06.01.1997

GEHEIMDIENSTESchnelle Tausender

BND-Bedienstete verkaufen angeblich geheimste Daten ihres Amtes und nutzen berufliche Kontakte für Privatgeschäfte.
Der Herr, der da Anfang 1994 im Büro des Detektivs stand, war korrekt gekleidet. Der Anzug vom besten Tuch, die Schuhe teuer, und um den schnauzbärtigen Mund spielte ein verschmitztes Lächeln: "Palme, mein Name."
Werner Palme, ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) im bayerischen Pullach, der unter diesem Decknamen agiert, war an Informationen über einen Münchner Immobilienhändler interessiert, der eine mehrjährige Haftstrafe wegen Drogengeschäften in Miami absitzt. Der deutsche Kaufmann wollte beim BND über Schlüsselpersonen und Wege im internationalen Drogenhandel auspacken.
Das Gespräch zwischen Geheimdienst und dem Häftling in Amerika sollte ein Mann vermitteln, den der Immobilienhändler noch aus besseren Tagen kannte: der Münchner Privatdetektiv Manfred Burger, 46. "Per Handy" habe ihn der Inhaftierte aus dem US-Gefängnis informiert, berichtete Burger dem BND-Mann Palme.
Der Detektiv und der Geheime verständigten sich rasch auf gute Zusammenarbeit.
Aus dem dienstlichen Kontakt entspann sich zudem eine vielversprechende Männerfreundschaft: Burger und Palme kamen überein, so schildert es der Detektiv, daß gemeinsam noch ganz andere Geschäfte zu machen seien - privat und auf eigene Rechnung.
Gegen entsprechendes Entgelt, so habe der BND-Mann "unmißverständlich" (Burger) erklärt, würde er seine dienstlichen Quellen auch für Burgers Auskunftei und deren Kunden anzapfen. Dabei hätte Palme ein Formular präsentiert, das derlei "Personenanfragen" als "Meldedienstliche Verschlußsache, amtlich geheimgehalten" ausweist. Zu dem Geschäft sei es nur deshalb nicht gekommen, weil es bislang keinen Interessenten dafür gab. Palme wiederum bestreitet, Burger je ein solches Geschäft vorgeschlagen zu haben.
Mit dem Formblatt zur Sicherheitsüberprüfung, das allen Mitarbeitern des Dienstes zur Verfügung steht, haben BND-Leute Zugriff auf sensibelste Daten im Staat. Über das "Nachrichtendienstliche Informationssystem" (Nadis), in dem der Verfassungsschutz intimste Details über mindestens 1,4 Millionen Deutsche speichert, können sie Hinweise auf auffällige Personen und Verdächtige erhalten.
Über "Inpol", den Zentralcomputer des Bundeskriminalamts, der Fahndungen, Tatverdächtige, Namen von Ermittlern, Vorstrafen sowie Wohnverhältnisse und Kfz-Zeichen registriert, wird abgefragt, ob jemand schon mal Ärger mit Polizei oder Justiz hatte. Auch die Personenzentraldatei (PEZD) des BND steht zur Verfügung. Sie gilt als Herzstück des Dienstes und als eine der bestgesicherten Dateien in der Bundesrepublik: In der PEZD sind sämtliche Erkenntnisse über Personen mit Geheimdienstkontakten gespeichert.
Zwar entscheidet die Abteilung Sicherheit und Spionageabwehr im Einzelfall, wie viele Informationen über eine Person sie dem Fragenden zukommen läßt. Wenn BND-Bedienstete eine plausible Begründung parat haben, ist es jedoch problemlos, persönliche Details zu erfahren.
Ein Mißbrauch dieser Informationssysteme bedeutet mehr als den Verstoß gegen Dienstrecht, Datenschutzbestimmungen und Geheimhaltungsvorschriften: Hier geht es an die Substanz des Staates, der sich das Privileg nimmt, seine Bürger auszuforschen, um - wie die Datensammler beharrlich argumentieren - die innere Sicherheit zu gewährleisten. Doch gerade die ist gefährdet, wenn der Staat den Umgang mit geheimen Daten nicht kontrollieren kann.
Am lässigen Umgang mit dienstlichen Geheimnissen zeigt sich auch der gegenwärtige Zustand des BND. Seit dem Ende des Kalten Krieges kam dem Dienst nicht nur das Feindbild abhanden. Durch Personalabbau und Kürzung von Geldmitteln sehen sich viele auch um ihre Karrierechancen betrogen. Das nagt offenbar an der Treue zum Dienstherrn.
Schon einmal, so berichtet Detektiv Burger, bot ihm ein BND-Mann an, gegen Geld sogenannte Sicherheitsüberprüfungen zu übernehmen.
Mitte 1993 habe sich ihm ein junger Rheinländer vorgestellt, der in seiner Freizeit in Burgers Detektei jobben wollte. Hauptberuflich arbeitet der Nebenerwerbsdetektiv im Münchner "Amt für Schadensabwicklung" in der Lindwurmstraße 10, einer getarnten Außenstelle des BND. Dort gilt der junge Beamte, der seine Ausbildung zügig hinter sich brachte und am Anfang einer Laufbahn als Inspektor steht, bislang als "absolut unauffällig".
Einmal, berichtet Burger, habe er von dem Angebot des BND-Mitarbeiters, eine verdächtige Person mit Hilfe der Pullacher Datei zu überprüfen, auch Gebrauch gemacht. Er habe "checken lassen", ob ein Kaufmann früher als Stasi-Spitzel diente. Der BND-Mann, erinnert sich der Detektiv, habe dafür 500 Mark kassiert.
Im Herbst 1996 erklärte sich der junge Agent erneut bereit, eine ganze Reihe von Personen, die im Werkschutz eines bayerischen Unternehmens eingesetzt werden sollten, auf Geheimdienstkontakte zu durchleuchten. Pro Sicherheitsprüfung sollte die Firma 1000 Mark berappen. Das Geld wollten sich der Detektiv und der BND-Mann teilen, wie aus einem mit Burger geführten Telefongespräch hervorgeht:
Burger: "Wenn das im Monat für jeden von uns ein Tausender ist, so auf die Schnelle, dann ist das doch schön."
BND-Mann: "Ja, das wäre nett."
Burger: "Ja, ohne viel Arbeit."
BND-Mann: "Nie verkehrt."
Konfrontiert mit dem Vorwurf, mit Geheimdienstdaten illegale Nebengeschäfte gemacht und geplant zu haben, wollte sich der BND-Mann gegenüber dem spiegel nicht äußern. Derlei Behauptungen, versichert er, seien falsch und vom Detektiv Burger "vorgeflunkert".
Personenüberprüfungen scheinen nicht die einzigen Dienstleistungen zu sein, zu denen BND-Leute bereit sind. Mit Palmes Hilfe erledigten BND-Mitarbeiter auch Auslandsrecherchen für den Detektiv Burger. Der Spanien- und Südamerika-Experte Palme, sagt Burger, habe ihn sogar mehrfach dazu ermuntert, Palmes berufliche Verbindungen zu nutzen: "Egal was du brauchst, ich habe überall Kontakte." Auch diese Behauptung bestreitet Palme.
Als Burger beim Streit einer bayerischen Immobilienfirma mit ihrem spanischen Partnerunternehmen im März 1995 abklären sollte, ob gegen die Deutschen bei der Staatsanwaltschaft in Spanien etwas Belastendes vorlag, will der Detektiv seinen Duzfreund Palme um Unterstützung gebeten haben. Palme, so Burger, habe ihn dabei an einen BND-Kontaktmann in Madrid, einen ehemaligen Polizeioberst, verwiesen.
Vier Wochen nachdem sich der Detektiv mit dem wortkargen Herrn im feinen Madrider Hotel Husa Princesa getroffen und das Problem erörtert haben will, soll ihn aus der spanischen Hauptstadt ein Anruf mit der entscheidenden Information erreicht haben: Von den dortigen Gerichten hätte die deutsche Firma nichts mehr zu befürchten.
Burger erinnert sich, Palme dafür mit 7000 Mark honoriert zu haben, davon sollte auch der Spanier für seine Dienste entlohnt werden. "Für meinen Teil bin ich mit 2000 Mark zufrieden", habe Palme erklärt.
Palme hat als BND-Resident längere Zeit in Mexiko und zuletzt in Costa Rica gelebt, wo er ein luxuriöses Dasein mit mehreren Bediensteten genoß. Er gilt in Pullach als schillernde Figur und "tüchtig", wenn es um die Beschaffung von Informationen geht.
Kollegen bescheinigen ihm außerdem eine hohe "Kontaktfähigkeit", er verfüge über exzellente Sprachkenntnisse und eine "ungewöhnliche mentale und physische Beweglichkeit". Nur mit der Disziplin und der Zuverlässigkeit scheint es zu hapern.
Mit der Versetzung nach Deutschland fielen die Auslandsentschädigung und der sogenannte Kaufkraftzuschlag weg. Seither muß der BND-Angestellte Palme, der in die Gehaltsstufe BAT I A eingestuft ist, mit rund 7000 Mark brutto auskommen. Also zeigte sich der Mitarbeiter des berüchtigten Referats 11 A, das auch den Plutoniumskandal (spiegel 15/1996) zu verantworten hat, offenbar stets an einer Aufbesserung seines Gehalts interessiert.
Einmal wollte er mit Burger ein italienisches Lokal eröffnen, ein andermal sich am Handel mit Schuhen beteiligen. Dann wieder ging es um den Export gebrauchter Luxusautos von Deutschland nach Costa Rica.
Als Burger im Frühjahr 1994 für den BND ein Dossier über den in Miami einsitzenden Münchner Immobilienhändler verfaßte, verlangte er 1200 Mark Honorar - Auftraggeber Palme soll davon 500 Mark Provision erhalten haben. Palme habe ihn zwar nicht wörtlich zur Zahlung aufgefordert, erklärt Burger. Doch Palmes Hinweis, daß Geschäfte immer auf "Gegenseitigkeit" beruhten, sei "eindeutig" gewesen.
Bei einem weiteren Einsatz Burgers für den deutschen Geheimdienst sei es nicht viel anders gelaufen. Im November 1994 reiste der Detektiv nach Berlin, um einem angeblichen Plutoniumanbieter aus Kroatien nachzuspüren. Der BND bezahlte ihn mit 2000 Mark plus Flug und Spesen. 400 Mark davon habe er an Palme weitergereicht: "Es war ganz klar, daß er auch diesmal seinen Teil abhaben wollte."
Palme widerspricht dieser Darstellung vehement. Zwar habe er auch privaten Kontakt zu Burger gehabt und mit ihm über diverse gemeinsame Geschäfte gesprochen. Aber weder habe er von Burger Provisionen für die Vermittlung von BND-Aufträgen genommen, noch ein Honorar für die Vermittlung dienstlicher Kontakte - wie im Fall des BND-Kontaktmanns in Spanien - akzeptiert. Die Verbindungen, die er herstellte, seien "rein privat" gewesen.
Burger erinnert sich ganz anders: Mit Palmes guten Kontakten hätten beide sogar noch versucht, in größere Geschäfte einzusteigen.
Im April 1995 habe der Geheimdienstmann Palme ein Treffen zwischen dem Detektiv Burger, drei deutschen Kaufleuten und dem Anwalt Juan José ("Johny") Echeverría Brealey aus Costa Rica arrangiert.
Der ehemalige Sicherheitsminister Echeverría ist ein Mann mit hervorragenden Verbindungen vor allem in Costa Rica und Kuba. Er gehört zu Palmes engsten Kontaktleuten in Südamerika.
Echeverría, erläutert Burger den Plan, sollte die Kaufmänner mit kubanischen Spitzenmanagern und Funktionären zusammenbringen, die am Handel mit deutschen Firmen interessiert sind. Bei Geschäftsabschlüssen wollten Palme und Burger am Profit beteiligt werden.
Doch die Geschäftsverbindung scheiterte, ehe Geld fließen konnte: Zwei der drei Kaufleute seien gleich abgesprungen, der andere alsbald pleite gegangen.
Derlei Mißerfolge trübten die Beziehungen zwischen Palme und dem Detektiv. "Aber wenn es was zu verdienen gibt", sagt Burger, "steht der Werner jederzeit wieder auf der Matte."
BND-Chef Hansjörg Geiger wollte die Vorwürfe noch während der Feiertage "schnellstmöglich prüfen" lassen. Gegen "womöglich untreu gewordene Mitarbeiter", versichert der Chef der Abteilung Sicherheit und Spionageabwehr des BND, Volker Foertsch, will der Dienstherr nun "unverzüglich vorgehen, mit dienstlichen und disziplinarischen Maßnahmen oder mehr".
* Im Juli 1995 auf Kuba.

DER SPIEGEL 2/1997
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