06.07.1998

IRAN

Kampf um die Seele

Die Islamische Republik am Scheideweg: Präsident Chatami bietet den USA einen "Dialog der Kulturen" an. Teherans Bürgermeister wehrt sich gegen einen "Schauprozeß" der religiösen Eiferer. Und das Volk genießt seine neuen Freiheiten.

Der Mann mit der Designerbrille, dem sorgsam gestutzten Bart und dem gutsitzenden grauen Anzug benimmt sich nicht wie ein Angeklagter, schon gar nicht wie ein reumütiger. Die Ellbogen forsch auf ein Holzpult gestützt, fixiert er den Richter mit funkelnden Augen.

Dann befeuchtet er die Lippen mit der Zunge und ergreift, stets mit beherrschter Stimme, das Wort. Es folgen Provokationen, wie sie in einem Gerichtssaal der autoritären Islamischen Republik Iran selten zu hören sind. Im bisherigen Verlauf des Prozesses, der vom staatlichen Fernsehen teilweise live übertragen wird, stellte der Beschuldigte Zuständigkeit und Kompetenz des Richters in Frage, tat die Anklageschrift als "Haufen reiner Lügen" ab und bezeichnete das Verfahren als "Wasserscheide zwischen gestern und morgen, zwischen Gut und Böse".

Bei solchen Aussprüchen klatschen und jubeln ungestraft die zahlreichen Anhänger des Angeklagten, die an jedem Verhandlungstag dicht an dicht im weißgetünchten Gerichtssaal im Zentrum der iranischen Hauptstadt Teheran sitzen, Männer und Frauen gemeinsam.

Nun könnte sich in diesem Raum, wenn demnächst das Urteil ergeht, die politische und gesellschaftliche Zukunft Irans entscheiden.

Denn der Mann, der sich so selbstbewußt verteidigt, heißt Gholam Hussein Karbastschi, 44, Bürgermeister der Elf-Millionen-Metropole Teheran. Der studierte Geistliche und Mathematiker ist einer der engsten Weggefährten des Präsidenten Mohammed Chatami, 55, der nach seinem überraschenden Wahlsieg vor 13 Monaten für die Mehrheit der 67 Millionen Iraner die Hoffnung auf liberale Reformen und ein Ende der internationalen Isolation verkörpert.

Im Machtkampf zwischen dem vorsichtigen Erneuerer Chatami und den fundamentalistischen Hütern des Chomeini-Erbes, angeführt vom Revolutionsführer und Chomeini-Nachfolger Ajatollah Ali Chamenei, 58, spielt Bürgermeister Karbastschi eine Schlüsselrolle.

Mit geschicktem Management, Eindämmung der wuchernden Korruption, vor allem aber zähem Widerstand gegen religiöse Schikanen, etwa durch die Aufhebung der Geschlechtertrennung in Amtsstuben, hat sich der ehrgeizige Karbastschi bei den Teheranern beliebt gemacht. Diese Popularität sowie der Neid der politischen Widersacher, behaupten seine zahlreichen Anhänger, hätten den fortschrittlichen Politiker auf die Anklagebank gebracht.

Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Steuergelder für Chatamis Wahlkampf unterschlagen, "sexuelle Beziehungen" zu weiblichen Bediensteten unterhalten und sein Amt "despotisch und diktatorisch" ausgeübt zu haben. Karbastschi, der im April elf Tage in Untersuchungshaft saß, bezeichnet das Verfahren gegen ihn als "politischen Schauprozeß" und "letzten Versuch der Verlierer", die Demokratisierungsbestrebungen zu stoppen.

Ein Schuldspruch - dem Bürgermeister droht theoretisch eine mehrjährige Haftstrafe - würde den reformwilligen Politikern und aufgeklärten Geistlichen einen schweren Rückschlag versetzen, allen voran Chatami, dem Chef-Antreiber einer erstaunlichen Liberalisierung.

Auf den freundlichen Geistlichen setzen die Frauen, der Mittelstand und vor allem die Jungbürger: Über zwei Drittel des Volkes sind unter 25, die Zeit arbeitet für die Modernisierer. "Was wir hier erleben", sagt der Teheraner Politologe Nasser Hadian, "ist ein Kampf um die Seele Irans."

Nach seinem sensationellen Erdrutschsieg über einen Kandidaten der Konservativen ermöglichte Chatami die Gründung Dutzender Tages- und Wochenzeitungen, die sich selbst an Tabu-Themen wie die Versäumnisse des Republikgründers Chomeini und die Selbstbereicherung der Geistlichen wagten.

Die radikalen Mullahs, die das Land auch 19 Jahre nach dem Sturz des Schahs vor jedem verderblichen westlichen Einfluß abschotten wollen, sahen mit wachsendem Zorn, wie Chatami Schritt für Schritt die Vorschriften der Ultra-Religiösen lockerte. Filmregisseure müssen ihre Drehbücher nicht mehr vorab den frommen Zensoren vorlegen. Die Kinos zeigen ausgewählte Hollywood-Filme wie "Sieben Jahre in Tibet" mit Brad Pitt. Bislang streng indizierte westliche Literatur ist neuerdings in Teheraner Buchhandlungen erhältlich, darunter Milan Kunderas "Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins".

Verblüffend ist vor allem der milde, versöhnliche Ton des Regierungschefs, der im krassen Gegensatz zur flammenspeienden Revolutionsrhetorik seiner Vorgänger - etwa gegen den "großen Satan USA" - steht. Bei einer Feier zum ersten Jahrestag seiner Amtseinführung bejubelten im Mai Zehntausende Studenten im Hof der Teheraner Universität ihr Idol: "Chatami, wir lieben dich."

Auch nach dem 2:1-Sieg der iranischen Kicker über die USA bei der Fußball-Weltmeisterschaft traf Chatami, anders als seine politischen Gegner, die Gefühlslage des Volkes. Die Spielanalyse des religiösen Führers Chamenei fiel so aus: "Ein starker und überheblicher Gegner hat den bitteren Geschmack der Niederlage gespürt." Parlamentspräsident Ali Akbar Nategh Nuri, erklärter Reformfeind und Verlierer der Präsidentschaftswahl, sah den Schlüssel zum Sieg allein "im Glauben an Allah".

Chatami hingegen huldigte der iranischen Mannschaft wie ein ganz normaler Fan: "Wie Millionen Iraner bin ich sehr stolz, ich danke euch für diesen süßen Sieg." Der Triumph im Stadion von Lyon sei "ein Symbol der nationalen Einheit". Genauso wurde er zelebriert: Hunderttausende feierten in Iran die Leistung ihrer Fußballhelden. Polizei und Sittenwächter schritten selbst dann nicht ein, als sich jubelnde Frauen das Kopftuch herunterrissen und auf den Straßen tanzten - ein ungeheuerlicher Frevel in den Augen der Konservativen. Manche Fans wagten es sogar, eine US-Fahne zu schwenken.

Doch alle Zustimmung und Zuneigung des Volkes, das seiner religiösen und ideologischen Bevormundung längst überdrüssig ist, kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Erneuerer noch immer einen schweren Stand und noch keineswegs gewonnen haben: Von den zahlreichen politischen Machtzentren in Iran kontrolliert Chatami nur die Regierung. Parlament, Armee, Justiz und der mächtige "Wächterrat" aus zwölf Juristen, die Chomeinis

* Italiens Premier Prodi.

Erbe verwalten, befinden sich mehrheitlich in der Hand reaktionärer Bremser.

"Ajatollah Gorbatschow", wie Chatami mittlerweile von Freund und Feind genannt wird, muß zuweilen äußerst trickreich vorgehen. So setzten die Parlamentsabgeordneten Ende Juni den liberalen Innenminister Abdullah Nuri ab, einen engen Gefährten Chatamis und Kabastschis. Sein Verfehlen: Er soll Spannungen in der Gesellschaft geschürt und zuwenig gegen den Drogenschmuggel getan haben.

Chatami ernannte nach dem Rausschmiß den nicht minder reformfreudigen Mustafa Tadschsade zum Innenminister; Nuri wurde auf den Posten eines Vizepräsidenten, zuständig für Entwicklung und Soziales, befördert. Dort ist er vor dem Zugriff der Volksvertreter sicher.

Als vor wenigen Wochen die Zeitung "Dschame", die Chatami unterstützte, per Gerichtsbeschluß verboten wurde, schickte der Präsident einen stellvertretenden Minister zu den Redakteuren, um ihnen Mut zuzusprechen. Der studierte Philosoph Chatami ist überzeugt, daß sein Kurs der Liberalisierung letztlich unumkehrbar ist, trotz aller zeitweiligen Rückschläge. Dazu gehört für ihn auch das zähe Ringen um die Öffnung zum Westen.

Vergangene Woche gelang ihm ein wichtiger Etappensieg: Der italienische Premier Romano Prodi stattete Iran einen zweitägigen Staatsbesuch ab - die erste Visite eines westlichen Regierungschefs seit 1992.

Das Ende der diplomatischen Quarantäne nutzte Prodi-Gastgeber Chatami, um sein Gesprächsangebot an die USA zu erneuern. Schon im Januar hatte der Präsident über den US-Nachrichtensender CNN dem langjährigen Todfeind angeboten, die "Mauern des Mißtrauens" niederzureißen und einen "Dialog der Kulturen" (statt Samuel Huntingtons "Clash of Civilizations") zu beginnen.

Mitte Juni ging US-Präsident Bill Clinton darauf ein: Nach fast zwei Jahrzehnten erbitterter Feindschaft sei die Zeit der "echten Aussöhnung" angebrochen. Derlei hatte man nicht gehört, seit Chomeinis Anhänger 1979 die Teheraner US-Botschaft gestürmt und 52 Amerikaner für 444 Tage in Geiselhaft genommen hatten.

Prodi, der sich vor seinem Besuch mit Clinton beraten hatte, brachte womöglich eine persönliche Botschaft des US-Präsidenten an Chatami mit. Der würdigte Washingtons "besseres Verständnis" der Islamischen Republik und rief zu "Aufrichtigkeit nicht nur in Worten, sondern auch in Taten" auf.

Das Tauwetter im Verhältnis zum Westen ist für den Erfolg der Reformen entscheidend. Nur wenn der Wirtschaftsboykott der USA aufgehoben wird, wenn westliche Investitionen und Finanzhilfen ungehindert ins Land kommen, kann die Regierung in Teheran die ökonomischen Fortschritte vorweisen, die sie erzielen muß, um ihren Kurs zu legitimieren und die Gunst der Massen zu erhalten. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2000 soll die Vorherrschaft der Konservativen gebrochen werden, ein Jahr danach möchte sich der Präsident zur Wiederwahl stellen.

Die Wirtschaft seines Landes sei "sehr krank", urteilte Chatami kürzlich vor Vertrauten. Die Inflationsrate liegt bei rund 50 Prozent, mehr als doppelt so hoch wie offiziell zugegeben. Die Hälfte der Iraner lebt in Armut. Nach dem Sturz des Ölpreises ist die Kürzung der Subventionen für Grundnahrungsmittel bald unvermeidlich - soziale Unruhen könnten die Folge sein, die Regierung müßte hart durchgreifen, die Sympathie des Volks wäre mit einem Schlag verspielt.

Hilfe aus dem feindlichen Lager erhielten die Gemäßigten kürzlich beim traditionellen Freitagsgebet an der Teheraner Universität. Ausgerechnet einer der einflußreichsten Sprecher der radikalen Geistlichen, Ajatollah Ahmed Dschannati, stellte eine Normalisierung mit Washington in Aussicht: "Alles, was die USA tun müssen, ist die Feindschaft gegen den Islam aufzugeben. Dann können wir reden."

So ermutigt, will Chatami im September nach New York reisen und vor der Vollversammlung der Uno sprechen. Ein Mitglied seiner Delegation, heißt es aus Regierungskreisen, soll Bürgermeister Karbastschi sein - bis dahin rehabilitiert und in allen Anklagepunkten freigesprochen.

* Italiens Premier Prodi.

DER SPIEGEL 28/1998
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