaftlicher Gutachten - deren Qualität niemand überprüft. Im Fall Kachelmann traten zehn Gutachter als Sachverständige und zwei als sachverständige Zeugen auf. Das Resultat war beschämend.
Ob das Kachelmann-Urteil jemals in die Reihe spektakulärer Fehlurteile aufgenommen werden muss, entzieht sich der Betrachtung. Klar ist hingegen bereits, dass der Fall als bitteres Beispiel dienen wird für schwere Ermittlungsfehler.
Fehler, wie sie auch zum Super-GAU an der Donau führten. Der langjährige Frankfurter Schwurgerichts-Vorsitzende Heinrich Gehrke "hätte so etwas niemals für möglich gehalten".
So etwas: Die bayerische Polizei hatte das Horrorgeschwätz aus dem Dorf in die Akten übernommen. Ermittler hätten Gerüchte, so sieht es der Berliner Strafrechtsprofessor Klaus Marxen, "in die Köpfe der Zeugen hineinmanövriert und sogar Geständnisse der Angeklagten herbeigeführt".
Objektiv schien bewiesen, was frei erfunden war. Niemand im großen Justizapparat hatte es für bedenklich gehalten, dass die Intelligenz der Geständigen deutlich unter dem Durchschnitt lag. Sie hatten, so ergab eine Überprüfung im Wiederaufnahmeverfahren, zu allem ja und amen gesagt, was die Ermittler ihnen vorgeschlagen hatten. Schneidig hatten die Staatsanwälte eine Anklage formuliert, die so bestechend klang, dass kein Richter es wagte, sie als dummes Zeug zu behandeln. So geht es häufig. "Schneidigkeit", sagt Marxen, ehemals Richter am Landgericht, "ist bei der Staatsanwaltschaft immer noch karriereförderlich."
Es ist die gleiche Schneidigkeit der Ermittler, die vom ersten Tag an die Wahrheitssuche im Fall Kachelmann beherrschte. Sie begann im März 2010, als der TV-Mann aus Vancouver zurückkehrte, auf dem Frankfurter Flughafen festgenommen und sofort in Untersuchungshaft gebracht wurde. Kachelmann bestritt die Vergewaltigung. Man glaubte ihm kein Wort.
Die diffusen und lückenhaften Vergewaltigungsvorwürfe einer seiner Ex-Geliebten hingegen schätzten zwei Schwetzinger Kripobeamtinnen als glaubhaft ein. Dazu bewertete ein geschmeidiger Mannheimer Hausgutachter der Staatsanwaltschaft, die angeblich bei der Vergewaltigung entstandenen Verletzungen stünden "unter dem Vorbehalt einiger Auffälligkeiten" im Einklang mit der Tatschilderung der Frau.
So schnell gerät ein Mensch in die Mühlen der Justiz. Kachelmann ging es wie Herrn K. im "Prozess" des Franz Kafka. Seine Lage war so gut wie aussichtslos.
Und es ging weiter wie im billigen Krimi. Die Ermittlungen am Tatort waren oberflächlich. Vor allem dem Laptop der Frau, einer Radiomoderatorin, maß niemand eine Bedeutung bei. Erst auf Drängen von Kachelmanns damaligem Verteidiger Reinhard Birkenstock wurde das Gerät Mitte April ausgewertet - mit dem Ergebnis, dass Teile der Aussage der Frau als Lüge entlarvt waren.
Bereits im Mai, noch vor Fertigstellung eines zentralen Gutachtens, wurde Anklage erhoben wegen besonders schwerer Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung. Ausschlaggebend dafür war der angebliche Einsatz des Messers, von dem die Staatsanwaltschaft schon damals wusste, dass er sich nicht beweisen ließ.
Die Öffentlichkeit, durch Indiskretionen aus dem Ermittlungsverfahren scharfgemacht auf das Intimleben eines Wetterfroschs, verlangte mehr: die Wahrheit.
Die Wahrheit? Auch der erfahrenste Profi kann nicht sicher sein, dass er nicht ein Opfer von Täuschungen, Irrtümern, Manipulationen wird. "Ich war immer froh, dass wir in Deutschland nicht die Todesstrafe haben", sagt Ex-Richter Gehrke: "Es ist beruhigend, dass im schlimmsten Fall ein Fehler korrigierbar ist."
Ein schwacher Trost ist das für die Opfer dieser Fehler. Es ist in der neueren deutschen Justizgeschichte kein Fall bekannt, in dem ein Mensch so furchtbare Erfahrungen mit der Wahrheitssuche der Justiz machen musste wie der Pforzheimer Installateur Harry Wörz.
Am 29. April 1997, um fünf Uhr, war Wörz für lange Zeit zum letzten Mal ein freier Mann. Nach dem Zähneputzen findet er auf dem Anrufbeantworter eine Nachricht der Polizei: Seiner Frau Andrea sei etwas zugestoßen, er möge schnell zurückrufen. Wörz ruft zurück, ein Polizist sagt ihm, er solle auf die Straße kommen.
Als er aus dem Haus tritt, überrumpeln ihn mehrere Polizisten und verfrachten ihn in einen Streifenwagen.
In jener Nacht ist Andrea Z., Wörz' Frau, die damals getrennt von ihm lebte, stranguliert worden, vermutlich mit einem Schal ihres damals zweijährigen Sohnes. Die junge Mutter, Polizistin, hat irreparable Hirnschäden erlitten, ist seither gelähmt und unfähig, sich verständlich zu artikulieren.
Ihr Vater, Polizist, hat seine Tochter bewusstlos gefunden, seine Kollegen alarmiert und sofort zwei Verdächtige benannt: den Polizeibeamten Thomas H., den damaligen Geliebten des Opfers - und Ehemann Wörz.
Nur Wörz ist nicht Polizist. "Wörz, das wollen wir nicht hören, wir wollen anderes hören", immer wieder bekommt Wörz diesen Satz an den Kopf geworfen im Vernehmungszimmer der Mordkommission. Nach ein paar Tagen stammelt Wörz eine Art Geständnis, mit dem aber wenig anzufangen ist. Mithäftlinge hatten ihm geraten zu gestehen, damit er Ruhe bekäme.
Wörz wird angeklagt. Es gab DNA-Spuren von ihm am Tatort, in zwei Fetzen von Vinylhandschuhen etwa, und an der mutmaßlichen Tatwaffe, dem Wollschal des gemeinsamen Sohnes. Diese Spuren könnten auch bei anderen Gelegenheiten entstanden sein. Für das Landgericht Karlsruhe sind sie aber entscheidend.
Nach nur vier Verhandlungstagen verurteilt das Landgericht Wörz im Januar 1998 zu elf Jahren Freiheitsstrafe wegen versuchten Totschlags. Im August 1998 verwirft der Bundesgerichtshof Wörz' Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.
Doch die Justiz treibt es immer weiter mit ihrem Opfer Wörz. Ein Jahr später klagt Andrea Z.s Vater gegen Wörz auf Schadensersatz und Schmerzensgeld für sich und seine schwerstbehinderte Tochter; er will 300 000 Mark. Das Landgericht Karlsruhe, nun eine Zivilkammer, schmettert die Klage ab. Was wahr ist, muss noch lange nicht die Wahrheit sein. Die Zivilrichter befinden: Wörz' Täterschaft sei - trotz des Strafurteils - nicht erwiesen.
Wörz nutzt das wenig. Rechtskraft ist Rechtskraft - er bleibt in Haft.
Die Zivilrichter stellen den Kollegen von der Strafjustiz ein beschämendes Zeugnis aus. Sie kritisieren, dass bereits die Polizei nachlässig ermittelt habe. So hatte sie weder bei Wörz' Fahrzeug noch bei dem des zweiten Verdächtigen, Thomas H., in der Tatnacht überprüft, ob die Motorhaube noch warm war. Auch wurden zahlreiche Asservate nicht näher untersucht. Etwa eine Zigarettenschachtel vom Tatort, in der sich Drogen fanden - was auf private Kontakte der Polizistin zum Drogenmilieu hindeutete.
Wörz' Anwalt Hubert Gorka schreibt auf der Grundlage dieses Urteils einen Wiederaufnahmeantrag, führt insgesamt 15 Punkte auf, die die Verurteilung erschüttern können. Das Landgericht Mannheim lehnt ab, das Oberlandesgericht Karlsruhe ordnet dagegen die Wiederaufnahme an.
Das Landgericht Mannheim muss daraufhin neu verhandeln und spricht Wörz, wenn auch zögerlich, frei. Staatsanwalt Uwe Siegrist und die Nebenklage legen Revision ein, der Bundesgerichtshof (BGH) hebt den Freispruch auf.
Wieder kommt es in diesem absurden Justizmarathon zum Prozess, diesmal vor einer anderen Kammer des Mannheimer Landgerichts. "Wie eine Herde Elefanten", prangert der Vorsitzende Richter an, seien die Polizeibeamten durch den Tatort getrampelt, und Aussagen von Zeugen, die Wörz entlasteten, so Beisitzerin Petra Beck, hätten sie in versteckten Aktenordnern "versenkt".
Mehr noch: Die Richter nehmen nun den Geliebten des Opfers, den Polizisten Thomas H., als Zeugen ins Verhör. H.s Aussagen sind voller Ungereimtheiten. Die Kammer spricht Wörz frei - und bezeichnet zugleich Thomas H., der stets behauptete, ein Alibi zu haben, als "den wahrscheinlichen Täter".
Die Staatsanwaltschaft zeigt sich unbeeindruckt, wieder geht sie gegen Wörz in Revision. Doch dieses Mal bestätigt der BGH den Freispruch. Zwölfmal befassen sich Gerichte insgesamt mit dem Fall. Nach mehr als 13 Jahren verlässt Installateur Wörz, inzwischen 44, das oberste Strafgericht als wirklich freier, aber gebrochener Mann.
Wer mag solcher Wahrheitsfindung noch vertrauen?
Wie man Justizirrtümer aufspüren kann, ist ausgerechnet im Land der Todesstrafe, in den Vereinigten Staaten, zu beobachten. Seit 1992 hat das New Yorker Innocence Project 271 Menschen aus den Gefängnissen geholt, darunter 17 Todeskandidaten. Die Befreiten haben zusammengerechnet rund 3500 Jahre zu Unrecht im Gefängnis gesessen.
Den Gegenbeweis zur justitiellen Wahrheit führen die New Yorker Juristen regelmäßig mit DNA-Tests. Oft ergibt eine nachträgliche Untersuchung von Tatortspuren, dass eine andere Person als der Verurteilte in das Verbrechen verwickelt war. Oder Spuren von anderen Orten verschaffen dem Verurteilten ein Alibi.
Doch nachträgliche Arbeit an der Wahrheit trifft im deutschen Justizstaat auf schlechte Bedingungen. Bemühungen von Anwälten um nachträgliche DNA-Tests laufen oft ins Leere. In Deutschland gibt es keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung von Spuren rechtskräftig verurteilter Taten.
Im Auftrag eines wegen Sexualmordes lebenslang Verurteilten forscht Anwalt Strate schon länger nach einem spermabefleckten Taschentuch, das vor 14 Jahren am Tatort sichergestellt wurde. Damals waren die Methoden noch nicht ausgereift genug, den Fleck genau zu untersuchen, heute ist das Taschentuch nicht mehr zu finden. Vielleicht, sagt Strate, "will man es auch nicht finden".
Kann schon sein. "Justiz korrigiert sich ungern", sagt Strafrechtsprofessor Marxen. Vor allem braucht sie oft viel zu lange, bis sie ihre Fehler bemerkt. Häufiger als Fehlurteile, aber für die Betroffenen oft nicht weniger belastend, sind die Fälle, in denen sich nicht nur das Urteil, sondern - wie möglicherweise auch im Fall Kachelmann - schon vorher das ganze Verfahren als großer Irrtum erweist. So war es in Mainz, wo sich ab 1994 die Justiz am größten Kinderschänder-Skandal der deutschen Geschichte versuchte. 25 Angeklagte sollten 16 Kinder, teils in Gruppen, teils einzeln, mit oft widerwärtigen Praktiken missbraucht haben.
Bis 1997 wurde in Mainz in drei Prozessen um die Wahrheit gerungen. Tausende Seiten Ermittlungsakten trugen die Staatsanwälte zusammen, Angeklagte verbrachten mehrere Jahre in Untersuchungshaft, ihre Kinder in Heimen. Dann sprach das Gericht die Angeklagten wegen erwiesener Unschuld frei. "Den Wormser Massenmissbrauch", so das Fazit des Richters Hans Lorenz, "hat es nie gegeben."
In einer für die Justiz beispiellosen Abrechnung mit den eigenen Fehlern hat Lorenz sich danach bei den Opfern des Prozesses entschuldigt: "Zerstörte Familien, ruinierte Existenzen, materielle Not", all dies im Namen der Gerechtigkeit.
Der Richter sah sich einer "Beschuldigungslawine" gegenüber, ausgelöst von übereifrigen Mitarbeitern des Kinderschutzdienstes, die die Kinder suggestiv befragt hatten, und von inkompetenten Sachverständigen. Alle haben es gut gemeint, "jeder glaubte das zu tun, was richtig sei". Das Bekenntnis zur eigenen Verantwortung und das Eingeständnis eigenen Versagens, bekannte Lorenz, "fällt nach wie vor manchem schwer".
In der Selbstgerechtigkeit des Justiz und ihrer Zuarbeiter liegt ein Problem. "Es fehlt an Bemühungen, den Fehlern auf den Grund zu gehen", sagt der Humboldt-Professor Marxen. Er vermisst eine systematische Aufarbeitung von Justizpannen: "Bei einem Unternehmen geht man doch auch jedem Produktfehler nach - damit so etwas nie wieder passiert."
Doch das Großunternehmen Justiz ist nicht nur durch die Kompetenzverteilung auf 16 Bundesländer in seiner Fähigkeit zur Selbstkontrolle beschränkt. Die Unabhängigkeit der Richter, die jedes Fehlermanagement als Bevormundung zurückweisen, erstickt alle Ansätze im Keim. "Wie Duodezfürstentümer", sagt der ehemalige Strafrichter Gehrke, führten sich Landgerichtskammern oft auf, "da herrscht das Prinzip Schulterschluss", da werde nicht mit Kollegen anderer Kammern über Rechtsansichten diskutiert, da heiße es, "das machen wir hier schon immer so und so, fertig".
Die Justiz, sagt der Münchner Strafverteidiger Werner Leitner, der mit anderen die Freisprüche im Fall Worms durchgesetzt hat, lege unterschiedliche Maßstäbe an: "Wenn über Privatunternehmen geurteilt wird, betrachten die Gerichte jeden Mangel an betriebsinterner Überwachung als schuldhaftes Versagen. Aber wer passt in der Justiz auf?"
Selbst wenn sie es wollen - die Möglichkeiten der Richter zur Korrektur ihrer Fehler sind begrenzt. Ein Strafprozess kann zwar in der Berufung prinzipiell nochmals komplett neu aufgerollt werden; aber das gilt nur für Verfahren, die beim Amtsgericht beginnen. Ausgerechnet in den kapitalen Fällen, die zuerst bei den Landgerichten oder gar den Oberlandesgerichten verhandelt werden, gibt es keine Berufung, sondern die Revision - und die sieht lediglich die Prüfung von Rechts- und Verfahrensfehlern vor, in engen Grenzen auch Fehler bei der Beweiswürdigung.
Maßgeblich ist dabei das, was das Gericht zum Sachverhalt festgestellt hat. "Das Revisionsgericht hat eine eingeschränkte Prüfungsperspektive", sagt der BGH-Richter Thomas Fischer. Neue Beweismittel können in der Revision nicht mehr vorgebracht werden.
Selbst grobe Versäumnisse der Ermittler bleiben deshalb oft unentdeckt. So scheiterte beim BGH auch die Revision im Fall von Karl-Heinz W., der im Mai 2004 vom Landgericht Hannover zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Seine damals 15-jährige Tochter Jennifer hatte ihn im Jahr 2001 beschuldigt, sie sexuell missbraucht zu haben.
Noch während das Revisionsverfahren anhängig war, wandte sich die Tochter erneut an die Staatsanwaltschaft, um weitere Vorwürfe zu erheben. Sie sei seit Jahren Opfer anhaltenden Missbrauchs durch einen Bordellring in Hannover. Detailliert beschrieb sie Personen, Straßen und Gebäude, in denen sich diese Vorgänge abgespielt haben sollten. Einmal sei sogar vor laufender Kamera ein aus einem Missbrauch stammendes neugeborenes Baby so lange an die Wand geworfen worden, bis es starb.
Weil es weder die beschriebenen Häuser noch die namentlich benannten Personen gab, bekamen die Ermittler Zweifel. Das Mädchen gab kurz darauf der "Bravo" ein doppelseitiges Interview, inklusive Fotos, den Strafverfolgern mochte sie hingegen nicht mehr zur Verfügung stehen.
Doch statt Alarm zu schlagen, hielt die Staatsanwaltschaft ihre neuen Erkenntnisse zurück - der Vater blieb im Gefängnis. Erst nach seiner Entlassung, als das unterdrückte Protokoll in einem anderen Prozess auftauchte, konnte der Mann in einen Wiederaufnahmeverfahren rehabilitiert werden.
Generell sind Wiederaufnahmen selten, für ihre Zulassung hängen die Hürden hoch. Wenn neue Tatsachen oder Beweismittel die Wahrheit des alten Urteils erschüttern, lässt das Gesetz eine erneute Befassung mit dieser Angelegenheit, eine Durchbrechung der Rechtskraft zu.
Doch was erschüttert schon die Justiz?
Wie die Wahrheitssuche zum Hütchenspiel werden kann, das hat der mittlerweile pensionierte Richter Gehrke mal in einem eigenen Fall erfahren müssen. Es war ein Tötungsdelikt, das im Maßstab der neunziger Jahre eine vergleichbare mediale Aufmerksamkeit erregte wie nun die Causa Kachelmann: der Fall Monika Weimar. Bis heute lässt ihm die Geschichte keine Ruhe: "Weil die Öffentlichkeit so gespalten war wie nie zuvor." Die Frau war 1988 vom Landgericht Fulda wegen des Mordes an ihren beiden Kindern zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nach neun Jahren Haft erreichte sie eine Wiederaufnahme des Verfahrens.
1997 dann die zweite Wahrheit im Fall Weimar: Freispruch durch das Landgericht Gießen, der Verurteilten sei der Kindermord nicht nachzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft legte Revision ein, der BGH hob die neue Wahrheitsfindung als rechtsfehlerhaft auf. In der dritten Runde schließlich fand das Landgericht Frankfurt 1999 die abschließende, die endgültige Wahrheit: doch schuldig.
Heftige, manchmal hysterische Reaktionen prägten die Berichterstattung. Die eigenen Kinder erwürgen? Tut eine Mutter so etwas? Die Wahrheit im Fall Weimar gibt es bis heute nicht.
Gehrke sieht das anders. Seine Kammer hat das letzte, das Schuldig-Urteil über die Frau gesprochen. Und er ist sich sicher, dass es richtig war: "Die Indizien waren eindeutig. Es gab über 50 Belege dafür, dass sie es getan hat."
Aber wie kann es dann sein, dass das Landgericht Gießen zum gegensätzlichen Urteil kam? Den Anwälten, so die Erklärung Gehrkes, sei es damals gelungen, die Schöffen der Schwurgerichtskammer in Gießen auf ihre Seite zu bringen: "Die Frau hat überzeugend das leidende Justizopfer gespielt, das um seine Kinder trauert."
Gegen das Votum beider Laienrichter ist eine Verurteilung nicht möglich. "Die Schöffen", sagt Gehrke, "sind regelmäßig überfordert." Nur ein Profi sei in der Lage, "zwischen dem zu unterscheiden, was er nur glaubt, und dem, was er beweisen kann".
Und wie macht der Profi das?
Das Geheimnis der Umwandlung von Glaube in Wahrheit ist das Mysterium der Strafjustiz. Wie es geht, fragen sich nicht nur all jene, die irgendwann vor Gericht stehen, sondern auch die Millionen, die andächtig bewundernd vor den TV-Richtern in den Justiz-Shows sitzen.
Richter verweisen gern auf den Grundsatz der "freien Beweiswürdigung" in der Strafprozessordnung, will sagen: Es gibt keine Methode.
Das Mysterium funktioniert nur - und nur glaubwürdig -, wenn die wichtigste Voraussetzung der freien Beweiswürdigung gegeben ist: die Freiheit. Doch viele Richter räumen ein, dass sie in ihren Entscheidungen nicht immer frei sind, sondern allzu oft unter Druck geraten.
Es ist ein Druck von innen und ein Druck von außen.
Der Druck, den das Justizsystem selbst auf den Richter ausübt, ist Zeitdruck und Erfolgsdruck. Lange Prozesse, umständliche Beweisaufnahmen machen den unabhängigsten Richter mürbe: Irgendwann wird die Untersuchungshaft für den Angeklagten unverhältnismäßig lang, dann muss er freigelassen werden, auch wenn die Verhandlung noch läuft. "Wenn es nicht reicht, reicht es nicht", um diesen einfachen Grundsatz der Wahrheitsfindung wirklich durchzuhalten, sagt Gehrke, brauche es manchmal Mut, "und den haben nicht alle Richter".
"Jedes Gericht", behauptet Strafverteidiger Strate, "geht mit einem Vorurteil in den Prozess." Das ist plausibel. Jedes Gericht ist gesetzlich gezwungen, sich vor der Einvernahme des ersten Zeugen auf einen voraussichtlichen Erfolg der Anklage festzulegen. Nur wenn eine Verurteilung "wahrscheinlich" ist, darf das Gericht im sogenannten Zwischenverfahren die Anklage der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zulassen. Wenn sich im Prozess herausstellt, dass - wie im Fall des angeblichen Wormser Massenmissbrauchs - an der Anklage nichts dran ist, ist das auch peinlich für die Richter.
Der Verurteilungsdruck verschärft sich, wenn wie im Fall Kachelmann die Kammer den Angeklagten schon lange vor Prozessbeginn in Untersuchungshaft geschickt hat. Sie ist nur zulässig bei "dringendem Tatverdacht", wenn also eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe hochwahrscheinlich ist. Wenn - wie ebenfalls im Fall Kachelmann - dann zu allem Unglück die Vorentscheidung der Kammer über die Haft von der nächsten Instanz als fehlerhaft wieder aufgehoben und der Angeschuldigte nach Hause geschickt wird, droht zur Vorverurteilung die Rechthaberei zu kommen. Nun stehen die gemaßregelten Juristen unter Druck, mit ihrem Urteil zu beweisen, dass sie eigentlich recht hatten.
Mit Wahrheitsfindung haben diese richterlichen Voraburteile wenig zu tun. Entschieden wird im Wesentlichen nach Aktenlage. Und es sind die Akten der Staatsanwaltschaft, die dem Gericht vorliegen, einer Behörde, die ihren eigenen Erfolg stets daran misst, ob es ihr gelingt, ihre Anklage beim Gericht "durchzubringen"; eine Instanz, die nach den Buchstaben der Strafprozessordnung der Wahrheit verpflichtet ist - für die aber nach der Erfahrung des Strafrechtlers Marxen "ein hartes Urteil ein schöner Erfolg" ist.
"Ich hab meine Kunden am liebsten im Kasten", dieser flotte Spruch unter Staatsanwälten markiert die Gesinnung, nach der viele Ermittlungsverfahren aufgebaut sind. Herr dieser Ermittlungen sind nach dem Gesetz die Staatsanwälte, tatsächlich liegen sie aber in den Händen der Kripo.
Und dort ist die Gesinnung nicht anders. "Für die Polizei sind Fälle abgeschlossen, wenn sie einen Tatverdächtigen präsentieren kann", sagt Marxen. Die juristische Feinarbeit erfolge erst danach. Die Polizei habe gewissermaßen die Wahrheit in der Hand und stehe unter dem Druck der Öffentlichkeit, die schnelle Aufklärungserfolge erwarte. Das könne zu "systematischen Verzerrungen" in den Akten führen, fürchtet der Strafrechtsprofessor.
Polizei und Justiz, Jagdeifer und Wahrheitssuche, sie passen nur schwer zusammen. Die Spielregeln der Wahrheitssuche vor Gericht, die an Fairness und Würde der Betroffenen orientierten Strafprozessregeln, seien "für Kriminalisten teilweise skurril", sagt der Dortmunder Staatsanwalt Heiko Artkämper. Die Basis der Wahrheitssuche, das Ermittlungsergebnis in den Akten, ist mithin allzu oft vergiftet und vor Gericht kaum noch zu retten. Tonband- oder gar Videoaufzeichnungen von Vernehmungen in den Verhörzimmern, von vielen Experten gefordert, gibt es in der Regel nur im Fernsehen.
Ein Zeuge, der sich bei der polizeilichen Vernehmung hat beschwatzen lassen, sich an etwas ganz genau zu erinnern, obwohl er es allenfalls vermutet, ist allzu oft verängstigt, von seiner Version der Wahrheit wieder abzugehen. Mühsam für einen Richter, so jemanden zu knacken: "Man muss dem Zeugen Fragen stellen, auf die er nicht vorbereitet ist - dann kann man einschätzen, woran er sich wirklich erinnert", das ist die Empfehlung Gehrkes.
Auch die nutzt nur begrenzt. "Als Zeuge ist der Mensch eine ,Fehlkonstruktion'", schreibt Armin Nack, Vorsitzender eines BGH-Strafsenats und im Falle einer Revision zuständig für den Kachelmann-Prozess, in einem Standardwerk.
Doch die Richter flüchten sich, wenn es um die Einschätzung problematischer Zeugenaussagen geht, häufig in eine "geheime Beweisregel" - so formuliert es Guido Kirchhoff, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main: "Einem Zeugen ist mangels Anhaltspunkten für die Unrichtigkeit einer Aussage in der Regel zu glauben."
Die Idee, dass ein Belastungszeuge im Zweifel die Wahrheit sagt, ist für die Ermittler sehr bequem, für den Angeklagten fatal - gilt doch im übrigen der In-dubio-pro-reo-Grundsatz, wonach Zweifel zu seinen Gunsten gehen. Bezeichnend, dass auch im Kachelmann-Prozess die problematische Glaubensregel so eine große Rolle spielt. Zur Untermauerung seines Plädoyers argumentierte der forsche Ankläger Oltrogge, für ihn gebe es nichts, was gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin spreche.
Der Bundesgerichtshof macht es denn auch in Revisionsentscheidungen den Kollegen der unteren Instanzen nicht mehr ganz so leicht. Die Anforderung an die Beweiswürdigung von Zeugenaussagen sind deutlich gestiegen und werden vom BGH auch eher überprüft.
Johann Schwenn, der Anwalt, der mit viel Kawumm Jörg Kachelmann verteidigt, polemisiert schon länger gegen äußeren Druck, der auf die Wahrheitsfindung wirkt. Der Fall Kachelmann ist nur das jüngste Beispiel für das Problem, das entsteht, wenn das mutmaßliche Opfer in den Mittelpunkt des Prozesses rückt.
"Falsch verstandener Opferschutz", so Schwenn, verzerre im Kopf der Richter den Prozess der Wahrheitsfindung: Gerade "deutliche Hinweise auf die Unwahrheit einschlägiger Bezichtigungen" in Missbrauchsprozessen würden vor Gericht "überhört und überlesen". Schwenns Zuspitzung zur Beweislage in Prozessen wegen Sexualdelikten: "Je katholischer die Region, desto verbohrter die Staatsanwaltschaft und desto größer deren Bereitschaft zur überraschenden Allianz mit Ausläufern der Frauenbewegung."
Was sich wie eine Spitze gegen Alice Schwarzers furiose Einmischung in den Kachelmann-Prozess liest, hat einen realistischen Kern. Tatsächlich geraten Richter unter Entscheidungsdruck, wenn Politik und allgemeines Rechtsempfinden ein besonderes Schutzbedürfnis oder gar Vergeltungsdrang zugunsten des Opfers reklamieren. Der Wormser Kinderschänder-Prozess hat gezeigt, wohin die Aktivitäten wohlmeinender Sozialarbeiter und Kinderschützer führen können.
Die Idee, dass der Strafprozess auch Trost und Wiedergutmachung für die Opfer spenden müsse, wird in der Justizpolitik verbreitet mit guten Absichten propagiert - etwa in Verfahren, die den Angeklagten von Strafe freistellen können, wenn er am "Täter-Opfer-Ausgleich" teilnimmt und so aktiv an der Wiedergutmachung des Unrechts mitwirkt.
Doch die Idee ist gefährlich. Denn die Strafprozessordnung gibt - von Ausnahmekonstellationen abgesehen - den Opfern von Straftaten keine tragende Rolle. Der Münchner Strafverteidiger Leitner warnt davor, "den Gerichtssaal zur therapeutischen Anstalt zu machen".
So ungerecht es klingt: Strafe soll nicht dem Opfer nutzen, sondern der Glaubwürdigkeit der Rechtsordnung. Und so hart es klingt: Darum ist Mitleid mit dem mutmaßlichen Opfer der Wahrheitsfindung nicht zuträglich. Das Monopol der Richter, Strafe für Unrecht zu verhängen, wurde erfunden, um die Suche nach Gerechtigkeit abzuschirmen vom Vergeltungsbedürfnis der Opfer und ihrer Hinterbliebenen und Tröster.
Andererseits: Kaum etwas ist härter als ein Freispruch in Vergewaltigungsprozessen - für das (mutmaßliche) Opfer und auch für den Richter. "Ich habe als Richter erlebt, dass eine Frau weinend zusammenbrach, als der Freispruch für ihren wegen Vergewaltigung angeklagten Ex-Freund verkündet wurde", sagt Marxen: "Man kann einer Frau in so einer Situation kaum erklären, dass ein Freispruch aus Mangel an Beweisen ja nicht bedeutet, dass wir ihr nicht glauben, sondern nur, dass wir's nicht beweisen können."
Das Eingeständnis, dass der Versuch der Umwandlung von Glauben in Wahrheit misslungen ist, fällt in jenen Prozessen besonders schwer, die jetzt schon unter Juristen mit "Kachelmann-Typ" gekennzeichnet werden: Das Opfer ist die einzige Belastungszeugin - und noch dazu als Nebenklägerin an einem möglichst harten Urteil interessiert. Aussage steht gegen Aussage, die sich da vor Gericht treffen, waren vielleicht einmal Freunde, nun sind sie Todfeinde. Wie sollen Richter da die Wahrheit finden?
Groß ist unter diesen Umständen die Versuchung, der auch das Gericht in Mannheim erlegen ist: die Verantwortung auf Gutachter abzuschieben. Lässt sich wissenschaftlich ergründen, wer lügt und wer die Wahrheit spricht?
Günter Köhnken, 62, wird konsultiert, wenn eine Aussage besonderer Prüfung bedarf. Das Büro des renommierten Gutachters liegt im obersten Stock des Institut für Psychologie der Universität Kiel.
Das schlimmste Hindernis auf dem Weg zur Wahrheit, sagt er, sei der Bauch: "Man muss sein Bauchgefühl immer über den Haufen werfen." An die Stelle tritt wissenschaftliche Analyse.
Die Einschätzung, ob eine Aussage auf einem Erlebnis beruht oder nicht, basiert auf der von Juristen sogenannten Null-Hypothese, wonach der Zeuge im Zweifel lügt: "Die Grundannahme ist immer, dass das Gesagte unrichtig und durch andere Faktoren beeinflusst ist", erklärt Köhnken.
Bewusst vermeidet er die Wörter Lüge und Unwahrheit. "In der Begutachtung haben wir es häufiger mit unbewussten Falschaussagen als mit Lügen zu tun." Eine Darstellung könne auch von tatsächlichen Geschehnissen abweichen, obwohl jemand bestrebt sei, eine richtige Aussage zu machen.
Um die Grundannahme "unrichtige Aussage" zu belegen oder zu widerlegen, stellen Aussagepsychologen wie Köhnken eine Reihe von Subhypothesen auf. Drei Beispiele: Die Aussage ist gelogen. Die Aussage ist Ergebnis einer suggestiven Befragung. Die Aussage ist Folge einer psychischen Erkrankung wie etwa einer Borderline-Störung.
Diese Subhypothesen prüft Köhnken mit Fakten, Arztberichten, Informationen aus Vernehmungsprotokollen. Muss er seine Thesen verneinen und ist die Aussage konstant, bleibt nur die Annahme, dass sie richtig ist. "Dabei machen wir auch eine Einschätzung der Aussagequalität, die der Zeuge hätte schaffen können, wenn er sich das Berichtete nur ausgedacht hätte. Liegt die Aussage deutlich über diesem Niveau, ist dies ein weiteres Indiz dafür, dass sie erlebnisbasiert ist." Schwierig wird dies jedoch bei intelligenten, eloquenten Zeugen.
Köhnken lässt sich deshalb auch von sogenannten Realkennzeichen leiten. Dies sind inhaltliche Qualitäten, die man selten in ausgedachten Aussagen findet, wie unstrukturierte Darstellungen, Schilderungen von Komplikationen und Unterbrechungen. Auch wird Ausgedachtes häufig in chronologischer Weise erzählt.
Es gibt 19 derartige Kriterien. Köhnken hat sie 1989 mit seinem Berliner Kollegen Max Steller zusammengetragen. Das kompakte Handbuch ist ein Leitfaden für aussagepsychologische Gutachter. "Manchmal reichen schon drei Realkennzeichen für eine Einschätzung, manchmal braucht man fünf oder sechs", sagt Köhnken.
Am Ende steht nicht die Wahrheit, sondern eine Wahrscheinlichkeitsaussage. Und die geht oft genug schief.
Es gibt, klagt Verteidiger Strate, "alarmierend viele inkompetente Gutachter". Die fatalen und folgenschweren Fehler, weiß Köhnken, entstünden schon bei der Hypothesenbildung. "Werden nicht alle relevanten Annahmen aufgestellt, werden sie auch nicht geprüft."
Immerhin hat der Bundesgerichtshof 1999 Mindeststandards für Glaubhaftigkeitsgutachten gesetzt. Mittels anatomisch korrekter Puppen und Kinderzeichnungen an die dunkle Wahrheit über sexuellen Missbrauch zu kommen wurde von den Richtern als ungeeignete Methode abgelehnt.
Für die Entscheidung darüber, was wirklich war, mag ein Gutachten eine wichtige Hilfestellung bieten - ob es überzeugend ist und hilfreich, muss der Richter selbst entscheiden. Der erfahrene Schwurgerichtsmann Gehrke hält darum Glaubwürdigkeitsgutachten - außer bei Kindern und bei psychisch Behinderten - für unsinnig: "Ob er einem Zeugen glauben kann, muss ein Richter nach rechtlichen Kriterien und richterlicher Erfahrung selbst entscheiden. Und wenn er das nicht kann, hat er in dem Beruf nichts verloren." Die ausufernde Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist auch aus der Sicht des BGH-Richters Fischer "ein Missstand, der teilweise aus dem Ruder gelaufen ist", ein "Ausweichen vor der Verantwortung".
Und ebenso gern wie auf den scheinbar objektiven Wahrheitsbeweis der Gutachten stützten sich Richter zunehmend auf ein Beweismittel, das von vielen Ermittlern mittlerweile als Wunderwaffe behandelt wird. Der DNA-Test könnte in der Erwartung vieler die Wahrheitssuche vor Gericht auf ein neues Niveau heben. Schon fordern Staatsanwälte und Rechtspolitiker, per Gesetzesänderung DNA-Profile aller Straftäter vorzuhalten. Bislang ist eine solche Vorratsdatenspeicherung nur bei Kapitalverbrechern, Sexual- und Serientätern erlaubt.
Vorbild ist vielen das nationale DNA-Register der Vereinigten Staaten, das "Combined DNA-Index System" (Codis). Jeden Montag um neun schlägt dort der Justiz die Stunde der Wahrheit. Dann werden die in der Woche von Küste zu Küste eingesammelten DNA-Tatortspuren und neuen Profile mit dem vorliegenden Bestand abgeglichen. Die gewaltige Wahrheitsmaschine spuckt mit "cold hits" wöchentlich neue Enthüllungen über bislang unaufgeklärte Straftaten aus, aber als Nebenprodukt auch immer wieder Unschuldsbeweise für bereits Verurteilte. In mindestens 250 Fällen führten die Codis-Daten bislang zur Entlastung von Beschuldigten und Verurteilten.
Auch in Deutschland verlassen sich Kriminalisten seit gut einem Jahrzehnt auf die DNA-Methode. Den entscheidenden Schub brachte 1998 die Fahndung nach dem Mörder der elfjährigen Christina Nytsch aus dem niedersächsischen Strücklingen. 16 500 Männer gaben eine Speichelprobe ab. Nummer 3889 entlarvte den 30-jährigen Ronny Rieken, der beim Verhör sogar einen zweiten Mord gestand.
Im selben Jahr beschloss der Bundestag das DNA-Identitätsfeststellungsgesetz. Seitdem führt das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden eine zentrale DNA-Datei. Neben Täterprofilen sammelt die Behörde dort auch Datensätze von Spuren, die an Tatorten genommen, aber nicht zugeordnet werden können, beispielsweise Blutspuren bei Einbrüchen oder Spermaspuren bei Sexualstraftaten. 907 789 Datensätze zählte das BKA am Ende des ersten Quartals 2011, die Wahrheit über 720 074 Personen und 187 715 Spuren.
Die Wahrheit? Seit der Entdeckung der DNA-Analyse für kriminalistische Zwecke wurde die Methode stets verfeinert. Mittlerweile arbeitet das BKA sogar daran, die DNA von Tieren und Pflanzen für Fahndungszwecke aufzubereiten. So gelang es seinen Spezialisten 2007, anhand eines Eichenblatts einen fast zehn Jahre zurückliegenden Mord an einer Afrikanerin nachzuweisen, deren Leiche in einem Wald bei Venlo gefunden worden war. Das Blatt stammte aus dem Auto ihres Ehemanns, der leugnete, je am Fundort der Leiche gewesen zu sein. Die DNA des Blatts stimmte aber mit einem der Bäume in Venlo überein.
Doch die Wunderwaffe der Wahrheitssuche hat ihre Tücken. Schon 2005 warnten Juristen des Bundesjustizministeriums in einem internen Papier vor blindem Vertrauen in die DNA-Wissenschaft: Die "Manipulationsmöglichkeiten" seien vielfältig. Wenn falsche Spuren gelegt würden, die scheinbar objektiv zum Täter führten, gerate die "Unschuldsvermutung in Gefahr". Der via DNA Verdächtigte komme praktisch in die Situation, seine Unschuld beweisen zu müssen.
Die jahrelange Jagd nach dem "Phantom von Heilbronn" zeigt, dass selbst Ermittler vor der blendenden Evidenz von DNA-Spuren nicht gefeit sind. An zahlreichen Tatorten in Süddeutschland, Österreich und Frankreich sicherten die Fahnder immer wieder die gleiche DNA. Sie stammte, darauf deuteten Laboranalysen, offensichtlich von einer Täterin, die seit 1993 geradezu ubiquitär Verbrechen beging. In Wahrheit hatten die Fälle nichts miteinander zu tun. Die immergleiche DNA-Spur stammte von einer Mitarbeiterin jenes Lieferanten, der die Spurensicherer der Polizei mit ihren Wattestäbchen ausstattete.
Trotz solcher Pannen scheint die wissenschaftliche Versuchung vor Gericht unvermindert groß. Wenn man die erlangten Erbinformationen nur richtig auswertet, lassen sich nicht nur Identitäts-Übereinstimmungen belegen, sondern auch Details über genetisch veranlagte Körpermerkmale des Unbekannten ermitteln.
Solche Untersuchungen über den codierenden Teil der DNA sind Kriminalisten in Deutschland bislang nicht erlaubt. Doch in anderen Ländern - etwa in den USA - ist man auf diesem Weg der Wahrheitsfindung schon weiter.
Verantwortungsbewusste Juristen warnen. "Die Suche nach der absoluten Wahrheit ist tendenziell totalitär", sagt der BGH-Richter Fischer, auch diejenigen, die mit Waterboarding Zeugen foltern, "wollen ja nur die Wahrheit herausfinden". Dabei muss es nicht bis zur Folter gehen. Die rabiate Suche nach der Wahrheit ist eine Ermutigung schon für all jene Hardliner, die Gerechtigkeit mit dem Ausbau der elektronischen Überwachung aller Bürger, mit Vorratsdatenspeicherung und Bespitzelung erzwingen wollen.
So kann gerade die allzu energische Suche nach der Wahrheit der Gerechtigkeit im Wege stehen. Speziell bei der Ermittlung von Sexualdelikten muss sich die Justiz in einer oft für Täter und Opfer unerträglichen Weise in die Intimsphäre hineindrängen, die üblicherweise allerhöchsten Geheimhaltungsschutz durch das Grundgesetz genießt.
Unheilbare Verletzungen bei vermeintlich missbrauchten Kindern und ihren Eltern haben beispielsweise die mehr als zwei Jahre währenden Beweisaufnahmen in den Wormser Missbrauchs-Prozessen verursacht. Unabsehbar die Katastrophe, die das rabiate Vorgehen der US-Justiz gegen den ehemaligen Währungsfonds-Chef Dominique Strauss-Kahn jetzt schon ausgelöst hat - ganz egal, welche Wahrheit in der Frage, ob er wirklich ein Zimmermädchen vergewaltigt hat, schließlich obsiegen wird. Auch Jörg Kachelmann, freigesprochen oder nicht, wird für lange Zeit der Sex-Wüstling bleiben.
Der Berliner Strafverteidiger und Bestseller-Autor Ferdinand von Schirach vergleicht das Dilemma der Richter mit dem der Physiker. Erst im vergangenen Jahrhundert haben die Naturwissenschaftler die irritierende Feststellung gemacht, dass Messungen die Realität nicht einfach wiedergeben, weil sich allein durch die Messung die Wirklichkeit verändert. Die berühmte "Unschärfe-Relation", so der Jurist, müsse auch die Justiz für ihre Arbeit anerkennen.
Die gute Nachricht: Auch die Naturwissenschaften sind unter der Last der Entdeckung nicht zusammengebrochen, sie haben sich darauf eingestellt, dass in der Welt der winzigen Teilchen die Wahrheit relativ ist - und trotzdem weitergemacht.
Kann also auch die Justiz damit leben, dass sie die wirkliche, genaue Wahrheit oft nicht erfahren wird? Auch der liberale Ex-Verfassungsrichter Winfried Hassemer hält ja "die Wahrheit für eine notwendige - wenn auch nicht hinreichende - Bedingung für Gerechtigkeit": "Wenn die Wahrheitssuche im Strafverfahren scheitert, wird die richtige Anwendung des materiellen Rechts in den Beratungszimmern der Richter nicht gelingen."
Doch es ist zweierlei, die Wahrheit zu suchen und die Wahrheit zu finden. Der Strafprozess ist der Weg. Sein Zweck ist ein Urteil, nicht die Wahrheit.
Es sei, formuliert der Jurist Schirach, nur eine Fiktion, dass der Strafprozess die Wirklichkeit ergründe. "Wenn alle Zeugen sagen, ein Auto war blau, dann war es für den Richter blau." Auch wenn es "in Wirklichkeit" grün war.
Ist das schockierend? Es geht gar nicht anders. Richter müssen ohne die Wahrheit leben, solange der Versuch, ihr näher zu kommen, ehrenwert ist. Auch Hassemer sieht das Gericht prinzipiell gehindert, zur wirklichen Wirklichkeit zu gelangen: "Zu selektiv" sei die Arbeit der Justiz, um die historische Wahrheit richtig abzubilden.
Die Wirklichkeit, so spitzt Strafverteidiger Schirach das zu, "bleibt im Gerichtssaal ausgeklammert", durch "den Filter der Strafprozessordnung" gelange nur ein Substrat, eine formalisierte Wahrheit. Das ist, spricht der Schriftsteller, "wie in einem Gedicht": Das vermittle durch Formalisierung Wahrheit, aber kein Abbild der Wirklichkeit. Dennoch seien der Strafprozess und seine komplizierten Formalien "das Beste, um die Schuld eines Menschen zu bestimmen".
"Richter stehen unter wachsendem Druck, die wirkliche, echte, letzte Wahrheit herauszufinden, beobachtet der Münchner Strafverteidiger Leitner. Schuld seien nicht nur politische Ansprüche an Verbrechensaufklärung und Gerechtigkeit, sondern auch die Justiz selbst. Der Bundesgerichtshof, kritisiert Leitner, sporne die Richter immer mehr an, "aufzuklären, was wirklich war".
Die Versuchung, der prozessualen Wahrheit, wie sie durch den Filter kommt, eine "richtige" Wahrheit entgegenzusetzen, ist indes gefährlich: Richter, die sich versteigen, die Wirklichkeit zu ergründen, übersteigen ihre Befugnisse. Sie ruinieren mit ihrer Einmischung in das Leben außerhalb des Gerichtssaals nicht nur Menschen, sondern auch das Ansehen der Justiz.
So war es im Fall des kleinen Pascal aus Saarbrücken, der 2001 verschwand und bis heute nicht gefunden ist. 2004 begann der Prozess gegen 13 Männer und Frauen wegen organisierten Missbrauchs und Mordes des Jungen.
Drei Jahre lang versuchten die Richter des Landgerichts Saarbrücken die Wahrheit über die Ereignisse in der verrufenen "Tosa-Klause" in Burbach herauszufinden. Doch es gab keine Wahrheit. Es gab Geständnisse, die sich als falsch erwiesen, und ein schneidiges Plädoyer des Staatsanwalts, der für fünf Angeklagte "lebenslang" verlangte - aber der Prozess endete mit Freisprüchen.
Für die Angeklagten war das noch nicht das Ende. Es erscheine dem Gericht "durchaus möglich", sagte der Vorsitzende Ulrich Chudoba, "dass sich die Tat abgespielt hat, wie von der Anklage behauptet". Es sei "höchstwahrscheinlich", dass die Angeklagten Pascal missbraucht und umgebracht hätten.
Justitia, die noch im Scheitern nachtritt und mit dem Griff zur wirklichen, "höchstwahrscheinlichen" Wahrheit das Leben und den Ruf unbescholtener Menschen ruiniert, tritt über ihre eigenen Grenzen und wird zum Monster. Ein Richter, der wissen will, wie es wirklich war, sollte vielleicht Detektiv werden.
Richter, so weiß der erfahrene Jurist Gehrke, "haben unheimlich große Macht". Und es gibt unendlich viele Vorschläge von Juristen und Politikern, wie man sie dazu bewegen kann, ihre Grenzen zu erkennen. Nach 30 Jahren und mehreren tausend Strafurteilen überzeugt Gehrke nur einer: "Vorsicht."
Von Thomas Darnstädt, Gisela Friedrichsen, Dietmar Hipp, Andreas Ulrich und Antje Windmann

DER SPIEGEL 22/2011
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