18.07.2011

PARTEIENMurmelnde Freibeuter

Via Internet lässt die Piratenpartei über alles abstimmen - und verliert sich dabei im KleinKlein. Wie viel direkte Demokratie verträgt eine Partei?
Donnerstagabends ab 19.30 Uhr wird es gemütlich. Dann tauscht Sebastian Nerz seinen Anzug gegen T-Shirt und bequeme Hose und rückt zu Hause in Tübingen das Netbook zurecht. Wenn das Headset sitzt, geht die Vorstandssitzung los.
Seit Mai ist Nerz Vorsitzender der Piratenpartei, und die versucht gerade etwas, das noch keine andere Partei in Deutschland versucht hat: eine radikale direkte Demokratie, also die ständige Debatte der Mitglieder und die Urabstimmung als Normalfall. Das Internet macht es möglich.
Alle Parteien versuchen ihre Mitglieder elektronisch zu erreichen, aber keine macht es so konsequent wie die Piratenpartei. Ein Blick auf die Probleme von Sebastian Nerz mit der direkten Demokratie ist ein Blick in die Zukunft der Politik. Wie will man Macht organisieren, wenn alle immer mitreden können?
Bei der Bundestagswahl 2009 holte die Piratenpartei allein mit dem Thema Netzpolitik aus dem Stand zwei Prozent. Inzwischen hat sich die Agenda erweitert, die Partei will jetzt auch Bürgerrechte stärken und das bedingungslose Grundeinkommen einführen. 12 000 Mitglieder haben die Piraten; und unter denen finden sich eine Menge Spezialisten, die ein Instrumentarium für die digitale Parteiendemokratie entwickelt haben. Diese Mittel heißen "Wiki" und "Pads", "Mailinglisten" und "Liquid Feedback". Zudem nutzt die Partei das Sprach-Konferenz-Programm "Mumble", zu Deutsch: Gemurmel.
Parteichef Nerz ist 27 Jahre alt und studiert Bioinformatik in Tübingen, er geht gern tauchen, in diesem Jahr will er heiraten. Früher war er in der CDU, Anzüge trägt er noch immer gern, ansonsten gilt: "Was dort passierte, das war nicht meine Art von Demokratieverständnis." Er meint die Hinterzimmerpolitik, das Auskungeln von Posten und Wahllisten. Nun hat er andere Probleme.
Alle 14 Tage trifft sich der Vorstand zur digitalen Vorstandssitzung im Mumble, einer Telefonkonferenz via Internet. Alle 12 000 Mitglieder sind eingeladen, Geheimnisse gibt es bei dieser Partei nicht, die für totale Freiheit im Netz kämpft und Deutschland zu einem absolut transparenten Staat machen will. Macht ist den Freibeutern des Internets verdächtig. Deshalb haben sie sogar darüber abgestimmt, ob es für das Gemurmel einen Moderator geben soll, der eingreift, wenn sich zwei oder drei Mitglieder gleichzeitig äußern wollen. "Einige waren dagegen", erzählt Nerz, "weil sie nicht wollten, dass eine einzelne Person mehr Macht hat als alle anderen."
Nach der Vorstandssitzung folgt der "Dicke Engel", eine Art Chat-Forum im Audioformat. So heißt die Berliner Kneipe, in der sich die Piraten der Gründerzeit früher ganz real gegenübersaßen.
Nach dem Dicken Engel geht die Debatte auf Facebook und Twitter weiter. "Anders als bei realen Stammtischen kann man bei virtuellen Diskussionen, wie wir sie machen, jede einzelne Äußerung nachlesen", sagt Nerz. Das ist nicht unbedingt ein Vorteil: "Wenn sich früher jemand geärgert hat, hat er vielleicht einen Spruch auf dem Heimweg gemacht, den zwei, drei Leute gehört haben. Heute lässt er seinen Frust per Tweet auf Twitter raus, und alle können es lesen. Dann dreht sich alles immer nur im Kreis. Das ist eines unserer Probleme."
Nerz' innerparteilicher Rivale nennt sich im Netz "Schmidtlepp" und heißt in der realen Welt Christopher Lauer. Er ist 27 und studiert Wissenschafts- und Technikgeschichte in Berlin. Er ist laut, kleidet sich exzentrisch, gibt sich gern intellektuell, und er sagt Dinge so, wie sie ihm in den Sinn kommen. Sascha Lobo hat ihn vor kurzem einen "kantigen Offensivvisionär" genannt, das hat Lauer gefallen. Bei den Piraten kommt er dagegen nicht so gut an.
Anders als Nerz möchte Lauer Wahllisten für die Piraten einführen. "Wir haben keine klassische Logik in unserer Partei", sagt Lauer. "In einer normalen Partei wäre ich jetzt Spitzenkandidat für die Wahl in Berlin. Mit unserem Präferenzwahlsystem stehe ich auf Listenplatz 13." Seine Art geht manchen Parteifreunden auf die Nerven, deshalb haben sie ihn runtergestuft.
"Wir wollen auf technische Weise ein soziales Problem lösen, das ist illusorisch", sagt Lauer. Das "soziale Problem" sind für ihn die Wahllisten. Von dem FDP-Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz hat er sich erklären lassen, wie die Listen bei den Liberalen zustande kommen: "Es ist ein kompliziertes Ritual, da darf es keine Zufälle geben. Die Liste muss ein Machtgefüge repräsentieren." Aber ebendavor scheuen sich die Piraten.
Das hat Lauer schon im vergangenen Jahr spüren müssen, als er die Diskussionsplattform Liquid Feedback promotet hat. Hier darf jeder zu allem seine Meinung sagen, hier darf jeder Anträge einbringen und über andere Anträge abstimmen. Auch wenn er von dem Thema nicht den blassesten Schimmer hat.
Lauer hatte gehofft, dass sich auf natürliche Weise ein Delegiertensystem entwickeln würde. Denn auf Liquid Feedback kann man seine Stimme auf eine Vertrauensperson übertragen, die sich besser mit dem Thema auskennt oder mehr Zeit hat, sich darin einzuarbeiten. Aber die Piraten wollen ihr Recht auf Klicks nicht hergeben.
"Die Piratenpartei besteht aus vielen individualistischen Menschen, die gefragt werden wollen und die schnell mal gegen etwas sind", sagt Lauer. "Aber kaum einer setzt sich hin und schreibt ein Programm oder entwirft Plakate." Daher sieht er die Partei in zwei Teile zerfallen: in die "amorphe, anonyme Masse" und in die Aktiven. So ist das auch in anderen Parteien, aber dort haben die Aktiven die Macht. Lauer will, dass sich die Piraten auch in diese Richtung entwickeln. Die Aktiven brauchten mehr Entscheidungsgewalt: "Direkte Demokratie ist sinnvoll, wenn es um konkrete Fragen geht. Aber Fragen zu Strukturen sind was für Leute, die sich dafür aufgeben."
Daher schüttelt er auch den Kopf darüber, dass die SPD mit dem Gedanken spielt, ihre Spitzenkandidaten zukünftig auch von Nichtmitgliedern wählen zu lassen, oder dass die Münchner Grünen ihren Bürgermeisterkandidaten bei Castings finden wollen. Viel direkte Demokratie kann einem die Freude an der direkten Demokratie offenkundig verderben.
Das zeigt sich erst recht bei realen Zusammenkünften der Piraten. Sie verzichten auch bei ihren Parteitagen auf Delegierte, was jedes Treffen zu einem potentiellen Chaostag macht. Beim Parteitag in Bingen 2010 hatten die etwa tausend Anwesenden mehr als zehn Stunden gebraucht, um einen Vorstand zu wählen, für inhaltliche Diskussionen war keine Zeit mehr. Dieses Erlebnis hat sich tief eingebrannt.
Für Parteichef Sebastian Nerz ist die Partei an dem gleichen Punkt angekommen, an dem die damals basisdemo-kratischen Grünen in den achtziger Jahren waren. "Wir müssen uns jetzt entscheiden, welchen Preis wir bereit sind zu zahlen, um erfolgreich in die Parlamente einzuziehen", sagt er. Auch weiterhin soll sich jeder an Debatten beteiligen können, aber zum Beispiel nicht mehr als Einzelner, sondern in Gruppen.
Vor kurzem hatte Nerz das originelle Problem, dass auf Liquid Feedback darüber abgestimmt wurde, ob er, der Parteichef, in den Berliner Wahlkampf eingreifen darf. Er darf.
Von Katharina Fuhrin

DER SPIEGEL 29/2011
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