07.05.2012

ARBEITSMARKTJob weg, Anspruch weg

Die Arbeitslosenversicherung benachteiligt prekär Beschäftigte: Viele landen in Hartz IV, obwohl sie in die Nürnberger Kasse eingezahlt haben.
Wenn andere sich morgens auf den Weg zur Arbeit machen, fährt Heiner Kuhlmann, 28, mit seinem Fahrrad eine Runde um das ehemalige Flughafengelände Berlin-Tempelhof. Es sind zehn Kilometer, die seinem Tag Struktur geben. "Ich muss irgendwas tun", sagt er. "Wenn ich zu Hause herumsitze, werde ich depressiv."
Vor zwei Monaten verlor Kuhlmann seinen Job bei einer Firma, die Bücher für Bibliotheken kategorisiert und etikettiert. Ein knappes halbes Jahr war er bei dem Unternehmen beschäftigt und zahlte regelmäßig die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Doch jetzt, da er auf Unterstützung angewiesen ist, bekommt er den Hartz-IV-Regelsatz von 374 Euro plus Miete und muss sich regelmäßig beim Jobcenter melden. "Da stehe ich dann morgens mit 300 oder 400 Leuten vor der Tür", klagt er.
Kuhlmann gehört zur wachsenden Gruppe von Arbeitnehmern, die Gefahr läuft, dass ihr einziger Zugang zum Arbeitsmarkt einer Drehtür gleicht - raus aus Hartz IV und immer wieder zurück.
Seit Jahren steigt die Zahl der Beschäftigten, die zwar in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, aber nach der Kündigung kein Arbeitslosengeld erhalten: 2007 landeten noch knapp 600 000 Menschen nach ihrer Entlassung direkt in der Grundsicherung, 2011 waren es bereits 740 000. Für jeden vierten Arbeitnehmer, der in Deutschland seinen Job verliert, heißt es mittlerweile: Stelle weg, Anspruch weg. Die gesetzliche Arbeitslosenversicherung, gegründet 1927, steckt im Dilemma. Für viele Arbeitnehmer ist sie keine Hilfe mehr. In den siebziger Jahren erhielten noch zwei Drittel aller Erwerbslosen Arbeitslosengeld, heute ist es nicht einmal mehr jeder dritte.
Es sind vor allem Zeitarbeiter und die Beschäftigten in prekären Arbeitsverhältnissen, die in der Grundsicherung landen. Die Gründe für den Absturz liegen auf der Hand: Wer trotz Vollzeit wenig verdient, erreicht kaum die Schwelle, bei der sein Anspruch auf Arbeitslosengeld über der Schwelle der Grundsicherung liegt. Ein Arbeitnehmer mit einem Monatsverdienst von 1600 Euro brutto beispielsweise erwirbt lediglich Ansprüche von 835 Euro. Der Hartz-IV-Anspruch für einen Familienvater mit zwei Kindern aber liegt bei rund 1300 Euro. Konsequenz: Weil das Arbeitslosengeld aus der Versicherung nicht zum Leben reicht, landet er in der Grundsicherung und beim Jobcenter.
Wer immer wieder kurz befristet arbeitet, muss ebenfalls damit rechnen, kein Arbeitslosengeld zu bekommen. Denn ein Antragsteller muss in der Regel in den vergangenen zwei Jahren mindestens zwölf Monate erwerbstätig gewesen sein - für viele Arbeitnehmer auf Zeit ein Ausschlusskriterium.
Dabei sind es gerade die Angehörigen des Niedriglohnsektors, die den Schutz der Arbeitslosenversicherung brauchen. "Die Anpassungslasten auf dem Arbeitsmarkt werden heute vor allem von Zeitarbeitern, Beschäftigten mit befristeten Arbeitsverträgen und im Niedriglohnsektor getragen", sagt Ulrich Walwei, Vize-Direktor am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.
Stattdessen werden prekär Beschäftigte auch im Sozialsystem benachteiligt, belegen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. 45 Prozent der Zeitarbeiter bekommen nach dem Jobverlust direkt Hartz IV. Fast jeder Zweite, der in der Grundsicherung landet, hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Das ist nicht nur finanziell ein Nachteil. Wer keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld erwirbt, wird im deutschen Fürsorgesystem wie ein Sozialfall behandelt. Er muss nachweisen, dass er über kein Vermögen verfügt und dass es keine Familienangehörigen gibt, die für ihn aufkommen könnten.
Damit nicht genug. Hartz-IV-Empfänger, selbst wenn sie direkt vom ersten Arbeitsmarkt kommen, werden nicht wie die übrigen Beschäftigten von der Arbeitsagentur betreut, sie müssen sich wie der Berliner Heiner Kuhlmann beim Jobcenter anstellen.
Das Problem hat mittlerweile die Politik erreicht. SPD und Grüne wollen es vor allem kurz befristeten Beschäftigten erleichtern, Leistungen zu beantragen. Würde der Vorschlag umgesetzt, so die Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, würde sich die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger um bis zu 250 000 erhöhen.
Um den Missstand nachhaltig zu bekämpfen, reichen jedoch Korrekturen am Kleingedruckten der Arbeitslosenversicherung nicht aus. Wirksamer wäre etwas ganz anderes: eine wachsende Zahl von unbefristeten und gutbezahlten Jobs.
"Es geht nicht primär um Geldleistungen", sagt Walwei, "wir brauchen eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die die Menschen qualifiziert und in stabile, langfristige Arbeitsverhältnisse bringt."
Von Markus Dettmer und Catalina Schröder

DER SPIEGEL 19/2012
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