24.10.2011

SCHULDENKRISEBonjour Tristesse

Nun gerät auch die europäische Wirtschaftsgroßmacht Frankreich ins Wanken. Jahrzehntelang hat das Land geprasst und seinen Konsum auf Pump finanziert.
Wie es um Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit bestellt ist, kann Guy Maugis im eigenen Konzern beobachten. Der 58-Jährige ist Präsident der deutsch-französischen Handelskammer und Chef von Bosch France. In der Filiale des deutschen Elektronikunternehmens arbeiten 8400 Menschen. Gegenüber dem Mutterkonzern hatte die französische Tochter lange einen Kostenvorteil, "aber den", sagt Maugis, "haben wir in den letzten zehn Jahren vollständig verloren".
Was Maugis erlebt, spiegelt sich auch in den Statistiken der Ökonomen wider: Die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft schwindet. Die Produktivität ist dramatisch gesunken, die Handelsbilanz chronisch negativ.
Und jetzt gerät das Land auch noch in den Strudel der Euro-Krise. Vergangene Woche drohte die Rating-Agentur Moody's, Frankreichs Spitzen-Rating wackle, wenn die Regierung sich nicht in den nächsten drei Monaten anstrenge, ihre Finanzen in den Griff zu bekommen. Die Schulden liegen bei 1,7 Billionen Euro, das sind 84,7 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung - so viel wie in keinem anderen jener Euro-Mitglieder, die von den Rating-Agenturen noch die Bestnote AAA erhalten. Das schwache Wachstum reicht schon jetzt nicht, um das Defizit, wie geplant, bis 2013 wieder in die von Brüssel erlaubten Grenzen zu zwingen.
Bereits vor einigen Wochen hatte das Triumvirat der drei US-Agenturen, Moody's, Fitch und Standard & Poor's, führende Banken des Landes herabgestuft, darunter die Société Générale und die Crédit Agricole - ein Warnschuss. Staatspräsident Nicolas Sarkozy und seine Minister versuchten noch, die Öffentlichkeit zu beruhigen, da stand der belgisch-französische Kommunalfinanzierer Dexia schon knapp vor der Pleite. Kaum ein Tag vergeht seither ohne neue Spekulationen über die Bredouille der großen Institute.
Die französischen Banken haben weit mehr griechische und vor allem italienische Staatsanleihen in den Bilanzen als ihre Konkurrenten in Europa. Ende März waren sie mit knapp 53 Milliarden Euro die größten Geldgeber Griechenlands. Die Angst ist groß, dass eine neuerliche Bankenkrise nicht nur das ohnehin schwache französische Wachstum vollends abwürgen und die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben würde. Sarkozy drängt deshalb in den aktuellen Krisengesprächen darauf, dass die notwendige Zufuhr frischen Kapitals für die Geldinstitute vom europäischen Rettungsfonds EFSF finanziert wird.
Verlöre Frankreich seine Bestnote, hätte sich die Euro-Krise endgültig in den Kern Europas hineingefressen: Dann stünde auch die Finanzierung des EFSF auf der Kippe - und mit ihr das Schicksal der Währungsunion.
Doch Sarkozys Handlungsspielraum schwindet, je näher die Wahl im Frühjahr rückt. Das bisher geplante Sparpaket nimmt sich angesichts der prekären Finanzlage aus wie eine Kopfschmerztablette gegen einen drohenden Infarkt: Die Staatsausgaben sinken so gut wie gar nicht, stattdessen steigen die Steuern auf Alkohol, Limonade und die Krankenzusatzversicherung.
"Frankreich hat ein chronisches Finanzproblem, unabhängig davon, was die Rating-Agenturen gerade sagen. Ohne echte Reformen geht es deshalb nicht weiter", sagt Stéphane Boujnah, Chef der Santander-Bank in Frankreich und Mitgründer einer Ideenschmiede namens "En Temps Réel", was so viel heißt wie "in Echtzeit". "Die französische Politik hat sich ans Schuldenmachen gewöhnt, Sparen ist für die Politik intellektuelles Neuland. Das ist in etwa so, als verlangte man von Gänsen, sich auf Weihnachten zu freuen."
Tatsächlich lebt das Land seit 37 Jahren über seine Verhältnisse. 1974 gab es den letzten ausgeglichenen Haushalt. "Toujours plus" ("Immer mehr") lautet der Titel eines Buchs des französischen Autors François de Closets von 1982, das dieser Tage wieder viel zitiert wird. "Wir sind das Land des Immer-mehr", sagt etwa Maurice Lévy, Chef des Werbekonzerns Publicis und einer derjenigen, die in einem offenen Brief an den Präsidenten gefordert hatten, Reiche wie ihn höher zu besteuern. "Frankreich hat sich auf Pump Dinge geleistet, ohne daran zu denken, dass wir irgendwann die Rechnung bezahlen müssen."
Ausgaben rauf und Steuern runter - das ist seit Jahrzehnten das schlichte Rezept aller Pariser Präsidenten. So wuchsen sich vor allem die Steuernischen zu einem ansehnlichen Katalog von gut 500 Ausnahmen aus. Darunter gibt es so skurrile Regeln wie Steuererleichterungen für Trüffelsucher, einen Abgabenrabatt auf den Veräußerungsgewinn von Turnierpferden oder auf Immobilienbesitz in den französischen Überseegebieten.
Kaum jemand hat den Katalog so beherzt erweitert wie die Regierung Sarkozy. Zwei Milliarden Euro im Jahr kostet allein die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie. In vielen Restaurants klebt nun zwar an der Eingangstür das Schild: "Die Mehrwertsteuer sinkt, die Preise sinken auch." Doch die Verbraucher merken davon nichts. Trotz Schuldenkrise steht das Wahlgeschenk an die Wirte nicht zur Disposition.
Der sozialistische Oppositionspolitiker und frühere Finanzminister Laurent Fabius giftete deshalb im August: Sarkozy als oberster Sparkommissar - das sei doch, als wolle ein "Pyromane plötzlich Chef der Feuerwehr werden".
So notwendig ein hartes Sparprogramm auch wäre: "Wenn sich die Regierung nicht rasch an ernsthafte Reformen macht, wird Frankreich weiter Marktanteile verlieren", sagt Michel Didier, Präsident des arbeitgebernahen Konjunkturinstituts Coe-Rexecode. Er fordert von der Regierung, der Exportindustrie des Landes wieder auf die Füße zu helfen. Denn Frankreichs Wirtschaft fehlt das Rückgrat ausfuhrstarker Mittelständler, das in Deutschland für Wachstum sorgt. Zwar beschwören die Politiker im Wahlkampf gern, das Land müsse wieder zum Land der Unternehmer werden, doch passiert ist nichts.
Robert Lohr etwa weiß das nur zu gut. Sein Familienbetrieb mit Sitz im elsässischen Dörfchen Hangenbieten ist Weltmarktführer für den Bau von Autotransportern und beschäftigt knapp 2000 Mitarbeiter. Aus seinem Bürofenster blickt der Chef von Lohr Industrie auf das grüne Idyll eines weitläufigen Parks.
Und doch wünscht sich Lohr manchmal weg von hier. Schon 20 Kilometer würden reichen, um ihm das Leben zu erleichtern. "In Deutschland hört die Politik auf ihre Industrie, weil sie vom Mittelstand lebt. In Frankreich interessiert sich die Regierung nur für die ganz Großen", glaubt Lohr, der zu den Bedeutenden, aber nicht zu den Bekannten gehört. Frankreichs Industrie, das sind vor allem die Champions wie der Elektrokonzern Alstom, der auch den Hochgeschwindigkeitszug TGV sowie dessen Nachfolger AGV produziert, oder der Rüstungsriese Thales.
Vor allem die Einführung der 35-Stunden-Woche, ein Kernstück der französischen Wirtschaftspolitik, hat Lohr viel Geld gekostet. "Eine Katastrophe war das", sagt der Unternehmer. Die Löhne sind gestiegen, die Produktivität hat gelitten. "Das war so lange kein Problem, wie genug Arbeit da war. Aber jetzt haben wir nicht genug Arbeit."
Zudem machen ihm die hohen Sozialabgaben zu schaffen: 49 Prozent zahlen Frankreichs Arbeitgeber an Abgaben auf die Bruttolöhne, ihre deutschen Konkurrenten nur 28 Prozent. Insgesamt sind die Arbeitskosten zwischen 2000 und 2010 um 39 Prozent gestiegen. Zum Vergleich: In Deutschland lag das Plus bei nur 19 Prozent.
Zu den Kostentreibern gehört vor allem das Heer der Angestellten im Öffentlichen Dienst: Rund jeder fünfte Arbeitnehmer in Frankreich bezieht sein Gehalt vom Staat. Dessen ständig wachsende Ausgaben, klagt Bosch-France-Manager Maugis, würden auf die privaten Unternehmen umgelegt.
Neidisch blicken die Franzosen neuerdings auf das "modèle allemand", das deutsche Modell. Die Zeitungen sind voll von Tabellen und Grafiken, in denen Deutschland immer vorn liegt.
Es sind vor allem die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010, die in Frankreich plötzlich als Blaupause gehandelt werden. Aber auch die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern steht hoch im Kurs - nicht nur im Arbeitnehmerlager. "Die gute Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Unternehmen hat den Firmen in der Krise geholfen, flexibel zu bleiben", sagt Arbeitgeber-Lobbyist Didier.
Die Bewunderung für den deutschen Weg ist neu. Noch im vergangenen Jahr musste sich Berlin von Frankreichs damaliger Finanzministerin und heutiger IWF-Chefin Christine Lagarde vorhalten lassen, die deutsche Sparsamkeit schade dem Konsum in den Nachbarstaaten. Im Land des Savoir-vivre fand man die germanische Disziplin irgendwie kleingeistig. Doch inzwischen haben die Franzosen - so das Ergebnis einer Umfrage der Zeitschrift "Le Parisien" - mehr Vertrauen in Angela Merkel als in Sarkozy.
"Europa ist ein permanenter Schönheitswettbewerb, und Deutschland hat ihn gerade gewonnen", sagt Jean-Paul Fitoussi, Wirtschaftswissenschaftler am Konjunkturinstitut OFCE und Mitglied im Beraterkreis des Premierministers. Zugleich warnt er aber: "Wenn wir versuchen, unsere Wettbewerbsfähigkeit auf demselben Wege zu erhöhen wie Deutschland, können wir das nur auf Kosten anderer Länder in Europa." Der einzige Weg aus der Krise könne für alle nur heißen: mehr Europa.
Von Isabell Hülsen und Stefan Simons

DER SPIEGEL 43/2011
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