18.07.2011

ESSAYEin unterzuckertes Land

Die politische Kommunikation Angela Merkels ist ein Desaster. Von Dirk Kurbjuweit
Eine Demokratie wird mit Worten gefüttert, Worte treiben den Organismus einer Gesellschaft an. Im Diskurs wird die Politik lebendig, sie wird kenntlich und nachvollziehbar. Im Diskurs zeigen sich die Positionen, zeigen sich Zustimmung und Ablehnung zu den einzelnen Themen, und wenn der Diskurs gelingt, dann schafft er Zustimmung für die Demokratie und für die Politik insgesamt.
In Deutschland gelingt der Diskurs derzeit nicht. Dieses Land leidet an Fehlernährung, dieses Land leidet an Unterernährung, Deutschland verkümmert. Es fehlen die Worte, es fehlen vor allem die Worte der Bundeskanzlerin. Angela Merkel verweigert den Diskurs zu den wichtigsten Fragen. Von ihr kommt nur dünne Suppe, wenn überhaupt etwas.
Sie ist nie durch Wortgewalt aufgefallen. Sie ist nicht Volkstribunin, sondern Ingenieurin der Macht. Das war immer bedauerlich, aber allmählich wird es schädlich. Sie hat in diesem Jahr schwerwiegende Entscheidungen getroffen, für eine Energiewende, für eine restriktive Euro-Politik, für Panzerexporte nach Saudi-Arabien. Zu jeder dieser Entscheidungen wären große Reden fällig gewesen, aber Merkel hält bestenfalls kleine.
Ihre politische Kommunikation ist ein Desaster, und dafür gibt es drei Gründe: Stümperei, Geheimniskrämerei und Paternalismus.
Stümperei
Was ist das Ziel der Kommunikation einer Regierung? Sie will den Bürgern vermitteln, dass sie klug und einig zu deren Wohl handelt. Sie will ein schönes Selbstbildnis malen. Dafür gibt es Strategien der Inszenierung, die legitim sind. Es ist dann Aufgabe der Medien, hinter diese Inszenierung zu blicken und das Hässliche hinter dem Schönen zu finden.
Aber Merkels Regierung gibt den Journalisten gar nicht die Gelegenheit, einen Schleier wegzureißen, denn Merkels Regierung bekommt eine solche Inszenierung nicht zustande. Sie kommuniziert teilweise so stümperhaft, dass manches noch schlimmer wirkt, als es eigentlich ist.
Am Mittwoch der vergangenen Woche sprach die Bundeskanzlerin in Angolas Hauptstadt Luanda davon, Deutschland wolle bei "der Ertüchtigung der Marine" des Landes helfen. Sie sagte zunächst nur diesen einen Satz und löste damit ein kleines Mediengewitter aus. Der Satz fiel vollkommen unvorbereitet in die Debatte um die umstrittenen Exporte von mehr als 200 Panzern nach Saudi-Arabien, womit die Frage aufgeworfen war, ob sich die Bundesregierung nun endgültig als Waffenlieferant an zweifelhafte Regime profilieren wolle.
Später ergänzte sie, dass es sich um Patrouillenboote für die Küstensicherung handelt. Auch darüber muss man reden, aber die Sache wirkt nicht mehr so kriegerisch. Merkel hätte das nur gleich sagen müssen, aber ihr fehlte die Einfühlung in die Situation, also in die Debatte um den Panzerexport, ihr fehlten die richtigen Worte. Sie kommunizierte ohne Strategie, das Thema "Boote für Angola" plumpste in die Welt, so wie man einen Stein in einen Brunnen plumpsen lässt.
Beim Thema Steuererleichterungen war es eher ein Purzeln. Der eine sagte dieses, der andere jenes, bis klar war, dass die Bundesregierung die Steuern senken möchte. Auch das geschah ohne eine kommunikative Strategie, ohne einen Plan. Die Veröffentlichung geschah der Koalition einfach. Es gab kein Einschwören, kein breites Werben in den eigenen Reihen. Die Folge war Streit, kein Wunder. Ein schönes Selbstporträt gelingt so nicht.
Als einmal erkennbar an diesem Porträt gearbeitet wurde, offenbarte das einen unangenehmen Zug. Bei Merkels Besuch in Washington im Juni ließ Regierungssprecher Steffen Seibert deutschen Journalisten ausrichten, dass auf der Pressekonferenz eine Frage nach einem Berlin-Besuch Barack Obamas nicht willkommen sei. Dieses Thema ist heikel für Merkel, weil sie nicht zugelassen hat, dass Obama als Wahlkämpfer vor dem Brandenburger Tor auftrat. Seibert handelte hier übergriffig. Klassischerweise sind in einer Demokratie die Journalisten für die Fragen zuständig, die Politiker für die Antworten. Das hat sich bewährt und muss nicht geändert werden.
Die Berlin-Frage wurde gestellt, Obama sagte, er werde vielleicht in seiner zweiten Amtszeit noch einmal nach Berlin kommen, und Merkel sagte schlagfertig, das Brandenburger Tor stehe sicherlich "noch eine Weile". Manchmal funktioniert die Kommunikation, aber zu oft ist es Stümperei.
Geheimniskrämerei
Eine Regierung muss nicht alles kommunizieren, es darf selbstverständlich interne Debatten geben, und es gibt Staatsgeheimnisse, über die kein Politiker reden darf. Die Sitzungen des Bundessicherheitsrats fallen unter dieses Staatsgeheimnis, nicht aber das Ergebnis, und natürlich dürfen Journalisten versuchen herauszufinden, was dort besprochen wurde. Der SPIEGEL hat vor zwei Wochen aufgedeckt, dass der Bundessicherheitsrat den Export von mehr als 200 "Leopard 2" nach Saudi-Arabien gebilligt hatte. Ein Geheimnis dieser Bundesregierung ist nun keines mehr, wobei eine offizielle Bestätigung noch aussteht. Angela Merkel und ihre Minister mögen über dieses Thema nicht reden und reklamieren dafür ihre Pflicht, das Geheimnis zu wahren.
Das ist falsch. Nach der Enthüllung muss der Diskurs beginnen. Der Export einer so schlagkräftigen Waffe wie des "Leopard" nach Saudi-Arabien wirft viele Fragen auf, zumal in Zeiten der arabischen Revolution. In Riad herrscht ein autoritäres Regime, das brutal handeln kann, gegenüber eigenen Bürgern und anderen. Saudi-Arabien hat Truppen nach Bahrain geschickt, um einen Aufstand dort zu ersticken. Es könnte die "Leoparden" auch gegen eine demokratische Revolution im eigenen Land einsetzen. Möchte man dann deutsche Panzer rollen und schießen sehen? Kann man sich das unvergessliche Bild vom chinesischen Aufstand mit "Leoparden" vorstellen? Ein Mann, demokratisch gesinnt, stellt sich einer Panzerkolonne deutscher Wertarbeit entgegen?
Anders als der Verkauf von Kühlschränken formt der Export von Panzern das Bild eines Landes erheblich, nach innen wie nach außen. Panzer bringen den Tod, ihr Verkauf zeigt an, dass das exportierende Land die Käufer als Sieger in kommenden Kämpfen sehen möchte. Darüber still und heimlich zu entscheiden ist immer zweifelhaft. Die Stille und die Heimlichkeit fortzusetzen, obwohl bekannt ist, dass man sich zu diesem Geschäft entschlossen hat, ist unverfroren.
Vielleicht hat die Bundesregierung gute Gründe für diesen Verkauf, aber dann will man sie hören. Die Gründe müssen sich dem Diskurs stellen. Dieses Geschäft hätte eine ungenügende Legitimation, wenn es, obwohl bekannt, weiterhin als Geheimnis behandelt wird. Sprechverweigerung an diesem Punkt zeigt Arroganz gegenüber der Öffentlichkeit. Es ist zudem albern, ein Geheimnis wie ein Geheimnis zu behandeln, obwohl es kein Geheimnis mehr ist. Das erinnert an Kinder, die sich unentdeckt glauben, solange sie die Augen geschlossen halten: Sehe ich dich nicht, siehst du mich auch nicht. Politische Kommunikation kann dieser Regel nicht folgen, Merkels Verpanzerung muss aufhören.
Paternalismus
Kann man ein Land veröden? Merkel kann. Sie hat dies im Wahlkampf 2009 bewiesen, als sie trübe, nahezu leere Reden hielt, nichts verkündete, den Gegner schonte, damit sich niemand aufregen konnte und damit es die fernen Sympathisanten der SPD nicht zu den Urnen drängte. Sie setzte auf eine niedrige Wahlbeteiligung und hatte Erfolg damit, einen persönlichen Erfolg, keinen für die Demokratie. Rund 30 Prozent der Wahlbürger blieben daheim, angeödet, unterzuckert von einem Mangel an Worten. Das war ein Minusrekord, und seither hat sich Merkel nicht die geringste Mühe gegeben, den demokratischen Diskurs neu zu beleben. Dabei gäbe es so viel zu besprechen.
Im ersten Halbjahr 2011 hat die Weltgeschichte das Tempo eines Rennpferds vorgelegt, arabische Revolution, Euro-Krise, die Atomkatastrophe von Fukushima. Das alles wirkt bedrohlich, die Politik muss reagieren, und in der Folge verändert sich die Welt. Und wenn sich etwas verändert, wollen die Veränderten wissen, warum es jetzt anders ist, welche Risiken es gibt und welche Hoffnungen. Sie wollen Begründungen, Erklärungen und Visionen hören.
Sind die Risiken wirklich so groß, dass bis 2022 alle Atomkraftwerke abgeschaltet werden müssen? Warum gilt jetzt das Gegenteil vom Herbst 2010, als die Laufzeiten verlängert wurden? Liegt eine Verheißung in der Energiewende, also der Umstellung auf Windkraft oder Gas? Warum sollen die Deutschen Griechenland retten? Wäre die Mark nicht viel besser als der Euro? Gibt es überhaupt eine Hoffnung für den Euro? Wird bald das Preisniveau steigen und der Lebensstandard sinken? Liegt immer noch eine Verheißung in der Europäischen Union?
Es ist hohe Zeit für Reden an die Bevölkerung, es ist die Zeit für große Reden, auf jeden Fall für klärende Worte. Merkel verweigert das, die Unterzuckerung des Landes ist seit der Wahl noch schlimmer geworden.
Warum ist das so? Ist es ihre Sprache, eine Unfähigkeit, gute, vielleicht auch große Worte zu finden? Das spielt eine Rolle. Merkel bedient sich eines eigentümlichen Idioms, einer Lingua Merkelae mit vielen verrutschten Formulierungen und Sonderbarkeiten beim Ausdruck von Gefühlen. Aber das erklärt nicht alles. Merkel kann in Hintergrundgesprächen mit Journalisten witzig und charmant sein, sie kann klug analysieren, aber sobald sie öffentlich redet, sucht sie in den allermeisten Fällen Sicherheit im Manuskript, das zusammengeklaubt ist aus dem grausigen Baukasten der Abteilungsleiterbürokratie; ein Konglomerat von Sätzen, die so vielfach abgeklopft, gerundet und befeilt wurden, dass jenseits der Inhaltsebene nichts anderes rüberkommt als deprimierende Mutlosigkeit.
Die Angst vor den eigenen Worten ist eine Erklärung dafür. Die Bundeskanzlerin will nicht anecken, will niemanden aufwühlen, weil sie weiß, wie heftig Worte in der medialen Verstärkung wirken können. Deshalb segelt sie lieber leise über den See.
Eine zweite Erklärung für ihre Sprachlosigkeit ist der paternalistische Zug, den sie immer stärker herausbildet, bei einer Frau eigentlich ein maternalistischer, aber dieser Begriff trifft es nicht richtig. Paternalistisch heißt: Ich bestimme für andere, nach der Maßgabe dessen, was ich für deren Wohl halte. Ich muss das nicht groß erklären, denn ich weiß, was das Beste für alle ist. Die anderen sollen folgen, nicht lamentieren, denn in Wahrheit folge ich ja ihren Bedürfnissen. So führt Merkel das Land, während sie zugleich vom Land geführt wird, kurzum: Herrschaft in der Verkleidung der Fürsorge.
Das ist Merkels sprachloser Paternalismus. Die Geheimniskrämerei passt dazu, auch die Stümperei, weil sie eine Form der politischen Arroganz ist: Ich muss mich nicht um Strategien bemühen, weil ich meine Ziele irgendwie auch so erreiche, zumindest den nächsten Wahlsieg.
Paternalismus und Demokratie sind nicht gut zu vereinbaren. Eine Gesellschaft ist nicht das, was in vergangenen Jahrhunderten ein Abendbrottisch mit Kindern war. Es muss geredet werden. Das Reden gehört nicht nur zur Demokratie, es ist das Wesen der Demokratie. Ohne Worte wird sie zum Skelett.
Reden Sie, Kanzlerin, reden Sie endlich.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 29/2011
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