21.11.2011

KRISE Schluss jetzt!

Der Philosoph Jürgen Habermas hat seinen Schreibtisch verlassen, weil er die Idee von Europa retten will: vor unfähigen Politikern, vor der dunklen Macht der Märkte. Von Georg Diez
Jürgen Habermas ist sauer. Er ist richtig sauer. Er ist so sauer, weil er das alles persönlich nimmt.
Er lehnt sich vor und lehnt sich zurück, er baut mit seinen Händen Verfassungsgebäude, die er vor aller Augen einstürzen lässt, er klopft auf den Tisch und ruft: "Schluss jetzt!" Er hat einfach keine Lust darauf, dass Europa im Gully der Weltgeschichte verschwindet.
"Ich rede hier als Bürger", sagt er. "Ich sitze auch lieber daheim am Schreibtisch, glauben Sie mir. Aber das ist zu wichtig. Es muss doch allen klar sein, dass wir enorme Weichenstellungen vor uns haben. Deshalb bin ich engagiert in dieser Debatte. Dieses Europaprojekt kann nicht länger im Elitemodus fortgeführt werden."
Schluss jetzt! Europa ist sein Projekt, es ist das Projekt seiner Generation.
Jürgen Habermas, 82, macht Kampagne. Er sitzt auf der Bühne im Goethe-Institut in Paris, neben ihm ein Professor mit Weizsäcker-Look, Weizsäcker-Smile, der in den knapp zwei Stunden sechs oder sieben Fragen stellt, weil es die Art von Habermas ist, nicht unter 15 Minuten zu antworten.
Meistens sagt er kluge Sachen wie: "In dieser Krise prallen funktionale und systemische Imperative aufeinander" - und meint die Schulden der Staaten und den Druck der Märkte.
Manchmal schüttelt er verwundert den Kopf und sagt: "Also eigentlich geht's nicht, eigentlich geht's nicht" - und meint das EU-Diktat und Griechenlands Verlust an staatlicher Souveränität.
Und dann ist er auch schon wieder richtig sauer: "Ich beschimpfe die politischen Parteien. Unsere Politiker sind längst unfähig, überhaupt etwas anderes zu wollen, als das nächste Mal gewählt zu werden, überhaupt irgendwelche Inhalte zu haben, irgendwelche Überzeugungen."
Es ist das Wesen dieser Krise, dass Philosophie und Stammtisch bisweilen auf Augenhöhe agieren.
Es ist auch das Wesen dieser Krise, dass zu viele Leute zu viel sagen und man gut jemanden gebrauchen kann, der die Probleme systematisch ordnet, und sei es in einem blauen Suhrkamp-Buch.
Es ist aber vor allem das Wesen dieser Krise, dass die Verwirrung zunimmt, je länger das alles dauert, dass die Veränderungen und Verantwortlichkeiten nur noch verschwommen wahrgenommen werden, dass die Alternativen vor unseren Augen verschwinden.
Deshalb ist Habermas auch so sauer. Auf die Politiker, auf die "Funktionseliten", auf die Medien. "Sind Sie von der Presse?", fragt er einen Mann, der ihm aus dem Publikum eine Frage stellt. "Nein? Schade."
Habermas will seine Botschaft unterbringen. Darum sitzt er hier. Darum hat er neulich in der "Frankfurter Allgemeinen" einen Text geschrieben, in dem er den EU-Politikern Zynismus vorwarf und eine "Abkehr von den europäischen Idealen". Darum hat er gerade ein Buch veröffentlicht, ein "Heftchen", wie er sagt, das von der "Zeit" prompt mit Kants Schrift "Zum ewigen Frieden" verglichen wurde.
Die Frage ist, ob er eine Antwort hat darauf, wie es weitergehen soll mit Demokratie und Kapitalismus.
"Zur Verfassung Europas" heißt sein Buch, das im Wesentlichen ein langer Essay ist, in dem er beschreibt, wie sich das Wesen unserer Demokratie unter dem Druck der Krise und dem Hecheln der Märkte verändert hat(*). Die Macht ist aus den Händen der Völker verschwunden, sie ist abgewandert in nicht wirklich legitimierte Gremien wie den Europäischen Rat. Im Grunde, kann man sagen, hat längst ein stiller Putsch der Technokraten stattgefunden.
"Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben am 22. Juli 2011 einen vagen und gewiss auslegungsbedürftigen Kompromiss zwischen deutschem Wirtschaftsliberalismus und französischem Etatismus geschlossen", schreibt er. "Alle Zeichen deuten darauf hin, dass beide den im Lissabon-Vertrag angelegten Exekutivföderalismus zu einer - dem Geist des Vertrages zuwiderlaufenden - intergouvernementalen Herrschaft des Europäischen Rates ausbauen möchten."
"Postdemokratie", so nennt Habermas das, was Merkel und Sarkozy im Zuge der Krise einrichten. Es ist das EU-Parlament, das kaum Einfluss hat. Es ist die EU-Kommission, die "eine merkwürdige schwebende Stellung" hat, ohne wirklich verantwortlich zu sein für das, was sie tut. Es ist vor allem und am wichtigsten der Europäische Rat, der im Lissabon-Vertrag eine herausgehobene Stellung bekam und den Habermas für eine "Anomalie" hält, ein "Regierungsorgan, das Politik macht, ohne dafür autorisiert zu sein".
Was er da sieht, ist ein Europa, in dem Staaten von Märkten getrieben werden, in dem die EU massiven Einfluss nimmt auf die Regierungsbildung in Italien und Griechenland, in dem das, was er an Euro-
pa so liebt und so leidenschaftlich verteidigt, einfach auf den Kopf gestellt wird.
Denn Habermas, das muss man kurz mal sagen, ist ja kein Nörgler, kein Schwarzseher, kein Apokalyptiker, er ist ein Optimist, fast unerschütterlich, und deshalb ist er so eine seltene Erscheinung in Deutschland.
Sein Problem als Philosoph war dabei immer, dass er ein wenig langweilig schien, weil er, trotz all der langen Worte, im Grunde gut verständlich war. Von Marx hat er die gebildete Wut übernommen, von Freud die Tiefenschärfe der Moderne, von den amerikanischen Pragmatisten die Klarheit. Er ist immer ein freundlicher Aufklärer gewesen, ein Rationalist, ein Anti-Romantiker.
Aber: "Strukturwandel der Öffentlichkeit" und "Faktizität und Geltung", das war natürlich etwas anderes als die lustigen postmodernen Spiegelschlachten französischer Philosophen wie Derrida und Baudrillard. Und die "Theorie des kommunikativen Handelns" hat auch so ihre Tücken, was mit dem sogenannten herrschaftsfreien Diskurs zu tun hat, der schon vor der Erfindung von Facebook und Twitter eine ziemlich kühne, vielleicht sogar naive Vorstellung war.
Habermas war nie ein Messerwerfer wie der Stalin-Exeget Slavoj Žižek, er war kein Jongleur wie der FDP-Philosoph Peter Sloterdijk. Er trat nicht im Zirkus auf und war immer ein Linker, obwohl auch das manche bestreiten würden. Er war auf Seiten der Studentenbewegung, bis ihm die Sache zu heiß wurde. Er begeisterte sich für die Verfassung und für Verfahrensfragen. Das ist im Grunde auch seine Position bis heute.
Habermas glaubt wirklich an die Vernunft im Volk. Er glaubt wirklich an die alte, geordnete Demokratie. Er glaubt wirklich an eine Öffentlichkeit, die dazu da ist, die Dinge besser zu machen.
Deshalb schaut er auch vergnügt ins Publikum, an diesem Abend in Paris, am vorletzten Samstag. Jürgen Habermas ist ein ziemlich groß gewachsener, schlanker Mann. Als er auf die Bühne kam, schlenkerte sein Gang, was ihm etwas Lässiges gab. Jetzt hat er die Beine lang unter den Tisch gestreckt, er wirkt daheim. Schreibtisch hin oder her, das hier ist sein Me-tier, die Kommunikation, das öffentliche Denken.
Er war immer dabei, wenn es darum ging, Deutschland auf Kurs zu halten, also auf seinem Kurs, also nach Westen, der Vernunft entgegen. 1986 beim Historikerstreit, nach der Wiedervereinigung, während des Irak-Kriegs. Wie er aber heute so dasitzt, an einem Tisch, in einem geschlossenen Raum im Untergeschoss des Goethe-Instituts, vor sich besorgte Bildungsbürger, 200 vielleicht oder 250; wie er sagt, dass er, der Theoretiker der Öffentlichkeit, keine Ahnung hat von Facebook und von Twitter: Das hat natürlich etwas Antiquiertes, fast schon Absurdes. Wie er so an die Macht des Wortes glaubt und an die Rationalität des Diskurses, das ist Denken unplugged.
Während sich die Kiffer, Hipster und Drop-outs der Occupy-Bewegung weigern, auch nur eine einzige klare Forderung zu formulieren, buchstabiert Habermas präzise durch, warum Europa für ihn ein Zivilisationsprojekt ist, das nicht scheitern darf, und warum die "Weltgesellschaft" nicht nur möglich, sondern nötig ist, um Demokratie und Kapitalismus zu versöhnen. Sonst, so beschreibt er das, droht eine Art permanente Notstandsverordnung, sonst treiben die Märkte die Staaten nur noch vor sich her. "Italy races to install Monti", titelte vergangene Woche die "Financial Times Europe".
Andererseits, so weit sind sie nicht auseinander, die Livestream-Revolutionäre und der Suhrkamp-Professor. Es ist im Grunde eine Arbeitsteilung, zwischen analog und digital, zwischen der Diskussion und der Aktion. Es ist ein Spielfeld, auf dem jeder seinen Platz hat und nicht immer klar ist, wer die Guten und wer die Bösen sind. Wir schauen gerade dabei zu, wie die Regeln neu geschrieben und die Rollen neu gestaltet werden.
"Ich habe irgendwann nach 2008 verstanden, dass der Prozess der Erweiterung, Vertiefung, Demokratisierung nicht automatisch weiterverläuft", sagt Habermas nach der Diskussion bei einem Glas Weißwein, "dass er umkehrbar ist, dass wir tatsächlich jetzt zum ersten Mal in der Geschichte der EU einen Abbau von Demokratie erleben. Ich habe das nicht für möglich gehalten. Wir sind an einer Kreuzung angelangt."
Er ist, auch das muss man mal sagen, für den wichtigsten Denker, den Deutschland hat, irrsinnig geduldig. Zuerst freut er sich, dass er doch noch einen Journalisten findet, dem er sagen kann, wie sehr er die Anbiederung mancher Medien an Angela Merkel verabscheut, diesen opportunistischen Pakt mit der Macht. Dann lobt er aber brav, dass die Medien im vergangenen Jahr doch aufgewacht sind und endlich mal Europa auf eine Art und Weise behandeln, die die Dimension des Problems deutlich macht.
"Die politischen Eliten haben ja gar kein Interesse daran, der Bevölkerung zu erklären, dass in Straßburg wichtige Entscheidungen getroffen werden, die fürchten doch nur den eigenen Machtverlust", sagt er und wird dann von einer Frau belagert, die haarscharf an der Grenze der Vernunft entlangschrammt. Aber so ist das eben bei solchen Veranstaltungen, so ist das im herrschaftsfreien Diskurs. "Ich verstehe nicht ganz die normative Konsequenz der Frage", sagt Habermas, das hält die Frau halbwegs auf Distanz.
Er ist eben auch ein Gentleman, er stammt aus einer Zeit, als das Wort "druckreif" noch eine Bedeutung hatte und Männer Stofftaschentücher in der Tasche trugen. Er ist ein Kind des Krieges und hält auch mal durch, wenn er fast umzufallen droht. Das ist nicht unwichtig, wenn man verstehen will, warum er die Sache mit Europa so persönlich nimmt. Es geht um das böse Deutschland von einst und das gute Europa von morgen, es geht um die Verwandlung von Vergangenheit in Zukunft, es geht um einen Kontinent, früher zerrissen von Schuld, heute von Schulden.
Früher gab es Feinde, heute gibt es Märkte, so lässt sich die historische Situation beschreiben, die Habermas vor sich sieht. Er steht in einem übervollen, überheißen Hörsaal der Université Paris Descartes, zwei Tage vor dem Abend im Goethe-Institut, und er spricht zu Studenten, die aussehen, als wollten sie eher den Kapitalismus in Brüssel oder Peking etablieren als die Nacht in einem Occupy-Zelt verbringen.
Als Habermas den Saal betritt, ordnet er erst einmal die Sitzordnung und die Namensschilder auf dem Podium neu. Dann geht das Mikrofon nicht, was wohl zur Praxis des kommunikativen Handelns gehört. Dann schwadroniert ein Professor, was wohl in Frankreich zum akademischen Wesen gehört.
Habermas nimmt das alles freundlich hin, er tritt ans Pult und erklärt die Fehler in der Konstruktion der EU, er spricht von der fehlenden politischen Union und vom "embedded capitalism", so nennt er die von der Politik kontrollierte Marktwirtschaft, er macht das amorphe Gebilde Brüssel greifbar in seinen Widersprüchen, dass etwa die Beschlüsse des Europäischen Rats, die unseren Alltag durchdringen, im Grunde keine rechtliche Legitimationsgrundlage haben. Er redet aber auch von der Chance, die im Lissabon-Vertrag liegt, eine demokratischere, politisch handlungsfähige Union zu schaffen, auch das kann aus der Krise erwachsen, sagt Habermas, er ist schließlich Optimist.
Dann kommt der erste Schwächeanfall. Er muss sich setzen, die Luft ist stickig, kurz scheint es, als könne er den Vortrag nicht weiterhalten, ein Glas Wasser, dann steht er wieder auf.
Gegen den "politischen Defätismus" redet er an, er macht sich daran, aus den Trümmern seiner Analyse eine positive Vision für Europa zu bauen, er skizziert den Nationalstaat als den Ort, an dem die Rechte der Bürger am besten geschützt sind, und wie man diesen Gedanken auf europäischer Ebene umsetzen könnte.
Er spricht davon, dass Staaten keine Rechte haben, "nur Menschen haben Rechte", dann geht er den letzten Schritt und bringt die Völker Europas und die Bürger Europas in Position, sie sind die eigentlichen historischen Akteure in seinen Augen, nicht die Staaten, nicht die Regierungen, die Bürger sind es, die bei der gegenwärtigen Art, Politik zu machen, zu Zuschauern degradiert sind.
Seine Vorstellung ist: "Die Staatsbürger, die bislang akzeptieren mussten, wie die Lasten über Staatsgrenzen hinweg neu verteilt wurden, könnten als europäische Bürger ihren demokratischen Einfluss geltend machen gegenüber den Regierungen, die gegenwärtig in einem verfassungsmäßigen Graubereich agieren."
Das ist der zentrale Punkt von Habermas, das, was bislang im Denken über Europa gefehlt hat, eine Formel für das, was an der gegenwärtigen Konstruktion nicht stimmt: Die EU ist für ihn kein Staatenbund oder Bundesstaat, sondern etwas Neues, es ist eine Rechtsgemeinschaft, die die Völker Europas mit den Bürgern Europas abgemacht haben, wir selbst mit uns also, in doppelter Form und unter Auslassung der jeweiligen Regierungen. Das entzieht Merkel und Sarkozy natürlich ihre Machtgrundlage, aber darum geht es ihm ja auch.
Dann kommt der zweite Schwächeanfall. Er muss sich wieder setzen, ein Professor bringt Orangensaft. Habermas holt sein Stofftaschentuch heraus. Dann steht er auf und spricht weiter, um das "Biotop des alten Europa" zu retten.
Es gibt eine Alternative, sagt er, es gibt einen anderen Weg als den schleichenden Machtwechsel, den wir gerade erleben. Die Medien "müssten" den Bürgern helfen zu verstehen, wie sehr die EU ihr Leben prägt. Die Politiker "würden" schon merken, unter was für einen Druck sie geraten, wenn Europa scheitert. Die EU "sollte" demokratisiert werden, aber wie genau noch mal?
Müsste, würde, sollte.
Sein Auftritt ist wie sein Buch, es ist keine Anklage, obwohl es teilweise durchaus aggressiv im Ton ist, es ist eine Analyse des Scheiterns der Politik. Einen Ausweg, eine konkrete Antwort auf die Frage, wie es weitergehen soll mit Demokratie und Kapitalismus, hat Habermas nicht.
Das Einzige, was er anbietet, ist die Art von Vision, zu der Verfassungstheoretiker fähig sind: Die "Weltgesellschaft" soll es richten. Mitten in der Krise der EU hält er immer noch die "am Beispiel der Europäischen Union entwickelte Denkfigur einer verfassungsgebenden Kooperation zwischen Bürgern und Staaten" für den besten Weg, die "Weltbürgergemeinschaft" zu bauen.
Er ist eben ein pragmatischer Optimist. Wie der Schritt vom Schlechteren zum Besseren gehen soll, sagt Habermas nicht.
Was ihm letztlich fehlt, ist ein überzeugendes Narrativ. Und das verbindet Habermas doch wieder mit der Occupy-Bewegung. Aber ohne ein Narrativ gibt es keinen Begriff von Veränderung.
Am Ende seines Vortrags gibt es Standing Ovations.
"Wenn das europäische Projekt scheitert", sagt er, "dann ist die Frage, wie lange es brauchen wird, den Status quo wieder zu erreichen. Erinnern Sie sich an die deutsche Revolution von 1848: Als die scheiterte, haben wir 100 Jahre gebraucht, um wieder auf den demokratischen Stand von damals zu kommen."
Eine vage Zukunft und eine Mahnung aus der Vergangenheit, das ist das, was Habermas für uns parat hält. Die Gegenwart ist einstweilen unerreichbar.
(*) Jürgen Habermas: "Zur Verfassung Europas. Ein Essay". Suhrkamp Verlag, Berlin; 144 Seiten; 14 Euro.
Von Diez, Georg

DER SPIEGEL 47/2011
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