16.01.2012

INFORMANTENSCHUTZAuf schmalem Grat

Ein sogenannter Whistleblower brachte den Schweizer Notenbankchef Philipp Hildebrand zu Fall. Sind solche Enthüller Helden oder Verräter?
Reto T., 39, wähnte sich wohl auf der Seite der Aufrechten und Anständigen. In seiner Welt war der Bösewicht ein anderer: der Schweizer Notenbankpräsident Philipp Hildebrand.
Der EDV-Mitarbeiter bei der feinen Privatbank Sarasin fand Hinweise, dass über Hildebrands Privatkonto Dollar ge- und verkauft worden waren. Ausgerechnet dem eidgenössischen Gralshüter über Währung und Wechselkurse hatten die Devisengeschäfte ein sattes Plus gebracht. T. fand, das müsse überprüft werden.
Er wandte sich an einen ihm bekannten Politiker der rechtskonservativen SVP, in der sich Hildebrands erbittertste Gegner tummeln. Damit war nicht nur das Schicksal des Top-Bankers, sondern auch das des Enthüllers besiegelt.
Am Montag vergangener Woche musste Hildebrand zurücktreten, trotz aller Beteuerungen, dass seine Ehefrau den Deal getätigt und er davon erst im Nachhinein erfahren habe. Reto T. wurde gefeuert, ihm drohen nun ein Verfahren wegen Verletzung des Bankgeheimnisses und damit bis zu drei Jahre Gefängnis. Er habe diese "unkontrollierbaren Ereignisse" nicht gewollt, schrieb T. in einer verzweifelten E-Mail an die Medien. Die Daten seien ohne sein Einverständnis an die Öffentlichkeit geraten. "Aber warum hat er sich ausgerechnet an den politischen Gegner Hildebrands gewandt?", fragt nicht nur der Schweizer Chef von Transparency International, Jean-Pierre Méan. "Ganz klar ist das alles nicht."
Klar ist auf diesem Terrain ohnehin wenig. Noch immer fehlen in der Schweiz und in anderen europäischen Ländern, Deutschland eingeschlossen, feste Regeln für das sogenannte Whistleblowing, also die Weitergabe von Betriebsinterna oder Amtsgeheimnissen. "Die Rechtslage sieht ziemlich düster aus", sagt die Basler Juristin Diana Imbach Haumüller, die ihre Dissertation dem Thema gewidmet hat. Für Whistleblower gebe es kaum Schutz.
Doch wann ist ein Informant überhaupt ein Whistleblower, also einer, der Alarm schlägt, weil ihm Unrechtes auffällt? Und wann ist er ein Denunziant?
Das Thema sei "heikel", sagt der Schweizer FDP-Abgeordnete Filippo Leutenegger, der an einer Initiative für ein neues Whistleblower-Gesetz arbeitet. Whistleblower sollen aus hehren und uneigennützigen Motiven handeln, so verlangen es gängige Definitionen. Doch die Unterscheidung zwischen Edelmut und Geltungssucht, Rachlust oder schlichter Geldgier ist häufig eine Frage der Perspektive.
Einerseits geben deutsche Behörden zum Beispiel Millionen für den Kauf von Steuer-CDs aus. Andererseits genießt hierzulande jemand, der ohne finanzielle Interessen Fehlentwicklungen in einer Firma öffentlich machen will, nicht mal rechtliche Sicherheit - außer dem Informantenschutz, den Medien bieten.
Der Schweizer Rudolf Elmer will nach eigener Aussage Missetäter "an den Pranger stellen". Acht Jahre hat er für die Privatbank Julius Bär auf den Cayman-Inseln gearbeitet. Dann gab es Ärger, Elmer verlor seinen Job - ihm blieben aber Sicherheitskopien von CDs mit heiklem Material zu Kunden und anrüchigen Geschäften in der Steueroase.
Die Daten stellte er in den folgenden Jahren Medien und Steuerbehörden entgeltfrei zur Verfügung. Vor einem Jahr etwa überreichte er vor laufenden Fernsehkameras zwei CDs an den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange. Angeblich wollte er nur aufrütteln. Die Datenträger seien leer gewesen, sagt Elmer, "die Übergabe war symbolisch". Die Staatsanwaltschaft ermittelt trotzdem. Es ist das zweite Verfahren gegen ihn.
Auch bei Elmer ist die Situation eskaliert. Julius Bär ließ ihn zeitweise von Privatdetektiven überwachen. Elmer wiederum soll Vorwürfen der Bank zufolge einstige Kollegen massiv genötigt haben. "Hi, dreckiges Schwein, es ist höchste Zeit, dich wissen zu lassen, dass mein Jäger hinter dir her ist", habe er unter anderem in einer E-Mail gedroht.
"Ich weiß nicht, wer das geschrieben hat", sagt der Ex-Banker heftig, der mittlerweile mit Frau, Kind und etlichen Haustieren in einem Reihenhaus bei Zürich wohnt. "Ich war es jedenfalls nicht." Elmer ist überzeugt, dass sein Ex-Arbeitgeber ihn fertigmachen will.
Der Umgang mit Menschen wie ihm ist nicht immer leicht. Trotzdem werden große Skandale oft von solchen Insidern aufgedeckt. In den USA weiß man die Tippgeber deshalb besonders zu schätzen. Börsennotierte Firmen müssen dort interne Informationskanäle aufbauen, über die auch anonym auf Ungereimtheiten hingewiesen werden kann. Beim Arbeitsministerium in Washington gibt es ein Schutzprogramm für Whistleblower.
Für Wall-Street-Insider setzt die Börsenaufsichtsbehörde SEC neuerdings sogar finanzielle Anreize: Sie können Belohnungen von bis zu 30 Prozent kassieren, wenn Unternehmen durch ihre Enthüllungen zu Geldstrafen verdonnert werden. Das kann Millionen bringen.
Die Schweiz und Deutschland gehen weit weniger freundlich mit den Informanten um, wie die beiden früheren Sozialamtsmitarbeiterinnen Esther Wyler und Margrit Zopfi erst kürzlich wieder zu spüren bekamen. Die Frauen deckten 2007 schwere Missstände bei der Zürcher Sozialhilfe auf. Doch das Bundesgericht zeigte sich davon nicht beeindruckt: Wyler und Zopfi seien des Verrats von Amtsgeheimnissen schuldig, entschieden die obersten Richter vor wenigen Wochen.
"Es klingt hochtrabend, aber ich empfinde mich als Staatsfeind", sagt Wyler. Seit die 52-Jährige ihren Job in der Behörde nach 17 Jahren verloren hat, ist sie bis auf eine befristete Anstellung nirgendwo mehr untergekommen.
Auch die deutsche Altenpflegerin Brigitte Heinisch war ihren Job los, nachdem sie auf Missstände bei ihrem Arbeitgeber hingewiesen hatte. Heinisch hatte gegen den Klinikbetreiber Anzeige erstattet. Es gebe in ihrer Einrichtung, einem Pflegeheim, zu wenig Personal, um eine ausreichende Betreuung zu gewährleisten. Sie habe erlebt, dass Heimbewohner bis mittags in Urin und Kot gelegen hätten.
Heinisch wurde entlassen, ihre Kündigungsschutzklage in allen Instanzen abgewiesen. Auch ihre Verfassungsbeschwerde scheiterte.
Doch dann gab ihr der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte recht, in einem aufsehenerregenden Urteil; das öffentliche Interesse sei in diesem Fall "so wichtig, dass es gegenüber dem Interesse dieses Unternehmens am Schutz seines Rufes und seiner Geschäftsinteressen überwiegt", urteilten die Straßburger Richter.
Sie brummten der Bundesregierung nicht nur eine Schadensersatzzahlung von 10 000 Euro auf, sondern bemängelten in ihrem Urteil auch klipp und klar, dass es in Deutschland für den privaten Bereich der Arbeitswelt bislang keinerlei Schutzvorkehrungen gebe.
Der Druck auf den Gesetzgeber wächst. Organisationen wie die OECD fordern Verbesserungen. Die G-20-Staaten - und damit auch Deutschland - haben zudem versprochen, bis Ende dieses Jahres "Regelungen zum Whistleblower-Schutz" umzusetzen.
"Die Bundesregierung ist jetzt am Zug", sagt Guido Strack. Er ist Vorsitzender des deutschen Whistleblower-Netzwerks und kennt die Probleme der Informanten aus eigenem Erleben. Als Beamter in der EU-Kommission machte er einst die Anti-Betrugsbehörde Olaf auf einen Vorgang aufmerksam, der die Institution nach seiner Auffassung unnötig Millionen kostete. Die Ermittlungen wurden allerdings ergebnislos beendet. Und Stracks Vorgesetzte ließen ihn deutlich spüren, was sie von seinem Hinweis hielten. Heute ist er frühpensioniert, ein typisches Schicksal.
Mehrere Studien und Gutachten belegen: Viele Whistleblower werden als Querulanten gemobbt, gekündigt oder in den vorzeitigen Ruhestand geschickt.
Immerhin wollen die deutschen Oppositionsparteien sich des Themas nun annehmen. Die Grünen etwa haben einen eigenen Vorschlag online zur Diskussion gestellt. Darin wird ein Schutz vor Diskriminierung und Entlassung verlangt, es werden allerdings auch klare Wege aufgezeigt, die ein Informant gehen soll. "Whistleblower brauchen Schutz, sie brauchen aber auch klare Spielregeln", sagt die Schweizer Juristin Imbach Haumüller.
Der Grat bleibt schmal, das zeigt nicht zuletzt ein Fall aus den USA. Dort wirft das Militär dem Obergefreiten Bradley Manning vor, die Quelle für die spektakulären WikiLeaks-Veröffentlichungen seit dem April 2010 zu sein. Gerade fand im US-Militärstützpunkt Fort Meade seine erste Anhörung statt, nach eineinhalb Jahren Militärhaft.
Für die einen ist Manning ein Held. Seine Ankläger werfen ihm dagegen unter anderem vor, "den Feind unterstützt zu haben", worauf in den USA sogar die Hinrichtung drohen kann. Ausgerechnet im vermeintlichen Paradies der Whistleblower können deren Aktionen zur Frage von Leben oder Tod werden.
Von Rosenbach, Marcel, Seith, Anne

DER SPIEGEL 3/2012
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