25.05.1998

SPIEGEL-EssayPOTEMKINSCHE DÖRFER

JOACHIM GAUCK
Neben jener kleinen Gruppe, die sich auf Distanz hielt oder gar in Opposition zum real existierenden Sozialismus stand, existierte in der DDR die große Gruppe derer, die sich "durchwurstelten". Sie gab dem Staat opportunistisch das geforderte "Ja" - man darf vermuten, daß es ein "Aber" gab, nur selten oder insgeheim durfte sich aber das "Nein" zeigen.
Unüberzeugte Minimalloyalität wurde zum Kennzeichen breiter Kreise in den späten DDR-Jahren. Um im gesellschaftlichen Leben nicht in eine Außenseiterrolle zu gelangen, paßten sie sich nach außen an, im Freundes- und Familienkreis konnten sie allerdings entgegengesetzte Meinungen vertreten. Nach dem Prinzip der Drehbühne stellten viele die jeweils nützliche Einstellung in den Vordergrund - sie waren affirmativ und kritisch zugleich. Doppel- und Mehrfachidentitäten wurden zur Normalität.
Es geht nicht darum, den moralischen Zeigefinger zu erheben und über Charakterschwäche zu räsonieren. Das Aufzeigen solcher Mechanismen soll vielmehr den Grad einer politischen Entfremdung verdeutlichen, die nicht nur aus Opportunismus, sondern vor allem aus berechtigter Angst erwachsen war.
Im kollektiven Gedächtnis waren die Schrecken des frühen Terrors aus stalinistischer Zeit lebendig geblieben, und der übergroße Geheimdienst, das brutale Grenzregime, die unnachsichtige Verfolgung politisch Oppositioneller ließen selbst in den achtziger Jahren die Rückkehr zu stalinistischen Methoden jederzeit als denkbar erscheinen. Zur Bestätigung dieser Vermutung dien-
ten die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968, die Verhängung des Kriegsrechts in Polen 1981 und das Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking.
Zwar erlebten wir in den letzten Jahren vor 1989 einen Kommunismus in der DDR, der nicht mehr mordete und folterte. Dankbare Zeitgenossen haben deshalb allerlei euphemistische Bezeichnungen für diese Ära ersonnen. Eine nüchterne Betrachtung der politischen Verhältnisse wird dennoch zu einem Urteil gelangen, das den Kommunismus ebenso als totalitär einstuft wie den Nationalsozialismus.
Natürlich gibt es Unterschiede in den Ausprägungen, in der Akzeptanz des totalitären Kerns der reinen Lehre. In anderen, nicht kommunistisch regierten Teilen der Welt waren Parteigänger und Freunde des Kommunismus Verbündete von Demokraten gegen Diktatoren und brutale Ausbeuter. In manchen autoritären Regimen waren sie entschiedene, manchmal letzte Opposition. Ihr Widerstand und ihre Leidensbereitschaft erwuchsen aus kommunistischen Idealen. Es muß deutlich bleiben, daß wir einen Raum der Achtung offenhalten für jene, deren kommunistischen Idealen wir zwar Skepsis oder Kritik entgegenbringen, deren Haltung als Kämpfer gegen Ohnmacht, Willkür und Unterdrückung uns aber Achtung und Sympathie abringt.
Selbst unter Berücksichtigung dieser Tatsachen fällt sofort die Unterschiedlichkeit der Ideologien ins Auge. Auch der Vergleich der Staatsformen, der Staatsorgane und des geschriebenen Rechts ergibt größere Differenzen als Übereinstimmungen. Wer jedoch die konkrete Herrschaftstechnik vergleicht, die dienstbare Rolle des Rechts und den permanenten Einsatz von Terror, der findet genauso Ähnlichkeiten wie bei der Untersuchung der Folgen staatsterroristischer Herrschaft auf die Bürger. Ins Auge fallen die Einschränkungen von Individualität und eine starke Entsolidarisierung. Angst um den Erhalt des Lebens oder die Aufstiegsmöglichkeiten trennt die anpassungsbereiten Mehrheiten von Minderheiten, die anders denken und leben und im Extremfall als Feinde, Abweichler oder Schädlinge ausgegrenzt, ja massenhaft eliminiert werden.
Totalitäre Herrschaft hat Folgen. So wie ein Krieg noch lange nach seinem Ende eine Spur der Verwüstung in den Seelen der Überlebenden - von Tätern wie Opfern - hinterläßt, so zeichnet totalitäre Herrschaft Spuren von Verstörung und Zerstörung in die Seelen. Nur fallen die seelischen Folgen nicht so unmittelbar ins Auge wie die Ruinen nach dem Krieg oder die ökologischen und ökonomischen Desaster, die wir nach dem Zusammenbruch des Sozialismus erlebten.
Dieses System als absolutistisch oder despotisch zu beschreiben scheint mir nicht ausreichend. Wir stehen vor gigantischen Menschheitsverbrechen, und bei allem Streit um Definitionen darf nicht verkannt werden, daß mit beiden Systemen - Nationalsozialismus und Kommunismus - in diesem Jahrhundert ein Qualitätssprung ins Negative erfolgt ist. Neben den Demokratien stellen die neuen totalitären Systeme das andere Gesicht der Moderne dar. Statt des neuen Menschen erblicken wir am Ende des Jahrhunderts den nachhaltig verstörten Menschen, statt der neuen Gesellschaft die zerstörte Gesellschaft. Ob als Frucht der abendländischen Aufklärung, wie dem Skeptiker scheinen mag, oder als Flucht aus der Aufklärung, wie der Optimist hoffen mag: So real wie blutig ist tatsächlich "einmalig" Neues entstanden.
Man hätte den Erkenntnissen Hannah Arendts aus der Nachkriegs-Ära und den Totalitarismustheorien in den letzten zwanzig Jahren eine sensiblere Beobachtung gewünscht. Die modische Verwerfung von Begriff und Theorie hat der westdeutschen Kommunismusrezeption mehr geschadet als genützt. Es entstand ein Defizit an Erkenntnissen.
Hinter dem Eifer vieler Kritiker der Totalitarismustheorie standen oft andere als wissenschaftliche Motive. Viele fürchteten, mit der Delegitimierung der linken Diktatur zu eng an jene heranzurücken, die sich vor der Aufarbeitung der rechten Diktatur drückten. Dabei produzierte die Furcht vor der Einseitigkeit des rechten die Einseitigkeit des linken Lagers. Außerdem erschien der Linken eine Kritik des Kapitalismus aufgrund seiner Verbindung zum Nationalsozialismus dringender als eine Kritik des Sozialismus - der angeblich trotz all seiner Fehler einzigen Alternative.
Wer diese Engführung im Denken hätte aufbrechen können, wurde ausgegrenzt; seit jeher die "Renegaten", das heißt die abtrünnigen Kommunisten; in den letzten zwanzig Jahren die osteuropäischen Dissidenten und ganz generell unvoreingenommene Zeitzeugen aus den Ländern des real existierenden Sozialismus. Statt die inoffizielle Sicht von unten einzubeziehen, beschränkte sich die jüngere westdeutsche DDR-Forschung weitgehend auf die Erforschung der offiziell zugänglich gemachten Materialien. Nicht selten analysierte sie Potemkinsche Dörfer.
Um die Auffassung vom sozialistischen System als "an sich" besserer Alternative aufrechterhalten zu können, mußte auch sein Repressionsapparat marginalisiert werden. Dabei hätte eine Analyse seiner Funktionen höchst aufschlußreich für die Charakterisierung des politischen Systems sein können.
Welche Rolle spielte der Sicherheitsdienst in den verschiedenen Phasen bei der Ausmerzung alles anderen? War die Verwandlung von nacktem Terror in flächendeckende Überwachung und Kontrolle gleichbedeutend mit einer Liberalisierung? Was besagt ein gigantischer Apparat von 90 000 Hauptamtlichen für nicht einmal 17 Millionen Einwohner - wie in der DDR - über die Stabilität des Staates? Brauchten die kommunistischen Regierungen den Sicherheitsdienst nicht genauso als Stabilitätsersatz wie das Militär oder die zentralistisch dirigierte Kaderpolitik?
Aus dem Wissensdefizit ergab sich ein Haltungs- und Handlungsdefizit. Ein stärkeres Bewußtsein von der Schwäche und damit der Endlichkeit der Diktatur hätte eine stärkere Abgrenzung gegenüber den Ansprüchen der SED-Machthaber und einen anderen Umgang mit der DDR-Opposition nach sich gezogen.
Es ist zwar nicht sicher, ob auch eine realistischere Zukunftsplanung unter Einbeziehung der Wiedervereinigung erfolgt wäre. Sicher hingegen ist, daß eine umfassendere Analyse des sozialistischen Deutschland dem demokratischen Deutschland einen Zugewinn an Selbstbewußtsein erbracht hätte.
Ich meine damit nicht ein Mehr jenes platten Bewußtseins, daß man mehr sei, wenn man mehr habe. Vielmehr meine ich, daß das politische Selbstbewußtsein des Westdeutschen durch einen exakten Vergleich mit der DDR ein deutliches Plus erfahren hätte. Die westdeutsche Realität wäre zwar nicht als das "Gute", aber doch als das deutlich weniger Schlechte bewußt geworden.
Angeblich haben die sozialistischen Wirtschaftsverhältnisse zur Befreiung von der Knechtschaft des Kapitals geführt. Tatsächlich aber hat die Abschaffung des Marktes und die Verweigerung der Mitbestimmung zu einem wirtschaftlichen Desaster und zu einer noch stärkeren Entfremdung geführt, als dies im Kapitalismus geschehen ist.
Zwar sind die westlichen Gesellschaften nicht im seligen Hafen von Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit angekommen. Der Weg der Demokratien ist auch ein Kurs durch zahlreiche Klippen. Aber die Demokratie intendierte und entwickelte den politischen Raum, der allen Bürgern geöffnet ist und Partizipation auch tatsächlich ermöglicht. Indem sie Grund- und Bürgerrechte definierte und verwirklichte, gelangte so auch der Lohnabhängige schrittweise zu einer Freiheit und Würde, die in vordemokratischer Zeit nur Minderheiten vorbehalten war.
Es ist das elementarste Verdienst der parlamentarischen Demokratie, die eigene Würde und den Wert des Systems nicht ideologisch gesetzt und durchsetzt zu haben - vielmehr schafft sie den Raum, in dem freie und ermächtigte Individuen und Gruppen ihre Lebensentwürfe durch Kontroverse und Konsens, Gestaltung und Herrschaft aushandeln. Wert und Würde der Demokratie wachsen so von unten her in dem Maße, wie Freiheit und Würde des Bürgers wachsen.
Freie Wahlen, gleiches Recht für alle, eine Verfassung, die die Menschen- und Bürgerrechte schützt, und eine Gewaltenteilung verleihen der Demokratie eine Legitimation, an der es dem sozialistischen System immer gemangelt hat. Wenn dazu noch eine Sozialgesetzgebung tritt, die die Verelendung ausschließt, wenn Bürgerrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit geschützt sind, die eine Kritik an Mißständen ermöglichen, wenn dazu eine Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit existiert, die dem einzelnen auch gegenüber dem Staat zum Recht verhelfen kann, dann liegt die Überlegenheit der Demokratie eigentlich auf der Hand.
Doch wo, wie im Westen, Unfreiheit abwesend ist, pflegen die Vorteile der Freiheit zu verblassen. Zur uneingeschränkten Wahrnehmung gehört also der vorurteilslose Vergleich. Wie schwach muß der Antifaschismus derer sein, die - in altem Anti-Antikommunismus befangen - die Sprache der Fakten fürchten und der Analyse des Kommunismus Zügel anlegen. Die Wahrnehmung der "schwarzen" Tatsachen roter totalitärer Herrschaft läßt nur eine Einstellung zu: den antitotalitären Konsens aller Demokraten, der die intellektuelle und politische Äquidistanz gegenüber Demokratie und Sozialismus verbietet.
Gauck, 58, ist Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Der Essay ist ein Auszug aus: Stéphane Courtois (Hrsg.): "Schwarzbuch des Kommunismus". Piper Verlag, München; 987 Seiten; 68 Mark.
Von Gauck, Joachim

DER SPIEGEL 22/1998
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