27.04.1998

Dunkelste Stunden

Der Kanzler öffnet die Akten über die deutsche Einheit. Die Dokumente zeigen: Frankreich hat das schnelle Ende der Mark erzwungen.

Helmut Kohl will ganz sicher gehen, daß sein Platz in der Geschichte auch wirklich angemessen gewürdigt wird. Am 7. Juli überreicht Innenminister Manfred Kanther im Auftrag des Kanzlers dem Bundespräsidenten Roman Herzog ein einzigartiges Werk.

Der schlichte Titel "Dokumente zur Deutschlandpolitik"* verbirgt eine Premiere. Erstmals seit der Gründung des Deutschen Reiches 1871 legt eine Regierung noch während ihrer Amtszeit eine umfassende Sammlung vertraulicher, selbst geheimer Akten über einen zentralen Abschnitt ihres Wirkens offen. Auf 1398 Seiten dokumentieren interne Vermerke, Telefonatsaufzeichnungen, Briefe und Sitzungsprotokolle des Bundeskanzleramtes aus den Jahren 1989 und 1990 die Vorgeschichte der deutschen Vereinigung.

"Ein Meilenstein in der Entwicklung der historischen Forschung" sollte gesetzt werden. Der Kanzler der Einheit arbeitet an seinem Denkmal. Glücklich fügt sich, daß sein Dokumenten-Monument gerade passend zu seinem letzten großen Wahlkampf erscheint.

Was der Doktor der Geschichte nicht bedacht hat: Die Akten zeigen auch einen Kohl, wie er wohl nicht ins Geschichtsbuch eingehen möchte. Immer wieder hat er bestritten, die Mark, dieses Symbol deutscher Wirtschaftskraft, der Wiedervereinigung geopfert zu haben. Erst am vergangenen Donnerstag stritt Kohls Einheitsmitkämpfer Hans-Dietrich Genscher im Bundestag gegen diese "Legende", ein "Gift für das künftige Zusammenleben in Europa".

Doch die nun zugänglichen Analysen aus dem Kanzleramt belegen den massiven Druck des französischen Präsidenten François Mitterrand: "Insbesondere für Mitterrand ist die europäische Einbindung der deutschen Währung ein entscheidender Faktor, der Wiedervereinigung zuzustimmen."

Der Kanzler der Einheit gab die Mark zugunsten des Euro auf - weit früher und unter anderen Bedingungen, als er je geplant hatte, und nicht einmal für die Wiedervereinigung, sondern für die damals nur vage Aussicht auf eine deutsch-deutsche Konföderation.

Im vertraulichen Gespräch mit US-Außenminister James Baker gestand Kohl am 12. Dezember 1989 im Blick auf die Wirtschafts- und Währungsunion, so das Protokoll: "Diesen Entschluß habe er gegen deutsche Interessen getroffen."

Der Bonner Zeithistoriker Hanns Jürgen Küsters, 45, der 1994 den Auftrag zur Sichtung und Herausgabe der Bestände erhalten hatte, entlockte den Beteiligten mehr, als sie zunächst herausrücken wollten. Mehrfach mußte er auf Herausgabe fehlender Akten bestehen. Mitarbeiter des Kanzlers hatten heikle Papiere zwecks Geheimhaltung in ihren Handakten gehalten und bewußt nicht in die Registratur gegeben.

"Einige Dokumente", heißt es im Vorwort, "in denen sich Feststellungen über bis heute maßgebliche Sachverhalte der deutschen Innen- und Außenpolitik und der internationalen Beziehungen befinden, wurden nicht freigegeben." Gestrichen wurde auch Kanzler-Schmäh über noch aktive Politiker, etwa über den tschechischen Präsidenten Václav Havel, den Kohl als politisch naiv abqualifizierte.

Im übrigen aber, berichtete Küsters, habe das Kanzleramt der Bitte um Herausgabe von Material "sehr weitgehend" entsprochen. Nach dem Bundesarchiv-Gesetz gilt in der Regel eine Sperrfrist von 30 Jahren. Für die vorzeitige Freigabe berief sich Kohl auf "besondere staatliche Interessen".

In den Dokumenten über den Verzicht auf die Mark, versichert Bundesarchiv-Mitarbeiter Küsters, sei nichts geschönt oder gefiltert worden. So kommt plötzlich ein unbekannter Kohl zum Vorschein: der Kanzler als durchaus realistischer Einheitsskeptiker.

Noch im Gespräch mit dem US-Präsidenten George Bush in Laeken bei Brüssel am 3. Dezember 1989, so notierte Kohls Bürochef Walter Neuer, wollte der Kanzler die Wiedervereinigung keineswegs so schnell, wie er sie dann doch herbeiführte: "Er erläuterte, daß es ein wirtschaftliches Abenteuer wäre, wenn dies schon in zwei Jahren der Fall sei. Das wirtschaftliche Gefälle sei zu groß. Zunächst müßten die wirtschaftlichen Verhältnisse in den beiden deutschen Staaten in ein gewisses Gleichgewicht kommen."

Als hätte ihm Einheitskritiker Oskar Lafontaine die Stichworte geliefert, eröffnete Kohl auch seinem französischen Freund Mitterrand noch am 4. Januar 1990: "Die Wiedervereinigung warte nicht an der nächsten Ecke, sondern dies werde Jahre dauern. Auch aus deutschen Gründen. Das Niveau bezüglich der gesellschaftlichen Verhältnisse und des Sozialsystems sei so unterschiedlich, daß man die beiden Teile nicht einfach zusammenfügen könne. Im Verhältnis zur DDR müßten konföderative Strukturen entwickelt werden, aber keine Konföderation."

Mitterrand war die Wiedervereinigung unheimlich, aber er sah im Fall der Mauer auch für Frankreich ein Geschenk der Geschichte. Sie bot ihm den Hebel, die Vormacht der Mark zu brechen. Die Aussichten auf die deutsche Einheit lieferten dem Franzosen das lange herbeigesehnte Druckmittel, dem Deutschen das unbedingte Ja zur Währungsunion abzupressen und so die Vorherrschaft der Deutschen Bundesbank abzuschütteln.

Auf eine gemeinsame Währung hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU schon im Prinzip 1988 verständigt. Auf ihrem Gipfel in Madrid im Juni 1989 beschlossen sie dann den Beginn der ersten Stufe einer Wirtschafts- und Währungsunion für den 1. Juli 1990. Doch weder waren die Daten für die weiteren Stufen festgelegt noch die Reihenfolge.

Die Deutschen hatten eine klare Position: Erst muß die EU politisch und wirtschaftlich möglichst eng zusammengewachsen sein, dann kann als abschließende Krönung die Einheitswährung kommen. Bei aller deutsch-französischen Freundschaft, die Kohl aus seiner Erfahrung des Nazi-Kriegs überzeugt pflegt, trennte die Staatschefs beider Länder in Sachen Europa ein Grundsatzproblem: Den Deutschen ging die Stabilität der Währung fast über alles, den Franzosen ihre Souveränität.

Eine stabile Europa-Währung, so sah es Kohl, ist aber nur zu erreichen, wenn die Mitglieder auf nationale Souveränitätsrechte verzichten, statt dessen die Konvergenz der Wirtschaft und eine politische Union anstreben. Dem italienischen Ministerpräsidenten Giulio Andreotti erklärte der Kanzler noch am 18. Oktober 1989 in Bonn seine Prioritäten: "Er wolle auch Fortschritte bei der Wirtschafts- und Währungsunion. Aber diese Fortschritte seien nur möglich, wenn das Ziel Politische Union heiße."

Vor einer Regierungskonferenz über die Wirtschafts- und Währungsunion, erläuterte Kohl dem italienischen Regierungschef seinen Widerwillen gegen das ganze Unternehmen, "müsse man wissen, was man dort inhaltlich behandeln wolle. Er habe die Sorge, daß gewisse Leute" - das ging gegen Paris - "einfach mit der Konferenz beginnen wollten, in der Annahme, daß sich schon zeigen werde, wie es weitergehe".

Mitterrand sagte Kohl am 24. Oktober 1989 bei einem Arbeitstreffen in Paris unmißverständlich, daß er die Währungsunion (und damit das Ende der Mark) bereits auf dem anstehenden Straßburger EU-Gipfel im Dezember 1989 definitiv beschlossen haben wolle. Der Franzose sah darin das einzig probate Mittel, die vielleicht bald vereinten 80 Millionen Deutschen unter europäische Kontrolle zu bringen.

Gut eine Woche später, bei den deutschfranzösischen Konsultationen am 2. und 3. November 1989 in Bonn, sprach Kohl die unterschiedlichen Positionen an. Hinter den Fragestellungen zur Währungsunion verberge sich "in vielen Fällen ein Dissens zur Sache". Aber er "wolle keine Kontroverse zwischen Frankreich und der Bundesrepublik in diesem Kernbereich der europäischen Einigung", vor allem nicht vor anderen Ohren. "Eventuelle Meinungsverschiedenheiten sollten nicht im Rahmen der EG-Räte, sondern vertraulich zwischen Elysée und Bundeskanzleramt abgeklärt und ausgeräumt werden."

Dann klagte Kohl dem eigensinnigen Freund sein Leiden, mit deutlicher Anspielung auf die Unlust der Franzosen an institutionellen Reformen der EU: "Er, der die Wirtschafts- und Währungsunion als wesentlichen Baustein der Europäischen Union verteidige, werde von Skeptikern gefragt, ob diese Union überhaupt kommen werde."

Mit dem Fall der Mauer am 9. November 1989 war die deutsche Einheit unerwartet nähergerückt. Die Geschäftsgrundlage der deutsch-französischen Beziehungen begann sich zu verändern. Zwei Tage danach telefonierten Kohl und Mitterrand: "Der Staatspräsident wirft ein, er habe den Eindruck, daß der Bundeskanzler bewegende Stunden erlebe. Der Bundeskanzler erwidert, in der Tat, man sei ja als Politiker hart gesotten, aber es gebe Ereignisse, die man im Leben nicht vergesse."

Der französische Staatschef blieb dagegen - laut den Bonner Gesprächsnotizen - bemerkenswert kühl und verfolgte unbeirrt sein Ziel, die Deutschen durch Europa und die Währung anzubinden: "Dies sei in der Tat ein großer Augenblick der Geschichte. Es sei die Stunde des Volkes. Wir hätten jetzt die Chance, daß diese Bewegung in die Entwicklung Europas einmünde."

Kohls außenpolitischer Berater Joachim Bitterlich hatte verstanden. Für das Gespräch beim EU-Sondergipfel am 18. November in Paris analysierte er: Die Ereignisse in der DDR und in Ost-Europa hätten beim französischen Präsidenten offenbar die Besorgnis ausgelöst, "daß die Wirtschafts- und Währungsunion nicht länger im Zentrum des Straßburger Gipfels stehen" würde.

Von Frankreich werde "das Streben nach Wiedervereinigung als legitim bezeichnet. Vor der Wiedervereinigung habe man keine Angst. Sie liege in der Logik der Geschichte". Doch dann registriert Bitterlich in Paris eine "gewisse Distanziertheit zur Wiedervereinigung". Der Staatschef zeige keine "aktive Unterstützung": "Präsident Mitterrand hat mehrfach die Viermächteverantwortung und das Erfordernis der Zustimmung der Nachbarn angesprochen, allerdings eher mit dem Anklang eines Mitbestimmungsrechtes denn dem einer Förderung."

Kohl zeigte jedoch noch kein Entgegenkommen und beharrte weiter auf dem vorrangigen Ziel der Politischen Union. Am 27. November 1989 häufte der Kanzler in einem Brief an den "lieben François" Schwierigkeiten und Bedenken auf den weiteren Weg zur Währungsunion. "Besondere Sorgen" bereite ihm, daß innerhalb der Gemeinschaft "große Divergenzen in der Stabilitätsentwicklung" bestünden, gefährdet sei "das tatsächliche Erreichen der Konvergenzziele in der ersten Stufe" der Währungsunion. Laut EU-Beschlüssen von 1988 sollten in der ersten Stufe die Kapitalflüsse in der Gemeinschaft liberalisiert und mit dem Binnenmarkt begonnen werden.

Kohl bemängelte ferner, der Binnenmarkt entwickele sich nicht recht fort, es hapere weiter bei der Steuer-Harmonisierung, ebenso beim Beseitigen von Beschränkungen des Reiseverkehrs, beim Abschaffen der Grenzkontrollen für den Waren- und Leistungsverkehr. Kurzum, kein günstiges Umfeld, sich jetzt schon für die zweite und dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion mit ihrem unwiderruflichen Übergang zum gemeinsamen Geld festzulegen.

Der Kanzler fügte seinem Brief einen "Arbeitskalender für das weitere Vorgehen bis 1993" bei. Dessen Botschaft war eindeutig: Kohl wollte das Ende der Mark möglichst weit hinausschieben. Der Europäische Rat solle "spätestens im Dezember 1992" feststellen, daß "die Gemeinschaft institutionelle Vorkehrungen getroffen hat, um in den Folgejahren entsprechend der tatsächlich erreichten wirtschafts- und währungspolitischen Konvergenz nächste Schritte auf dem Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion und zur Europäischen Union einleiten zu können".

Auf diese weiche Terminierung reagierte Mitterrand hart. Er sah sich durch Kohls Ausflüchte in seinem Verdacht bestätigt, Bonn wolle sich zugunsten der deutschen Sache von der Europäischen Gemeinschaft abkehren. Hatte ihm der Kanzler doch im Brief vom 27. November 1989 verschwiegen, daß er am nächsten Tag einen Zehn-Punkte-Plan mit dem Fernziel einer deutsch-deutschen Konföderation präsentieren wollte.

Mit Schreiben vom 1. Dezember 1989 verlangte Mitterrand kategorisch, "daß wir in Straßburg Entscheidungen treffen, die

* Vorn: DDR-Finanzminister Walter Romberg, Finanzminister Theo Waigel; hinten: DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière (2. v .l.), Kanzler Helmut Kohl am 18. Mai 1990.

uns unmißverständlich auf den Weg der Wirtschafts- und Währungsunion und der Europäischen Union verpflichten".

Was es mit dem Mitterrand-Brief sonst noch auf sich hatte, schlüsselte der bestens aus Paris informierte Bitterlich in einer denkwürdigen Vorlage an Kohl vom 2./3. Dezember 1989 auf (siehe Kasten). Die Forderung nach mehr Rechten für das Europäische Parlament etwa halte Mitterrand für "ein Ablenkungsmanöver von der Währungsunion". Kohls Bedenken zur Stabilität handle der französische Präsident "auffällig" mit "Allgemeinplätzen" ab. Die Ratifizierung eines Vertrages über die Währungsunion, so Bitterlichs "Verdacht", solle Ende 1992 erfolgen, nicht wie Kohls Arbeitskalender andeutete erst 1994.

Bitterlich schlug noch vor, einigen anderen EU-Regierungschefs den Arbeitskalender "diskret" zukommen zu lassen und deren Unterstützung zu erreichen. Doch Kohl war bereit nachzugeben.

Am 5. Dezember 1989 gestand er Mitterrand brieflich zu, nicht mehr irgendwann "in den Folgejahren" nach 1992, wie er noch am 27. November geschrieben hatte, sollten die nächsten Schritte zur Wirtschafts- und Währungsunion eingeleitet werden.

Nun willigte er ein, "wir sollten in Straßburg beschließen, daß die zuständigen Gremien im Jahr 1990 zur Vorbereitung der Regierungskonferenz die Grundlagen zur Festlegung der anschließenden Stufen erarbeiten". Nachdem das "politische Einvernehmen über die grundlegenden Reformvorhaben" hergestellt sei, so nun die schlaffe Rückzugsformel für die Politische Union, könnten "die endgültigen Vertragstexte dann bis spätestens Frühjahr 1992 finalisiert werden".

Kohl war unter Handlungsdruck geraten. Denn ein Emissär des Kreml - Nikolai Portugalow, Mitglied der KPdSU und Mitarbeiter in der ZK-Abteilung für Internationale Beziehungen - hatte inzwischen im Kanzleramt ein brisantes Papier abgeliefert.

In dem Schriftstück sind "nichtamtliche" Überlegungen des Kreml festgehalten ein - diplomatisch verstecktes Angebot Michail Gorbatschows zur deutschen Einheit: "Rein theoretisch gefragt: Wenn die Bundesregierung beabsichtigen würde, die Frage der Wiedervereinigung bzw. Neuvereinigung in die praktische Politik einzuführen, dann wäre es vernünftig, öffentlich über die Vorstellungen der zukünftigen Allianz-Zugehörigkeit beider deutscher Staaten und über die Austrittsklausel der Pariser Verträge und des Römischen Vertrages im Wiedervereinigungsfall nachzudenken."

Die Sowjetunion denke im Zusammenhang mit der deutschen Frage bereits über alle möglichen Alternativen nach, sogar über gewissermaßen "Undenkbares", hieß es in dem Portugalow-Papier. "Mancher gescheite Kopf in Bonn" wolle eine mögliche deutsche Konföderation als gesamteuropäische Integration verbrämen. Die Sowjetunion, der dies nicht passe, könne die Alliierten, vor allem Paris, durch die Idee zweier getrennter Friedensverträge mit Bonn und der DDR "verführen".

Dann signalisierte das Papier dennoch "grünes Licht" für "eine wie immer geartete deutsche Konföderation"- unter einer Voraussetzung, "daß es auf deutschem Boden keine fremde nukleare Präsenz mehr geben dürfte. Diese wäre vielleicht die einzige Conditio sine qua non, die die SU für ihr Wohlverhalten gegenüber künftigen deutschen Regelungen aufrechterhalten könnte".

Das Schreiben weckte das Gefühl, die Geschichte halte eine unwiderbringliche Gelegenheit bereit. Nun wollte Kohl die deutsche Einheit - jetzt. Bei Verhandlungen mit der Sowjetunion mußte der Kanzler aber auf die europäischen Nachbarn Rücksicht nehmen; besonders Briten und Niederländer machten offen Front gegen eine Wiedervereinigung. Kohl war auf Mitterrand als Hauptverbündeten angewiesen.

So stimmte der deutsche Kanzler, wie von dem Franzosen verlangt, in Straßburg am 9. Dezember für den Beschluß, im Dezember 1990 die Regierungskonferenz zur Herstellung der Währungsunion einzusetzen. Das Ende der Mark war besiegelt. Im Gegenzug billigte der Gipfel eine Entschließung, die es der deutschen Nation erlaubte, ihre Einheit "in freier Selbstbestimmung" anzustreben.

"Insgesamt sehr gelungen" nannte der Kanzler beim Arbeitsfrühstück in Straßburg das Ergebnis. Was er wirklich empfand, berichtete er Jahre später, im Frühsommer 1997, in kleiner Runde: Damals "habe ich mit die dunkelsten Stunden meines Lebens durchgemacht".

"Den Entschluß hat der Kanzler gegen deutsche Interessen

getroffen."

"Die Vereinigung in zwei Jahren wäre ein wirtschaftliches

Abenteuer."

"Die Sowjetunion denkt bei der deutschen Frage über Undenkbares

nach."

(c) 1998 R. Oldenburg Verlag, München. * Vorn: DDR-Finanzminister Walter Romberg, Finanzminister Theo Waigel; hinten: DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière (2. v .l.), Kanzler Helmut Kohl am 18. Mai 1990.

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