06.02.2012

FERNSEHSHOWS

Wir sind die Guten

Von Niggemeier, Stefan

Der Schlager-Grand-Prix als Politikum: Aserbaidschan will den Eurovision Song Contest nutzen, um sich als modernes Land darzustellen. Bürgerrechtler hoffen, die Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtsverletzungen lenken zu können.

Den besten Blick auf die Eurovisions-Arena hat man aus dem neunten Stock des Wohnhauses in der Agil-Gulijew-Straße 5. Links liegt das Stadtzentrum von Baku mit seinen renovierten Altstadtmauern und den glitzernden neuen Wolkenkratzern. Daneben breitet sich bis zum Horizont das Kaspische Meer aus. Direkt vor dem Haus beginnt der Nationale Flaggenplatz, auf dem an einem 162-Meter-Mast eine gewaltige Fahne Aserbaidschans weht. Und dahinter, am Ende einer Landzunge, entsteht die neue "Kristall-Halle".

Niemand genießt diese Aussicht. Es stürmt. Baku ist die Stadt der Winde. Im neunten Stock des Hauses hat jemand alle Fenster aus den Wänden geschlagen. Überall liegt Schutt. In den Ecken haben sich kleine Schneewehen gebildet. Hier haben vor kurzem noch Familien gewohnt, aber die Etage ist inzwischen leer. Neben dem Haus wartet schon ein Kran auf Arbeit. Vermutlich werden sie bald das Dach abreißen. Dann regnet es durch, in die Wohnungen der Menschen, die in den unteren Etagen leben.

Wenn sie jetzt das Treppenhaus hochsteigen, kommen ihnen feixende junge Leute mit Sägen und Bohrern entgegen. Dann fehlt vielleicht wieder irgendwo ein Wasserrohr. Ein Stromkabel hängt offen im Flur. Eine Wand ist aufgebrochen. Oder das Gas ist weg. Die jungen Leute, sagen die Bewohner, sind von der Stadt.

Es ist lebensgefährlich, hier noch zu leben, und das hat System. Die restlichen Bewohner sollen ausziehen. Es wird Zeit: In dreieinhalb Monaten werden Tausende Besucher zum Eurovision Song Contest (ESC) erwartet. Eine große Durchgangsstraße und ein feiner Boulevard am Meer werden dann zur Kristall-Halle führen. Das Haus ist das letzte, das hier noch steht.

Das Wohnhaus in der Agil-Gulijew-Straße 5 ist zu einem Symbol geworden. Zu einem Symbol für die Rücksichtslosigkeit, mit der die Stadt sich im Öl-Rausch zu einer prachtvollen Metropole nach dem Vorbild des Westens - oder Dubais - umbaut. Für die Willkür eines korrupten Staates, in dem Rechte oft nur auf dem Papier existieren. Und für die zwiespältige Rolle, die ein Ereignis wie der Schlager-Grand-Prix spielt, wenn es unter diesen Voraussetzungen stattfindet.

Die European Broadcasting Union (EBU) veranstaltet den Song Contest. Sie sagt, sie sei nicht verantwortlich für das, was mit dem Haus passiert. Sie habe niemanden aufgefordert, neue Hallen zu bauen oder alte Häuser abzureißen. Sie habe überhaupt jetzt erst die Kristall-Halle als Veranstaltungsort genehmigt. Dort sei vorher nur Ödland gewesen. Und die Stadt habe ihnen gezeigt, dass die Umbaupläne, denen die Häuser weichen müssen, schon gemacht wurden, bevor Aserbaidschan den Wettbewerb im vergangenen Mai gewann und damit das Recht, ihn nun im eigenen Land auszutragen.

Für die europäischen Veranstalter spricht Sietse Bakker, ein 27-jähriger niederländischer Jungunternehmer und Autor eines Motivationsbuchs. Er redet mit routinierter Gelassenheit, distanziert sich von allem - und wird schließlich doch zu einer Art Sprecher der Regierung: Die Zwangsgeräumten würden ordentlich entschädigt.

Werden sie? Die Menschen, die noch im Haus wohnen, sagen, sie kämpften nicht darum, dort wohnen bleiben zu können. "Wir wollen nur die Entschädigung, die uns nach dem Gesetz zusteht", sagt Sadir Gulamirow, ein pensionierter Hauptmann der Armee. "Für das Geld, das sie uns bieten, können wir keine Wohnung finden, in der wir leben können", sagt seine Frau Kadija.

Die Bewohner haben Dokumente kopiert, um ihre Rechte zu belegen. Sie erklären, wie die Grundstücksgröße falsch berechnet worden sei. Sie erzählen aufgebracht und teils unter Tränen von vergeblichen Eingaben, Briefen, Klagen - und der Weigerung von Polizei und Justiz, etwas zu tun.

Zwangsräumungen unter dubiosen Umständen seien kein Phänomen, das erst mit dem Eurovision Song Contest nach Baku gekommen ist. Aber das Ereignis

habe den Termindruck und die Misshandlungen der Menschen noch verschärft, sagt Rachel Denber von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. "Die EBU müsste offen mit den Vorwürfen umgehen und Garantien von der aserbaidschanischen Regierung verlangen, dass alle Zwangsräumungen so lange gestoppt werden, bis sichergestellt ist, dass sie fair und transparent und nach dem Gesetz durchgeführt werden."

Jörg Grabosch, der Chef der deutschen Firma Brainpool, die die gigantische Fernsehshow für die Aseri produzieren wird, schwärmt von dem Tempo, in dem die Veranstaltungshalle gebaut wird. "Um die Häuser ist es nicht schade", sagt er angesichts der grauen Mauern.

Es war Aserbaidschan wichtig, den Grand-Prix zu gewinnen. Unterstützt von der Frau des Präsidenten Ilcham Alijew ging das Land professionell daran, Beiträge zu produzieren, die in Europa gefielen. Für das autoritäre Regime - Oppositionelle sprechen von einer "Mafia", die das Land regiert - ist es ein Erfolg, der bei der Bevölkerung Eindruck macht und zum Stolz der erst seit 20 Jahren wieder unabhängigen Nation beiträgt.

Das ehemalige Regierungsmitglied Michail Dschabbarow, ein Berater des staatsnahen Fernsehsenders Ictimai, der den Song Contest in diesem Jahr ausrichtet, beschreibt das Bild, das Aserbaidschan der Welt von sich vermitteln möchte, so: "Ein modernes, säkulares Land, das stolz ist auf seine Wurzeln."

Das Urteil darüber hängt wesentlich davon ab, in welchem Maße man unter Modernität nicht nur westlichen Städtebau und Konsum versteht, sondern auch das Recht auf freie Meinungsäußerung oder Versammlungsfreiheit.

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" führt Aserbaidschan in ihrer Rangliste der Pressefreiheit nur noch auf Platz 162 - von 179. Aktivisten und unabhängige Journalisten sind Repressionen ausgesetzt. Sender wie BBC und Radio Liberty mussten vor drei Jahren ihre Radiofrequenzen abgeben. Im Frühjahr 2011 ging die Regierung massiv gegen Demonstranten vor. Human Rights Watch urteilt, dass sich die Menschenrechtslage im vergangenen Jahr verschlechtert habe - trotz der Bemühungen um internationales Prestige.

Leila Junus ist eine Institution im Land. Sie kämpft hier schon seit den Zeiten der Sowjetunion für Bürgerrechte. "Es wird immer schlimmer", lautet ihr schlichtes Urteil. "Es gibt keinen Respekt vor dem Gesetz und keinen Respekt vor der Moral." Junus ist eine kleine, resolut wirkende Frau, aber unter ihren Augen liegt ein feuchter Schimmer. Sie habe mit Depressionen zu kämpfen, sagt sie, seit die Behörden im vergangenen Jahr ihr Büro abgerissen haben. Sie selbst war nicht da. Alles wurde zerstört - vor allem die Kampfmoral. "Viele Leute haben hinterher über mich gesagt: Was können wir von ihr erwarten, wenn sie nicht einmal ihre eigenen Räume schützen kann?"

Einschüchterung und Angst - darauf stützt sich nach Ansicht örtlicher Bürgerrechtler die Macht der Regierung. Emin Husseinow vom Institute for Reporters Freedom and Safety zögert deshalb auch, in der Freilassung einer Reihe inhaftierter Journalisten in der jüngeren Zeit einen Beweis dafür zu sehen, dass die Regierung deren Rechte ernster nehme: Viele Journalisten hätten die Lektion gelernt und übten sich in Selbstzensur. "Es gibt zwar eine Oppositionszeitung, die den Präsidenten einen Diktator nennen darf. Aber das ist ungefährlich für die Regierung. Gefährlich wäre es, wenn Journalisten anfingen, die betrügerischen wirtschaftlichen Verwicklungen seiner Familie zu recherchieren." Für die Regierung sei der ESC ein "teures Spielzeug, um ihr Image zu verbessern".

Die Bürgerrechtler fordern dennoch keinen Boykott. Sie versuchen eine Strategie, die das Ereignis umarmt - auch um die Bevölkerung nicht gegen sich aufzubringen, die sich auf das Spektakel freut. "Sing for Democracy" heißt ihre Kampagne. Sie will die internationale Aufmerksamkeit nutzen und auf die Abgründe hinter der schönen Fassade hinweisen.

Markus Löning, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, hat im Januar Briefe an die Teilnehmer des deutschen Vorentscheids geschrieben und an die Jury um Stefan Raab, in dem er sie bittet, öffentlich für Menschenrechte in Aserbaidschan einzutreten. "Wenn Stefan Raab das täte, hätte das Gewicht und würde ganz andere Leute erreichen", sagt er. "Es gibt jetzt ein politisches Zeitfenster, das man nutzen muss." Thomas Schreiber, der Unterhaltungskoordinator der ARD und so etwas wie der deutsche Grand-Prix-Chef, kommentiert das eher abschätzig: "Der Menschenrechtsbeauftragte versucht, mit Hilfe des ESC Aufmerksamkeit für sein Amt zu gewinnen."

Immerhin hat Löning es geschafft, die Aufmerksamkeit der regierungsfreundlichen Presse in Aserbaidschan zu gewinnen. Die Zeitung "SES" nannte ihn vorvergangene Woche einen "Besoffenen", stellte ihn als Marionette des Erzfeindes Armenien da und unterstellte ihm ein Verhältnis mit Leila Junus.

Einen Tag später fand im Baku Business Center eine denkwürdige Pressekonferenz der aserbaidschanischen und internationalen Verantwortlichen für den ESC statt. Offen fragten Journalisten nach den Rechten von Homosexuellen und politischen Gefangenen. Andere einheimische Journalisten reagierten darauf empört und machten den Fragestellern Vorwürfe. Eine Frau fragte die EBU-Leute, was sie denn beabsichtige, gegen die "Black-PR" zu tun, die vermeintliche Schmutzkampagne, die etwa die BBC gegen Aserbaidschan fahre.

Jon Ola Sand, der Generalsekretär des ESC, wies vom Podium fast pädagogisch darauf hin, dass "jeder Kommentar und jede Frage hier willkommen sind, denn das ist die Rolle der freien Presse".

Die EBU versucht eine Gratwanderung. Sie betont, der Song Contest sei eine "unpolitische Veranstaltung" und verweigert jede offene Kritik an der Regierung. In einer Presseerklärung weist sie auf ihre "Werte" und ihr grundsätzliches Eintreten für Meinungsfreiheit hin und betont gleichzeitig, dass der Grand Prix auch 1969 in Spanien unter Franco stattgefunden habe.

Die Logik ist schlicht: "Wir sind eine positive Veranstaltung und glauben, dass wir eine positive Wirkung haben." Sand sagt: "Wir sind die Guten" - und wirkt fassungslos, wenn er damit konfrontiert wird, dass der ESC in einem Land wie Aserbaidschan nicht nur ein Teil der Lösung, sondern des Problems sein könnte.

Auch ARD-Mann Schreiber glaubt an eine positive Wirkung und beruft sich auf Egon Bahrs Wort vom "Wandel durch Annäherung": "Natürlich hat Aserbaidschan auch das Ziel, neben einer guten Show das Image des Landes zu verbessern. Doch Aufmerksamkeit von Journalisten ist nicht steuerbar; sie werden nicht nur über den ESC berichten, sondern auch über Kritisches."

Tatsächlich hat sich die EBU von der Regierung die Freiheit der Berichterstattung garantieren lassen - für Eurovisions-Gäste. Was vom Grand-Prix für die Einheimischen bleibt, ist eine andere Frage. Schreiber glaubt, dass die Menschen sich Freiheiten wie offene Pressekonferenzen, wie sie im Rahmen des ESC erleben können, hinterher ungern wieder nehmen lassen wollen. Bürgerrechtler Husseinow kann sich aber auch vorstellen, dass die Regierung danach "sehr wütend" sein wird über die Kritik und "Rache suchen" könnte. Die Regierung wird sich nicht ändern, fürchtet er. Seine Hoffnung ist, dass die Gesellschaft lernt, besser gegen die Willkür zu kämpfen.

Aber dort, wo jetzt das Haus in der Agil-Gulijew-Straße 5 steht, wird während des ESC wohl ein Blumenbeet sein. Und dann, später vielleicht, ein weiteres Hotel entstehen. Der Ausblick wird phantastisch sein.

(*) Alina Süggeler, Thomas D und Stefan Raab.

DER SPIEGEL 6/2012
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