Von Fleischhauer, Jan; Hammerstein, Konstantin von; Müller, Peter; Neukirch, Ralf; Pfister, René; Schröder, Catalina
Die Kanzlerin machte es kurz. Sie hatte Norbert Röttgen ins Kanzleramt einbestellt. Am vergangenen Dienstag, nachmittags um fünf. Und Röttgen war gekommen, natürlich. Wahrscheinlich wollte sie noch einmal über Nordrhein-Westfalen mit ihm reden, dachte er sich.
Aus seiner Sicht hatte er das Gröbste überstanden. Nach dem Wahldesaster in NRW hatte er die Verantwortung übernommen, er war als Landesvorsitzender zurückgetreten, er hatte sich schuldbewusst gezeigt, sich in aller Öffentlichkeit gedemütigt. Konnte es noch schlimmer kommen?
Es konnte. Angela Merkel kam gleich zur Sache. Sie wolle eine Neustart auf dem Posten des Umweltministers, eröffnete sie ihm. Röttgen habe zwei Möglichkeiten. Entweder trete er selbst zurück, oder sie werde ihn entlassen. Und es war klar, dass sie es ernst meinte. "Jetzt geht es um mich", hörte Röttgen sie sagen. Um ihre Politik, um ihre Zukunft als Parteichefin und Kanzlerin.
Normalerweise wäre jetzt klar gewesen, was passieren musste. Doch Röttgen sträubte sich. "Du schadest dir selbst", erwiderte er Merkel. Ein Rücktritt sei unangemessen. "Es gibt keinen Grund dafür." Eine Stunde lang ging es hin und her. Dann hatte Merkel genug. Er müsse sich bis morgen entscheiden. Und er solle sich keine Hoffnung machen, dass sie ihre Meinung noch ändere, sagte sie, als er hinausging.
Röttgen fuhr zurück in seine Berliner Wohnung, er berichtete einigen Getreuen von seinem Gespräch, und die erzählten es später weiter. Er machte sich keine Illusionen mehr. Am nächsten Tag würde er wieder das sein, was er vor 18 Jahren war: ein einfacher Abgeordneter für den Rhein-Sieg-Kreis II in Nordrhein-Westfalen. Keine 24 Stunden später feuerte ihn die Kanzlerin.
Ein Paukenschlag. Wann hat es das in der deutschen Politik schon einmal gegeben? Ein Wahlkämpfer verliert eine für seine Partei wichtige Abstimmung - und wird kurz darauf vom Kanzler seines Amtes enthoben. Dass Politik ein hartes, manchmal brutales Geschäft sein kann, ist den meisten Bürgern bewusst. Aber selten wurde es so unverstellt vorgeführt.
Sieben Sätze brauchte Angela Merkel, um am Mittwochnachmittag vor der Presse den Mann zu verabschieden, der ihr sieben Jahre lang gedient hatte, erst als Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, dann als Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Sieben Sätze, in denen sie ihm kurz für seine Arbeit dankte, um dann sofort den Nachfolger zu benennen. Kein Wort der Erklärung, keine Begründung, warum der Gefolgsmann, der gerade noch als unverzichtbare Stütze gegolten hatte, nun als Minister untragbar geworden war. Kälter geht es nicht.
Darf man das? Darf man so miteinander umgehen?
Es gibt ein eingeübtes Verfahren, eine Entlassung für alle Beteiligten nett zu verpacken. Fünf Minister haben unter Merkel schon ihren Hut genommen. Gerhard Schröder hat in seiner Amtszeit sieben Minister aus seinem Kabinett verabschiedet. Nicht immer war es ein selbstgewählter Abschied, aber stets blieb dem Betroffenen Zeit, seine Dinge zu ordnen, bevor er sein Amt aufgab. Auch der erzwungene Rücktritt schmerzt, aber wenigstens ist es dann ein Rücktritt.
Wohl nur ein einziges Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzler den Schritt gewählt, einen Minister gegen dessen Willen zu entlassen, vor zehn Jahren, als Gerhard Schröder sich von seinem Verteidigungsminister Rudolf Scharping trennte. Doch in jenem Fall wurde der Schlussstrich nach einer Kette von Demütigungen und Peinlichkeiten vollzogen. Scharping galt bereits als Minister auf Abruf, noch ehe er die rote Karte erhielt.
Diesmal kam der Schlag selbst für den Entlassenen nur mit einem Tag Vorwarnung, auch das macht den Schritt so spektakulär. Von einer "standrechtlichen Erschießung" spricht einer aus dem engeren Kreis der Kanzlerin, eine "Exekution" nennt ein anderes hohes CDU-Mitglied den Vorgang. "Auf den Gefallenen noch einzutreten ist menschlich fragwürdig und politisch nicht sehr klug", sagt Ex-CSU-Chef Erwin Huber.
Das Publikum verfolgt das Geschehen mit einer Mischung aus Grusel und Faszination. So hat es die Frau, die die Geschicke des Landes in der Hand hält, noch nicht erlebt. Vielen erschien sie bislang als eine verlässliche Kanzlerin, die ihre Emotionen im Griff hat und sich nicht zu Blitzaktionen hinreißen lässt, darauf gründen auch ihre hohen Sympathiewerte. Nun erscheint sie als jemand, der kaltblütig einen Parteifreund opfert, der zur Belastung geworden ist.
Entlassungen auf dieser Höhe der Politik sind stets auch Staatsaffären. Denn natürlich stellt sich die Frage, was es für die Regierung bedeutet, wenn die Kanzlerin so offen ihre Macht demonstriert. Ist das nun das erhoffte Aufbruchssignal, dass man sich in der Koalition zusammenreißt und wieder an die Arbeit geht? Oder ist es vielmehr ein Zeichen dafür, wie zerrüttet die Verhältnisse sind, dass die Kanzlerin jetzt ihre Hoffnungsträger köpft?
Von dieser Koalition sind die Wähler schon einiges gewohnt. Nicht einmal ein Jahr nach der Vereidigung war das Klima bereits so schlecht, dass viele sich einen Neustart wünschten - die Akteure beschimpften sich gegenseitig als "Gurkentruppe" und "Wildsau". Inzwischen ist die Lage so, dass der Vizekanzler die Kanzlerin mit einem Frosch vergleicht, der im siedenden Wasser langsam zum Kochen gebracht wird, und sich im Fernsehen über dieses Bild köstlich freut. Der Vorsitzende der CSU wiederum hat es sich zur Regel gemacht, den Koalitionssitzungen in Berlin fernzubleiben, wenn er seine Nerven schonen will.
Der Umgang in der Politik ist rauer als der im normalen Leben. Sie ist ein Feld, auf dem Neid und Niedertracht besonders gut gedeihen, aber das heißt nicht, dass die Beteiligten weniger empfindlich auf Kränkungen und Verletzungen reagierten. Nicht wenige vergleichen ihre Partei mit einer Familie - das mag sentimental erscheinen, aber dahinter steht der Wunsch, dass es auch in der Politik einen Ort gibt, wo man nicht ständig gewärtig sein muss, dass einem jemand ein Messer zwischen die Rippen stechen könnte.
Es gibt kaum einen Beruf, in dem man vor Unwägbarkeiten so ungeschützt ist wie in der Politik. Es gibt als Minister keinen regulären Arbeitsvertrag und keinen ordentlichen Kündigungsschutz. Jedem anderen Arbeitnehmer steht der Gang zum Anwalt und zum Arbeitsgericht offen, wenn er sich ungerecht behandelt sieht, ein Politiker kann sich allenfalls bei Journalisten ausweinen.
Dazu kommt die Dauerbewertung und -abwertung in der Öffentlichkeit. Wer als Politiker stürzt, der stürzt vor einem Großpublikum. Millionen Deutsche waren live dabei, als Röttgen mit steinerner Miene seine Niederlage in Düsseldorf eingestand. Sie konnten sehen, wie der Mann damit rang, Worte zu finden, die nicht falsch oder hohl klangen. Es hätte niemanden überrascht, wenn ihm die Tränen gekommen wären, er konnte das gerade noch verhindern. Politik macht die Menschen auch zu Voyeuren.
Viele Freunde hatte Röttgen am Ende nicht mehr, dazu war er viel zu eingenommen von sich selbst. Dennoch löst sein Sturz in der Partei Befremden aus, auch Besorgnis. Nur wenige Stunden nach dem Fall seines Parteifreunds mahnte der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach die Führung der Union, die Gebote des menschlichen Anstands nicht aus dem Blick zu verlieren: "Wir werden als Partei und als Politiker nicht nur danach beurteilt, welche Ziele wir vertreten, sondern auch danach, wie wir miteinander umgehen. Kollegialität und Mitmenschlichkeit sollten in der Politik nicht komplett unter die Räder kommen."
Politik ist Repräsentation im doppelten Sinne. Jedes Volk sieht in seinen Abgeordneten nicht nur Vertreter seines politischen Willens, sondern auch Vorbilder für die Art, wie man im Leben miteinander umgeht. Manchmal verlangt das von den Akteuren einiges an Verstellungskunst: Sie sollen durchsetzungsfähig sein, aber auch mitfühlend. Sie müssen ehrlich wirken, aber wer zu ehrlich ist, gilt als naiv.
Merkel hat diese Balance bislang gut hinbekommen. Der Respekt vor der mächtigsten Frau im Land ist groß, wenige Kanzler genossen nach sieben Jahren im Amt so viel Vertrauen wie die derzeitige Regierungschefin.
Die Leute wissen, dass sie sehr hart sein kann - als sie ihren Weg nach oben suchte, kam kaum eine Geschichte ohne einen Hinweis auf die Rivalen aus, die sie einen nach dem anderen niederstreckte. Das brachte ihr die Bezeichnung "Metzgerin mit blutiger Schürze" ein.
Seit sie im Kanzleramt sitzt, hat sich ihr Bild verändert. Jetzt ist sie die "Mutti". In dem Wort steckt der Spott des Männervereins CDU, aber auch Anerkennung. Die Mutter der Kompanie ist streng, doch sie sorgt auch für die Ihren.
Merkel hat lange an diesem Imagewechsel gearbeitet, sie nahm dafür sogar den Vorwurf in Kauf, zu zögerlich zu sein und zu viele Altlasten mitzuschleppen.
Als präsidiale Kanzlerin schwebt man über dem Tagesgeschäft, das ist komfortabel, wenn etwas schiefgeht. Die Entlassung ihres einstigen Musterschülers hat sie wieder zurückgeholt auf die Ebene des Parteienhaders, das macht sie auch persönlich angreifbar. Die Leute mögen es nicht, wenn jemand andere opfert, um sich selbst zu schützen. Politik ist eine große Bühne, die zur Identifikation mit den Handelnden einlädt. Wie bei jedem Schauspiel hält das Publikum dabei eher zum Opfer als zum Täter.
Seit vergangenem Mittwoch hat Norbert Röttgen diese Rolle übernommen. Ausgerechnet er ist nun ein Opfer. Als er am Morgen seines Entlassungstags im Kanzleramt am Kabinettstisch Platz nahm, machte er sich keine Illusionen mehr.
Röttgen saß ganz außen, neben ihm blätterte Ilse Aigner, die Verbraucherschutzministerin, in ihren Unterlagen und blickte kaum auf. Einen Sitz weiter schwieg Peter Ramsauer. Er gehört zu den wenigen Freunden Röttgens im Kabinett. Einige Kollegen klopften dem Umweltminister auf die Schulter. Es waren unbeholfene Versuche, den Wahlverlierer aufzumuntern.
Nach der Sitzung zogen sich Merkel und Röttgen zurück. Das Treffen war denkbar kurz. Sie habe ihre Meinung über Nacht nicht geändert, sagte Merkel. Röttgen solle gehen, am besten freiwillig. Doch der weigerte sich: "Du musst mich entlassen", gab er zurück. Es war ein letzter Akt des Widerstands. Retten konnte sich Röttgen so zwar nicht, aber vielleicht würde es ihm gelingen, im Abgang die Kanzlerin wenigstens noch zu beschädigen.
Härte bis zum Schluss - das ist ein Grundsatz in der Politik. Man schenkt sich nichts, und so ist am Ende oft nicht mehr klar: Wer ist Opfer und wer Täter?
Röttgen bat Merkel, den Rauswurf erst am späten Nachmittag öffentlich zu machen. Seine Kinder sollten die Neuigkeit nicht aus den Nachrichten erfahren. Danach verließ der Hoffnungsträger a. D. das Kanzleramt und flog nach Hause. Röttgen ging, und Merkel empfing Hamid Karzai, den afghanischen Präsidenten.
Am Nachmittag fragte Merkel Peter Altmaier, ob er Röttgens Nachfolger werden wolle. Ausgerechnet Altmaier. Vor 18 Jahren war er zusammen mit Röttgen in den Bundestag gezogen. Beide gehörten zur "Pizza-Connection" aus jungen Abgeordneten von Union und Grünen, die sich in der Endphase der Regierung Kohl regelmäßig beim Italiener trafen. Gern wurde das nicht gesehen.
Sie wurden Freunde, doch politische Freundschaften unterliegen anderen Gesetzen als persönliche. Beide machten Karriere, und schon gab es die ersten Interessenkonflikte. Selten ging es um das große Ganze. Es waren die vielen Kleinigkeiten, die Röttgen und Altmaier entfremdeten.
Ein letzter Versöhnungsversuch scheiterte im vergangenen Herbst, nachdem Röttgen im SPIEGEL (39/2011) gefordert hatte, der Euro-Rettungsschirm EFSF müsse im Bundestag mit der Kanzlermehrheit beschlossen werden. Es war eine gezielte Attacke gegen Merkel. Dass er dabei auch Altmaier treffen würde, nahm Röttgen als Kollateralschaden in Kauf. Denn sein alter Freund hatte die undankbare Aufgabe, die Kanzlermehrheit zu organisieren.
Als Merkel ihm am vergangenen Mittwoch Röttgens Erbe antrug, zögerte Altmaier nicht lange. An diesem Dienstag soll er die Nachfolge seines "Freundes" antreten. Nein, Genugtuung verspürt er nicht. Aber gezögert hat er auch nicht. Was hätte es Röttgen schon genutzt, wenn er abgesagt hätte?
Nachdem sie Altmaier an Bord geholt hatte, rief Merkel Horst Seehofer an. Die Presse war erst eine halbe Stunde später geladen. Bayerns Ministerpräsident reiste durch den Landkreis Erding und tingelte zwischen Thermen und Kompostieranlagen.
Es habe keine Alternative zum Rausschmiss gegeben, sagte Merkel. Röttgen habe sich bis zuletzt uneinsichtig gezeigt. "Er hat sein Verhalten fortgesetzt." Sein Verhalten. In dem Wort klang die ganze Missbilligung über den Mann nach, der lange als Vertrauter gegolten hatte.
Röttgen war ja im Merkel-Universum nicht irgendjemand. Die Kanzlerin verstieß am Mittwoch einen engen Mitstreiter aus alten Zeiten.
Als junge Fraktionschefin war sie früh auf den damaligen rechtspolitischen Sprecher aufmerksam geworden. Während die mächtigen Länderfürsten, die Kochs und Wulffs, die Parteivorsitzende schnell wieder loswerden wollten, gehörte Röttgen zur jüngeren, loyalen "Boygroup" um Merkel. Er, Altmaier und der heutige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla setzten auf die Vorsitzende - und gewannen.
"Muttis Klügster" machte schnell Karriere. 2005 stieg Röttgen zum Parlamentarischen Geschäftsführer auf. Wenig später wurde er bereits als möglicher Kanzleramtsminister gehandelt, aber sie holte Thomas de Maizière. Im Frühjahr 2006 kündigte Röttgen an, er werde den Posten des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbands der Deutschen Industrie übernehmen. Der Schritt wurde als Misstrauenserklärung gegenüber der Politik der Kanzlerin gewertet. Damals stolperte er das erste Mal über seine eigene Risikoscheu. Weil er sein Bundestagsmandat zunächst nicht aufgeben wollte, musste er am Ende auf den hochdotierten Posten verzichten.
Auch im NRW-Wahlkampf wollte er kein Karriererisiko eingehen und ging auf Nummer sicher. Dieses Mal allerdings mit verheerenden Folgen. Röttgens Vertraute verbreiten jetzt, die Kanzlerin habe ihm während des Wahlkampfs mehrfach versichert, er solle sich über seine Zukunft als Umweltminister keine Sorgen machen, er sei unabkömmlich.
Tatsächlich aber war er wohl schon in Ungnade gefallen. Er galt als illoyal, und das ist die größte Sünde, die man sich an Merkels Hof zuschulden kommen lassen kann. Im Kanzleramt wird jedes Anzeichen für Verrat genau registriert. Und aus dem Umweltministerium drangen viele Signale des Verrats, kaum war Röttgen zum Minister aufgestiegen.
Mal hieß es, Röttgen habe sich in internen Gesprächen abfällig über seine Chefin geäußert. Mal wurde ihr zugetragen, wie er kaum verhohlen darauf hingewiesen habe, dass es jemanden gebe, der Merkels Job besser machen könnte als die Kanzlerin - Röttgen selbst. Merkel hat in diesen Dingen ein Elefantengedächtnis, so kam eins zum andern.
Und noch etwas ging Merkel auf die Nerven: Röttgens missionarischer Kampf gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Die CDU müsse sich "gut überlegen, ob sie gerade die Kernenergie zu einem Alleinstellungsmerkmal machen will", sagte Röttgen im Februar 2010 der "Süddeutschen Zeitung". Merkel hatte das Gefühl, ihr Umweltminister treibe mit solchen Äußerungen den Spaltpilz in die Union.
Dann kam die Atomhavarie von Fukushima, und Röttgen schien plötzlich auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Das machte ihn Merkel nicht sympathischer. Zumal der Umweltminister die Stunde des Triumphs nicht nutzte, seinen Frieden mit dem Wirtschaftsflügel der CDU zu machen.
Das alles schluckte Merkel, ohne öffentlich zu klagen. Doch dann kam die Woche vor der Desaster-Wahl in NRW, und Röttgen beging einen Fehler, der nicht wiedergutzumachen war. Er versuchte, die Kanzlerin für die bevorstehende Niederlage mitverantwortlich zu machen. Das war offener Vertrauensbruch. Da half es auch nicht, dass Röttgen zwei Tage später öffentlich zurückruderte. Es war zu spät.
Dabei hatte sie das Gefühl, ihm weit entgegengekommen zu sein. Er solle sich festlegen, auch bei einer Niederlage nach NRW zu gehen, hatte sie ihm ausrichten lassen. Es war das Angebot einer Machtpolitikerin. Wenn er die Wahl wirklich verlieren sollte, würde sie ihn wegen der Energiewende für unabkömmlich erklären und in Berlin halten.
Doch Röttgen, risikoscheu wie immer, wollte sich darauf nicht einlassen. Er rechnete nicht mit einer desaströsen Niederlage. Und er wollte sich nicht noch mehr von Merkel abhängig machen.
Am Vorabend der Wahl des neuen Bundespräsidenten kam es in einem Sitzungsraum des Reichstags zum Eklat. Horst Seehofer redete auf Röttgen ein, Merkel war dabei. "Wahlkampf in NRW ist keine Privatangelegenheit", beschwor Seehofer den Spitzenkandidaten. Der verbat sich die Schelte aus Bayern. Merkel konnte Röttgen nicht umstimmen. Sie ließ ihn gewähren, obwohl sie die Sache so wie Seehofer sah.
"Darauf wird noch zurückzukommen sein", drohte Seehofer, als sich die Dreier-Runde auflöste. Vergangene Woche war Payback-Zeit. Im "heute journal" bezweifelte Seehofer in aller Öffentlichkeit, dass Röttgen der Herausforderung als Umweltminister noch gewachsen sei.
Viele Fürsprecher hatte Röttgen zu diesem Zeitpunkt ohnehin nicht mehr. Ausgerechnet in Merkels Umfeld sitzen seine größten Feinde. Ronald Pofalla gehört dazu. Und auch Fraktionschef Volker Kauder hat Röttgen nicht vergessen, wie er ihn kurz nach der Bundestagswahl 2009 aus dem Amt drängen wollte. Keiner der beiden verspürte deshalb die Neigung, bei der Kanzlerin ein gutes Wort einzulegen. Kauder gehörte zu den wenigen, die bereits am vergangenen Montag wussten, dass Merkels Geduld am Ende war.
Die CDU trägt schwer an der Entsorgung ihres einstigen Jungstars. Vor allem in der NRW-CDU rumort es. Schon aus Selbstachtung wollten die Parteifreunde den Rauswurf Röttgens nicht einfach hinnehmen. Karl-Josef Laumann, der Fraktionschef in der NRW-CDU, befand: "Ich verstehe nicht, dass Norbert Röttgen bis Sonntag 18 Uhr als der hervorragende Umweltminister galt und jetzt entlassen wird."
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker kritisiert die Kanzlerin direkt: "Die Entlassung von Norbert Röttgen war so nicht in Ordnung." Die Basis in Nordrhein-Westfalen sei bestürzt. "Röttgens Aufgaben als Umweltminister hängen nicht mit der Wahl zusammen, und Frau Merkel hat seine Entlassung nicht fachlich begründet. Ich finde es sehr tapfer von ihm, dass er nicht selbst zurückgetreten ist."
Trotz der verheerenden Niederlage ist die Union in NRW ein einflussreicher CDU-Landesverband. Gut möglich, dass sich einige beim Bundesparteitag im Herbst an Merkel rächen, wenn die Parteichefin zur Wiederwahl steht.
Merkel versucht mittlerweile, Ruhe in die eigenen Reihen zu bringen. In Telefonaten mit einzelnen Abgeordneten wirbt sie um Verständnis. Bosbach, der alte CDU-Haudegen, bekam am vergangenen Donnerstagnachmittag einen Anruf. Die Entscheidung sei ihr nicht leichtgefallen, sagte Merkel. Aber für die Energiewende brauche sie nun mal einen Minister mit voller Autorität. Bosbach ließ sich nicht so recht überzeugen. Er gab der Kanzlerin einen Rat: "Es darf nicht der Eindruck entstehen: Der Seehofer macht Theater, und wir werfen unsere Leute raus."
Der Fall Röttgen steht geradezu exemplarisch für die Abgründe des politischen Betriebs. Politik ist nicht nur das Mittel, die Geschicke des Landes zu lenken. Sie bietet auch eine einzigartige Bühne für Gemeinheit. Ein böses Wort im Hinterzimmer reicht, eine stechende Bemerkung, die über die Zeitungen an die Öffentlichkeit gelangt, damit am nächsten Tag Tausende wissen, was für ein Kretin der Konkurrent ist.
Als Kurt Beck nach zwei demütigenden Jahren als SPD-Chef in die Mainzer Heimat zurückkehrte, begründete er das auch mit der Intrigenkultur, die ihm in der Hauptstadt begegnet war. "Ich will und werde mir nicht einreden lassen, dass es ein Vorzug in der Politik sei, wenn man den Umgang des Wolfsrudels miteinander pflegt."
Kühl betrachtet war der Rauswurf Röttgens eine rationale Entscheidung, wie sie auch in jeder Vorstandsetage vorkommt. Nach der Wahlniederlage in NRW hatte Röttgen nicht mehr die Autorität, die Energiewende und damit eines der wichtigsten Projekte der Regierung durchzusetzen. Dass die Kanzlerin schneller zu dieser Einsicht gelangte als ihr Minister, liegt in der Natur der Sache. Der Blick des Vorgesetzten ist meist kritischer als der eigene.
Die Brutalität ergibt sich vor allem aus der medialen Begleitung von Politikerkarrieren, die aus jedem Wechsel schnell ein Spektakel macht. An keinem anderen Ort werden Aufstiege und Abstürze so grell ausgeleuchtet, das ist für die Beteiligten Reiz und Fluch zugleich. Die Politik zieht eitle Charaktere an; die Währung, mit der dort entlohnt wird, ist nicht in erster Linie Geld, sondern Aufmerksamkeit. Umgekehrt werden von eitlen Menschen die Herabwürdigung und der sich daran anschließende Beachtungsabfall als besonders demütigend empfunden.
Im Gegensatz zur Wirtschaft sind Niederlagen in der Politik meist endgültig, nur wenige konnten sich nach einem Abstieg noch einmal berappeln. Der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber ist jetzt Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im bayerischen Landtag. Rudolf Scharping machte sich in den neunziger Jahren daran, Kanzler der Republik zu werden, nun fädelt er Geschäfte für deutsche Mittelständler in China ein. Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung fristet mittlerweile als Hinterbänkler sein Dasein.
Wer in der Wirtschaft den Kürzeren zieht, geht eben zur Konkurrenz. Die Politik dagegen ist eine kleine Welt: Wer in der eigenen Partei in Ungnade fällt, kann nicht mehr ausweichen. Wohin sollte er auch gehen? Zu den Leuten, die er vorher verächtlich gemacht hat? Lagerwechsel gelten hier als Verrat, deshalb bedeuten Niederlagen meist das endgültige Aus, auch aus diesem Grund wird so erbittert gekämpft.
Wenn eine Regierung bewiesen hat, wie immens politisch die scheinbar nebensächliche Frage der Umgangsformen ist, dann die bürgerliche Koalition unter Merkels Führung. Allerdings lieferte sie den Beweis im Negativen, in der weitgehenden Abwesenheit von Rücksichtnahme und gegenseitiger Achtung.
Dabei spielten sich die Gemeinheiten durchaus nicht nur zwischen den Koalitionspartnern ab. Auch innerhalb der Parteien blühen die Intrigen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lässt keine Gelegenheit aus, ihrer christdemokratischen Parteifreundin und Familienministerin Kristina Schröder in die Frauenpolitik hineinzufunken. FDP-Generalsekretär Christian Lindner schmiss sein Amt just in dem Moment hin, als sein Parteichef Philipp Rösler am schwächsten war.
Von Anfang an hing über Schwarz-Gelb ein Misstrauensklima, das sich inzwischen so verdichtet hat, dass schon die Besetzung eines Referatsleiterpostens zum Streit führt. Wer ständig Angst hat, dass ihn der andere über den Tisch zieht, kann in Verhandlungen auch nie Großmut zeigen. Der wird genau darauf achten, dass er nicht zu kurz kommt, und damit auch den anderen dazu treiben, auf seinen Vorteil zu schauen. Und so weiter, bis am Ende die Blockade steht, der Stillstand aus gegenseitiger Frustration.
Dass die CDU-Chefin nicht beabsichtigte, den Liberalen Geschenke zu machen, bekamen diese schon in den Koalitionsverhandlungen zu spüren. FDP-Chef Guido Westerwelle hatte davon geträumt, zusammen mit Merkel die Republik zu verändern. Er wollte den Arbeitsmarkt, die Sozialversicherung und das Steuersystem umbauen. Merkel wollte vor allem ihre Macht konsolidieren.
Die Kanzlerin war der Meinung, wenn die FDP etwas wolle, müsse sie sich das erkämpfen. So ist sie selbst nach oben gekommen, ihr wurde in ihrem politischen Leben auch nie etwas geschenkt. Doch Kämpfen war nie Westerwelles Stärke. Anders als seine öffentlichen Auftritte vermuten lassen, ist er im persönlichen Umgang ein eher weicher, konfliktscheuer Mensch. So fehlten im Koalitionsvertrag am Ende die erträumten Reformprojekte, auch die Steuerreform wurde gestutzt. Und selbst die geschrumpfte Version sollte es nur geben, wenn es die Kassenlage erlaubte. Es wurde rasch klar, wie wichtig die Union diese Einschränkung nahm.
Es dauerte nicht lange, bis das Verhältnis der Koalitionspartner erste Zeichen von Zerrüttung zeigte. "Das hat nichts mehr mit den guten Zeiten von Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher zu tun", schimpfte Westerwelle schon rund drei Monate nach der Regierungsbildung. Da war die FDP in den Umfragen bereits abgerutscht; in den Köpfen setzte sich der Verdacht fest, dass es der Kanzlerin vor allem darum gehen könnte, die FDP von ihren 14,6 Prozent wieder auf Zwergformat zu schrumpfen.
Merkel hat, anders als Westerwelle, Schwarz-Gelb nie als ihr Projekt betrachtet, entsprechend herzlos verfuhr sie im Alltagsgeschäft. Ihr politischer Lehrmeister Helmut Kohl hatte stets darauf geachtet, dass auch die Liberalen in der Koalition Erfolge vorweisen konnten. Er wusste, wie mächtig die Angst des kleinen Partners ist, von dem großen an die Wand gedrückt zu werden.
Die Kanzlerin entwickelte dagegen eine Meisterschaft darin, die wenigen vorzeigbaren Erfolge der Koalition als die eigenen zu reklamieren. Das hatte sie schon in der Großen Koalition praktiziert, und auf diese Weise hatte sie die SPD bei der Bundestagswahl auf 23 Prozent gedrückt.
Um mit Rücksichtslosigkeit zum Erfolg zu kommen, müssen die Kräfteverhältnisse klar sein. Der Unterlegene darf keinen Ausweg haben, dann wird er sich am Ende fügen, das ist die simple Machtarithmetik. In der schwarz-gelben Koalition sind die Dinge auch deshalb so verfahren, weil nicht zwei, sondern drei Parteien miteinander um die Gunst der Wähler ringen. Die Union ist nur auf dem Papier so groß, wie sie tut, in Wahrheit betrachtet sich die CSU allenfalls beim Gruppenbild noch als Teil der Fraktionsgemeinschaft.
Kein anderer Politiker hat so viel Chaos in der Berliner Koalition angerichtet wie Horst Seehofer. Seit der passionierte Quertreiber das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten übernommen hat, verfolgt er zwei Ziele: Er will Merkel das Leben schwermachen und es der FDP heimzahlen, die er nach dem Wahldebakel der CSU im Jahr 2008 in die Regierung nehmen musste.
Nach außen bekundet Seehofer stets seine Treue zur Berliner Koalition, aber seine Argumentation hat immer einen doppelten Boden. Wenn es um Hinterfotzigkeit geht, kann mit ihm nicht einmal der Kieler Liberale Wolfgang Kubicki mithalten; der inzwischen legendäre Auftritt im "heute journal" des ZDF am vergangenen Montag war dafür ein gutes Beispiel.
Mit seinem Ausbruch zerstörte er nicht nur den Rest der Autorität des Umweltministers. Er wollte mit seiner Kritik am Zustand der Berliner Koalition auch etwas anderes klarmachen: Wir Bayern würden ja gern vernünftig arbeiten, aber am Ende scheitert es jedes Mal an den Dilettanten in Berlin.
Seehofer ist unersättlich. Kaum kommt man ihm in einem Punkt entgegen, wie beim Betreuungsgeld, setzt er schon das nächste Thema auf die Tagesordnung. Vergangene Woche verlangte er die Einführung einer Pkw-Maut, und eine Finanztransaktionsteuer hätte er auch gern; wenn es nach ihm geht, macht Deutschland dabei sogar einen Alleingang. Sein Finanzminister Markus Söder hat dafür schon ein Konzept ausgearbeitet (siehe Seite 61).
Dass beides von der FDP strikt abgelehnt wird, kümmert ihn nicht, im Gegenteil, es stachelt ihn erst recht an. Der laute Protest der Liberalen ist für ihn Beleg, dass er in Berlin ohne Rücksicht auf Verluste für die Interessen des Freistaates kämpft. Für ihn ist die Berliner Koalition ein Girokonto, von dem man nur abhebt, aber nie einzahlt.
Der CSU-Chef ist ein Mann mit einem guten Gedächtnis. Er schätzt an der Kanzlerin zwar ihre Intelligenz, ihm imponiert auch ihre Härte. Seehofer wäre der Letzte, der ihr einen Vorwurf daraus machen würde, dass sie so gemein zu Norbert Röttgen war.
Aber er weiß eben noch genau, wie Merkel ihn zweimal beinahe selbst in die Grube gestürzt hat. Das erste Mal im Jahr 2004, als er gegen ihre Gesundheitsprämie Stimmung machte und am Ende sein Amt als stellvertretender Fraktionschef los war. Und dann 2005, als sie mit allen Mitteln verhindern wollte, dass er Landwirtschaftsminister der Großen Koalition wird.
Als die beiden vor einiger Zeit zusammensaßen und wieder nichts vorwärtsging, sagte Seehofer zu Merkel: "Du, ich bin zäh." Merkel schwieg eine Weile, dann antwortete sie: "Du, ich auch." Im Moment sieht es so aus, als würde im Herbst 2013 die bayerische Landtagswahl kurz vor der Bundestagswahl stattfinden. Es wäre für Seehofer die ultimative Genugtuung, wenn er triumphieren würde und Merkel den Posten im Kanzleramt verlöre.
Wie in der Endphase einer kaputten Ehe verharrten die zerstrittenen Partner auch deshalb in der Koalition der Kälte, weil der schwächere sich in ihr gefangen sah. Die FDP konnte sich aus Merkels Sicht keinen Koalitionsbruch leisten, es gab für sie keinen anderen Partner, den sie gegen die Union hätte eintauschen können.
Das sieht nach den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen plötzlich anders aus. Ein schwarz-grünes Bündnis, mit dem linke CDU-Führungsleute wie Röttgen oder Altmaier lange geliebäugelt haben, erscheint jetzt unrealistisch. Dagegen gilt eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf einmal auch im Bund als ernsthafte Option.
Die strategische Ausgangslage der Koalitionspartner hat sich in den vergangenen Wochen umgekehrt: Merkel braucht eine Einigung in zentralen Fragen dringender als Seehofer oder Rösler. Sie muss ihren Partnern entgegenkommen.
Seehofer wird jetzt noch vehementer das Betreuungsgeld fordern, das in der CDU viele Kritiker hat. Familienministerin Schröder hat das Thema bewusst verschleppt, weil sie diese Subvention für grundfalsch hält. Merkel hat sie bislang gewähren lassen, das kann sie sich nicht länger leisten.
Bei der Energiewende, ihrem wichtigsten innenpolitischen Projekt, hat jetzt die FDP bessere Karten (siehe Seite 62). Rösler hatte sich eine zähe Auseinandersetzung mit seinem Kabinettskollegen Röttgen über die Solarförderung geliefert und dabei nur wenig von seinen Vorstellungen umsetzen können. Röttgens Nachfolger Altmaier kann sich solche Sturheit nicht mehr erlauben. Er soll schließlich beweisen, dass er Kompromisse zustande bringt. Es gebe jetzt "die Chance für einen Neustart", frohlockte der Wirtschaftsminister vergangene Woche schon.
Auch beim Streit über die Vorratsdatenspeicherung ist die Verhandlungsposition der Union, die in diesem Fall Innenminister Hans-Peter Friedrich vertritt, geschwächt. Es gibt für die FDP derzeit keinen Grund, CDU und CSU in dieser Frage entgegenzukommen. Rösler will zwar wie Merkel eine Einigung, aber nicht um jeden Preis. Das Gleiche gilt für den von der CDU geforderten Mindestlohn und für die Finanztransaktionsteuer. Die FDP hat aus ihrer Skepsis nie einen Hehl gemacht.
In der CDU hingegen erwarten jetzt viele von der Kanzlerin, dass sie die Blockade in der Koalition endlich auflöst. "Unser Publikum ist vom Streit über Themen wie das Betreuungsgeld wenig begeistert", sagt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. "Wir werden nicht stärker, wenn wir uns öffentlich zoffen oder öffentlich erklären, dass wir miteinander nicht mehr reden wollen."
Nicht allen gelang vergangene Woche die Umstellung auf die neue Zeit so einfach wie der Kanzlerin. Auch in der Politik gibt es am Ende so etwas wie ein Gefühl für Pietät, jedenfalls bei den empfindsameren Naturen. Seit Röttgens Rauswurf am Mittwoch ist das Ministerbüro im Umweltministerium an der Berliner Stresemannstraße verwaist.
Noch sieht dort alles so aus wie immer. Peter Altmaier erledigte die Arbeit vergangene Woche in seinem Dienstzimmer im Bundestag. Er wird sich erst an den neuen Schreibtisch setzen, wenn er am Dienstag die Ernennungsurkunde erhalten hat.
DER SPIEGEL 21/2012
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