06.01.1997

PARFÜMDuftendes Plagiat

Der Parfümhersteller 4711 und ein Kleinunternehmer streiten um einen Zerstäuber im Kuli-Format. Nun müssen Gerichte klären: Wer erfand den Duft-Stift?
Nach einer Viertelstunde war die Fackel der Kölner Freiheitsstatue erloschen. Die beleibte Schauspielerin, die in wallendem Gewand und mit blonder Perücke das New Yorker Vorbild imitiert hatte, zog fröstelnd von dannen.
Die Passanten in der Kölner Glockengasse waren ohnehin achtlos vorbeigehastet. Nur einige Leute im weihnachtlich herausgeputzten Stammhaus des Eau-de-Cologne-Erfinders Muelhens (4711, Tosca, Gabriela Sabatini) beguckten den eigenwilligen Kurzauftritt mit großem Interesse.
"Die mußten die Performance über sich ergehen lassen", freut sich Georg Ortner, 44, Tüftler und Eigentümer der Kölner Firma Parfum und Innovationen (P&I). Der Initiator der Aktion liebt die rebellische Pose: "Die freie Meinungsäußerung", sagt er, "kann 4711 nicht unterbinden."
Seit Monaten tobt in Köln ein "Duft-Krieg" (Express) zwischen P&I (10 Mitarbeiter) und der zum Kosmetikriesen Wella (16 500 Mitarbeiter) gehörenden Muelhens KG. Nun entscheiden die Gerichte, wer der Erfinder eines duftenden Kugelschreibers ist, der wie ein Parfümflakon funktioniert und sich großer Beliebtheit erfreut.
Der gelernte Drogist Ortner hatte sich seine Entwicklung 1991 unter dem Namen Duft-Pen schützen lassen. Der 4711-Konzern brachte im Frühjahr 1996 ein ähnliches Produkt namens Refreshing-Pen auf den Markt.
Die Idee ist ebenso einfach wie einleuchtend: Übliche Sprühmodelle gehen im Chaos einer Damenhandtasche unter oder verschwinden im Futter von Herrenmänteln. Also montierte Duftpionier Ortner einen Clip an die Verschlußkappe - fertig war der Duft-Pen.
Der gebürtige Tiroler, seit 25 Jahren in Deutschland zu Hause, vermarktet den Sprühstift als sogenanntes give-away für treue Kunden - viele Unternehmen griffen zu. Gefüllt mit den Essenzen von Estée Lauder oder Etienne Aigner, draußen verziert mit dem Logo von Mercedes-Benz oder Bayer, entwickelte sich der Stift (Preis: circa 13 Mark) zum beliebten Präsent. Derzeit wird sogar ein Stift für den um Diskretion bemühten Trinker getestet, gefüllt mit Likör der Marke Cointreau.
Um Ideenklauer fernzuhalten, ließ Ortner sich bereits 1991 ein Gebrauchsmuster seiner Erfindung schützen. Vier Jahre später wurde ihm unter der Nummer 92911697.8 ein Patent erteilt, gültig für eine "nachfüllbare Glasröhre mit schraubbarer Ausbringung" (Pumpe) und darauf befindlicher "Steckkappe samt Clip".
Bisher wurden über zwei Millionen Duft-Pens produziert. Darunter einige hundert in Gold und mit schwarzer Kappe für Gäste des Bonner Außenministers. Der Zerstäuber besorgte 1995 mehr als die Hälfte des P&I-Jahresumsatzes von rund zwei Millionen Mark - und fast den gesamten Gewinn.
Vergangenes Jahr folgte der Einbruch, P&I rutschte in die roten Zahlen. "Das kam wie ein Hausbrand über uns", sagt der Kleinunternehmer und deutet auf den Tisch seines Büros: Dort stehen einige Exemplare des kobaltblauen Refreshing-Pens von 4711, etwas dicklich zwar, aber unbestreitbar enge Verwandte des Duft-Pens.
Bereits 1991 bekam 4711 ein Muster des Ortner-Pens zugeschickt. Im Anschreiben dankte P&I dem potentiellen Kunden "für Ihr Interesse an unserem weltweit geschützten" neuen Produkt.
Doch statt der angebotenen 300 000 Stück bestellte der Parfümkonzern im Dezember 1995 nur 220 ungefüllte Stifte. Fünf Monate später baten die 4711-Manager Ortner zum Gespräch.
Dem verdutzten Unternehmer präsentierten sie das eigene Produkt - den Refreshing-Pen. Ortner erfuhr: Es seien bereits eine Million Einheiten produziert, die in wenigen Tagen in die Regale kämen.
Über eine etwaige Lizenzgebühr konnte man sich nicht einigen. "Als wir für unsere Serie ''Fresh''n Cool'' ein Behältnis in Stiftform mit Kappe und Clip entwickelten, war uns nicht bekannt, daß die Firma P&I an einem Behältnis in Stiftform ein Patent besitzt", sagt der Konzern. Davon habe man erst kurz vor Auslieferungsbeginn erfahren.
Ortner klagte gegen Muelhens und dessen Geschäftsführer Heiner Gürtler auf Unterlassung und Schadensersatz. Fortan kümmerten sich die 4711-Hausjuristen um den Fall. Deren Analyse ergab, "daß das von uns entwickelte Behältnis das - noch einspruchsfähige - Patent von P&I nicht verletzt".
Eine Serie von juristischen Attacken folgte. Firmenchef Gürtler erhob im August vergangenen Jahres Einspruch gegen das P&I-Patent. Justitiar Werner Giefers ("Herr Ortner ist ein kreativer Märchenerzähler") beantragte im September zusätzlich die Löschung des P&I-Gebrauchsmusters. Begründung: Von einer neuen Erfindung könne keine Rede sein, deshalb gebe es auch nichts zu schützen. Für Ortner wird die Sache allmählich brenzlig. Seitdem die 4711-Zerstäuber für acht Mark verkauft werden, mußte P&I seine Preise um ein Drittel senken. Einen langwierigen Prozeß kann sich der Newcomer nicht leisten.
Nachgeben will er trotzdem nicht. Sein Patent gelte schließlich auch in Hongkong und den USA, sagt er: "Wenn ich mich jetzt beuge, dann respektiert mich keiner mehr."
* Bei einer Protestveranstaltung vor der Muelhens-Zentrale in Köln.

DER SPIEGEL 2/1997
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