01.08.2011

DEMOKRATIE

Der Störfall

Von Feldenkirchen, Markus

Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin. Von Markus Feldenkirchen

Kurz vor Mitternacht sitzt der Präsident des Deutschen Bundestags in der Trostlosigkeit einer Warschauer Hotelbar, knabbert Nüsse, trinkt grünen Tee und soll die Frage beantworten, wie es denn beim Papst so war. Am Tage war er in Rom, Heiliger Stuhl, um mit Benedikt XVI. dessen Deutschlandbesuch vorzubereiten. Lammert schweigt gewichtig, 20 Sekunden lang, dann, bedeutungsschwer, die Antwort: "Sie müssen wissen: Ich war schon gleich nach Beginn des Pontifikats bei ihm."

Damals habe er den guten Benedikt dazu bewegen wollen, anlässlich des 50. Jahrestags der Römischen Verträge im Bundestag zu reden. "Wenn ich vor dem deutschen Parlament rede, dann muss ich ja vor allen Parlamenten reden", habe der Papst eingewandt, erzählt Lammert. "Eben nicht, Heiliger Vater", habe er darauf geantwortet. "Genau das ist ja die Pfiffigkeit meines Vorschlags."

"Pfiffigkeit" gehört neben "erfahrungsgesättigt" und "Klammer auf" zu seinen Lieblingswendungen. Lammert ist auf erfrischende Weise gestrig. Wenn er möchte, dass man etwas für sich behält, sagt er nicht: "Das schreiben Sie jetzt nicht", wie es andere Politiker tun, Lammert sagt: "Das bitte ich jetzt aber als intellektuelle Delikatesse zu behandeln."

Die Frage aber war, wie es am Vormittag beim Papst gelaufen ist. "Wir haben 'ne halbe Stunde zusammengesessen", sagt Lammert, dann hebt er den Zeigefinger. "Was für päpstliche Verhältnisse relativ lange ist." Um dann nachzuschieben: "Da saß schon eine Bischofsdelegation rum, die warten musste."

Auch wenn ihn noch immer kaum jemand kennt, ist Norbert Lammert, geboren in Bochum, ein ständiges Mitglied im Kreis der Mächtigen geworden. Für die anderen Mächtigen ist das nicht immer angenehm, was nicht nur daran liegt, dass er äußerst überzeugt von sich ist. Lammert hat die Chuzpe, ungefragt den Heiligen Vater zu beraten, er hat die Kraft, eine Bischofsdelegation schmoren zu lassen, und er kann die Bundeskanzlerin zur Weißglut bringen. Kaum ein deutscher Politiker ist für Angela Merkel derzeit unangenehmer als ihr Parteifreund Lammert, nicht nur wegen dessen Kritik an ihrer Atompolitik. "Die Angela Merkel würde sagen: ,Wenn das mit der Atomkraft der einzige Störfall wäre, dann wär's ja gut. Aber leider stört der ständig'", erzählt Lammert gern. Man sieht ihm dann die Freude darüber an, dass ihn die Kanzlerin für einen Störfall hält.

Erst vor kurzem hat er der Regierung wieder mal die Leviten gelesen. "Ärgerlich und zweifellos auch peinlich" nannte er es, dass sie immer noch keine Neuregelung des Wahlrechts gefunden habe. Eine Woche später gab es einen Entwurf.

"Ich habe eine gewisse Neigung zu und Freude an spitzen Formulierungen", sagt Lammert. 25 Jahre lang gehörte er dem Deutschen Bundestag an, ohne dass diese Neigung groß aufgefallen wäre. Er war mal Parlamentarischer Staatssekretär, später Koordinator für Luft- und Raumfahrt, in seinem Element aber ist er erst seit 2005, als das Parlament ihn zum Präsidenten wählte.

Inzwischen nimmt Lammert in der Berliner Politik drei wichtige Rollen ein. Er kämpft, erstens, gegen eine der größten Bedrohungen der Demokratie: den Bedeutungsverlust der Parlamente. Nach CSU-Mann Peter Gauweiler reichten vergangene Woche auch die Grünen eine Klage beim Bundesverfassungsgericht ein, die im Kern eine stärkere Beteiligung des Bundestags in Euro-Fragen verlangt. In allen Fraktionen herrscht derzeit Wut über die Selbstherrlichkeit der Regierung im Umgang mit dem Parlament. Vor Beginn der Sommerpause hatten die Abgeordneten noch rasch ein paar Großgesetze absegnen müssen, die sie selbst nicht erdacht hatten, den Atomausstieg etwa oder die Griechenland-Hilfe.

Lammert ist, zweitens, der wortmächtigste Kritiker Angela Merkels, und er nimmt, drittens, auch weil Christian Wulff das zulässt, die Funktion eines heimlichen Bundespräsidenten wahr. Sein Einsatz für die Demokratie jedenfalls war bislang energischer als der des echten Präsidenten.

In einem Saal des polnischen Parlamentsgebäudes Sejm soll an diesem Nachmittag in Warschau der Eindruck erzeugt werden, das Verhältnis zwischen der EU und Russland werde immer harmonischer. Die dazugehörige Veranstaltung heißt "Europa-Russland-Forum", ihr Untertitel "Partnership for Modernisation". Links von Lammert sitzen ein Kroate, ein Spanier, eine Estin und ein Pole, zu seiner Rechten Alexander Potschinok, ein Bär aus Russland. Er war unter Wladimir Putin einst Steuerminister und könnte den schmächtigen Lammert mit einer Hand in die Luft stemmen.

Der Präsident des Bundestags nimmt sich das Mikrofon. Es gebe "höchst unterschiedliche Geländegewinne" im Verhältnis zwischen der EU und Russland, sagt er im gewohnten Lammertsch, seiner immer um Extravaganz bemühten Art zu formulieren. "Das gilt aber am wenigsten für Demokratie und Rechtsstaat."

Die Idee solcher Treffen ist, dass man Stunden auf Podien verbringt und sich gegenseitig Honig um den Mund schmiert. Norbert Lammert ist für derartige Veranstaltungen eine Fehlbesetzung.

"Kann es eine dauerhafte Partnerschaft ohne umfangreiche Demokratisierung geben?", fragt er laut ins Mikrofon. "Nein, das glaube ich nicht. Punkt. Ende der Durchsage." Der Russe sitzt nun breitbeinig neben ihm, er trägt einen Kopfhörer für die Übersetzung auf den Ohren, sein Zorn entwickelt sich zeitverzögert. Mit nur drei Sätzen hat Lammert den Geist der Veranstaltung ad absurdum geführt. Er lächelt, es sieht aus, als genieße er es, Erwartungen zu unterwandern.

Potschinok flitscht sich mit dem Finger der einen Hand immer heftiger in die andere. Er schüttelt den Kopf, wippt den Oberkörper vor und zurück.

"Schlussbemerkung", sagt Lammert, nachdem er noch eben auf den zweiten Chodorkowski-Prozess verwiesen hat, der alle Zweifel an Russland bestätigt habe. "Es kann keine Modernisierung ohne Demokratisierung geben."

Es sprechen nun der Pole, die Estin und der Spanier, die, anders als Lammert, nur Freundliches über Russland sagen, dann ist Herr Potschinok an der Reihe. Er ist immer noch böse auf Lammert, er brüllt fast, fuchtelt wild mit den Händen in der Luft, verzieht das Gesicht zur zornigen Grimasse. "Die Modernisierung der Wirtschaft ist das Wichtigste", brüllt er ins Mikrofon. Und: "Ihr müsst bessere Eisenbahnstrecken nach Russland bauen." Im Publikum zucken die Menschen vor Schreck, Lammert grinst vergnügt.

Als Südkorea vor ein paar Wochen zu einem G-20-Treffen der Parlamentspräsidenten einlud, Chinesen und Saudis inklusive, war Deutschland das einzige Land, das keinen Vertreter schickte. "Für eine De-facto-Legitimierung von Scheinparlamenten sollten wir uns nicht hergeben", befand Lammert. Selten klang Schroffheit angenehmer.

Ähnlich entschieden drängte er auf größere Mitsprache des Bundestags bei der Griechenland-Hilfe. Und immer ungehemmter widersetzt er sich Angela Merkel, deren Regierung er im Ältestenrat des Bundestags zuletzt "eine gewisse Wurstigkeit" bei der Anwendung von Gesetzen unterstellte, zudem verwahrte er sich "gegen Belehrungen aus der Bundesregierung", "fehlende Rechtsgrundlagen" sind ihm ebenfalls ein Gräuel.

Was Lammert von Merkels Atompolitik hält, zelebriert er bei einem Besuch der Mainzer Glasfirma Schott. "Es hat sich mit der prominentesten Bekehrung an der Spitze der Regierung nun mal eine Veränderung der Risikobeurteilung ergeben", sagt er süffisant lächelnd.

Jetzt will Lammert aber darlegen, wie dilettantisch Merkel im September die Laufzeiten der Meiler verlängert hat. Er kritisiert die "Oberflächlichkeit der Festlegung" auf durchschnittlich zwölf Jahre, die ihm völlig willkürlich erschienen sei. "Das war Pi mal Daumen."

So geht es weiter: "Und vor allem habe ich es für eine ausgemachte Dummheit gehalten, den Bundesrat zu beleidigen und die Länder außen vor zu halten." Die "Anmaßung", ein Konzept von 40-jähriger Dauer ohne breiten Konsens beschließen zu wollen, sei "entweder arrogant oder weltfremd" gewesen. "Es war ein schlichter Fall von Hochmut."

Lammert erinnert gern an jene Sitzung des CDU-Vorstands zwei Wochen vor der Laufzeitverlängerung. Er selbst hatte gerade seine Bedenken geäußert, da meldete sich die damalige baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner zu Wort. So weit sei es schon gekommen, dass die Argumente des politischen Gegners im CDU-Vorstand vorgetragen würden, schimpfte sie. "Denen ist nicht mehr zu helfen", dachte Lammert.

Seither tritt er erst recht überparteilich und unabhängig auf. Am Ende des Abends in Mainz feiert ihn der Veranstalter als "Gralshüter der parlamentarischen Demokratie". Lammert nickt. Er sieht das genauso. Leider wird das Gralshüten immer schwieriger, egal wie wachsam Lammert ist. Er kann auf Gefahren hinweisen, abwehren kann er sie nur bedingt.

Denn an der Bedeutung des Parlaments wird von zwei Seiten genagt, von der Exekutive wie vom Volk. Die Regierung entscheidet immer häufiger, ohne den Bundestag ernst zu nehmen, die Euro-Rettung, die Atomwende oder die Haltung zum Libyen-Einsatz wurden von ihm bestenfalls abgesegnet, nicht aber erdacht.

Die großen Weichen der Gesellschaft werden in kleinen von der Kanzlerin einberufenen Räten wie der Ethikkommission zum Atomausstieg oder in der EU gestellt. Immer mehr Kompetenzen sind nach Brüssel gewandert, was dem Deutschen Bundestag keine Kreativität, sondern allenfalls noch notarielle Beglaubigungen abverlangt. Das einstige Herz der politischen Willensbildung scheint zum Hilfsorgan zu verkommen. "Nicht die Regierung hält sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung", mahnt Lammert trotzig.

Zudem würde das Volk gern direkter mitregieren, der Ruf nach Plebisziten schwillt an. Auch davon hält Lammert nicht viel. Er sagt, in der Demokratie sei die Frage wichtig, wer die Verantwortung für Entscheidungen trage. "Bei Plebisziten finden Sie später nie einen Verantwortlichen. Die schlagen sich alle in die Büsche, wenn's schiefläuft."

Auch seine Abgeordneten machen ihm nicht nur Freude. Viele diskutieren lieber bei "Maybrit Illner", "Anne Will" oder demnächst bei "Günther Jauch" als bei "Norbert Lammert" im Bundestag. "Die Talkshows simulieren nur politische Debatten", sagt er. Dann beklagt er noch, dass die öffentlich-rechtlichen Sender seinem Haus die gebührende Aufmerksamkeit verweigern. Während der konstituierenden Sitzung des Bundestags im Herbst 2009 verlas er deshalb das Vormittagsprogramm von ARD und ZDF: Im Mittelpunkt des ARD-Programms "steht heute Morgen die TV-Komödie ,Schaumküsse'. Das Zweite Deutsche Fernsehen bringt statt einer Übertragung dieser Sitzung die 158. Folge der Serie ,Alisa - Folge deinem Herzen'". Mitarbeiter hatten Lammert von dieser Passage abhalten wollen, aber er bestand darauf, sie vorzutragen. "Es ist alles eine Frage, wie selbstbewusst ein Parlament auftritt", sagt er.

In einer solchen Krise des Parlamentarismus ist einer wie Lammert, der sich bei seiner Wiederwahl vor dem Parlament selbst für seine "Neigung zu Selbständigkeit und Hartnäckigkeit" rühmte, nicht die schlechteste Besetzung. Eigentlich ist die Unbequemlichkeit derzeit die Billigware unter den politischen Attitüden. Wer herausragen will aus der Masse, stellt sich gern als eigensinnig, selbständig, den Ritualen der Politik nicht gehorchend dar. Karl-Theodor zu Guttenberg war ein Meister der behaupteten Unbequemlichkeit. Bei Lammert aber ist sie nicht nur Attitüde, hinter ihr steckt ein Anliegen, das größer ist als seine Eitelkeit.

Wie vielen, denen die Gabe des klaren Gedankens und des geschliffenen Satzes gegeben ist, steht Lammert unter dem Verdacht, selbstverliebt zu sein. Dass seine Weisheit ebenso ausgeprägt sei wie seine Naseweisheit. Bei ihm mag Stolz hinzukommen, sich diesen Status erarbeitet zu haben; er ist eines von sieben Kindern eines Bäckermeisters. Heute erfüllt er fast alle Klischees des vergeistigten Menschen.

Lammert sitzt tief in seinem Präsidentensofa versunken, die Beine umeinandergeschlagen wie ein Gummimensch. Auf dem Glastisch zu seinen Knien liegen fünf Stapel aus Unterlagen und Kunstbüchern. In drei von fünf Fällen liegen die Kunstbücher über den Unterlagen. Gewichtig wird dieser unscheinbare Mann erst, wenn er den Mund aufmacht, und diese Fähigkeit, die Kunst der Sprache, ist nicht nur in seinem Amt gefragt.

Die Pressespiegel sind an diesem Morgen voll mit Artikeln über das Jubiläum der einjährigen Amtsführung von Christian Wulff. Sie fallen durchwachsen aus.

Hätte man damals besser ihn als Bundespräsidenten genommen?

"Neee", sagt der Bundestagspräsident, er richtet sich auf, aus dem Gummimenschen wird ein Mann mit Körperspannung. "Um Gottes willen."

Aber er wäre nicht Lammert, wenn er nicht umgehend darauf hinwiese, dass er es hätte werden können: Wie Richard von Weizsäcker, den Helmut Kohl nicht haben wollte, hätte er sich nur hinstellen und sagen müssen: "Ich will", dann hätte Merkel kaum einen anderen Kandidaten durchsetzen können. So sieht er das jedenfalls selbst. Er habe aber aus gutem Grunde nicht "Ich will" gesagt.

Lammert schaut aus dem Fenster, sucht das Schloss Bellevue, das ein paar hundert Meter von seinem Büro entfernt liegt. Da drüben habe man jedenfalls kaum operative Möglichkeiten. Die aber seien ihm wichtig.

Eigentlich ist die Frage damit beantwortet, aber dann fällt ihm noch etwas ein, das ihm Vergnügen bereitet. Sollte sich Angela Merkel damals bei der Kandidatensuche überlegt haben: "Dann wäre der Lammert mir ja noch gefährlicher", so könne er ihr das nicht verdenken.


DER SPIEGEL 31/2011
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