06.02.2012

ESSAY

Unbarmherzige Samariter

Von Supp, Barbara

Wie Margaret Thatcher und ihre deutschen Schüler die marktkonforme Demokratie erschaffen haben Von Barbara Supp

Sie lebt, aber sie weiß vermutlich nicht mehr, wie sehr sie Europa verändert hat, und Deutschland auch. Sie sagte: "Es gibt keine Gesellschaft. Es gibt nur einzelne Männer und Frauen." Sie sprach viel von Selbstverantwortung und von Fesseln, die es abzustreifen gelte, und sie machte Ernst.

Sie wird jetzt im Kino gewürdigt, als alte, inzwischen demente und früher mal eiserne Lady, und gleichzeitig wird in Großbritannien schon mal über ihre Beerdigung diskutiert, soll es ein Staatsbegräbnis sein? Verdient sie das?

Margaret Thatcher, die ehemalige britische Premierministerin, hat großen Anteil an jener Krise, in der sich Europa, der Kapitalismus und die Demokratie zurzeit befinden, nur diskutiert das kaum jemand, aus Pietät vielleicht. Oder weil ihr Beitrag unterschätzt wird, immer noch.

Nun, da sich viele ducken vor der Macht der Märkte, demütig wie vor einer Naturgewalt, da hilft es, daran zu erinnern: Diese Herrschaft der Märkte wurde von Menschen gemacht.

Margaret Thatcher war daran beteiligt, die Folgen sind bis heute bitter zu spüren.

Die Folgen jenes Tages im Oktober vor 25 Jahren beispielsweise. Ein Gesetzespaket Thatchers trat in Kraft. Es brachte neue Zeiten in der Londoner City, modernere, wie es schien: Schluss mit der Trennung zwischen Fremd- und Eigenhandel an der Börse. Schluss mit den festen Gebührensätzen für Finanztransaktionen. Ungebremste Zulassung ausländischer Firmen. London wurde zum wichtigsten Finanzplatz der Welt.

"Big Bang" hieß der Vorgang wenig später. Bestaunt wurde damals die aberwitzige Beschleunigung, die der Computerhandel in die Geschäfte brachte. Und die neue Kaste von jungen, gierigen Finanzmenschen, wie man sie ein Jahr später auch im US-Film "Wall Street" sah. Aber dass dieser Big Bang ein politischer war, verstand man nicht: ein entscheidender Schritt zur Entmachtung des Staats.

Es gibt Menschen, die das begrüßen: einen geschwächten Staat.

Margaret Thatcher hat es getan. Unbeirrbar im Glauben, schneidend im Ton: "Die Menschen sind es, die für sich selbst sorgen müssen", so sah sie es. Radikale Marktfreiheit, das war ihre Mission. Sie wollte nicht nur deregulieren, Steuern senken, privatisieren. "Die Ökonomie ist nur das Mittel. Es geht darum, das Denken zu verändern", sagte sie. Es ist ihr geglückt.

Es klingt angloamerikanisch, dieses Denken, wie Thatcher und Ronald Reagan damals und die Tea Party heute, doch es ist auch nach Deutschland eingesickert, ist Regierungshandeln geworden, auf kompliziertem Weg.

Nicht wie bei Thatcher, die widerspenstigen Parteipolitikern gelegentlich ihre Lektüre auf den Tisch klatschte, den marktliberalen Propheten Friedrich von Hayek, der ihre Orientierung war: "Das ist es, woran wir glauben." So sprach Thatcher.

Leiser, diskreter ist dieses Streben nach Deutschland durchgedrungen und wirkt nun, von Deutschland aus, weiter in Europa. Es wurde nicht offen als Staatsziel verkündet, in die Politik kam es über Berater aus Unternehmen, Verbänden, Universitäten: über Experten.

Experte: Das klingt unabhängig und klug.

Manche dieser Experten kennt man, aber andere sind oft wichtiger als diejenigen, die man ständig in Talkshows dozieren hört. Dringend, schrieb in den neunziger Jahren so ein mehr in Wirtschaftskreisen bekannter Experte, müsse der Staat an Macht verlieren. Dagegen sei Widerstand zu erwarten. Zu lösen sei das Problem, indem man beispielsweise Steuern senke. Man brauche "das Diktat der leeren Kassen". Man brauche "ein Defizit, das als anstößig gilt". So könne man den Staat beschneiden. Ganz unverblümt steht es da: Nicht aus Notwendigkeit solle der Staat machtloser und ärmer werden, sondern aus Prinzip.

Der das schrieb, war kein Exot. Es war Herbert Giersch, ein vor anderthalb Jahren in hohem Alter verstorbener Wissenschaftler, der jahrzehntelang als "Doyen der deutschen Volkswirtschaft" galt. Er war Regierungsberater, Gründungsmitglied der "Fünf Wirtschaftsweisen", Direktor des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, prägender Lehrbuchschreiber und Ausbilder mehrerer Generationen von Ökonomen, die heute in Banken, Verbänden, Unternehmen zu finden sind. Einer der führenden neoliberalen Wirtschaftswissenschaftler, wie Thatcher ein Hayek-Anhänger, auf den sich ja jede klassische marktliberale, jede klassisch unternehmerfreundliche Politik beruft.

Früher gab es auch noch die anderen: die Keynesianer, die die Beschäftigten und deren Kaufkraft im Blick hatten, die für anständige Löhne argumentierten und für, falls notwendig, die Intervention des Staats. Es finden sich fast keine mehr. Es gab eine stille Revolution in den Hörsälen, sie ging von den USA in den achtziger Jahren aus und wirkte in Deutschland noch konsequenter als dort. Auf fünf Prozent hat Hans-Werner Sinn, der zur gegnerischen Seite gehört, den Anteil dieser Minderheit geschätzt. Die Vielfalt, sagt auch der Wirtschaftsweise Peter Bofinger, als Keynesianer einer der letzten seiner Art, die gebe es nicht mehr. "Analyse und Therapie", sagt Bofinger, "werden von einer Schule beherrscht. Steuern senken, Löhne runter, sparen, privatisieren, deregulieren, die Märkte werden es richten." Das seien "die gängigen Empfehlungen", die bekomme, wer die Wissenschaft fragt. Als gäbe es keine andere Wahl.

Der Glaube an diese Experten speist sich aus der Hoffnung, dass sie nicht wie Politiker getrieben seien von Machtlust und Parteiräson. Aus der Illusion, dass derjenige, der als Experte auftritt, keine Haltung hätte, keine Interessen, keine Weltanschauung, keine Biografie. Als ob es das gäbe, reines Wissen auf zwei Beinen, ohne menschliche Deutung, ohne menschliche Dimension.

Der Experte Mario Monti, Regierungsschef gewordener Wirtschaftsprofessor, der nun Italien retten soll und letztlich auch den Euro und Europa, wurde von der Chefin des Unternehmerverbands mit hohem Lob begrüßt: "Er kennt seit langem die Märkte, ist mit Liberalisierungen, Privatisierungen und der Reduzierung der öffentlichen Ausgaben vertraut." In seinem Kabinett der Technokraten sitzen ein Minister aus dem Unternehmerverband und zwei ehemalige Banker, er selbst war lange Berater bei Goldman Sachs. Weil er keiner Partei angehört, wird er in Porträts als "Unabhängiger" gefeiert, als einer, der "den Grabenkämpfen entrückt ist". Das ist er aber nicht. Auch ein Experte ist das nie.

Ein Winterabend im Glanz der Philharmonie von Essen, im Alfried-Krupp-Saal, helles Holz, perfekte Akustik, es spricht ein Herr mit charmantem Schweizer Tonfall vor rund 2000 Gästen, Unternehmern, Politikern, Mittelständlern, Managern.

"Warum", fragt Josef Ackermann, "müssen sich Banker zur Zukunft Europas äußern? Müssen sie sich mit politischen Ratschlägen nicht besser zurückhalten? Und zusehen, wie sie ihre eigene Zukunft bewältigen?" Ackermann, der scheidende Chef der Deutschen Bank, Ackermann, der für die Leute draußen, die Occupy-Menschen, das Gesicht der Gier und der Krise ist, die Antwort gibt er sich schnell. Weil es "nicht nur erlaubt", sondern "geradezu geboten" sei, mischt er, als Wirtschaftsführer, sich ein. Was will er? Mehr Privatisierung, Deregulierung und Flexibilisierung. Das Scheitern des Marktes soll bekämpft werden mit noch mehr Markt.

Die Krise, sie ist auch seine Krise, die Krise der Banken, der Banker, maßgeblich trugen sie zur Finanz- und Schuldenkrise bei, aber das macht nichts, es ist, als ob ihn das vor den anderen nur noch größer machte. Er spricht, und der Saal schweigt und will es hören. Er spricht als Weitgereister, kritische Fragen und Erschütterndes über Europa höre er "von meinen Gesprächspartnern im asiatisch-pazifischen Raum", er spricht als Mächtiger, als Wissender, als Eingeweihter.

Dass es "Exzesse" gegeben habe, das gibt auch er gelegentlich zu. Aber immer ist seine Rede getragen vom Glauben an den Markt.

Der Markt wird es richten, wenn man ihn lässt: Von einer "Oikodizee" spricht der Geisteswissenschaftler Joseph Vogl ("Das Gespenst des Kapitals") - von einer Rechtfertigungslehre der Marktgläubigen, ähnlich der Gottesrechtfertigung in der Theologie. Nun, da die üblen Begleiterscheinungen des entfesselten Marktes so deutlich sichtbar geworden sind, da Zweifel laut werden auch bei Menschen, die bisher im zufriedenen Einverständnis mit dieser Marktwirtschaft lebten, machen sich die Gläubigen daran, diese Begleiterscheinungen für nichtig oder unwichtig zu erklären. Befremdet beschreibt Vogl diese "unverwüstliche Überzeugung liberaler Ökonomie, dass das Marktgeschehen ein exemplarischer Schauplatz von Ordnung, Integrationsmechanismen, Ausgleich und somit von gesellschaftlicher Vernunft sei".

Es ist eine seltsame Vernunft, diese Vernunft des Marktes - wären bankrotte Staaten wie Hungrige, die auf Samariter warten, dann wäre die Logik der Märkte für Staatsanleihen diese: Du bist fast tot, sagt der Samariter zum ersten Hungerleider. Wenn ich dir jetzt ein Brot gebe, gibst du es mir, falls du überleben solltest, zehnfach zurück. Du bist schwach, aber du wirst dich erholen können, sagt er zum zweiten. Ich gebe dir ein Brot, du gibst mir später drei. Du hast deine Vesper vergessen, sagt er zum dritten. Ich gebe dir ein Brot. Gib mir morgen ein etwas größeres zurück.

So weit die Märkte, aber viel barmherziger sind auch die Helfer von IWF, EU und Europäischer Zentralbank nicht. Sie geben Brot aus, aber vorher verlangen sie vom Hungrigen strengste Diät.

Warum es zwingend sei, sich dieser Logik zu unterwerfen - das erklären die gängigen Experten. Sie deuten den Markt wie Priester den Willen des Herrn. Sie loben die Schuldenbremse, geboren aus dem Diktat der leeren Kassen, und empfehlen sie nach deutschem Muster europaweit. Sie loben die Agenda 2010, die Wirtschaftsreformen des sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder, empfehlen auch die als Vorbild für Europa. Eine Reformagenda, die auf Privatisierung, Deregulierung der Arbeits- und Finanzmärkte, auf Steuersenkung setzte und die verblüffend nah bei den Empfehlungen lag, die der marktliberale Wirtschaftsexperte Giersch in den achtziger Jahren niederschrieb: als "Agenda für die deutsche Wirtschaftspolitik".

Ungelobt bleiben die Konzepte der Ketzer, die sagen: Lasst uns mehr Steuer auf Vermögen, Erbschaften und Kapitaleinkünfte erheben, der private Reichtum ist ja in dem Maße gewachsen, wie das Geld den öffentlichen Kassen fehlt. Oder die auf die Idee kommen, man könne Griechenland zunächst einmal helfen, wirtschaftlich auf die Beine zu kommen, mit einer Art Marshall-Plan.

"There is no alternative" war ein Lieblingsspruch von Margaret Thatcher. "Alternativlos" ist ein Wort, das Angela Merkel gern benutzt, wenn sie sich denn entschieden hat. Sie ist für die "marktkonforme" Demokratie.

Draußen auf der Straße, in den Occupy-Camps und auf den Occupy-Demonstrationen, melden sich diejenigen, die geglaubt hatten, mit der Wirtschaftskrise von 2008 würde der Staat vielleicht zurückkehren, seine Rolle wiederfinden, aber so war es nicht. Man sagt ihnen, dass Deutschland doch bisher gut durch die Krise gekommen sei. Nimmt man die Exportzahlen als Maßstab, dann stimmt das. Nimmt man die Schere zwischen Armut und Reichtum, dann stimmt es weniger denn je.

"Es gibt keine Gesellschaft", sagte Margaret Thatcher.

Vielleicht ist es an der Zeit, auf die Ketzer zu hören. Und auf die da draußen, die nicht aufhören wollen mit ihrem Glauben an die Demokratie. ◆


DER SPIEGEL 6/2012
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