16.04.2012

ESSAY Die Freiheit der Wölfe

Wird das Internet zu einer Schule der neuen Barbarei? Von Dirk Kurbjuweit
Ich bin jetzt für Unfreiheit, ich bin für Kontrolle, Zensur, Einhegung. Manchen gelte ich geradezu als Feind der Freiheit. Das überrascht mich selbst, denn bislang habe ich mich für das Gegenteil gehalten, einen glühenden Freund der Freiheit, für einen Liberalen, dem die Bürgerrechte am Herzen liegen. Muss ich jetzt Zweifel haben, dass das noch gilt?
Als neue Partei der Bürgerrechte gelten die Piraten. Ihr großes Wort ist mein großes Wort: Freiheit. Aber viele Piraten und große Teile der Internetgemeinde meinen damit etwas, das ich nicht meine. Sie versuchen gerade dieses Wort, eines der wichtigsten der Menschheitsgeschichte, mit ihren Deutungen zu besetzen. Sollte ihnen das gelingen, wären die alten Freunde der Freiheit tatsächlich die neuen Freunde der Unfreiheit. Aber in meinen Augen verstehen viele Piraten diesen Begriff falsch.
Was interessiert die Internetgemeinde am Thema Freiheit? Der harte Kern will Freiheit von Kontrolle, Verbot und Zensur, er will Freiheit zur Anonymität und billigt damit die Möglichkeit zum "Shitstorm", zum digitalen Mob, der andere ungestraft mit Schmähungen übelster Art überziehen kann, und er will die Freiheit vom Urheberrecht. Das alles möglichst total: totale Freiheit im Netz.
In der Geschichte dieses Wortes kommt dieses Extrem kaum vor. In seinem bahnbrechenden Essay "Zwei Freiheitsbegriffe" wies der britische Philosoph Isaiah Berlin 1958 darauf hin, dass sich die Aufklärer aller Zeiten vor allem damit befasst haben, welches Minimum an Freiheit es geben muss, damit das Individuum als frei gelten kann, die Gesellschaft aber funktionsfähig bleibt. Sie haben unterstellt, dass die totale Freiheit zerstörerisch wirke und in der Tyrannei der Starken gegenüber den Schwachen ende. Berlin zitiert einen luziden Satz dazu: "Die Freiheit der Wölfe ist der Tod der Lämmer."
Das Menschenbild vieler Aufklärer war skeptisch. Sie suchten deshalb nach einer Formel, die den entfesselten Menschen fesselt, ohne dass er sich gefesselt fühlt. Immanuel Kant fand dafür Ende des 18. Jahrhunderts den kategorischen Imperativ: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." Selbst John Stuart Mill, einer der Urväter des Liberalismus im 19. Jahrhundert, schrieb: "Der einzige Zweck, um dessentwillen man Zwang gegen den Willen eines Mitglieds einer zivilisierten Gemeinschaft rechtmäßig ausüben darf, ist der: die Schädigung anderer zu verhüten." Es ging nicht um totale Freiheit, sondern um ein Austarieren verschiedener Wünsche, um einen Kompromiss also.
Auch in der jüngeren Geschichte war das Maß bekömmlicher Freiheit immer wieder umstritten, oder es wurde offenkundig verletzt. In der Wölfe-Tradition könnte man heute folgende Sätze bilden: Die Freiheit der Finanzbranche ist der Tod des allgemeinen Wohlstands. Die Freiheit der Wissenschaft ist der Tod des naturwüchsigen Menschen, der ersetzt wird durch Fabrikate der Gentechnik. Kein Mensch, der bei Verstand ist, würde in diesen Bereichen alle Schleusen öffnen wollen. Da sich aber gezeigt hat, dass nicht jeder Mensch in der Lage ist, aus eigenem Antrieb verantwortlich zu handeln, braucht es Gesetze, die den Grad der Freiheit festlegen.
Kontrolle, Verbot und Zensur sind keine schönen Wörter. Man würde gern darauf verzichten, brauchte dazu aber ein Menschenbild, das der Blauäugigkeit entspringt. Die totale Freiheit im Internet begünstigt Exzesse der Gewalt und einer krankhaften Sexualität. Das berührt den Kern der Gesellschaft, denn beide Bereiche sind noch immer mit Tabus belegt, und das ist richtig so. Es muss Hemmschwellen geben, die der Zerstörung von Menschen Einhalt gebieten.
Über Killerspiele muss man reden, ein Verbot erwägen dürfen, weil sie Menschen verrohen könnten. Und Sex mit Kindern ist die Zerstörung von Kindheit und damit von Kindern, die auch als Erwachsene nicht mehr glücklich werden können. Die Zensur jeder Form von Kinderpornografie ist daher unerlässlich. Natürlich ist sie ein Extrem, das den allergrößten Teil der Internetgemeinde nicht berührt, aber wegen dieses Extrems ist totale Freiheit nicht möglich. Freiheiten werden in Demokratien fast immer nur deshalb beschränkt, weil eine Minderheit nicht damit umgehen kann.
Anonymität macht es Menschen leichter, ihre dunklen Seiten zu leben. Es gibt allerdings durchaus eine gute Tradition des Anonymen in der Geschichte der Freiheit. Der französische Radikalaufklärer Denis Diderot hat seinen "Brief über die Blinden" ohne Namen veröffentlicht, aber damals existierte keine Meinungsfreiheit, und tatsächlich landete er im Gefängnis, als die Behörden dahinterkamen, wer den Text verfasst hatte. Mancher Montagsdemonstrant 1989 in Leipzig war sicherlich froh, dass seine Identität in der Masse undeutlich blieb, denn auch in der DDR gab es keine Meinungsfreiheit, und eine Bestrafung war nicht auszuschließen. Anonymität kann also helfen, Freiheit zu erkämpfen.
Edler ist es natürlich, sein Gesicht zu zeigen, seinen Namen zu nennen, und viele der Aufklärer und Dissidenten im Ostblock hatten diesen Mut. Erbärmlich ist es dagegen, sein Gesicht nicht zu zeigen, seinen Namen nicht zu nennen, wenn Meinungsfreiheit gilt, und sie gilt in Deutschland. Das Netz ist voll von diesen Erbärmlichkeiten. Da wird massenhaft gezetert, geschimpft und beleidigt, ohne dass der Schreiber seinen wahren Namen nennt.
Warum diese Angst? Weil man sich in letzter Erinnerung an die Kinderstube peinlich ist in seiner Entfesselung? Weil man einer Anzeige wegen Beleidigung entgehen will? Vielleicht findet es der eine oder andere Netzmensch spießig, dass Beleidigungen unter Strafe stehen können. Aber es geht nicht nur um Anstand und Sitte, es geht um eine der Grundlagen des Zusammenlebens in einer Demokratie.
Die Demokratie braucht eine gemäßigte Debattenkultur, sie braucht die Möglichkeit der Versöhnung, weil es keine Entscheidung ohne Kompromiss gibt. Die Gesetze werden zusammengequatscht, dazu gehört ein Mindestmaß an Respekt. Wenn eine Debatte zum großen Teil aus Hassausbrüchen besteht, ist eine Verständigung nicht möglich. Die Lager versinken in Erbitterung, die nächste Stufe ist die Gewalt.
In Emden wurde kürzlich über das Netz ein Mob organisiert, der einem mutmaßlichen Sexualmörder an den Kragen wollte. Die Polizei sah "Aufrufe zur Lynchjustiz". Der Junge erwies sich als unschuldig.
Ein weiteres Beispiel für die Verrohung ist der Shitstorm. Er ist eine Strafmaßnahme außerhalb der Rechtsordnung, ist Selbstjustiz, zum allergrößten Teil anonym. Im Namen der Meinungsfreiheit wird die Meinungsfreiheit zerstört. Manche Leute haben inzwischen Angst, das zu sagen, was sie denken, weil sie nicht in einen Shitstorm geraten wollen. Das Internet beginnt langsam, den Diskurs zu lenken, auf eine unerträgliche Weise.
Auch die Freiheit vom Urheberrecht und damit die Freiheit zum kostenlosen Runterladen von Musik, Bildern oder Texten, zum Kopieren und Plagiieren nach Herzenslust hätte zerstörerische Wirkung. Für den Frühaufklärer John Locke gehörten Freiheit, Leben und Eigentum zu den Menschenrechten. Die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 nennt Freiheit, Eigentum, Sicherheit und Widerstand gegen Unterdrückung als gleichrangige Werte.
Nur wer etwas hat, kann etwas verkaufen: seine Arbeitskraft, sein Wissen, seine Güter, seine Phantasien oder Talente. Nur wer etwas verkaufen kann, kann seinen Lebensunterhalt bestreiten. Geistiges Eigentum ist Eigentum. Musik, Bilder oder Texte gehören den Leuten, die sie geschaffen haben, oder den Institutionen, denen sie die Rechte daran abtreten. Wer dieses
Eigentumsrecht verletzt, nimmt sich eine Freiheit heraus, die das Leben anderer beeinträchtigt. Die Freiheit des Runterladens ist der Tod des Musikereinkommens, wäre der passende Satz dazu. Damit steht diese Forderung außerhalb des Kanons möglicher Freiheiten in einem klassischen Sinne.
Ich halte an diesem klassischen Ansatz fest. Es ist mir daher recht, wenn ich nun für gewisse Leute als Freund der Unfreiheit gelte. Ich glaube, dass der Minimumansatz der richtige ist, um Individuum und Gesellschaft miteinander zu versöhnen. Die Leitfrage sollte lauten: Welches Minimum an Freiheit braucht eine Gesellschaft, die das Adjektiv freiheitlich verdient? Man könnte natürlich auch fragen: Welches Maximum an Freiheit verträgt eine Gesellschaft, die als solche funktionieren kann? Das Ergebnis wäre ungefähr das gleiche. Bei beiden Ansätzen geht es um das Austarieren, um den Kompromiss.
Vernünftige Teile der Netzgemeinde haben das eingesehen. Sie haben eingesehen, dass ein Maximum Maximorum ins Verderben führt, und wollen das Urheberrecht nicht abschaffen, sondern renovieren und denken auch über Zensur für Kinderpornografie nach. Aber sie haben es schwer in der Debatte, ein Shitstorm ist ihnen sicher. Dies ist der erste Schritt in die Tyrannei.
Können wir das hinnehmen, weil es sich "nur" im Netz abspielt? Nein. Ich lasse nicht gelten, dass das Internet eine eigene Welt ist, die eigene Gesetze haben kann. Eine Gesellschaft verträgt keine Sonderzonen. Sie verträgt schon gar nicht eine Sonderzone, die sich zur Schule einer neuen Barbarei entwickeln könnte, weil im Schutz von Kontrolllosigkeit und Anonymität die Tabus und der Respekt verschwinden. Wir brauchen keine zweite, rauere Welt. Es war mühsam genug, die erste halbwegs zu zivilisieren.
Es gibt ohnehin keine getrennten Welten. Was im Netz geschieht, wirkt auf das Leben in der realen Welt zurück. Wer sich in Kindersexforen herumtreibt, sucht dort vielleicht nach dem Kind, das er vergewaltigen kann. Die Angst vor dem Shitstorm verformt auch die Debatten im Bundestag, im Fernsehen oder in den gedruckten Medien. Illegales Runterladen kann den Lebensstandard eines Musikers senken. Wenn also die Netzgemeinde die digitale Welt gestaltet, gestaltet sie auch die reale. Es reichen daher nicht Mehrheiten im Netz. Wenn die Piratenpartei etwas verändern will, kann sie das nur im Kompromiss mit den traditionellen Parteien.
In Wahrheit gibt es nur eine Welt, und die entsteht in der täglichen Debatte. Es ist gut, dass es eine Partei gibt, die für die Interessen der Internetgemeinde streitet. Es ist gut, dass sich über das Internet so viele Leute am Diskurs beteiligen können. Aber nennt eure Namen, mäßigt euren Ton und überdenkt euren Freiheitsbegriff.
Der wahre Freund der Freiheit ist derjenige, der manche Unfreiheiten in Kauf nimmt. Es gilt, was der Philosoph Karl Popper schrieb: Uneingeschränkte Freiheit habe "das Gegenteil der Freiheit zur Folge; denn ohne Schutz und Einschränkungen durch das Gesetz muss die Freiheit zu einer Tyrannei der Starken über die Schwachen führen." Zur Freiheit des Einzelnen gehört untrennbar die Verantwortung für die anderen. ◆
(*) Gemälde von J. W. Becker, 1768.
Von Kurbjuweit, Dirk

DER SPIEGEL 16/2012
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