28.11.2011

„Er will lebenslang regieren“

Boris Nemzow, 52, prominentester Oppositionspolitiker Russlands, hält die anstehenden Wahlen für eine Farce, Premier Putin für hochmütig und Präsident Medwedew für einen Versager.
Boris Jelzin ernannte ihn zum Gouverneur, da war Boris Nemzow gerade 32 Jahre alt. 1997 wurde er Vizepremier, zwei Jahre später gründete er eine eigene Partei. Nemzow kritisiert seit langem das "System Putin", mehrfach wurde er bei Protestaktionen festgenommen.
SPIEGEL: Herr Nemzow, was macht man eigentlich als Oppositioneller in einem Land, das keine Opposition zulässt?
Nemzow: Man hält zum Beispiel Reden im Dunkeln, ist mir gerade erst passiert. Ich war auf einer Wahlkampfveranstaltung in Krasnodar in Südrussland, das Ganze sollte im dortigen Kulturhaus stattfinden. Aber das Haus wurde auf einmal von Polizeieinheiten, von Truppen des Ministeriums für Katastrophenschutz und der Putin-Jugend umstellt. Dann kam die Nachricht, im Gebäude sei eine Bombe versteckt. Daraufhin wurde das Licht ausgeschaltet. Zum ersten Mal in meinem Leben musste ich eine Rede in absoluter Dunkelheit halten. So viel Angst haben sie anscheinend vor uns, aber ich habe trotzdem gesprochen, in der Dunkelheit des Putinismus.
SPIEGEL: Sie galten 1997 als potentieller Nachfolger von Präsident Boris Jelzin, waren Vizepremierminister. Heute sind Sie Regierungskritiker ohne Aussicht auf ein politisches Amt. Sind Sie darüber ein verbitterter Mensch geworden?
Nemzow: Ich bin glücklicher als die, die im Kreml sitzen. Ich verrate meine Prinzipien nicht und tue das, woran ich glaube. Aber als Oppositioneller muss man auf alles gefasst sein. Man kann getötet werden, man kann im Gefängnis landen, wie ich am vergangenen Silvester, man kann mit Ammoniakwasser überschüttet werden. Vor kurzem hat man mir ein Klo aufs Auto geworfen, einfach so, von oben. Sie lachen, aber es gibt hier wenig zu lachen. In Demokratien sitzt die Opposition im Parlament, in autoritären Staaten wie Russland wird sie ausgesperrt.
SPIEGEL: Sind Sie enttäuscht vom Westen, müsste er mehr für die Opposition in Russland tun?
Nemzow: Ich glaube nicht an den Export von Demokratie. Freiheit und Demokratie müssen wir Russen schon selbst durchsetzen, wenn wir reif dafür sind. Allerdings hilft es uns, wenn das Europaparlament der Opposition den Rücken stärkt, Wahlfälschungen bei uns verurteilt oder auch das Verbot kritisiert, das an meine Partei erging, an der Parlamentswahl nächsten Sonntag teilzunehmen.
SPIEGEL: Sie rufen trotzdem zur Wahl auf?
Nemzow: Wir haben eine Kampagne gestartet mit dem Slogan "Wählt die Regierung der Diebe ab, stimmt gegen alle". Wir haben 45 000 Aufkleber damit drucken lassen, ich habe auch einen an meinem Auto. Und wenn ich mit dem Wagen unterwegs bin, dann geben mir Leute auf der Nebenspur per Handzeichen zu verstehen: "Das ist klasse." Sogar Polizisten, die mich anhalten, sagen zu mir: "Boris, was du machst, ist richtig."
SPIEGEL: Putin hat Ende September auf dem Parteitag der Staatspartei "Einiges Russland" das Präsidentenamt gleichsam im Alleingang an sich selbst vergeben. Wie lange wird er noch regieren?
Nemzow: Putin will lebenslang regieren, und das bedeutet Stagnation, Rückentwicklung und die Marginalisierung Russlands. Optimisten sind der Meinung, dass er bis 2024 bleiben will, Pessimisten reden von 2036. Ich bin Optimist und will, dass er möglichst bald geht. Wenn Sie glauben, dass eine Diktatur in Russland für Europa in Ordnung sei, dann täuschen Sie sich. Je enger Ihre Freundschaft zu Putin, desto mehr Probleme bereiten Sie sich.
SPIEGEL: Und was sollte Deutschland tun?
Nemzow: Europa muss sich zwischen Werten und Gas entscheiden. Deutschland, Frankreich und Italien ist offensichtlich das Gas wichtiger als Menschen- und Bürgerrechte, selbst wenn Angela Merkel im Innersten anders denken mag. Ich fordere ja keine Sanktionen gegen mein Heimatland. Der Westen soll vielmehr gegen diejenigen vorgehen, die für die Verletzung von Menschen- und Bürgerrechten verantwortlich sind. Aber Europa hat gar keine klare Russland-Politik. Und Putin nutzt das geschickt aus.
SPIEGEL: Was schlagen Sie denn vor?
Nemzow: Ein Einreiseverbot für Staatsbeamte wie den Justizminister oder den Leiter der Wahlkommission, die Wahlfälschung betreiben, die Zensur einführen und unsere Justiz als unabhängige Institution zerstören. Diese Leute haben Immobilien im Westen, sie schicken ihre Kinder zur Ausbildung nach London und Paris. Sie wollen nicht in Usbekistan urlauben, sondern in Monte Carlo und Biarritz. Wenn sie das nicht mehr können, wäre das eine Katastrophe für sie. Eine schwarze Liste würde deshalb schneller zur Demokratisierung Russlands führen als irgendwelche Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union.
SPIEGEL: Hat Sie das, was auf dem Parteitag Ende September geschah, überrascht?
Nemzow: Was mich gewundert hat, war der Hochmut. Zwei Männer haben für das Volk, für ein Riesenland entschieden. Und die Anhänger dieser Partei sprangen auf, wie zu Stalins Zeiten, und beklatschten alles, was sie hörten. Diese Liebedienerei, diese Menschenverachtung haben mich in der Tat verwundert. Letztendlich haben die Wahlen in Russland de facto bereits stattgefunden an diesem Tag. Putin hat nun ein Problem mehr: Wie soll er bitte seinen Untertanen erklären, dass sie trotzdem am 4. Dezember wählen müssen. Und dann noch einmal im März? Das ist die Fratze des Putinismus.
SPIEGEL: Sie wollen nicht ernsthaft Putinismus und Stalinismus vergleichen …
Nemzow: Natürlich waren die Repressionen unter Stalin drastischer. Ich kann heute in den Westen fahren oder auswandern. Ich kann mich im Internet frei äußern und mit dem SPIEGEL sprechen. Die Menschen führen ihr Leben, wie es ihnen gefällt. Das war unter Stalin nicht möglich. Sie haben aber keinen Einfluss auf die Politik der Regierung. Putinismus ist die Abwesenheit von politischer Freiheit bei gleichzeitiger persönlicher Freiheit. So gesehen ist der Putinismus ein Fortschritt im Vergleich zum Stalinismus. Ich kann machen, was ich will. Ich kann nur nicht die Machtverhältnisse beeinflussen. Russland hat etwas Besseres verdient.
SPIEGEL: Putin kann aber auch Erfolge vorweisen. Russland hatte lange Zeit einen ausgeglichenen Staatshaushalt. Es verfügt über die drittgrößten Währungsreserven, die Realeinkommen der Bevölkerung sind stark gestiegen.
Nemzow: Das liegt nicht an Putin, sondern am hohen Ölpreis. Nur deswegen konnte er Gehälter und Renten erhöhen. Im März 1998 lag der Ölpreis bei 12 Dollar. Ich war damals Vizepremier und träumte davon, dass er auf 20 ansteigen könnte. Ich war sicher, dann würden wir wie in Kuwait leben. Heute reichen uns 110 Dollar pro Barrel nicht für ein ausgeglichenes Budget. Und die Probleme des Landes sind immer noch nicht gelöst: das schlechte Gesundheits- und Bildungssystem, die ineffektive Polizei und Armee.
SPIEGEL: Sie haben die Korruption vergessen.
Nemzow: Ich wollte gerade darauf kommen. In den Putin-Jahren sind die Kosten eines einzigen Kilometers Straße auf das Zehnfache gestiegen. Im Jahr 2000 kostete ein Kilometer noch 500 000 Dollar, heute fünf Millionen. Warum? Wegen sogenannter Kickback-Zahlungen. Gelder fließen und verschwinden, in allen Bereichen. Selbst Medwedew sagt, wenn für russische Krankenhäuser Siemens-Computertomografen bestellt werden, dann kosten sie doppelt so viel wie in Deutschland. Medwedew, der Präsident, sagt: Durch Bestechungsgelder verliert Russland jährlich 32 Milliarden Dollar.
SPIEGEL: Woran ist Medwedew gescheitert?
Nemzow: An sich selbst. Er war der schwächste Präsident, den Russland je hatte. Er wird sich auch als Premierminister nur bis zur ersten Krise halten. Putin ist kein schlechter Psychologe. Er hat sich vor vier Jahren einfach den loyalsten und rückgratlosesten Politiker ausgesucht, damit dieser ihm den Sessel für die Rückkehr warm hält. Wissen Sie, normalerweise wirkt der Kreml auch auf einen schwachen Politiker erregend. Selbst wenn impotente Amtsträger in den Kreml einziehen, verspüren sie eine politische Erektion. Bei Medwedew aber blieb sogar die aus.
SPIEGEL: Jetzt werden Sie gehässig.
Nemzow: Dennoch, Medwedew ist letztlich gar kein Präsident, sondern bloß ein Blogger. Was Medwedew sagt, darauf gibt in Russland niemand etwas, wenn er zum Beispiel davon spricht, dass Freiheit besser sei als Unfreiheit. Nur der Westen fällt darauf herein.
SPIEGEL: Immerhin hat Medwedew den Chefredakteur der Oppositionszeitung "Nowaja gaseta" empfangen. Putin hätte nicht einmal deren Namen in den Mund genommen.
Nemzow: Aber Medwedew hat auch die Verfassung missachtet, indem er die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre verlängern ließ. Er hat den aufgeblähten Beamtenapparat um 450 000 Staatsangestellte vergrößert. Die Korruption nimmt zu, die Schmiergeldzahlungen sind drastisch gestiegen.
SPIEGEL: Im Juni wurde der Milliardär Michail Prochorow, drittreichster Mann Russlands, an die Spitze einer liberalen Partei gesetzt, um prowestliche Stimmen zu sammeln. Später enttarnte Prochorow das Ganze als ein vom Kreml gesteuertes Projekt - war er zu naiv?
Nemzow: Michail ist ein alter Freund von mir. Er ist ein guter Kerl, er dachte, er könne das System von innen verändern, solange er Putin und Medwedew nicht direkt kritisiert. Er hat sich getäuscht. Der Kreml wollte ihm vorschreiben, welche Leute er auf seiner Liste aufstellt und welche er streicht. Michail wäre zur reinen Marionette verkommen, also warf er hin.
SPIEGEL: Wie geht es ihm heute?
Nemzow: Ich habe ihn vor kurzem gesehen. Er ist abgetaucht und hält still. Hätte er ihnen den Kampf angesagt, hätte er den Weg Chodorkowskis gehen oder sich nach London absetzen müssen. Deswegen macht er jetzt eine Pause. Ich habe ihm vorgeschlagen, meinen Aufkleber auf seinen Maybach zu kleben, mit dem wir dazu auffordern "Gegen alle" auf den Wahlzettel zu schreiben. Er hat nur gesagt, lass mich damit in Ruhe.
SPIEGEL: Wie würde jemand, der vor Putins Machtübernahme 2000 ins Koma fiel und heute wieder aufwacht, auf dieses Land schauen?
Nemzow: Er wäre überrascht, denn als er einschlief, lag die Sowjetunion schon hinter ihm, heute ist sie zum Teil wiederauferstanden. Wir leben in einem Kapitalismus sowjetischer Prägung, einer Mischung aus sowjetischer Misere und erfolgreich betriebenen Privatunternehmen.
Von Britta Sandberg und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 48/2011
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