08.08.2011

HUNGER„Almosen waren gestern“

Entwicklungsminister Dirk Niebel, 48 (FDP), über die Hungerkatastrophe in Ostafrika, sein Bild von moderner Aufbauhilfe und seine Abneigung gegen Alpaka-Pullover
SPIEGEL: Herr Minister, Deutsche geben Millionen für die Opfer der Dürre am Horn von Afrika. Haben Sie auch schon gespendet?
Niebel: In dem Fall noch nicht, ich habe allerdings bei vielen Katastrophen gespendet und werde das jetzt wieder tun. Die Bilder sind fürchterlich und müssen jedem zu Herzen gehen. Ich war gerade im Urlaub und habe bislang noch keinen Zugang zum Online-Banking gehabt.
SPIEGEL: Jeden Tag sterben weltweit 25 000 Menschen an Unterernährung. Schauen wir so intensiv nach Afrika, um unser Gewissen zu beruhigen?
Niebel: Nein. Wir schauen so intensiv dahin, weil diese Katastrophe aktuell und umfassend ist. Weil sie grenzübergreifend ist und weil sie auch ans Herz rührt.
SPIEGEL: Mitte Juli dachte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in Kenia, sie käme mit einer Million Euro an Hilfszusagen davon. Ein bisschen wenig für zwölf Millionen Hungernde, finden Sie nicht?
Niebel: Wenn es stimmte, wäre es zu wenig. Es stimmt aber nicht. Die Million war eine Geste. Jenseits dessen sind sowohl vom Auswärtigen Amt als auch von meinem Ministerium die Mittel erhöht worden. Konkret heißt das: 30 Millionen Euro direkte Nothilfe der Bundesregierung, dazu unser Anteil an den europäischen Mitteln, der rund 32 Millionen Euro beträgt, außerdem unser Anteil an der Zusage der Weltbank, ungefähr 35 Millionen Dollar. Dieses Geld ist von deutschen Steuerzahlern erwirtschaftet.
SPIEGEL: Andere geben viel mehr.
Niebel: Mit großen Zahlen um sich werfen kann jeder. Wichtig ist, dass die Zusagen auch umsetzbar sind und bei den Menschen ankommen, und da können wir uns im internationalen Vergleich sehr gut sehen lassen. Das strukturelle Problem dahinter können Sie im Übrigen akut mit so viel Geld bewerfen, wie Sie wollen.
SPIEGEL: Was ist das tiefere Problem?
Niebel: Dass seit 15 Jahren die strukturellen Hilfen für den ländlichen Raum in den betreffenden Regionen sträflich vernachlässigt worden sind, weil immer nur die Hauptstädte gesehen werden.
SPIEGEL: Das heißt, wir werden uns auf anhaltende Hungerbilder aus der Region
und ständig weitere Milliardenwünsche der Uno einstellen müssen, weil in der Entwicklungshilfe anderthalb Jahrzehnte lang etwas fundamental schief lief?
Niebel: Langsam. Diese Katastrophe geht zuerst auf eine furchtbare Dürre zurück. Aber die Versäumnisse verschärfen das Problem. Man muss die Landwirte vor Ort ertüchtigen, dass sie gute Produkte produzieren können, dass sie ausreichend Produkte produzieren können, und gerade in Zeiten von Dürre geht es hier auch um Technologie, also um Ausbildung und Kompetenzen. Wie bewässere ich richtig? Wie gehe ich schonend mit knappen Ressourcen um?
SPIEGEL: Akut ist doch vor allem das Problem, dass die radikalen Kräfte von al-Schabab, sozusagen die Taliban von Somalia, Hilfe verhindern.
Niebel: Deshalb müssen wir das Gespräch mit den Kräften suchen, die gesprächsbereit sind. Denn al-Schabab ist nicht al-Schabab, genau wie Taliban und Taliban verschieden sind. Was in Afghanistan gemacht wird, nämlich mit moderateren Kräften ins Gespräch zu kommen, das muss die Afrikanische Union als regionale Organisation am Horn von Afrika auch tun. Darüber hinaus bedarf es eines stärkeren Engagements der muslimischen Staaten, insbesondere der Golfstaaten, auf ihre Glaubensbrüder und -schwestern dort einzuwirken.
SPIEGEL: Die Islamisten verhindern weiter, dass Hilfslieferungen ankommen. Wie ist Ihr letzter Stand?
Niebel: Noch immer funktioniert die Versorgung nicht zuverlässig. Ich appelliere deshalb ausdrücklich an alle Beteiligten. Jetzt darf es nicht um Politik gehen. Jetzt geht es um die Rettung von Menschenleben.
SPIEGEL: Manche denken über eine militärische Schutzkomponente nach. Sie auch?
Niebel: Nein. Es gibt die Operation Atalanta am Horn von Afrika. Darüber hinaus sollte man nicht über militärische Optionen fabulieren, sondern den politischen Dialog suchen, damit die Güter tatsächlich bei den Menschen ankommen.
SPIEGEL: Viele Spender zögern deshalb. Kommt denn Niebels Staatsgeld dort an? Wie viel Schwund nehmen Sie in Kauf?
Niebel: Ich nehme gar nichts in Kauf. Man wird Korruption nie ganz verhindern können. Aber man kann ein höchstmögliches Maß an Sicherheit gewährleisten, indem man die Mittel mit vertrauten Organisationen umsetzt.
SPIEGEL: Und deshalb leiten Sie einen Großteil der Hilfe nach Dadaab, in ein riesiges Auffanglager im Osten Kenias, auch wenn die dortige Regierung sich gegen eine Erweiterung sträubt?
Niebel: Wir müssen die Sorgen der kenianischen Regierung ernst nehmen. Sie fürchtet, dass durch dieses Flüchtlingslager Menschen angezogen werden und in einer Region dauerhaft verbleiben, die ohnehin kaum in der Lage ist, die Menschen zu versorgen. Und zum Zweiten, dass durch diesen Zustrom von Menschen die Gefahr besteht, dass zusätzliche islamistische Kräfte rekrutiert werden. Ich werde am Ende dieser Woche nach Kenia reisen, mit den Verantwortlichen sprechen und mir ein eigenes Bild von der Situation machen.
SPIEGEL: Der G-8-Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, hat die Chinesen als eine der Ursachen der Hungersituation ausgemacht. Ist das so?
Niebel: Nein. Der Hunger hat viele Gründe. Aber die Investitionen der Chinesen gehören nicht dazu.
SPIEGEL: Hilft denn China dort, oder betreibt es Landraub?
Niebel: Man kann über viele Aspekte der chinesischen Entwicklungskooperation in Afrika streiten. Ich glaube aber, bei der Investition Chinas in landwirtschaftliche Gebiete geht es nicht vor allem um das, was Sie Landraub nennen.
SPIEGEL: Sind Sie nicht auch ein Chinese? Ihr Entwicklungskonzept heißt doch ebenfalls: Hilfe nur da, wo wir auch etwas davon haben.
Niebel: Für einen Chinesen bin ich zu füllig und zu groß. Im Ernst: Entwicklungszusammenarbeit ist nichts Altruistisches. Wer Entwicklungshilfe nach dem Motto betreibt: "Einer gibt, der andere nimmt", der lebt nicht in einer globalisierten Welt. Entwicklungszusammenarbeit nützt immer beiden. Das ist vielleicht nicht bei jedem gern gehört, der mit seinem selbstgestrickten Alpaka-Pullover seit den sechziger Jahren durch die Welt geht. Aber es ist die Wahrheit.
SPIEGEL: Muss man dann die betroffenen Länder mehr in die Pflicht nehmen?
Niebel: Ja. Auch das unterscheidet übrigens die Entwicklungszusammenarbeit dieser Regierung vom bisherigen Entwicklungshilfebild. Fakt ist, dass ich, seit ich im Amt bin, in mehreren Fällen größere Millionenbeträge gestoppt und gesperrt habe, aus unterschiedlichen Gründen. Seien es Korruptionsfälle, seien es Menschenrechtsverletzungen.
SPIEGEL: Trotzdem bekommt Kenia so viel Geld wie noch nie - 138 Millionen Euro in drei Jahren.
Niebel: Ich versichere Ihnen: Wir schauen sehr genau hin, wie dieses Geld verwendet wird und ob die politische Gegenleistung erbracht wird. Trotzdem gilt: Wir müssen an den strukturellen Ursachen der Katastrophe, an der Entwicklung in ländlichen Räumen, arbeiten, um ähnliche Katastrophen in Zukunft weniger wahrscheinlich zu machen. Das geht nur langfristig.
SPIEGEL: Wenn wir über Hunger in der Welt reden, müssen wir auch über die Finanzmärkte reden. Banken, Hedgefonds und Investoren haben Nahrungsmittel als Spekulationsobjekt entdeckt in den letzten Jahren, der Anstieg der Preise ist nicht zuletzt auch darauf zurückzuführen.
Niebel: Spekulation mit Lebensmitteln ist sicher ein Teil des Problems, aber es ist nicht der Kern des Problems.
SPIEGEL: Darauf hat man aber mehr Einfluss als aufs Wetter. Frankreich fordert schärfere Regeln. Und Sie?
Niebel: Grundsätzlich halte ich es für notwendig, dass man die Spekulationen in den Griff bekommt. Aber Protektionismus ist kein Rezept.
SPIEGEL: Außenminister Guido Westerwelle spricht von "verantwortungsloser Spekulation mit Lebensmitteln".
Niebel: Überall dort, wo mit Lebensmitteln spekuliert wird und als Ergebnis Hunger von Menschen rauskommt, ist das verantwortungslos.
SPIEGEL: Warum schaffen Sie immer noch nicht das 0,7-Prozent-Ziel, also die Maßgabe, dass jedes Industrieland 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufbringt? Und wäre es nicht an der Zeit, sich ehrlicherweise davon zu verabschieden?
Niebel: Als dieses Ziel eingeführt wurde, war ich sieben Jahre alt. Es wurde seither in Deutschland nie erreicht. Es bleibt aber weiter ein wichtiges Ziel, denn wenn man es aufgeben würde, würden Sie die Schleusen in die andere Richtung, zu Kürzungen, öffnen.
SPIEGEL: Wo wir schon beim Abschaffen sind: Zwei Jahre im Amt und noch keine Anstalten Ihrerseits, das FDP-Wahlversprechen ein- und Ihr Ministerium aufzulösen?
Niebel: Das musste ja kommen. Noch mal exklusiv für den SPIEGEL : Wir hatten den Vorschlag gemacht, Entwicklungs- und Außenministerium zusammenzulegen. Nicht weil wir gegen Entwicklungszusammenarbeit gewesen wären, sondern weil wir gegen die linke Entwicklungshilfe meiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul waren. Dann ist uns das Ministerium zugefallen, und wir haben unter Inkaufnahme der medialen Höchststrafe ein anderes Ministerium daraus gemacht. Das Ministerium, das die FDP eingliedern wollte, das gibt es nicht mehr.
SPIEGEL: Was für eines haben Sie daraus gemacht?
Niebel: Das ist nicht mehr das Almosenministerium der roten Heidi, sondern das Globalisierungsministerium von Dirk Niebel.
Von Horand Knaup, Christoph Schult und Christoph Schwennicke

DER SPIEGEL 32/2011
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