07.11.2011

ITALIENDer Letzte macht das Licht aus

Um Premier Silvio Berlusconi wird es einsam. Nach Abgeordneten seiner eigenen Partei distanzieren sich nun auch die Unternehmer des Landes von ihm und fordern seinen Rücktritt.
Zwölf Stunden hat er durchgeackert, jetzt beginnt der Feierabend. "Der Letzte macht das Licht aus", sagt er, "und der Letzte bin wie immer ich." Es ist mitten in der Nacht im Veneto, der norditalienischen Vorzeigeprovinz mit den kreativen mittelständischen Betrieben. Er sitzt am Autotelefon, auf dem Parkplatz seiner Firma, ausgewanderte Italiener rufen an aus Japan und Argentinien und gratulieren ihm zu seinem Coup.
Der Mann am Telefon heißt Enrico Frare: Ganz Italien kennt ihn nun nackt. Frare ist 36 Jahre alt, ein Textilunternehmer aus Treviso, seit Januar Chef einer Skimodenfirma. Vorige Woche hat er sich eine Anzeige in Italiens auflagenstärkster Zeitung "Corriere della Sera" geleistet. Frare posierte splitternackt und ganzseitig, daneben eine Warnung in großen Lettern: "Jeden Tag riskiert ein Unternehmer in Italien, ohne Unterhose dazustehen."
Warum tat er das? Seit Monaten, sagt Frare, bekomme er kein Startkapital von den Banken, ihm fehlen 700 000 Euro, nur bis Ende des Jahres sind Produktion und Gehälter für 18 Angestellte gesichert. Er sagt, er wolle wachsen, in Italien, "dem Land, das ich liebe, das mich groß und mutig hat werden lassen". Frare will bleiben, eben nicht im Ausland produzieren, nicht sein Kapital über die Grenze schaffen, wie es seine Freunde machen. Was erwartet er von der Regierung in Rom? "Dass sie aufwacht und handelt, endlich Reformen durchsetzt, auch gegen Widerstände."
Wachsen, vertrauen, bleiben ist nahezu unmöglich geworden im Italien dieser Tage. Ein Notgipfel jagt den nächsten, der Ausverkauf italienischer Staatsanleihen sorgt für Alarmstimmung im Land. Der Parteiführer der Demokraten spricht von den schlimmsten Zuständen seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Und allen ist mittlerweile klar: "Die Krise und die Regierungsfrage sind zwei Probleme, die zusammen gelöst werden müssen", wie es Pier Ferdinando Casini, Vorsitzender der Zentrumspartei, umschrieb. Auch Abgeordnete der eigenen Partei gehen auf Distanz zu Silvio Berlusconi: Sechs von ihnen schrieben ihm am vergangenen Mittwoch einen Brief und forderten eine neue Regierung. Zwei weitere Parteimitglieder wechselten zu den Zentristen.
Und auch prominente Unternehmer mucken auf gegen den Medienmogul. Diego Della Valle etwa, Inhaber der Lederwaren-Legende Tod's, er schaltete ebenfalls eine Anzeige, ohne Foto, aber mit Text: "Politiker, basta!", es reicht, heißt es da. "Die Zeit ist abgelaufen, wir dulden euer Spektakel nicht länger, wir fordern kompetente Politiker, die nicht nur an sich, sondern an das Land denken."
Noch wortgewaltiger trat Ferrari-Chef Luca di Montezemolo auf, den sich laut Umfragen knapp 60 Prozent der Italiener als Politiker wünschen, und forderte Berlusconis Rücktritt: "Wir müssen eine neue Seite aufschlagen."
Mit einem Sanierungsplan will Montezemolo Italien vor dem Bankrott retten. Er fordert eine parteiübergreifende "Regierung des öffentlichen Wohls", die Italiens Reiche besteuern und die Kosten der Politik radikal beschneiden soll, die Anzahl der knapp tausend Abgeordneten und Senatoren soll erheblich reduziert werden, ebenso die Anzahl der Provinzen.
"Wäre Berlusconi bloß Unternehmer geblieben, da hätten wir weniger Probleme", sagt Enrico Frare, der Nackte.
Immer mehr Familienunternehmen, der eigentliche Motor der italienischen Wirtschaft, schaffen ihr Kapital lieber ins Ausland. An der Grenze zur Schweiz werden deshalb jetzt die Kontrollen verschärft. In Tirol und Kärnten erkundigen sich Italiener, unter welchen Bedingungen sie Privatkonten eröffnen können. Ein Unternehmerverband aus dem Friaul reiste eigens nach Slowenien, sie wollten ihr Geld lieber bei dortigen Banken anlegen statt in italienische Staatsanleihen.
Das Investitionsklima hat sich katastrophal verschlechtert: Für Ausländer ist der Standort schon lange nicht mehr attraktiv. Laut einer Umfrage unter deutschen Unternehmern in Italien liegt das Land weit abgeschlagen hinter Frankreich, Spanien und Portugal. Die Gründe: hohe Steuern, hohe Lohnnebenkosten, schlechte Zahlungsmoral, politische Instabilität.
Auch was der jüngste "Global Competitiveness Report" des Weltwirtschaftsforums vermeldet, ist niederschmetternd: Bei der Effizienz des Arbeitsmarkts landete Italien auf Rang 123, knapp hinter Mosambik. Gründe dafür sind unter anderem der rigide Kündigungsschutz, absurd hohe Prozesslaufzeiten und die zunehmend restriktive Unternehmensfinanzierung durch italienische Banken, die auch Enrico Frare beklagt.
Politische Lösungen sind gefragt.
Die verlangte man auch auf dem G-20-Gipfel in Cannes von Berlusconi. Der Druck, den vielfach angekündigten Spar-
plan endlich umzusetzen, erhöht sich täglich, die Rekordaufschläge auf die Staatsanleihen tun es ebenso, allein am vorvergangenen Freitag beliefen sich die Zinsen auf rund 479 Millionen Euro. Berlusconi eilte zum Rapport, noch war der rote Teppich ausgerollt, er trug einen feinen Flanellmantel, seine Hände aber waren leer.
Er kam nicht mit Eildekreten, wie erwartet, er kam wieder einmal mit Ankündigungen, einer sogenannten Erweiterung des Stabilitätsgesetzes, einer Art Mini-Plan für das Wachstum, keine drastischen Maßnahmen. Die wurden abgeschmettert vom Staatspräsidenten, derart weitreichende Vorhaben könnten nicht per Notverordnung durchgesetzt werden.
So oder so, Berlusconis Maßnahmen werden nicht ausreichen, um die Märkte zu besänftigen. Es ist zweifelhaft, ob sie überhaupt durchs Parlament kommen. Schon jetzt scheint ausgemacht, dass er versucht, seinen Anti-Krisen-Plan mit der 52. Vertrauensabstimmung durchzuboxen, in dieser Woche oder in der kommenden, einen Rechenschaftsbericht muss er bereits am kommenden Dienstag ablegen. Die letzte Vertrauensfrage gewann er vor gerade mal drei Wochen, mit nur einer Stimme. Jetzt sehen die Prognosen noch schlechter aus. Es ist zu vermuten, dass Berlusconi, der Entfesselungskünstler, der früher aus Krisen gestärkt hervorging, diese Krise nicht überlebt. Seit vergangener Woche steht das Land unter besonderer Beobachtung des Internationalen Währungsfonds in Washington.
Und während Berlusconi auf diversen EU-Gipfeln um Vertrauen buhlte, werkelte daheim Italiens Staatspräsident daran, Politiker auf ihre Nach-Berlusconi-Fähigkeit zu testen, er will vorbereitet sein auf das baldige Ende der Regierung.
Giorgio Napolitano, 86, ließ sie der Reihe nach antanzen, die Vertreter der Opposition und der wackligen Regierungsmehrheit, auf den Colle, den Quirinals-Hügel, zurzeit so etwas wie Italiens eigentlicher Regierungssitz. Seine Frage war und wird sein: Wer kann dringende Reformen umsetzen? Eine Übergangsregierung könnte es sein, unter Mario Monti etwa, dem ehemaligen EU-Wettbewerbskommissar. Auch Merkel soll dem Staatspräsidenten die Frage nach einem möglichen Nachfolger gestellt haben, ihm, dem Gewissen der Nation, dem Einzigen, der einen kühlen Kopf bewahrt.
Bisher klingt die Antwort darauf nach der üblichen italienischen Kakophonie, eine Zumutung in Krisentagen nicht nur für Italien: Es kursieren Dolchstoßlegenden um Abtrünnige aus Berlusconis Partei und einen sturen Lega-Nord-Chef Umberto Bossi, der der Rentenreform den Mittelfinger zeigt. Da ist die zahnlose Opposition, die sagt: Wir stehen bereit, aber nur, wenn Berlusconi zurücktritt.
Und da gibt es den heftigen Streit mit Finanzminister Giulio Tremonti, der als Verräter beschimpft wurde, weil er ein Krisengespräch mit Berlusconi wütend abbrach und gesagt haben soll: Nicht Italiens Wirtschaft sei das Problem, "das Problem bist du". Um dann einen Tag später wieder Seite an Seite mit Berlusconi am Konferenztisch öffentlichkeitswirksam in Akten zu blättern.
Italien zeigt sich derzeit von seiner hässlichsten Seite, ein gelähmtes, lächerlich gemachtes Land zwischen griechischer Tragödie und Opera buffa. Berlusconi werde nicht in den nächsten Tagen stürzen, glaubt der "Corriere della Sera". Aber es sei vorbei, nicht morgen, aber in wenigen Wochen. Eine handlungsfähige Regierung gibt es schon lange nicht mehr, noch hält sie sich trotzdem. Nicht zuletzt, weil der Regierungschef sich ans Amt klammert wie ein Ertrinkender.
Denn wäre Berlusconi nicht mehr Premier, würde er die Privilegien verlieren, die ihn noch vor der Justiz schützen. Dann würden die vier laufenden Verfahren gegen ihn von einem Tag auf den anderen gefährlich: Beim Rubygate-Prozess drohen ihm zwischen drei und zwölf Jahre Haft. Die anderen drei Verfahren wegen Bestechung, Steuerhinterziehung und Bilanzfälschung bedrohen auch die Existenz seines Firmenimperiums.
Am Ende der turbulenten Woche kam dann doch noch eine gute Nachricht: Berlusconis lang geplante CD mit Liebesliedern kommt pünktlich zum Weihnachtsgeschäft heraus. Sie wird "Il vero amore" heißen, wahre Liebe.
(*) Mit Außenminister Franco Frattini und Finanz- und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti.
Von Fiona Ehlers

DER SPIEGEL 45/2011
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