27.02.2012

PARTEIEN

Schar von Feinden

Von Beste, Ralf

Die Grünen streiten um die Wahlkampfstrategie für das Jahr 2013. Özdemir spekuliert über ein Bündnis mit der Union, Trittin hält das für "Quatsch".

Claudia Roth bekam, was sie sich gewünscht hatte. Man solle bitte schön "nicht rumsülzen", sagte die Grünen-Chefin, als sich der Parteirat am Sonntag vor einer Woche in Dresden zur Klausur traf. Schließlich gebe es ja einiges zu besprechen.

Schon ein paar Minuten später wurde es laut im Restaurant "Applaus", Fraktionschef Jürgen Trittin nahm sich Cem Özdemir zur Brust, der gerade redete. Der solle bitte keinen "Quatsch" und "strategischen Unsinn" von sich geben, rief er dazwischen. Özdemir wiederum traute seinen Ohren nicht, er fühlte sich heruntergeputzt wie ein kleiner Referent. "So redest du nicht mit mir", rief Özdemir. "Ich bin der Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und nicht dein Mitarbeiter!"

Es kann sehr hässlich werden, wenn sich Spitzen-Grüne in diesen Tagen treffen. Noch vor kurzem befand sich die Partei in einem beispiellosen Höhenflug, in Umfragen hatte sie sogar 28 Prozent. Manche dachten schon darüber nach, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Jetzt, ein paar Monate später, wären die meisten Grünen schon froh, wenn sie 2013 als Juniorpartner in die Bundesregierung einrücken könnten.

Die Frage ist nur: wie? Mit welchem Bündnis kann die Partei nach der Bundestagswahl die Macht erobern? Im Zentrum des Streits steht Özdemir. Der Grund für Trittins Wutausbruch in Dresden war ein Interview, in dem Özdemir erklärt hatte, seine Partei dürfe "nicht ideologisch fixiert an Koalitionen" herangehen. Mit anderen Worten: Die Grünen sollen sich auch ein Bündnis mit der Union offenhalten.

Mit dieser Position hat sich Özdemir eine hübsche Schar von Feinden eingehandelt. Denn nicht nur Trittin hält es für Wahnsinn, linke Stammwähler mit der Aussicht auf Schwarz-Grün zu verschrecken. Auch Özdemirs Co-Vorsitzende Claudia Roth sieht das so.

Am zweiten Klausurtag in Dresden kramte Özdemir kurz vor der Mittagspause einen Zettel hervor. Er schlug vor, den Zwist vom Vorabend aufzulösen. Er habe da ein paar Sätze für eine gemeinsame Erklärung vorbereitet. Roth fuhr sofort dazwischen. Sie habe Özdemir doch morgens schon gesagt, dass so ein grundsätzlicher Streit nicht mit ein paar Sätzen zu lösen sei. Er solle das lassen - sofort. Özdemir gab klein bei, fürs Erste. Den Zettel hat er aufbewahrt.

Özdemir mangelt es nicht an Selbstbewusstsein, er sieht sich als Anführer einer jüngeren Generation, die sich nicht auf Gedeih und Verderb an die SPD ketten will. Und er sieht sich als Kämpfer gegen all die Ideologen und Altlinken, die die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt haben. Wenn er denn mal verliert, dann nur, weil er leider in der Minderheit ist - noch. Als junger Abgeordneter in den Neunzigern war Özdemir Teilnehmer eines schwarz-grünen Gesprächskreises, der sogenannten Pizza-Connection. Seither ist er vom Gefühl erfüllt, zur politischen Avantgarde zu gehören.

Özdemirs Gegner verbreiteten eine ganz andere Version. Da ist der Parteichef ein Querulant, dem nicht die Mehrheiten fehlten, sondern die Argumente. Zwar schwadroniere er gern über Machtfragen, habe aber leider keine Ahnung von Inhalten. Ein Mann, der zu allem Überfluss noch leicht verführbar sei und mit dubiosen Gestalten wie dem Partylöwen Manfred Schmidt ins Fußballstadion gehe.

Inzwischen machen die jungen Grünen ganz offen Stimmung gegen Özdemir. "Mit seinen Versuchen, Bündnisse mit der CDU offenzuhalten, schadet Cem Özdemir dem Profil und den Interessen der Partei", sagt Sina Doughan, Sprecherin der Grünen Jugend. "Dieses ewige Taktieren wird uns massiv Stimmen kosten." Ihr Co-Sprecher Karl Bär fordert, dass die Grünen "eine Koalition mit der Union auf Bundesebene so bald und so klar wie möglich ausschließen" sollten.

Özdemir steht aber nicht allein, er hat einflussreiche Verbündete. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer gehört dazu oder Robert Habeck, der im Mai als Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein die Grünen an die Macht führen will. Mit Özdemir eint sie die Überzeugung, dass eine Regierung mit der CDU kein Teufelswerk ist - schon gar nicht, wenn die Alternative Opposition heißt.

Aber auch im Realolager sorgt Özdemirs Agieren für Ärger. Der Parteichef selbst ist Frontmann einer losen Untergruppe, von ihren Gegnern gern "Jungrealos" genannt. Sie eint nicht nur das Bestreben, Bündnisse mit der CDU offenzuhalten, sie wollen auch die Macht auf dem rechten Parteiflügel an sich reißen.

Dagegen wehrt sich Renate Künast, die bisher als die heimliche Chefin der Realos galt. Seit Künast mit ihrem Versuch gescheitert ist, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, sieht Özdemir die Chance, sie vom Thron zu stürzen. Auf der Klausurtagung in Dresden stellte sich auch Künast auf die Seite der Kritiker. Manche, so Künast, warteten nur ab, statt aktiv für Rot-Grün zu kämpfen. Eine solche "Aktion Schildkröte" schade der Partei, sagte sie. Als Özdemir wissen wollte, wen genau sie meine, wich Künast aus.

Der Streit um Özdemir überschattet auch die Frage, wer die Grünen in den Bundestagswahlkampf führt. Spätestens bis zum Sommer will die Führungsriege dem Parteirat einen Vorschlag machen. Gibt es einen Spitzenkandidaten, ein Tandem oder gar ein Quartett aus Özdemir, Roth, Künast und Trittin?

Für Trittin, so berichten Vertraute, wäre Letzteres mittlerweile kaum erträglich. Seine Attacken in Dresden haben offenbart, wie wenig er von Özdemir hält. Die mühsame Suche nach einem Präsidentschaftskandidaten vor ein paar Tagen hat daran nichts geändert - im Gegenteil. Immer wieder lagen Trittin und Özdemir über Kreuz, wenn es um taktische Fragen ging. Das habe Trittin noch stärker zweifeln lassen, ob man die Grünen zu viert in den Wahlkampf führen könne.

Gut möglich also, dass es zum Showdown kommt. Parteichefin Roth signalisierte in Dresden, sie könne sich statt eines Quartetts auch eine Doppelspitze vorstellen. Über deren Besetzung sollten dann aber bitte die Mitglieder entscheiden - in einer Urwahl.


DER SPIEGEL 9/2012
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