14.11.2011

SPANIENAufgestaute Wut

Zwei Kandidaten, die unterschiedlicher nicht sein könnten, kämpfen mitten in der Wirtschaftskrise um den richtigen Kurs zur Rettung des Landes.
Die einen lieben, die anderen hassen, alle respektieren ihn: Alfredo Pérez Rubalcaba gilt als arbeitswütig und als exzellenter Verhandlungsführer. Verlässlich sei er, der Mann mit der zerfurchten Stirn und den Bernsteinaugen, sagen Abgeordnete der unterschiedlichsten Lager dem Sozialisten nach. Journalisten wählten ihn zum brillantesten Redner des Parlaments. Sogar seine konservativen Gegner räumen ein, dass er einer der beeindruckendsten Politiker ist, die das Land hervorgebracht hat.
Am kommenden Sonntag könnten die Spanier den 60-Jährigen zu ihrem Ministerpräsidenten machen. Doch sie werden wohl einen anderen wählen, einen Mann ohne Charisma, der nur wenig von dem verrät, was er plant. Das hat viel mit der Schuldenkrise zu tun und wenig mit dem begabten Rubalcaba.
Allen Umfragen nach wird dessen Sozialistische Arbeiterpartei PSOE der konservativen Volkspartei bei den Parlamentswahlen am 20. November unterliegen. Und dann könnte deren Chef, Mariano Rajoy, sogar mit absoluter Mehrheit die Regierung übernehmen.
Karikaturisten stellen den 56-jährigen Notar aus Galicien gern entspannt ruhend und Havanna-Zigarren schmauchend dar, weil er Probleme lieber vor sich herschiebt, anstatt sie anzupacken. Auch seine persönlichen Umfragewerte sind nicht beeindruckend. Doch seinem Gegner hilft das wenig.
"Dies ist nicht die angenehmste Situation in meinem Leben", sagt Rubalcaba, bis zum Juli Innenminister und Stellvertreter des ausgebrannten Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Er versucht, gegen den Ruf der eigenen Partei Wahlkampf zu betreiben. Wohl vergebens.
Denn zu lange haben die Sozialisten die Wirtschaftskrise geleugnet. Erst nach massivem Druck aus Brüssel nahm Zapatero die Vergünstigungen zurück, die er in guten Zeiten Beamten, Rentnern, Studenten und jungen Eltern eingeräumt hatte. Seit vor drei Jahren die Immobilienbranche einbrach, ist die Zahl der Arbeitslosen auf fast fünf Millionen angeschwollen, über 45 Prozent der jungen Spanier haben keinen Job - EU-Rekord. Und erstmals trugen die "Indignados", die Masse der vornehmlich jugendlichen Empörten, den Protest landesweit auf die Straßen. Bei den Regional- und Kommunalwahlen Ende Mai haben sie die PSOE abgestraft.
Das Klima der sich ausbreitenden Revolte, die Enttäuschung gerade über eine linke Regierung, die plötzlich auf ein harsches Spardiktat umschwenkte, nutzt nun der konservativen Partei. Viele trauen ihr mehr Wirtschaftskompetenz zu.
Mariano Rajoy hat in den vergangenen Jahren "fast jedes Dorf" im Land besucht. Als ehemaliger Wahlkampfleiter seiner Partei weiß er, dass die Opposition erst siegen kann, wenn sich bei den Wählern genügend Wut auf die Regierung aufgestaut hat.
Die braucht Rajoy nicht weiter zu schüren. Zu seinem Glück, denn er ist nicht eben der perfekte Wahlkämpfer. Bei der Vorstellung seiner Autobiografie in einem Madrider Hotel liest er seine Rede Wort für Wort von handgeschriebenen Notizzetteln ab - inklusive der Witzchen: Er habe da, sagt Rajoy, ein paar Ideen für den notwendigen Wandel in Spanien aufgeschrieben, aber keine Vorschläge ausgearbeitet. Er pflege seine Versprechen zu halten, deshalb mache er erst gar keine. Auch beim einzigen Fernsehduell der beiden Kandidaten am Montag vergangener Woche verließ sich Rajoy ganz auf seine Spickzettel.
Die beiden Anwärter auf den Retter-Job für die überschuldete viertgrößte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone könnten vom Temperament nicht unterschiedlicher sein. Der aus dem nordspanischen Kantabrien stammende Rubalcaba lief als junger Mann die hundert Meter fast rekordreif und wurde nur durch eine Verletzung an einer Karriere als Sprinter gehindert. Während seines Chemiestudiums schloss er sich den Sozialisten an. Und lehnte sich gegen den Diktator Franco auf, für den sein Vater im Bürgerkrieg gekämpft hatte.
Bei der Lektüre der Tageszeitungen hört Rubalcaba oft klassische Musik auf dem iPod. Er diskutiert gern, in Gesprächen könne er, wie er selbstbewusst sagt, "durchschlagend wie ein Proton und subtil wie eine Welle" sein.
Sein Herausforderer Rajoy hat mit 26 Jahren erstmals für einen Sitz im galicischen Landtag kandidiert, obwohl sein Vater, ein Richter, ihm von der Politik abgeraten hatte. Dass er zur Partei seines Landsmanns, des Franco-Ministers Manuel Fraga Iribarne ging, sei seinen Freunden dort zu verdanken. Rajoy ist ganz von der Denkweise eines Juristen geprägt. Er sagt, er rede nicht gern über Dinge, die er nicht völlig beherrsche. Im Zweifel, oder wenn er verärgert ist, spricht Rajoy gar nicht.
Die politische Laufbahn der beiden Politiker verlief dagegen ähnlich. Der Hochschullehrer Rubalcaba trat 1982 in die erste Regierung von Felipe González ein. Er war Bildungsminister und Regierungssprecher. Zapatero machte ihn 2004 zum Fraktionsvorsitzenden der Sozialisten im Parlament. Als Innenminister war er seit 2006 entscheidend dafür verantwortlich, dass die Terrororganisation Eta niedergerungen wurde. "Ich war immer ein Macher", rühmt sich Rubalcaba.
Der Konservative Rajoy leitete dieselben Ministerien, darüber hinaus hatte er wichtige Parteiämter inne, zunächst in Galicien, dann in der Zentrale. Rajoy sei ein wunderbarer Mensch, aber er werde ein sehr schlechter Regierungschef sein, warnt Rubalcaba. Denn ein Ministerpräsident müsse pausenlos wichtige Entscheidungen treffen. Und im Gegensatz zum Macher Rubalcaba gilt Rajoy als Zauderer.
Schon einmal schien der Sieg von Rajoy sicher. Der während Spaniens Wirtschaftswunderjahren regierende José María Aznar hatte seine Nummer zwei zum Nachfolger bestimmt. Drei Tage vor der Wahl aber starben im März 2004 bei Attentaten in Madrider Vorortzügen 191 Menschen. Die Konservativen ließen verbreiten, die baskische Eta habe den Anschlag verübt.
Doch dann wurden Qaida-nahe Islamisten als Tatverdächtige verhaftet. Und in den Abendnachrichten sagte Rubalcaba, damals Zapateros Wahlkampfleiter: "Die Spanier verdienen eine Regierung, die sie nicht belügt." Die Wahl wurde zur Katastrophe für die Konservativen.
Dem phlegmatischen Rajoy, der seit dieser Niederlage alle parteiinternen Putschversuche durch geduldiges Abwarten überlebt hat, ist indes klar, dass dem Land harte Jahre bevorstehen. Erst für 2016 sagen internationale Experten eine wirtschaftliche Erholung vorher. Der Herausforderer hat sich verpflichtet, das Haushaltsdefizit 2012 auf 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken, im vergangenen Jahr betrug es noch 9,2 Prozent. Der strenge Sparkurs seiner deutschen Parteifreundin Angela Merkel gefällt ihm. Deshalb hat er erstmals mit dem scheidenden Regierungschef Zapatero paktiert, um eine Schuldenbremse in der Verfassung zu verankern.
Doch wie er die Sparziele erreichen will, verschweigt Rajoy, niemand soll Angst bekommen vor den Konservativen.
Er wolle den Unternehmern den "roten Teppich ausrollen", sagt der Kandidat, damit sie Arbeitsplätze schaffen. Steuern wolle er senken. Die Löhne und Gehälter sollten primär in den Betrieben ausgehandelt werden. Er hütet sich, es auszusprechen, aber Experten der konservativen Partei sind überzeugt, dass nur durch eine Senkung der Lohnkosten die Produktivität gesteigert werden kann.
Rubalcaba dagegen wird nicht müde zu erklären, "dass es andere Wege zum Sparen gibt", als die Ausgaben für Bildung und Gesundheitswesen zu beschneiden, wie das die konservativen Regionalregierungen praktizieren: Mit einer Reichensteuer, der Streichung von Vergünstigungen und einer neuen Bankenabgabe möchte er Arbeitsplätze für die Jugend subventionieren. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Tabak und Alkohol soll der Krankenversorgung zugutekommen. Dazu will er die Konjunktur ankurbeln, Brüssel soll helfen.
Auch die Hauptforderungen der Indignados hat der Sozialist berücksichtigt: Er verspricht eine Wahlrechtsreform, die kleineren Parteien eine Chance gibt. Ob ihm das nützt, ist zweifelhaft.
Der Herausforderer dagegen hat Mühe, seine Siegeszuversicht zu verbergen. Er verkündet, am 20. November - die Wahl fällt auf den Todestag Francos - gehe es darum, "ob die weitermachen, die alles schlechter machen", oder ob es "am Ende des Tunnels ein Licht" gebe, nämlich ihn: Rajoy.
Von Helene Zuber

DER SPIEGEL 46/2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 46/2011
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

SPANIEN:
Aufgestaute Wut

Video 04:27

Deutsche Muslime nach Christchurch Wie groß ist die Angst nach den Anschlägen?

  • Video "US-Demokrat zum Mueller-Report: Amerikaner haben ein Recht auf die Wahrheit" Video 01:25
    US-Demokrat zum Mueller-Report: "Amerikaner haben ein Recht auf die Wahrheit"
  • Video "Morddrohungen gegen britische Abgeordnete: Verräter müssen geköpft werden" Video 02:52
    Morddrohungen gegen britische Abgeordnete: "Verräter müssen geköpft werden"
  • Video "Gelächter bei Tusk-Rede zu Brexit: In der Hölle gibt es viel Platz" Video 01:22
    Gelächter bei Tusk-Rede zu Brexit: "In der Hölle gibt es viel Platz"
  • Video "Fußball-Star Goretzka zum Rassismus-Vorfall: Mit viel Mut dagegen vorgehen" Video 01:00
    Fußball-Star Goretzka zum Rassismus-Vorfall: "Mit viel Mut dagegen vorgehen"
  • Video "Unglück in Kirgisien: Deutscher Tourist filmt Hubschrauberabsturz an Bord" Video 02:13
    Unglück in Kirgisien: Deutscher Tourist filmt Hubschrauberabsturz an Bord
  • Video "Mays Auftritt beim EU-Gipfel: Es kam zu tragikomischen Szenen" Video 02:41
    Mays Auftritt beim EU-Gipfel: "Es kam zu tragikomischen Szenen"
  • Video "Wolkenformation: Ein Mädchen am Horizont" Video 00:34
    Wolkenformation: Ein Mädchen am Horizont
  • Video "Rassistische Beleidigungen bei Länderspiel: Zuschauer postet emotionalen Appell" Video 02:20
    Rassistische Beleidigungen bei Länderspiel: Zuschauer postet emotionalen Appell
  • Video "Kurioser Torjubel: Torschütze stellt Anzeigetafel selbst um" Video 01:01
    Kurioser Torjubel: Torschütze stellt Anzeigetafel selbst um
  • Video "Illegaler Schiffsfriedhof in Griechenland: Der Kampf mit den Wracks" Video 04:52
    Illegaler Schiffsfriedhof in Griechenland: Der Kampf mit den Wracks
  • Video "Aufregung im Netz: Mysteriöser Lichtstreifen über Los Angeles" Video 00:51
    Aufregung im Netz: "Mysteriöser Lichtstreifen" über Los Angeles
  • Video "Hitze in Australien: Koala-Bär flüchtet ins Auto" Video 00:59
    Hitze in Australien: Koala-Bär flüchtet ins Auto
  • Video "Planespotter-Videos: Spektakuläre Manöver am Flughafen Düsseldorf" Video 01:39
    Planespotter-Videos: Spektakuläre Manöver am Flughafen Düsseldorf
  • Video "Drohnen-Achterbahn: Skateboarden im verlassenen Spaßbad" Video 01:30
    Drohnen-Achterbahn: Skateboarden im verlassenen Spaßbad
  • Video "Kaum erforschtes Phänomen: Mammatus-Wolken am aktiven Vulkan" Video 01:20
    Kaum erforschtes Phänomen: Mammatus-Wolken am aktiven Vulkan
  • Video "Deutsche Muslime nach Christchurch: Wie groß ist die Angst nach den Anschlägen?" Video 04:27
    Deutsche Muslime nach Christchurch: Wie groß ist die Angst nach den Anschlägen?