04.07.2011

GRIECHENLANDFeudale Demokraten

Mit dem Sparbeschluss von Athen haben die Euro-Staaten Zeit gewonnen. Aber die Griechen werden damit nur schwer auf die Beine kommen: Drei Familien haben das Land ruiniert.
Die Schlange der Hungrigen zog sich vergangenen Donnerstag quer über den Hof des Athener Obdachlosenasyls hinter dem Omonia-Platz bis hinaus auf die Straße - wie jetzt täglich um die Mittagszeit: Rentner und Arbeitslose, Mütter mit Kindern und Einwanderer warteten geduldig wie immer, dass Kirchenleute ihnen etwas Essbares in die Hände drückten.
Georgios Levedogiannis, 38, ergatterte Erbsen mit Wurzeln und Kartoffeln, dazu drei Brocken Brot und einige Becher Joghurt. Seit neun Monaten kommt er regelmäßig hierher. "Das muss ich - um zu überleben."
Levedogiannis hat sieben Jahre als Sicherheitsmann auf dem Athener Flughafen gearbeitet. Er war nicht reich, aber er kam damit über die Runden. Bis ihm seine Chefs 2009 kündigten. Noch sieht man ihm die Not nicht an: Levedogiannis trägt ein sauberes Hemd, eine gute Tuchhose in Blau und eine neue Gürteltasche. Er gibt sich Mühe. Aber er hat Tränen in den Augen. "Wenn ich Arbeit hätte, würde ich mir das nicht antun", sagt er. Er
habe "null" Geld, er schlafe beim Roten Kreuz, esse bei der Kirche und träume von anderen Zeiten, von Zeiten, in denen es noch Arbeit gab: "Wenn du keine Beziehungen hast, nimmt dich keiner. Und es wird immer schlimmer."
In fast allen der 400 Kirchenkreise Griechenlands gibt es inzwischen Essen für die Armen so wie am Omonia-Platz. "Die Zahl der Bedürftigen nimmt rasant zu", sagt eine der Helferinnen dort, "und wir wissen nicht, ob das schon das Ende ist."
Wohl kaum. Denn am vergangenen Mittwoch beschloss das Parlament trotz heftiger Proteste mit knapper Mehrheit der regierenden Sozialisten ein massives Sparprogramm. Damit machte es den Weg frei für neue Notkredite der EU und des Internationalen Währungsfonds; ohne die 12 Milliarden Euro wäre Athen wohl in zwei Wochen pleite.
Das Sparpaket zu torpedieren, wie es die konservative Opposition versuchte, wäre deshalb "Selbstmord" gewesen, meint Georgios Provopoulos, Gouverneur der Zentralbank. Aber nun sei die "Grenze erreicht", mehr könne man dem Volk nicht abpressen.
Und dann sagte er der konservativen Zeitung "Kathimerini", worum es eigentlich geht: "Es gibt keine Zweifel daran, dass die Krankheit des Systems eine bedeutende Hürde für eine bessere Politik" sei. "Die Kosten, die wir jetzt zu zahlen haben, sind die Kosten der Fehler der Vergangenheit."
Die Notkredite werden Griechenland über die nächsten Monate helfen, und sie verschaffen den anderen Euro-Ländern Zeit - Zeit, in der sie vielleicht die Krise der Währung etwas entschärfen können. Aber Griechenland werden sie kaum retten können. Denn in den vergangenen Jahrzehnten hat eine Elite, deren Kern die Familien Papandreou, Karamanlis und Mitsotakis bildeten, eine Klientelwirtschaft errichtet. Diese Elite hat Milliarden ausgeschüttet, die der Staat nicht hatte. Die Clan-Oberhäupter beglückten Freunde und Familie mit Wohlstand auf Pump. Sie blähten den Staatsapparat auf, damit jeder mal drankam, und schufen auf diese Weise ein Bürokratie-Monster.
Es ging beim Geschäft der Parteien immer eher um Gefälligkeiten als um Politik. Wer öffentliches Geld verschenken konnte, kaufte sich Freunde und Wähler, die der Partei etwas schuldig waren - und zugleich der Familie, die sie beherrschte. So entstand Griechenlands Feudal-Demokratie. Die Generationen kommen und gehen, die Namen derer da oben bleiben immer dieselben: Papandreou und Karamanlis und Karamanlis und Papandreou, dazwischen mal Mitsotakis. In keiner europäischen Demokratie hat es dergleichen je gegeben.
Und die Parteifürsten gewöhnten ihr Volk daran, über die eigenen Verhältnisse zu leben. Griechenland ist ein armes Land am Rande der Union, elf Millionen Einwohner, es gibt Olivenbäume, blauen Himmel und Strand. Sonst wenig. Jeder vierte Beschäftigte arbeitet inzwischen für den Staat. Der Staat ist die Quelle, jeder will sie anzapfen.
Und weil die Parteien den Staat en gros ausnahmen, griff sich auch das Volk, was es bekommen konnte. Die Reichen hinterzogen Steuern in Milliardenhöhe, die Armen schlugen sich mit Schwarzarbeit durch, Beamte ließen sich schmieren.
Jetzt muss Premier Georgios Papandreou flicken, was sein Vater mit angerichtet hat, unter dem die Menschen früher in Rente gehen konnten und weniger arbeiten mussten.
Der harte Schnitt müsse jetzt sein, glaubt Papandreou junior: "Entweder wir ändern uns, oder wir gehen alle miteinander unter." Dabei weiß er genau, was seit Jahrzehnten schiefläuft. Sein Großvater, auch ein Georgios, begründete die Politik-Dynastie als Minister und schließlich Regierungschef.
Nach der Militärdiktatur von 1967 bis 1974 rief Georgios' Sohn Andreas Papandreou die sozialistische Pasok ins Leben. In den achtziger Jahren versorgte er seine Klientel derart hemmungslos, dass die Staatsschulden explodierten.
Eher eine Clique als eine Familie führt hingegen die Konservativen im Land, sie wechselte sich mit den Papandreous an der Macht ab: Konstantin Karamanlis, der Alte, regierte mehrfach, bevor dann sein Neffe Konstantinos die Macht übernahm. Manchmal war auch ein wenig Platz in der Parteispitze für die Mitsotakis-Familie: Mitsotakis, auch er Konstantin mit Vornamen, war ebenfalls mal Premier und vor allem zwei Jahrzehnte lang der starke Mann der Partei Nea Dimokratia.
Im Wahlkampf 2004 versprach Karamanlis junior dem Volk, er werde das Land reformieren. Nach gewonnener Wahl aber häuften sich die Skandale, es gab milliardenschwere Grundstück-Deals, Gelder der Pensionskassen wurden verschoben. Karamanlis' Leute fälschten die Finanzzahlen, die sie an die EU meldeten, und kurz vor ihrer Abwahl schufen sie noch schnell einige zehntausend Beamtenstellen: für Verwandte und Parteifreunde. Am Ende hatten die Konservativen das Staatsdefizit verdoppelt.
Mitsotakis' Tochter Dora, zeitweise Außenministerin, versuchte danach, die Spitze der Nea Dimokratia zu übernehmen. Aber da drängte sich Antonis Samaras dazwischen - immer noch unter dem Ehrenvorsitz von Papa Mitsotakis.
Samaras - wie Papandreou ein reicher Zögling der Oberschicht - ist nun der Gegner des Premiers, ein harter Gegner, der mit all den alten Tricks spielt. Dabei duzen sich die beiden, seit sie sich in den siebziger Jahren eine Studentenbude in den USA teilten.
Papandreou gilt unter den Finanzpolitikern der EU als Glücksgriff: Er versucht zu sparen - Samaras aber verspricht den Wählern, die Steuern zu senken und mit der EU hart über Sparzwänge zu verhandeln.
Während Papandreou in den letzten Wochen rasant an Ansehen verlor und seine Pasok auf 27 Prozent fiel (der niedrigste Wert seit 34 Jahren), hielt sich Samaras' Nea Dimokratia bei 31 Prozent. Das reichte Mitte Juni zwar für Platz eins in der Wählergunst, lag aber noch 2,5 Prozent unter dem Ergebnis bei den Parlamentswahlen 2009.
Vor rund drei Wochen rief Papandreou seinen konservativen Gegenspieler an: ob die beiden ramponierten Parteien die Nation jetzt nicht gemeinsam retten sollten, in einer Großen Koalition? Er, Papandreou, könne dafür sogar seinen Chefposten zur Verfügung stellen.
Das Telefonat sollte vertraulich bleiben. Doch Samaras steckte es Journalisten, kurz danach blamierte er Papandreou noch mal im Parlament und machte so klar: Er will keine Konsens-Regierung.
Ob unter Papandreou allein oder unter beiden zusammen: Wenn der Staat nun spart, kann das gefährlich werden, weil es womöglich die Wirtschaft abwürgt: "Es ist wie bei einer Katze, die ihren eigenen Schwanz jagt", sagt der griechische Wirtschaftsprofessor Yanis Varoufakis. Und sein US-Kollege Kenneth Rogoff, ehemals Chef-Ökonom des Internationalen Währungsfonds, warnt: "Wenn sie nur weitermachen mit dem Sparprogramm, werden sie in Mini-Wachstum oder Rezession feststecken, so weit das Auge schauen kann. Und am Ende werden sie dann doch pleitegehen."
Dabei ist es ja nicht so, als ob die Griechen nicht schon jetzt gespart hätten. So sank Athens Haushaltsdefizit dank der ersten Sparpakete von 15,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 10,6 Prozent im vergangenen Jahr. Es gab Kürzungen etwa bei Gehältern, Pensionen, Sozialleistungen.
Dieser Sparkurs führte auch dazu, dass vergangenes Jahr 200 000 Menschen ihren Job verloren; mit 15 Prozent erreichte die Arbeitslosigkeit Ende März einen Höchststand.
Weil zudem die Löhne auch im privaten Sektor häufig um 10 bis 20 Prozent gekürzt wurden, ging der Konsum ebenfalls um knapp 10 Prozent zurück, die Rezession verstärkt sich, ein Teufelskreis. Die Steuern müssen weiter steigen, die Ausgaben gekürzt werden, und die Lage wird sich so wohl nur noch verschärfen.
Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen sieht das vorige Woche beschlossene Sparpaket reichlich vor: Ein Solidaritätszuschlag trifft jeden, Grundstückssteuern werden erhöht. Das Sparpaket enthält auch das Versprechen der Regierung, endlich wirkungsvoller gegen Steuersünder vorzugehen. Wie, das weiß allerdings niemand.
Im Staatsdienst sollen bis 2015 etwa 150 000 Stellen eingespart werden. Weitere 50 Milliarden Euro soll der Verkauf von Staatseigentum bringen. Nur: Vieles wird schwer verkäuflich sein. Es gibt verlotterte Olympia-Arenen, vier alte Airbusse, immerhin aber Tausende Quadratkilometer Land, zum Teil in bester Küstenlage.
Vom Energieversorger PPC, zu 51 Prozent in staatlicher Hand, will die Regierung bis zu 17 Prozent privaten Investoren anbieten - gegen den erbitterten Widerstand der Gewerkschaft, die zu Recht Entlassungen bei der 21 500 Mann starken Belegschaft befürchtet. Während das Parlament abstimmte, gingen, ein Zeichen des Protests, in mehreren Regionen Griechenlands die Lichter aus.
Ökonomieprofessor Georgios Argitis von der Universität Athen spricht mit Verachtung von der "herrschenden Klasse aus Politik und Kapital, die sich das Land zur Beute gemacht" und all das angerichtet habe. Und der konfliktfreudige Bestseller-Autor Petros Markaris höhnt über den "maroden Staatsapparat", dessen Vertreter "nur ein Interesse haben: Ihre Privilegien zu erhalten - alles andere ist ihnen scheißegal".
Er meint beispielsweise jene Angestellten im Parlament, die immer noch 14 Gehälter pro Jahr beziehen und zwei zusätzliche darüber hinaus. Er meint das Schlaraffenland des Öffentlichen Dienstes, in dem Politiker ihre Helfer versorgen, Väter ihre Familienmitglieder, Behördenchefs ihre Günstlinge.
Nach Regierungswechseln wurden jedes Mal Tausende Beamte und Angestellte neu eingestellt, ohne dass andere gehen mussten. Niemand nahm Anstoß daran, solange nur die eigenen Aussichten auf einen Job groß genug blieben. Doch inzwischen verachtet das Volk die ganze Kaste: 71 Prozent der Griechen sagten im Mai, dass sie kein Vertrauen in die Regierung hätten; 76 Prozent hatten genauso wenig Vertrauen in die Opposition.
Von Ferry Batzoglou, Manfred Ertel, Clemens Höges und Hans Hoyng

DER SPIEGEL 27/2011
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