15.06.1998

KOSOVO„Kehr um, Milosevic!“

Der Mechanismus der Zwangsläufigkeiten tickt: Die Nato ist entschlossen, die Mordbrennerei im Kosovo notfalls mit Bomben auf serbische Stellungen zu stoppen. Auch gegen ein Njet aus Moskau.
Kampfhubschrauber pirschen durch Schluchten des Balkans. Im Tiefflug, hart an der Schallgrenze, rasen Nato-Jets aus Italien übers Mittelmeer auf die albanische Küste zu. Unter ihnen auch "Tornados" der deutschen Luftwaffe. Minuten später beginnt ein martialischer Feuerzauber: Bomben zerwühlen mit Getöse den Truppenübungsplatz Krivolak in Mazedonien. Lasergelenkte Raketen zerstören Bunker, Panzer und Artilleriestellungen. Das westliche Bündnis demonstriert militärische Macht. Die Zeichen stehen auf Krieg.
Eine imposante Luft-Armada, dicht am serbischen Territorium, soll Belgrads Diktator Slobodan Milosevic diese Woche vor Augen führen, daß die Völkergemeinschaft es ernst meint. Die Botschaft, so Großbritanniens Wehrminister George Robertson nach der Krisensitzung in Brüssel, sei "eindeutig und klar: Kehr um, Milosevic!"
Statt auf dem Übungsplatz in Mazedonien werden gegebenenfalls die Bomben und Raketen weiter nördlich einschlagen. Ihr Ziel wären Panzer, Geschütze und Kommandozentralen der serbischen Streitkräfte, die seit Wochen Dutzende Dörfer in Schutt und Asche gelegt, über hundert Kosovo-Albaner ermordet und Tausende zur Flucht getrieben haben.
Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, der deutsche General Klaus Naumann, ist überzeugt davon, daß die Nato aus der Luft "ein Ende der Kampfhandlungen erzwingen" kann. Die Nato steht am Rubikon. Die Allianz schickt sich an, mit Waffengewalt in den inneren Konflikt eines souveränen Staates einzugreifen.
Wenn mit Panzern und Artilleriegeschützen auf Zivilisten geschossen werde, sagt der deutsche Verteidigungsminister Volker Rühe, sei das keine "innere Angelegenheit" mehr. Die Eskalation der Gewalt im Kosovo und die Flüchtlingsströme seien "potentiell destabilisierend für die ganze Region".
"Bosnien darf sich nicht wiederholen", lautet das neue Glaubensbekenntnis. Nicht noch einmal wollen sich Westeuropäer und Nordamerikaner von dem Belgrader Diktator als zerstrittene Zauderer vorführen lassen.
Im Bosnien-Konflikt dauerte es Jahre, bis die Nato-Länder Kampfjets losschickten. Da hatte Kriegstreiber Milosevic schon Tausende Opfer auf dem Gewissen. Rühes Lehre aus den Massakern von Srebrenica und Sarajevo: "Es kann auch unmoralisch sein, Soldaten nicht einzusetzen."
Nato-Truppen samt Bundeswehr helfen seit dem Dayton-Abkommen von 1995, den brüchigen Frieden in Bosnien zu sichern. Doch nun läßt sich die Allianz auf ein Abenteuer mit ungewissem Ausgang ein. Die Minister haben den Militärstäben befohlen, binnen weniger Tage Aktionen auf der "vollen Bandbreite" (Rühe) zu planen - bis hin zum Einmarsch schwerbewaffneter Kampftruppen.
Das politische Ziel aller Aktionen ist es, das Blutvergießen zu beenden und den Kosovo-Albanern auf dem Verhandlungsweg wieder zur Autonomie zu verhelfen - wie einst im Jugoslawien Titos.
Das Risiko ist den Ministern wohl bewußt: Jeder Schlag gegen die Serben stärkt die radikale Fraktion unter den Kosovo-Albanern. Die bewaffneten Separatisten erhalten immer mehr Zulauf und verlangen, was die Nato partout vermeiden will: die Unabhängigkeit des Kosovo. Aber die Serben, so die Nato-Analyse, würden um keinen Preis das Amselfeld räumen, das sie als Wiege der Nation verklären.
So sieht es auch Rußlands Präsident Boris Jelzin. Eine gewaltsame Einmischung von außen, warnte er vorigen Dienstag in Bonn seinen Gastgeber Helmut Kohl, könne "unabsehbare Folgen für ganz Europa" haben. Und: "Ein großer Krieg muß vermieden werden." Der Konflikt sei eine "innere Angelegenheit Rest-Jugoslawiens".
Jelzin versprach dem deutschen Kanzler, er werde versuchen, Milosevic zur Räson zu bringen. Moskaus Außenminister Jewgenij Primakow deutete die Bereitschaft an, im Gegensatz zum bisherigen Kurs sogar ein ökonomisches Druckmittel einzusetzen: Serbien hänge fast vollständig von russischen Erdgaslieferungen ab. Die militärischen Drohgebärden sollen Jelzin helfen, beteuerte die Nato vorige Woche, eine diplomatische Lösung zu erwirken.
Sollten die Russen jedoch an Milosevic scheitern, so das Brüsseler Nato-Kalkül, könnten sie sich einem Militärschlag kaum noch widersetzen. Wer dann noch ein Uno-Mandat blockiere, meint Großbritanniens Verteidigungsminister Robertson, "muß der Weltöffentlichkeit erklären, warum das Schlachten weitergehen soll". Wenn Moskau in der Uno trotzdem einen Blankoscheck für "alle notwendigen Maßnahmen" gegen die Serben verweigert, will die Allianz notfalls im Alleingang handeln.
Noch vorletzte Woche galt ein Mandat des Weltsicherheitsrats als Voraussetzung für eine Militäraktion im Kosovo. Doch die Kehrtwende kam schnell. Ein Uno-Auftrag, so verkündete US-Verteidigungsminister William Cohen, sei zwar wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich. Die Allianz-Partner könnten das völkerrechtlich verbriefte Recht auf "kollektive Selbstverteidigung" in Anspruch nehmen.
Das hat es noch nie gegeben. Auch der Nato-Vertrag sieht den Verteidigungsfall nur dann als gegeben an, wenn das Territorium eines Mitgliedslandes angegriffen wird. Wieso ein innerstaatlicher Konflikt fernab vom Gebiet eines Nato-Staates die Partner zur kollektiven Selbstverteidigung ermächtigt, bleibt offen.
Zumindest den Deutschen, die für einen Militäreinsatz die Zustimmung des Bundestags brauchen, droht da mitten im Wahlkampf ein schwerer Verfassungskonflikt. Noch vergangene Woche versicherte das Außenamt des Liberalen Klaus Kinkel, nur ein Uno-Mandat könne die rechtliche Grundlage für eine Militärintervention bieten. So verkündete es auch CDU-Regierungssprecher Otto Hauser.
Ausgerechnet Bonns Verteidigungsminister Rühe führte nun in Brüssel die Front der Interventionisten an. Bisher hatte er stets davor gewarnt, bei jeder internationalen Krise "immer nur nach dem Militär zu rufen". Jetzt tönte er: "Wir können nicht länger auf der Tribüne bleiben und nur zugucken, wie unten im Stadion die Massaker weiterlaufen." Hämisch zog Rühe über die Diplomaten samt dem AA-Kollegen Kinkel her. Die hätten im Gezerre um politischen Druck und wirtschaftliche Sanktionen nur Zeit verschwendet.
Als der Vorschlag kam, die Flugverbindungen nach Jugoslawien zu unterbrechen, hagelte es Einsprüche. Das Verkehrsministerium äußerte Sorge ums Geschäft der Lufthansa und warnte vor kostspieligen Umwegen zu deutschen Urlaubszielen im Mittelmeer, wenn Belgrad den Luftraum sperre. Auch Innenminister Manfred Kanther wollte auf die Belgrad-Connection nicht verzichten: Nur auf dem Luftweg könne er Kosovo-Albaner aus Deutschland abschieben. "Wer sich nicht traut, die Lufthansa-Verbindung nach Belgrad zu kappen", spottete Rühe, "soll nicht von mir verlangen, daß ich Soldaten hinschicke."
Selbst Kinkels Diplomaten glauben nicht mehr, daß wirtschaftliche Sanktionen des Westens die Serben beeindrucken können. Das seien nur Nadelstiche. "Die lenken nur ein", so ein Spitzenmann aus dem Auswärtigen Amt, "wenn sie den großen Hammer am Horizont sehen."
Für den plötzlichen Wandel in der Bonner Haltung war aber nicht allein diese Einsicht ausschlaggebend. Die neue Härte hat vor allem mit der Angst der Bonner Regierung vor dem Zustrom neuer Kosovo-Flüchtlinge zu tun.
In düsteren Farben hatte Innenminister Kanther am Mittwoch vorvergangener Woche bei einem Geheimtreff im Kanzleramt den Außen- und Verteidigungsminister über drohende "innenpolitische Probleme" belehrt: Mit jedem Tag serbischen Terrors im Kosovo wachse das Risiko, daß eine neue Flüchtlingswelle nach Deutschland schwappe. Die über 100 000 Kosovo-Albaner in Deutschland zögen Verwandte und Freunde nach.
Schon jetzt, so Helmut Kohls Schwarzer Sheriff, seien die Albaner aber wegen ihrer kriminellen Energie eine Gefahr für die innere Sicherheit. In der Kriminalstatistik rangierten sie weit oben, vor allem mit Rauschgift- und Waffenhandel, illegaler Schleusertätigkeit und Geldwäsche, mit Einbrüchen und Raub, Mord und Totschlag. Die große Furcht: Rechtsextreme Parteien könnten mit ausländerfeindlichen Parolen Stimmen aus dem christliberalen Lager abfischen und die Koalition ihrer letzten Chancen berauben.
So erklärt es sich, daß selbst ein Liberaler wie Kinkel jetzt meint, man müsse "alles tun, damit die Flüchtlinge in der Region bleiben und nicht nach Deutschland kommen". Um dieses Ziel zu erreichen, so ein Kinkel-Vertrauter, sei die Koalition bereit, "fast jeden Preis zu zahlen".
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Kartenausriß - Lage Kosovo
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Kartenausriß - Lage Kosovo
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DER SPIEGEL 25/1998
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