18.07.2011

PREISABSPRACHENBerufung gegen Kartellstrafe

Eines der spektakulärsten Kartellamtsverfahren der letzten Jahre ist für die EU-Kommission noch nicht ausgestanden. Der Aufzughersteller Schindler will gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Berufung einlegen. Das Gericht bestätigte vergangene Woche die Rechtmäßigkeit einer Kartellstrafe gegen die Aufzughersteller Schindler, Otis und Kone. Die EU-Kommission belangte die drei Unternehmen sowie ThyssenKrupp im Jahr 2007 mit einem Bußgeld in Höhe von knapp einer Milliarde Euro. Es war eine der höchsten Summen, die je als Strafe wegen illegaler Preisabsprachen ausgesprochen wurde. Alle vier klagten gegen das Bußgeld. Lediglich für ThyssenKrupp reduzierte der EuGH die Strafe von 480 Millionen Euro auf 320 Millionen Euro. Nach Ansicht der Richter hat die EU-Kommission eine zu hohe Strafe angesetzt, weil sie ThyssenKrupp zu Unrecht als Wiederholungstäter ansah. Die übrigen Wettbewerber wollen sich mit dem Urteil nicht abfinden. Neben Schindler erwägen auch Otis und Kone, gegen das Urteil des EuGH Berufung einzulegen.

436 Kartellbeschlüsse
fasste die EU-Wettbewerbsbehörde seit dem Jahr 2000.
15,83 Milliarden Euro
nahm die EU-Kommission mit Bußgeldern wegen Kartellverstößen seit dem Jahr 2000 ein.

DER SPIEGEL 29/2011
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PREISABSPRACHEN:
Berufung gegen Kartellstrafe

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