Von Gezer, Özlem
In den Händen halten sie Plastiktüten, vollgestopft mit Briefen von deutschen Behörden und Mahnungen von Inkasso-Unternehmen, die meisten noch ungeöffnet.
"Warum schreiben die Deutschen so viele Briefe?", fragt eine Bulgarin, die in einer Menschenschlange vor der Beratungsstelle Verikom in der Hamburger Thielenstraße wartet, und schüttelt den Kopf. "Bei uns im Dorf gab es noch nicht einmal einen Postboten."
Um nicht zu verzweifeln, hat sie die ihr unverständlichen Anschreiben sortiert: Gelbe Umschläge bedeuten eine Mahnung und sind gefährlich. Briefe mit Wappentier kommen vom Staat. Ein farbiges Emblem steht meist für eine Rechnung von Telefonanbietern.
Welten treffen aufeinander, seit Bulgaren und Rumänen in großer Zahl nach Deutschland ziehen. Die Behörden sind im Umgang mit den oft mittellosen EU-Bürgern ähnlich überfordert wie die Zuwanderer mit der deutschen Lebenswirklichkeit.
In dieser Woche stellt der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration sein Jahresgutachten 2012 vor. Es beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken der Integrationspolitik von Bund, Ländern und Kommunen und kommt zu einem ernüchternden Fazit: Die Abstimmung sei häufig mangelhaft, von einer wirksamen Kooperation kann nicht die Rede sein.
Das zeigt sich vor allem im Umgang mit den neuen Zuwanderergruppen aus Südosteuropa. Eine übergeordnete Strategie gibt es nicht. Viele Bundes- und Landespolitiker gehen davon aus, dass es sich bei den bulgarischen und rumänischen Migranten um Saisonarbeiter handelt, die bald wieder in ihre Heimat zurückkehren - etwa so, wie es die Bundesregierung vor Jahrzehnten irrtümlich von türkischen oder griechischen Gastarbeitern erwartete.
Auch in den Kommunen setzt sich erst allmählich die Erkenntnis durch, dass die zuwandernden EU-Bürger dauerhaft bleiben wollen. Eine Vorreiterrolle übernimmt jetzt Berlin. Ende Mai will der Stadtstaat einen Aktionsplan beschließen, der die Lage der Zuwanderer bis 2016 grundlegend verbessern soll.
Wie erforderlich das ist, zeigen Woche für Woche Meldungen auch aus anderen deutschen Städten. So fielen bei einer Razzia in Mannheim Ende März gravierende Fälle von Mietwucher auf. Zuwanderer lebten dort ohne Mietvertrag in menschenunwürdigen Verhältnissen. In Stuttgart wurden kürzlich zwei Rumänen verurteilt, die in sogenannten Flatrate-Bordellen Prostituierte aus ihrer Heimat ausbeuteten. Und in Münster haben Neuankömmlinge ein Armutscamp gebildet, sie leben in Zelten an einem Kanal.
Zahllose Menschen aus Südosteuropa schlagen sich als Tagelöhner durch, teilweise für drei Euro pro Stunde, ohne Krankenversicherung und Sozialabgaben. Allein in Frankfurt am Main schätzen Ermittler die Zahl scheinselbständiger Bulgaren auf 10 000 bis 17 000.
Weil gezielte Integrationsprogramme und staatliche Ansprechpartner für Bulgaren und Rumänen vielerorts fehlen, springen Vereine wie die Hamburger Beratungsstelle Verikom ein. Dort berät Tülay Beyoglu, 33, eine Tochter türkischer Einwanderer, normalerweise arabisch- oder türkischstämmige Migrantinnen in Scheidungs- und Unterhaltsfragen.
Seit einiger Zeit jedoch wird ihr Büro von Bulgaren überrannt, die kaum Deutsch sprechen und oft genug weder Arbeit noch Wohnung haben. Beyoglu ist geduldig, oft macht sie Überstunden. "Hier braucht man 100 Hände", sagt sie.
Vor anderthalb Jahren fand zum ersten Mal eine Bulgarin den Weg in ihre Beratungsstunde. Die Frau war von einem türkischen Möbelhaus betrogen worden und zahlt immer noch die Raten aus einem dubiosen Kreditvertrag ab. Bis heute lebt sie mit ihrer Familie in einem heruntergekommenen Wohnhaus, das im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg nur "Bulgarenpension" heißt. Sie hat keinen Mietvertrag; wenn sie eine amtliche Anmeldung braucht, muss sie dem Hauseigentümer 400 Euro Schmiergeld zahlen. "Bulgaren sind das letzte Glied in der Kette", sagt Beyoglu.
Täglich drängeln sich nun Menschen aus Südosteuropa vor ihrem Beratungszimmer. Manche beschweren sich über korrupte Arbeitgeber, andere brechen in Tränen aus, weil Schlepper ihnen ihr letztes Geld abnahmen. Es gibt Großfamilien, die Menschenhändlern 5000 Euro für den Umzug nach Deutschland zahlten. Ahnungslose Eltern gaben vermeintlichen Helfern 1000 Euro, nur für das Einreichen eines Kindergeldantrags.
Die Menschen in Beyoglus Sprechstunde bieten ihr immer wieder Geld für die Hilfe an. "Sie sind es aus ihren Herkunftsländern gewöhnt, für alles zahlen zu müssen", sagt sie. Viele der neuen Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sind Roma. "Sie verstehen das System des deutschen Sozialstaats noch nicht."
Auf Bundesebene sind solche Erkenntnisse offenbar noch nicht angekommen. Erst im Dezember schickte das Bundesinnenministerium einen Bericht zur Lage der Roma in Deutschland an die EU-Kommission. Eine nationale Strategie, heißt es darin, sei "nicht erforderlich", schließlich stünden ihnen die existierenden Integrationsprogramme offen.
Was für die Gruppe der Roma gelten soll, betrifft auch andere Rumänen und Bulgaren: Als EU-Bürger können sie zu Integrationskursen nicht verpflichtet werden. Besuchen sie die Kurse freiwillig, müssen sie dafür zahlen.
"Der Bericht der Bundesregierung ist eine Kriegserklärung an die Realität", sagt Klaus J. Bade, der Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration: "Er zeigt, dass die politische Gestaltung erst dann in Gang kommt, wenn der Unfall bereits passiert ist."
Bade hat sich intensiv mit den Neuankömmlingen aus Südosteuropa beschäftigt, er warnt davor, integrationspolitische Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Programme, die an seit langem in Deutschland lebende arabisch- oder türkischstämmige Bürger gerichtet sind, könnten Roma aus Bulgarien und Rumänien kaum weiterhelfen. Letztere müssten erst mal "die Alltagsregeln der westlichen Welt begreifen - all das, was in einem randständigen Dorf in Südosteuropa nicht erlernt werden kann", sagt er.
Wie tief die Kluft zwischen neuen Zuwanderern und einheimischer Bevölkerung häufig noch ist, lässt sich wohl an keinem anderen Ort so gut beobachten wie in Berlin-Neukölln, wo Rumänen und Bulgaren bereits seit einiger Zeit ihren Platz neben arabisch- oder türkischstämmigen Migranten suchen.
Im April legte der Bezirk bereits seinen zweiten "Roma Statusbericht" vor. Viele der Roma leben demnach in "prekären Lebensverhältnissen". Etliche Kinder seien "häufig nicht altersgerecht entwickelt, nicht alphabetisiert" und hätten "wenig oder keine schulischen Vorerfahrungen".
Für Probleme sorgten laut Bericht zudem "Lärmbelästigungen, ein erhöhtes Müllaufkommen, Sachbeschädigungen und ein generell anderes Verständnis von nachbarschaftlichem Zusammenleben". Nachbarn reagierten oftmals mit "Unverständnis, Resignation, Hilferufen, Wut, Empörung oder sogar Hass auf die Lage", heißt es weiter. In der "Rangordnung" der Neuköllner Nationalitäten stünden die Unionsbürger aus Rumänien und Bulgarien "an letzter Stelle".
Was der Bericht beschreibt, erlebt die Neuköllner Schulstadträtin Franziska Giffey (SPD) fast täglich. Sie hatte vor zwei Jahren als eine der Ersten erkannt, dass Kinder aus neuen Migrantengruppen in ihre Schulen strömten. Giffey bemühte sich um sprachkundige Lehrer und Betreuer, sie alarmierte ihre Kollegen im Bezirk und im Berliner Senat. Trotzdem fühlt sich Giffey oft machtlos. "Hier zeigen sich die Auswirkungen einer europäischen Armutswanderung", sagt sie. "Wir können nur reagieren, aber die Lage nicht steuern."
Ende April tagte eine Arbeitsgruppe aus verschiedenen Senatsverwaltungen; die Lage der neuen Zuwanderer wird nach langem Zögern nun zum Thema in der Berliner Landespolitik.
DER SPIEGEL 19/2012
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