15.08.2011

STRAFJUSTIZ„Von vorn bis hinten erfunden“

Nicht Institutionen versagen, wenn Fehlurteile ergehen, sondern Richter, Verteidiger, Gutachter. In Kassel wurde ein angeblicher Vergewaltiger, der fünf Jahre verbüßt hat, wegen erwiesener Unschuld freigesprochen. Von Gisela Friedrichsen
Eines Morgens standen sie vor seiner Tür, sechs Mann. Er war zu Hause, denn man hatte ihn vom Dienst suspendiert, "wegen Beschwerden", hieß es.
Nun sicherten zwei Mann Haus und Garten, und vier drängten in die Wohnung. "Jetzt kommen Sie schon mit!", sagten sie, als sie ihm ein Papier vorlegten. Haftbefehl. Horst Arnold, damals 42 und geschieden, Gymnasiallehrer für Biologie und Sport an der Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim im Odenwald, um einen lockeren Spruch selten verlegen - es verschlug ihm die Sprache. "Wer kümmert sich denn nun um den Kater?", schoss ihm durch den Kopf. Sein "blauer Russe". Das sei ein Missverständnis, versuchte er die Kriminalbeamten zu überzeugen. Nein, da stehe es doch.
Ein Amtsrichter in Michelstadt setzte den Haftbefehl gegen Auflagen zwar außer Vollzug. Doch die Staatsanwaltschaft Darmstadt legte Beschwerde ein, und das Landgericht gab ihr statt. "Also musste ich zwölf Tage später doch rein."
Rein: Das bedeutete Untersuchungshaft im hessischen Weiterstadt. "Einer der Vollzugsbeamten benachrichtigte wenigstens meine Eltern." Den Kater fütterte fortan sein Vater. Das war 2001.
Von da an konnte Arnold die Raten für sein Haus nicht mehr bedienen, seine Bezüge wurden gestoppt. Der Beruf war dahin, das Auto wurde verkauft. Bis auf wenige Ausnahmen wandten sich Freunde und Verwandte ab. "Ich war bis dahin ein Verfechter des Rechtsstaats und wusste nichts von der Justiz. Mit Gefangenen oder Inhaftierung beschäftigt man sich ja nicht. Denen da drin geht es doch gut, denkt man." Bis es einen selbst trifft.
Im Januar 2002 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt Anklage gegen Arnold wegen Vergewaltigung einer Kollegin. Die Tat sollte am 28. August 2001 während einer Schulpause geschehen sein. In einem Biologie-Vorbereitungsraum habe er die Frau bedrängt, ihr den Mund zugehalten, sie geboxt und getreten. Er habe ihren knöchellangen Wickelrock und ihren Stringtanga beiseitegeschoben, seine Hose heruntergezogen und sein Opfer dann anal vergewaltigt.
Der Prozess vor der großen 12. Darmstädter Strafkammer mit dem Vorsitzenden Christoph Trapp begann am 10. Juni 2002 und endete nach fünf Verhandlungstagen mit einem Schuldspruch.
Da Arnold die Tat in einem Zustand von "nicht ausschließbar erheblich verminderter Steuerungsfähigkeit" begangen haben sollte - er hatte am Abend zuvor getrunken -, wurde er zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und wegen seines "Hangs, alkoholische Getränke im Übermaß zu sich zu nehmen", zunächst in die Psychiatrie in Hadamar eingewiesen.
"Hadamar war die Krönung", sagt Arnold und kann sich mittlerweile über seine Erlebnisse dort amüsieren. Er sei sofort negativ aufgefallen, weil er einfach kein Geständnis habe ablegen wollen. "Sechs Psychologen haben die auf mich angesetzt!" Auch einer Therapie für Sexualstraftäter widersetzte er sich. "Da war ein Psychologe, der teilte Block und Schreibzeug aus und sagte: ,Meine Herren, Sie schreiben jetzt mal einen Opferbrief und entschuldigen sich!' Die anderen schrieben alle fleißig. Nur ich nicht. Ich sagte, ich warte, bis ein Brief mit einer Entschuldigung zu mir kommt."
In der zweiten Therapiestunde ging es um Verhütung. "Was, bitte, hat das mit Therapie zu tun?" Arnold greift sich an den Kopf. "Der schwule Therapeut schrieb einen einfachen Satz an die Tafel. Darin waren sieben Schreibfehler. Die anderen merkten das nicht. Aber ich. So flog ich aus der Sexualtherapie raus."
Man hielt ihn mehr als 700 Tage in Hadamar fest, schob ihn von einer Therapiegruppe in die nächste. Er galt als "nicht einsichtig", als jemand, bei dem alle Bemühungen "sinnlos" seien.
Sein Eindruck von dieser Klinik ist verheerend. Übertreibt er? Ist es die bittere Wut wegen der verlorenen Jahre? Das Wort "Therapiemätzchen" fällt. "Wer von den ,Patienten' am besten log und scheinheilig auf Reue machte, der bekam Lockerungen. Die Pflegerinnen lesen Frauenzeitschriften, statt sich um ihre Arbeit zu kümmern. Es passiert nichts, es bringt nichts. Als ich gehört habe, dass nach Krankenhaustarif abgerechnet wird, dachte ich: Das ist ja eine schöne Geldmaschine für den Landeswohlfahrtsverband!"
Auf Hadamar folgten drei Jahre Butzbach. Dieses Gefängnis gilt als das "schlimmste" in Hessen. "Ich war in der Hierarchie ganz unten - als Vergewaltiger und weil ich Lehrer bin. Die meisten Inhaftierten geben die Schuld an ihrem Scheitern ja den Eltern und vor allem den Lehrern. Also saß ich 23 Stunden am Tag in der Zelle. Arbeiten durfte ich nicht, am Gemeinschaftsleben teilnehmen konnte ich nicht. Denn ich war ja nicht geständig, zeigte keine Reue und galt als gefährdet. Kaum einer glaubte an meine Unschuld. Man drohte mir, versprach Belohnung, wenn ich bloß gestünde. Aber da war nichts zu gestehen."
Arnold begann ein Fernstudium zum Diplomsportmanager. Auch das habe Unmut erregt, wegen der Fachbücher in seiner Zelle. Man habe ihm vorgeworfen, sich mit den Beweisen seiner Unschuld zu beschäftigen, statt mit seiner "Schuld". Eine Familientherapie mit den Eltern sei notwendig, damit diese "nicht länger seine Unschuldsbehauptung stabilisieren". Es sei die Hölle gewesen, sagt er.
Rund 1800 Tage hinter Gittern, bis Oktober 2006. Kein Tag wurde dem Reuelosen erlassen. Anschließend drei Jahre strenge Führungsaufsicht. Er hatte keine Wohnung mehr, lebte wieder bei seinen Eltern, war arbeitslos. Welche Schule hätte ihn denn noch genommen? Einen wegen Vergewaltigung Vorbestraften stellt auch kein Betrieb ein. "Ich hatte mal bei einem Verwandten vorübergehend einen Job. Doch in dem Unternehmen waren von 60 Angestellten 55 Frauen. Da konnte ich nicht bleiben." Er rechnet heute stets mit dem Schlimmsten.
Ein Richter kann irren. Auch deshalb sind große Strafkammern mit zwei oder drei Berufsrichtern und zwei Schöffen besetzt. Außerdem wirken an einem Strafprozess die Staatsanwaltschaft, die Verteidigung und meist Sachverständige mit. Sie alle sollen helfen, Irrtümer zu verhindern.
Im Fall Arnold ging dies furchtbar schief, obwohl die Trapp-Kammer in Darmstadt einen guten Ruf genießt. Zehn Jahre nach der "Tat", die sich das angebliche Opfer offensichtlich ausgedacht hatte, wurde Arnold jetzt vom Landgericht Kassel in einem Wiederaufnahmeprozess freigesprochen. Und zwar nicht wegen mangelnder Beweisbarkeit der Anklage, wie sich Gerichte immer öfter in Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht, herausreden, sondern wegen erwiesener Unschuld.
Wie konnte das passieren? Wie kann das Darmstädter Gericht "von der Täterschaft des Angeklagten" überzeugt sein und eine Falschbezichtigung für "ausgeschlossen" halten, während ein anderes Gericht, nämlich Kassel, feststellt, die Zeugin habe ein "kaum glaubhaftes Geschehen geschildert"? Es sei davon auszugehen, dass sie, die in der Lage sei, die "aberwitzigsten Geschichten zu erfinden", gelogen und die Vorwürfe "von vorn bis hinten" erfunden habe, urteilten die Kasseler Richter. Ist der Strafprozess denn ein Glücksspiel? Kommt es nur auf das Bauchgefühl der Richter an?
Im Darmstädter Urteil hieß es: "Die Zeugin war während der Vernehmung nicht in der Lage, den Angeklagten anzusehen, und begann bei der Schilderung der eigentlichen Tat häufig zu weinen, was nach der festen Überzeugung der Kammer aufgrund des persönlichen Eindrucks von der Zeugin in der Hauptverhandlung nicht geschauspielert war."
Woher wussten die Richter das? Zu dieser Überzeugung wäre es nicht gekommen, hätte die Darmstädter Kammer die Erkenntnisse der modernen Aussagepsychologie beachtet, wie es das Bundesverfassungsgericht vorschreibt. Stattdessen verließ sie sich auf ihre Intuition, deren Trefferquote selbst bei Strafrichtern nur knapp über dem Zufall liegt. Das Urteil wäre auch anders ausgefallen, hätte die Sonderermittlungsgruppe, die auf Arnold angesetzt worden war, nicht nur wochenlang dessen Vorleben ausgeforscht, sondern sich auch mal dem "Opfer" gewidmet. Denn da kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus.
Sowohl im privaten wie im schulischen Umfeld gilt die Frau als notorische Lügnerin, wenn es zu ihrem Vorteil ist. Sie wird stets als eine unzuverlässige, intrigante Person geschildert, die oft Krankheiten als Mittel einsetze, um Aufmerksamkeit zu erlangen oder Anforderungen aus dem Weg zu gehen.
Nirgends hält sie es lange aus. In jenen dreieinhalb Jahren, in denen sie als Lehrerin in Nordrhein-Westfalen tätig war, wechselte sie viermal die Schule. In Hessen, wohin sie 2001 kam, brachte sie es in kurzer Zeit auf fünf Schulwechsel. An einer Schule sei sie von einem Kollegen vergiftet worden, behauptete sie. Da war sie dann lange krank. An einer anderen Schule erzählte sie, der Polizeibeamte, der die "Vergiftungsangelegenheit" aufgeklärt habe, sei ermordet worden.
Zurzeit ist sie an einer Schule in Bielefeld. Die Bezirksregierung erließ inzwischen ein Dienstverbot. "Bei vollen Bezügen!", erregt sich Arnold. "Ich bekomme Hartz IV!"
Vieles hätte man schon 2001 wissen können, als die Frau Arnold der Vergewaltigung bezichtigte. Auffallend war bereits, dass sie als "Kompensation" für die - angebliche - Vergewaltigung die sofortige Verbeamtung forderte. Daran lag ihr sehr. Auffallend waren unter anderem auch ihre verschiedenen Tatschilderungen. Auffallend war, dass sie am Tag "danach", obwohl angeblich unter großen Schmerzen leidend, in bester Stimmung an einem Frauenstammtisch teilnahm. Auffallend war, dass trotz Schulbetriebs niemand etwas bemerkt hatte. Besonders auffallend war, dass das behauptete Tatgeschehen nicht zu den Blessuren der Zeugin passte. Und vieles mehr.
In Darmstadt wollte man nichts von alledem wissen. Zeugen, die Zweifel hatten, wurden nicht gehört. Denn die Frau war schließlich das "Opfer", das, links und rechts eingerahmt von Unterstützerinnen, die Richter rührte.
Arnold wäre das Stigma des Vergewaltigers nie losgeworden, wäre nicht der Berliner Rechtsanwalt Hartmut Lierow von seiner Schwester auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Als Frauenbeauftragte der Odenwälder Schulen kannte sie den Ruf der Belastungszeugin; die Vorwürfe gegen Arnold erschienen ihr kaum glaubhaft. Lierow, eigentlich Zivilanwalt, ließ sich überreden und recherchierte monatelang auf eigene Kosten. "Die Situation war einfach da", sagt er.
2008 beantragte er die Wiederaufnahme des Falls. Die jetzt zuständige Staatsanwaltschaft Kassel ließ sich ein Dreivierteljahr Zeit, bis sie, ohne auch nur auf ein einziges Argument einzugehen, die Zurückweisung des Antrags forderte, wie es bei den Staatsanwaltschaften allgemein der Brauch zu sein scheint.
Dann dauerte es wieder, bis das Kasseler Gericht den Zulassungsbeschluss fasste. Mittlerweile schrieb man das Jahr 2010. Wieder ein Jahr später, nach dem Prozess vor dem Landgericht Kassel, den der Vorsitzende Jürgen Dreyer souverän führte, beantragte dieselbe Staatsanwaltschaft, die die Wiederaufnahme hatte verhindern wollen, Freispruch. "Das nennt sich Rechtsstaat", sagt Arnold abfällig.
Immer wieder kommt er auf den Gutachter Lothar Staud aus Bad Vilbel zu sprechen, der sich in Darmstadt zu der Prognose verstiegen hatte, von Arnold seien "auch in Zukunft ähnliche rechtswidrige Taten" zu erwarten. Falls er wieder Alkohol trinke. "Ich musste ständig aufpassen, nicht auszurasten. Denn ich hatte den Eindruck, man suchte nach Gründen für Sicherungsverwahrung", erinnert sich Arnold.
Zu den Fehlern, die sich seine damaligen Verteidiger zurechnen lassen müssen, gehört, dass sie nicht in der Lage waren, das Gericht mit fundierten Beweisanträgen zu einer gründlichen Aufklärung der Sache zu zwingen. Ihre dürftigen Anträge ließen sich allzu leicht abschmettern. Und dass das Urteil aufgrund einer schwachen Revisionsschrift rechtskräftig werden konnte, lag auch an den Anwälten. Sie hatten überdies nicht verhindert, dass der Angeklagte gegenüber Staud freimütig über sein damaliges Alkoholproblem sprach. Staud erkannte darin eine charakterliche "Verwahrlosung". Der Weg zur Feststellung, einem solchen Mann sei auch eine Vergewaltigung zuzutrauen, war dann nicht mehr weit.
Der Frankfurter Strafverteidiger Eberhard Kempf nannte Staud einmal einen Gutachter, der ohne Ansehen der Person gutachte. Die führenden forensischen Psychiater Norbert Nedopil und Hans-Ludwig Kröber fällen dagegen vernichtende Urteile über Stauds Expertisen und Prognosegutachten. Sie halten ihn für einen unbelehrbaren Autodidakten, der Forensik nie begriffen habe und mit wenig Zeit- und Geistesaufwand Gutachten wie am Fließband produziere. Bei manchen Staatsanwälten mag er wohlgelitten sein. Ein Anwalt jedoch, der einen solchen Gutachter akzeptiert, sollte sich von Strafverteidigung fernhalten.
Ist mit dem guten Ende nun alles gut? Mitnichten. 2008 leitete die Staatsanwaltschaft Darmstadt zwar ein Ermittlungsverfahren gegen die Frau wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ein. Der Wiederaufnahmeantrag Lierows ist eine Fundgrube für Ermittler. Aber es tat sich nichts. Anklageerhebung? Man wartete. Auf Kassel? Auf die Verjährung?
Lierow hat nun den hessischen Generalstaatsanwalt gebeten, das Verfahren an sich zu ziehen. Für jeden Bürger stelle sich "das befremdliche Gefühl ein, die Staatsanwaltschaft betrachte eine jahrelange Freiheitsberaubung als minderschwere Rechtsverletzung", schreibt Lierow. "Die anscheinende Indolenz gegenüber einer Straftat, deren traumatisierende Folgen meinen Mandanten schon seit zehn Jahren begleiten", begründe zumindest den bösen Anschein, dass die Staatsanwaltschaft Darmstadt nicht gewillt sei, das eigene Versagen und das des damaligen Spruchkörpers, der für das Fehlurteil verantwortlich sei, zu offenbaren.
Fehlurteile sind keine Justizskandale. Sie beruhen auf dem Versagen einzelner Richter, Staatsanwälte, Verteidiger, Gutachter. Arnold möchte wieder Lehrer sein, das ist schließlich sein Beruf, und er möchte verbeamtet werden. Er beansprucht, entschädigt zu werden für das, woran er keinerlei Schuld trägt. Er will einen Ausgleich für das Versagen anderer.
Noch steht die Verurteilung wegen Vergewaltigung in seinem Führungszeugnis. Der Eintrag wird erst gelöscht, wenn der Freispruch rechtskräftig ist. Heilige Justitia, es wird noch dauern. Denn die Frau hat Revision eingelegt.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 33/2011
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