04.07.2011

Am Nasenring

Wie sich der Stuttgarter Verkehrsminister Winfried Hermann demontiert
Eigentlich ist Winfried Hermann ein Mann klarer Worte. Das strategische Drumherumreden oder taktische Schweigen vieler Politiker liegt ihm einfach nicht. Auf der Oppositionsbank im Bundestag hat sich Hermann mit dieser Art einen Namen gemacht, wahrscheinlich hat sie ihm auch sein neues Amt eingebracht.
Doch rund sieben Wochen als Verkehrsminister in Baden-Württemberg und drei Rücktrittsforderungen später will sich Hermann, 58, am liebsten auf gar nichts mehr festlegen. Als ihn seine Amtsvorgängerin Tanja Gönner am vergangenen Mittwoch im Landtag ins Verhör nahm, da redete Hermann und redete. Immer schön drum herum. Ohne auch nur entfernt eine Antwort auf die simple Frage zu liefern, ob er, der grüne Minister, der erklärte Gegner des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21, sich noch an das Ergebnis der Schlichtung gebunden fühlt.
Er dachte, als Minister werde er mit der Bahn eine Diskussion auf Augenhöhe führen. Mit Bahn-Chef Rüdiger Grube verband ihn zwar keine Freundschaft, doch Sympathie und die Leidenschaft zum gepflegten Streit. Sie sind beide kleine Männer mit großem Ego. Jetzt ist er geschockt vom professionellen Kalkül, mit dem die Bahn ihre Interessen vorantreibt.
Seit Hermann in Stuttgart was zu sagen hat, sagt er zu viel. Und weil er zu viel sagt, zu oft das Falsche. Die erste offene Flanke präsentierte Hermann seinen Gegnern bereits vor seiner Vereidigung. Falls die geplante Volksabstimmung zu Stuttgart 21 das Projekt bestätigen sollte, so verkündete der Grüne, dann werde er seine Zuständigkeit für den Bahnhofsneubau an ein anderes Ministerium abgeben, das von der SPD geführt wird.
Als eine seiner ersten Amtshandlungen rang der Minister mit Grube um einen verlängerten Baustopp - auf Kosten der Bahn. Und verlor.
Kurz darauf forderte Hermann eine Überprüfung, ob nicht auch die von den S-21-Gegnern favorisierte Kopfbahnhof-Alternative modernen Ansprüchen genügt. Und bekam von der Bahn einen Korb.
Am vorvergangenen Wochenende übernahm Hermann die Hauptrolle in einem Laien-Schauspiel namens "Ich dementiere mich selbst". In der "Berliner Zeitung" wurde der Minister zum Stuttgart-21-Stresstest mit den Worten zitiert: "Nach den bisher durchgesickerten Informationen wird der Stresstest wohl nicht scheitern." Diese Aussage sei "nie gefallen", ließ Hermann daraufhin den Bericht dementieren, das sei "reine Spekulation". Eine Behauptung, der die Bahn genüsslich widersprach. Man habe sich ja eigentlich an die Schweigevereinbarung bis zur offiziellen Vorstellung des Stresstests am 14. Juli gebunden gefühlt, so ein Bahnsprecher, aber jetzt, wo der Herr Minister …
Vor Fernsehkameras beharrte Hermann darauf, dass der Landesregierung keinerlei Informationen zum Stresstest vorlägen. Insofern könne er "das auch nicht kommentiert haben". Jetzt waren sowohl der Journalist als auch die Bahn empört. Die Opposition bezichtigte Hermann der Lüge und forderte seinen Rücktritt.
Vor dem Landtag übte Hermann daraufhin eine Spur Selbstkritik. In der Tat sei eine "leichte Sprachverwirrung", an der "keiner ganz unschuldig" sei, nicht von der Hand zu weisen. Und er präzisierte seinen Vorwurf an die Bahn, dass ihm bis dato keine "Originalunterlagen" zur Verfügung stünden, aus denen er qualifizierte Rückschlüsse auf das interne Stresstest-Ergebnis ziehen könne. "Es ist doch die Frage, ob ich einen Originalfahrplan habe oder einen Text über einen Fahrplan", sagte Hermann.
Tatsächlich sind die Unterlagen, welche die Bahn bis dahin den Mitgliedern des sogenannten Lenkungskreises vorgestellt hatte, eher oberflächlich. So lässt etwa das jüngste "Audit zu Stresstest Stuttgart 21", das bei der Sitzung am 16. Juni präsentiert wurde, kaum Rückschlüsse auf die Berechnungsgrundlagen der Bahn zu. Da ist zwar die Rede von geplantem Verspätungsabbau oder der noch ausstehenden Anpassung von Mindesthaltezeiten. Aber nicht davon, wie die Bahn diese Vorgaben konkret realisieren will.
Auch der 150-seitige Abschlussbericht, den die Bahn am vergangenen Freitag dem Aktionsbündnis gegen S 21 und dem Ministerium übermittelte, lässt offenbar genau in diesen Punkten noch viele Fragen unbeantwortet.
Die Bahn bleibt dabei, das Verkehrsministerium stets zeitnah über den Verlauf des Stresstests informiert zu haben. Die genaue Überprüfung der Angaben sei jetzt jedoch nicht Aufgabe des Ministers, sondern des Schweizer Stresstest-Gutachters SMA.
In Sachen Kommunikation ist Hermann beim Stresstest durchgefallen. Selbst Parteikollegen sind fassungslos darüber, wie sich ihr Verkehrsminister von Bahn-Chef Grube "am Nasenring durch die Arena führen lässt".
Der Minister will sich jetzt erst einmal weiterer Kommentare enthalten. Das ist nicht Hermanns Stil. Aber vielleicht seine letzte Chance.
Von Simone Kaiser

DER SPIEGEL 27/2011
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