27.02.2012

DEMOKRATIE

Digitale Eminenz

Von Becker, Sven

Ein Bamberger Linguistikprofessor gilt als mächtigster Pirat der Republik, obwohl er nur einfaches Parteimitglied ist. Politik macht Martin Haase fast ausschließlich übers Internet.

Der Mann muss keine Ruck-Reden auf Parteitagen halten. Er tourt auch nicht durch Vorstandssitzungen oder Hinterzimmer, um seine Macht auszuspielen. Wenn Martin Haase, 49, Politik machen will, klappt er nur seinen Laptop auf und meldet sich bei Liquid Feedback an, dem Abstimmungsprogramm der Piratenpartei im Internet.

Pausenlos diskutieren die Polit-Anfänger dort über Ziele ihrer Partei, jedes Mitglied kann für seine Positionen werben - von der Aufstellung eines eigenen Präsidentschaftskandidaten bis zur Abschaffung der Friedhofspflicht. Mehrheiten sind nicht immer leicht zu finden.

Bis Haase eingreift. Der Linguistikprofessor hat bei Liquid Feedback eine Art virtuellen Landesverband im Rücken, bis zu 167 Parteifreunde haben ihm dort zeitweise ihre Stimme übertragen, so viele wie sonst keinem Piraten. Als Mitglieder kürzlich darum stritten, die Amtszeit ihres Bundesvorstands auf zwei Jahre zu verlängern, schritt Haase ein. Jährliche Vorstandswahlen bedeuteten zu viel Selbstbeschäftigung, sagt er: "Wir brauchen mehr Zeit für die politische Arbeit." Sein Votum wirkte wie ein Machtwort.

Bundesweit liegen die Piraten in Umfragen derzeit bei sieben Prozent, nach ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus könnten sie in einigen Wochen auch die Landtage des Saarlands und Schleswig-Holsteins entern.

Wofür die Piraten genau stehen, scheint vielen Wählern nicht klar. Möglicherweise sorgen gerade das Offene und die einfache Teilhabe am politischen Prozess für Zulauf. Vielleicht wird die Partei erst durch Karrieren wie die von Martin Haase attraktiv, der ohne Parteiamt zum wohl mächtigsten Piraten wurde.

An einem Wintertag steht der Professor in einem Hörsaal der Uni Bamberg und redet darüber, wie zur Zeit der Französischen Revolution mit der Sprache Politik gemacht wurde. Die neue Führung wollte nach dem Umsturz Dialekte und regionale Sprachen auslöschen. Die Bürger sollten nur noch Französisch sprechen, um die Ideen der Revolution zu verstehen. "Freiheit durch Unterdrückung", sagt Haase zu seinen Studenten. Eine Ansicht, die ihm widerstrebt.

Haase, ein verschmitzter Typ mit Dreitagebart, hat einen Lehrstuhl für Romanistik und spricht neun Sprachen, ebenso wichtig aber ist ihm die digitale Welt, schon seit über 20 Jahren. Bereits 1991 besaß er eine E-Mail-Adresse, im Internet flossen die Informationen noch ungefiltert von einem Knotenpunkt zum nächsten. Es war eine Zeit der Freiheit, die ihn bis heute prägt: "Ich fühle mich verletzt, wenn jemand versucht, Informationen zu sperren."

Ab 2003 baute "Maha", wie er sich im Netz nennt, mit anderen die deutsche Ausgabe von Wikipedia auf, später stieg er in den Vorstand des Chaos Computer Clubs auf. Die Piraten beobachtete er zunächst skeptisch. Haase sah, wie befreundete Aktivisten wieder aufgaben, weil ihnen die Truppe zu chaotisch erschien. Das änderte sich 2009 mit dem Zugangserschwerungsgesetz der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen ("Zensursula"), das Websites mit kinderpornografischem Inhalt sperren sollte.

Zur gleichen Zeit formierte sich die Netzbewegung, deren stärkster politischer Flügel die Piraten wurden. Bei der Europawahl im Juni 2009 erhielten sie 0,9 Prozent, ein Überraschungserfolg. Am folgenden Tag trat Haase den Piraten bei. Jahrelang hatte er sich über die netzpolitische Inkompetenz der etablierten Parteien geärgert, nun fand er eine Heimat: "Das hatte für mich auch eine therapeutische Wirkung", sagt Haase.

Bei CDU, SPD oder Grünen hätte er sich durch Gremien nach oben boxen müssen, nicht so bei den Piraten. Haase schreibt eigene Blogs, hat 5000 Follower bei Twitter und produziert den Piraten-Podcast ("Klabautercast") - so wurde er in der Szene schnell bekannt.

Über seinen Podcast stellte er auch ein familien- und geschlechterpolitisches Konzept vor: Haase möchte Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft rechtlich gleichstellen und das Ehegattensplitting abschaffen; außerdem soll der Staat das Geschlecht seiner Bürger nicht länger erfassen.

Mit Verbündeten warb er auf Twitter und in Piratenforen für seinen Vorstoß, dann stellte er ihn bei Liquid Feedback vor, wo sich bald genügend Unterstützer fanden. Haase gewann die nicht bindende Abstimmung im Internet und fuhr mit dem Ergebnis im November 2010 zum Bundesparteitag, der Antrag wurde angenommen.

Die Abstimmungssoftware der Piraten ist in der deutschen Parteipolitik einmalig. Themen, die in anderen Parteien langsam über Ortsvereine, Bezirks- und Landesverbände in die Bundesspitze dringen, können bei Liquid Feedback schnell an Tempo und Gewicht gewinnen und anschließend auf Parteitagen beschlossen werden (siehe Grafik).

"Es ist schwierig, gegen ein klares Meinungsbild bei Liquid Feedback zu stimmen", sagt Haase, der, wenn er nicht in Bamberg lehrt, in Berlin lebt und dem dortigen Landesverband angehört.

Manche Parteifreunde haben ihm auf Liquid Feedback grundsätzlich ihr Stimmgewicht übertragen, so sehr vertrauen sie ihm. Haase kann sie in allen Fragen vertreten ("Globaldelegation"). Andere Anhänger überlassen ihm ihre Stimme nur in Bildungsfragen ("Themenbereichsdelegation") oder bei einem konkreten Anliegen ("Themendelegation").

Der Professor ist eines der aktivsten Mitglieder der Online-Plattform. Über 30 Anträge habe er dort bereits eingebracht, fast alle seien angenommen worden, sagt Haase. Seine Vorstellungen etwa zur Bildungs-, Integrations- und Familienpolitik prägen das Profil der Partei. Haase wurde zur digitalen Eminenz der Piraten, obwohl er nie ein Parteiamt besaß.

Die Macht, die der Professor durch sein virtuelles Stimmgewicht ausübt, bekommt sogar Parteichef Sebastian Nerz des Öfteren zu spüren. Er und Haase kennen sich im Offline-Leben nicht, gerieten online aber schon aneinander. Mal ging es um Familienpolitik, mal um verfahrenstechnische Fragen bei Liquid Feedback. In beiden Fällen setzte sich Haase durch.

Wenn in anderen Parteien ein einfaches Mitglied den Bundesvorsitzenden herausfordert, löst das ein politisches Beben aus. Bei den Piraten gehört so ein Vorgang zum Selbstverständnis.

"Maha drängt sich nicht auf die große Bühne, ist aber jederzeit ansprechbar", sagt der Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Andreas Baum. "Er genießt das Vertrauen, weil er nie als Intrigant aufgefallen ist", sagt Pavel Mayer, der ebenfalls im Berliner Parlament sitzt. Für die beiden verkörpert Haase das Konzept des Basis-Piraten, der inhaltliche Änderungen anstrebt und keine Führungspositionen. Das kommt an in einer Partei, die Autoritäten ablehnt.

"Liquid Democracy", also in etwa: flüssige Demokratie, nennen die Piraten ihren Politikansatz. Alles fließt: Tatsächlich hat ihre Meinungsbildung im Internet aber auch etwas Flüchtiges. Einfluss, der gewonnen wurde, kann schnell wieder schwinden.

Diese Erfahrung hat auch Martin Haase gemacht. Viele Piraten hatten ihm 2010 ihre Stimme übertragen, als die Partei eine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen suchte. Sie vertrauten darauf, dass sich Haase dafür einsetze. Zu ihrer Überraschung übertrug er seine Stimmen auf einen anderen Piraten, der dagegen votierte; der Antrag scheiterte.

Auch wegen sprachlicher Schwächen sei er gegen die Initiative gewesen, sagt Linguist Haase. Seine Anhänger überzeugte das nicht. Etwa 50 Piraten entzogen ihm umgehend ihre Stimmen. Erst einem überarbeiteten Antrag stimmte Haase zu - seitdem ist die Zahl seiner Unterstützer wieder gestiegen.


DER SPIEGEL 9/2012
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