24.10.2011

HAUPTSTADTWodka, Rum und Dosenbier

Eine Auslandsreise führt die Berliner Piraten zur Spaßpartei von Island. Dort müssen sie erfahren, wie mühsam Politik sein kann.
Die Oktobersonne wirft ein schwaches Licht auf das Zentrum von Reykjavík, als vier Berliner Piraten in das Rathaus eilen. Es ist ein kühler Bau mit viel Beton, hohen Säulen und wenig Farben - errichtet in der Amtszeit eines Bürgermeisters, der später Chef der Zentralbank wurde und vielen Isländern als Urheber der Finanzkrise gilt, die das Land an den Abgrund geführt hat.
Doch im Inneren ist die Stimmung freundlich. Angestellte mit engen Jeans und langen Haaren begrüßen die Piraten herzlich, aus kleinen Boxen rauscht die Musik einer isländischen Metal-Band. Im Dienstzimmer wird die Berliner Delegation von Jón Gnarr empfangen; er ist ehemaliger Bassist der Punkband Die triefenden Nasen, Komiker und seit gut einem Jahr Bürgermeister von Reykjavík. In seinem Büro hat Gnarr, 44, ein Gemälde des britischen Straßenkünstlers Banksy aufgehängt. Es zeigt einen Autonomen, der mit einem Blumenstrauß zum Wurf ausholt.
"Wir können euch zeigen, wie man in einer feindlichen Umgebung wie der Politik überleben kann", sagt Jón Gnarr.
Der Ex-Punk weiß, wovon er spricht. Im Mai 2010 wurde er mit fast 35 Prozent ins Amt gewählt. Erst kurz vorher hatte er mit Freunden seine "Beste Partei" gegründet und den Bürgern einen Eisbären für den Zoo und kostenlose Handtücher für das Schwimmbad versprochen.
Die anderen Parteien lachten über Gnarr. Doch in der Finanzkrise, die Island mehr als fünf Milliarden Euro Schulden und drei verstaatlichte Banken brachte, hatten die Bürger das Vertrauen ins System verloren, und seitdem steht Gnarr nicht mehr als Komiker auf der Bühne, sondern als Bürgermeister am Pult des Stadtrats.
Ähnlich wird es ab dieser Woche auch den Berliner Piraten gehen. Am Donnerstag konstituiert sich das 17. Berliner Abgeordnetenhaus. Zwar ziehen die Novizen nicht ins Rathaus ein. Doch nach ihrem sensationellen Wahlergebnis von 8,9 Prozent werden sie mit 15 Abgeordneten im Parlament sitzen. Die Hoffnung auf neue Politikformen hat den Piraten Macht verliehen. In der aktuellen Forsa-Umfrage würden zehn Prozent der Wähler ihnen die Stimme geben, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
An Selbstbewusstsein mangelt es den Piraten nicht. Im Büro von Jón Gnarr erzählt Christopher Lauer die Geschichte seines Auftritts bei "Anne Will". Die Grünen-Politikerin Bärbel Höhn habe damals gesagt, "ich gucke jetzt mal Internet". In dem Büro bricht Gelächter aus. "Ich gucke Internet. Genau das ist deren Problem", sagt Lauer. "Die Politiker in Deutschland sind wie weggeblasen. Keiner traut sich mehr, hart anzugreifen."
Lauer hat zwei weitere Abgeordnete mitgenommen, Alexander Morlang und Martin Delius. Womöglich gibt die Reise auch einen Blick auf die Politiker der Zukunft frei. Die Beste Partei und die Berliner Piraten wollen sich lösen von den Dogmen der althergebrachten Politik. Sie wollen ehrliche Volksvertreter sein, die nicht alle Antworten wissen. Die sich öffentlich streiten, wenn es sein muss. Und für die Politik auch Humor haben darf.
In Reykjavík verabschieden beide Parteien eine "Declaration on nothing", eine Erklärung ohne Inhalt. Unterzeichnet wird die Vereinbarung in jenem Haus, in dem Michail Gorbatschow und Ronald Reagan 1986 über Abrüstung verhandelten. Die Aktion soll auf die vielen leeren Versprechen der etablierten Politiker hinweisen.
Auch wegen solcher Aktionen kann man den Trip als Sinnbild für die Unreife der Piraten bezeichnen. Drei Abgeordnete fahren für sieben Tage nach Island, anstatt sich in die Landespolitik einzuarbeiten. Von einer "Lustreise, wenn auch privat finanziert", spricht der Vize-Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer.
Christopher Lauer ist eines der bekanntesten Gesichter der Berliner Piraten. Lauer wollte Fraktionsvorsitzender werden, doch die Piraten wählten den ruhigeren Andreas Baum. Ist die Reise ein Egotrip? "Ich habe keine Funktionen in der Fraktion", sagte Lauer am vorigen Montag auf dem Flug nach Stockholm, wo die Gruppe zwischenlandete.
Zwei Stunden später wurde an Gate 5A der Weiterflug nach Reykjavík zum letzten Mal aufgerufen. Lauer blickte auf seine Uhr. Die anderen waren im Duty-free-Shop steckengeblieben. Sie wollten noch zollfreien Schnaps kaufen, hatten aber ihre Bordkarten vergessen.
Lauer lief schon mal zum Flugzeug vor, wenige Minuten später erschien Alexander Morlang. Zwischen seinen Fingern hielt der Abgeordnete eine klirrende Plastiktüte. Ab jetzt im Handgepäck: eine Flasche Wodka und eine Flasche Rum.
Nach der Landung in Reykjavík kauften die Piraten am Flughafen noch zwei Paletten Dosenbier dazu, von da an hakte die Anreise beträchtlich. Die isländische Kontaktperson versetzte die Piraten. Hotelzimmer hatten sie noch nicht gebucht. Mietwagen sowieso nicht.
In Island läuft es dann wie im Berliner Abgeordnetenhaus: Erwartungen und Realität fallen auseinander. Die Piraten können zwar ihre Abstimmungs-Software Liquid Feedback vorstellen, aber die Sache mit den Servern geht schief.
Im Mai waren Partei-Server in Hessen beschlagnahmt worden, weil Hacker das frei zugängliche "PiratenPad" genutzt haben sollen. Die Partei will ihre Server nun nach Island bringen, um sich besser zu schützen. Deswegen hat sich die Reisegruppe in Island mit der Abgeordneten Birgitta Jónsdóttir verabredet, die einen Datenfreihafen initiiert hat.
Denn im Juni 2010 hatte das Parlament in Reykjavík einstimmig die "Isländische Initiative zu modernen Medien" verabschiedet. Ein Paket mit 13 Gesetzesvorhaben. Das Land sollte das modernste Medienrecht der Welt bekommen, einen Freihafen für Daten, die vor bösen Mächten geschützt werden sollen. Und war damit ein Sehnsuchtsort für Piraten geworden.
Doch nach wenigen Minuten wird klar, dass erst zwei der Gesetze verabschiedet wurden. Trotz Einstimmigkeit im Parlament. Der Datenfreihafen bleibt eine ferne Vision. Und der Piraten-Server auf Island damit auch.
"Wir dachten, alles sei schon längst durch", sagt Christopher Lauer.
"Tja, so ist Parlamentarismus", sagt Birgitta Jónsdóttir.
Am vierten Tag der Reise holt die Piraten auch noch die Berliner Presse ein. Die Abgeordneten ruckeln gerade im Jeep durch schwarze Lavalandschaften, als Lauers Handy klingelt. Eine Journalistin des "Tagesspiegels" ist am Apparat. Sie hat herausgefunden, dass ein viertes Mitglied der Delegation vom Fraktionsvorstand 2000 Euro für die Reise haben wollte. Der Mann sitzt für die Piraten in einem Bezirksparlament. Der Antrag wurde abgelehnt, doch die Redakteurin will eine Stellungnahme von Lauer.
"Ich kann Sie nicht hören", brüllt Lauer ins Telefon. "Ich bin auf einem Berg in Island, verstehen Sie? Hallo? Ja, ich bin auf einem Berg in Island. Schicken Sie mir doch einfach eine SMS, okay?" Dann bricht die Verbindung ab. Noch am selben Abend schreibt der "Tagesspiegel" in seiner Online-Ausgabe: "Piraten segeln an Affäre vorbei." Lauer twittert: "Wenn unser Versuch, Politik transparent zu gestalten konsequent skandalisiert werden wird, fickt sich die Gesellschaft selbst ins Knie."
Bürgermeister Gnarr kennt das alles schon. Die Methoden der Presse, die Intrigen der Opposition. In seinem Büro bereitet er die Piraten auf schwierige Anfangszeiten vor: "Sie werden euch attackieren. Und sie werden euch hart attackieren. Ich habe in den Sitzungen schreckliche Kopfschmerzen bekommen", sagt Gnarr. Eine Mitarbeiterin wird noch deutlicher: "No Beer, Sex, Chocolate. Einen ganzen Monat lang."
Kurz darauf läuft Gnarr hinüber in den Stadtrat, wo der Haushalt verhandelt wird. Auf einen Laptop verzichtet Gnarr. Die Opposition hatte ihm vorgeworfen, er schreibe lieber Nachrichten auf Facebook, als zu arbeiten. Dabei haben alle anderen Abgeordneten ihren Laptop dabei. Auch sie lesen nicht nur die Verwaltungsvorlagen, das ist deutlich zu sehen.
Doch der Komiker Jón Gnarr steht unter besonderer Beobachtung. Deswegen benutzt er jetzt heimlich ein iPad unterm Tisch. Zum Abschied gibt Gnarr den Piraten noch mit auf den Weg: "Vergesst nie, euch den Humor zu bewahren."
(*) Martin Delius, Alexander Morlang, Christopher Lauer.
Von Becker, Sven

DER SPIEGEL 43/2011
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