20.01.1997

EU-KOMMISSIONUnpreußische Tugenden

Neuer Ärger für Bangemann: Eine Schweizer PR-Agentur klagt gegen den EU-Kommissar, weil er einen mit 10 000 Mark dotierten Auftritt absagte.
Wo mag er stecken? Schmökert er am Kamin seines Landhauses "Les Loges" im Westen Frankreichs? Hält er gerade vor Unternehmern eine lockere Rede über Europas Weg in die Informationsgesellschaft? Läßt er sich vom Peugeot-Chef persönlich die Folgen einer strengeren Abgasverordnung erklären? Oder macht der leidenschaftliche Hobbysegler wieder einen Blitzbesuch in Danzig, um dort die Arbeiten an einer 37 Meter langen Jacht namens "Mephisto" zu inspizieren?
Seit im Büro des für Industrie, Information und Telekommunikation zuständigen EU-Kommissars Martin Bangemann die sonst üblichen Terminpläne abgeschafft wurden, wissen oft nicht einmal enge Mitarbeiter, wo sich ihr Chef gerade aufhält. "Wahrscheinlich", lästert ein früherer Intimus, "standen da zu wenig dienstliche Termine drin."
Kommissionspräsident Jacques Santer sorgte sich schon um die Arbeitsmoral des so häufig Abwesenden und bat ihn, mehr Präsenz und Aktivität zu zeigen. Nun droht dem lebensfrohen Schwergewicht neues Ungemach: Die Berner PR-Agentur Bischof klagt gegen den EU-Kommissar, weil er kurzfristig seine Teilnahme an einem Symposium in Interlaken zum Thema "EU und Schweizer Wirtschaft" strich.
Im Januar 1995 war Bischof nach Brüssel gereist, um Bangemann als Redner zu gewinnen. Mit 10 000 Mark sollte dem Kommissar der Auftritt vergütet werden, Hotel- und Reisespesen für den Gast "und seine Entourage" (Bischof) selbstverständlich extra. Im März bestätigte ein Mitarbeiter Bangemanns den Termin am 16. Juni, dankte für die "Unterstützung" und nannte das Thema, über das der Kommissar zu reden gedachte: "Wirtschaftliche Aspekte der europäischen Integration".
Am 30. Mai kam ein Anruf aus Brüssel: Der Kommissar, so teilte eine Sekretärin mit, wolle aus politischen Gründen an der Veranstaltung nicht teilnehmen, da er europafeindliche Ausfälle befürchte. Denn neben Bangemann war auch der prominenteste EU-Gegner der Schweiz, der erzkonservative Nationalrat Christoph Blocher, zu der Tagung geladen. Als Bischof bei Bangemanns Redenschreiber Harald Lob zurückrief, vermutete der allerdings, ein Rückenleiden sei an der Absage schuld.
Noch am selben Abend sagte Bischof das Symposium ab: "Bangemann war das Zugpferd, damit war die Veranstaltung geplatzt." Ärgerlich, aber nicht katastrophal, glaubte der Schweizer PR-Mann. Denn er hatte sich bei Lloyd's gegen den Ausfall der Hauptreferenten versichert. Doch die britische Versicherung wollte die Kosten von 160 000 Franken nur übernehmen, wenn der Redner durch Krankheit oder höhere Gewalt an der Teilnahme gehindert worden sei.
Vergebens bat Lloyd's um ein ärztliches Attest des Kommissars. Statt dessen erklärte diesmal Bangemann persönlich, seine Absage habe politische Gründe - was Bischof nicht nur um die erhoffte Entschädigung brachte, sondern ihn auch noch kränkte. Der Sitzengelassene: "Diese Arroganz! Wir hatten Befürworter und Gegner eingeladen, das sollte doch in einer Demokratie erlaubt sein." Nun will er vom Kommissar Schadensersatz einklagen, Ende Januar soll Gerichtstermin in Interlaken sein.
Doch Bangemann denkt nicht daran zu zahlen. "Im Laufe seiner politischen Karriere", schreibt sein Brüsseler Anwalt, habe der "über 4000 Reden gehalten, von denen er etwa 10 Prozent abgesagt haben dürfte". Noch niemals seien an ihn deshalb Ansprüche gestellt worden. "Ebensowenig wäre es Herrn Bangemann je in den Sinn gekommen, ein zugesagtes Honorar zu beanspruchen, wenn ein Termin vom Veranstalter abgesagt wurde."
Möglicherweise haben aber auch andere Gründe eine Rolle bei der Absage gespielt, denn wegen eines großzügigen Honorars war Bangemann zu jener Zeit ohnehin schon in Schwierigkeiten geraten. Im Frühjahr 1995 hatte der Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern seltsame Gepflogenheiten bei einem Auftritt des EU-Kommissars aufgedeckt: Ein Freund Bangemanns, der Frankfurter PR-Berater Moritz Hunzinger, kassierte für die Vermittlung des Liberalen als Redner auf dem Greifswalder Unternehmertag die Summe von 40 000 Mark.
Peinlich für den teuren Gast aus Brüssel, daß diese Veranstaltung mit 100 000 Mark aus dem Landeshaushalt und aus dem Europäischen Regionalfonds gefördert worden war. Damit interessierte sich auch der EU-Rechnungshof für den Auftritt. Dessen Präsident Bernhard Friedmann bestellte Bangemann nach Luxemburg und bat um nähere Auskünfte. Kommissionspräsident Santer ließ, um der EU-Behörde weitere Affären zu ersparen, einen Verhaltenskodex beschließen, der seinen 19 Kommissaren vergütete Nebentätigkeit verbietet. Für Friedmann war mit dieser "Lex Bangemann" der Fall erledigt.
Schon den früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors hatte der seit 1989 amtierende Bangemann mit seiner unpreußischen Arbeitshaltung irritiert. Nahm der Deutsche an einer der wöchentlichen Kommissionssitzungen teil, hatte er oft die Akten nicht gelesen. Wenn er sich langweilte, überließ er schon mal seinem Bürochef den Platz in der erlesenen Runde.
Bangemann, als Kommissar mit einem üppigeren Amtsgehalt als der Bundeskanzler ausgestattet, verkörpert im multikulturellen Milieu der Europa-Hauptstadt, so formuliert es ein langjähriger Weggefährte, eine "für deutsche Politiker untypische Mischung aus Faulheit und Genialität". Fließend spricht er Englisch, Französisch und Italienisch, formuliert aus dem Stegreif launige Reden, ist wißbegierig, wenn ihn ein Thema wie die Informationsgesellschaft interessiert. "Wenn er etwas will und sich anstrengt, dann ist er unschlagbar", gesteht ihm ein hoher Kommissionsbeamter zu.
Doch was will er? Ob es um die Medienpolitik, Verbraucherschutz oder Umweltpolitik geht, der Liberale versteht sich meist als Anwalt der Wirtschaftsinteressen. Industriekommissar Bangemann zeigt sich so empfänglich für die Wünsche der Unternehmer, daß ihn sogar die faz als "industriehörig" bezeichnete.
Dauerhaft fasziniert den sprunghaften Freidemokraten eigentlich nur ein Thema: das Boot. Wo immer sich ein leeres Blatt während langweiliger Konferenzen anbietet, Bangemann füllt es mit handwerklich gekonnten Entwürfen von Segelschiffen. Heute heißt das Objekt seiner Begierde "Mephisto", eine Jacht für zwölf Passagiere, die auf einer Danziger Werft fertiggestellt werden soll.
Auf über zwei Millionen Mark werden die Konstruktionskosten geschätzt. Eigentümer der Luxusjacht, die zunächst als Seminarschiff vermietet werden soll, ist eine Gesellschaft, der rund zehn Parteifreunde oder Spezis aus Bangemanns Speckgürtel angehören. Als eine Art Geschäftsführer fungiert sein ehemaliger Pressesprecher Lothar Mahling, der wie Mitgesellschafter und Bangemann-Vermarkter Hunzinger eine PR-Agentur betreibt.
Zu den Boat people zählen auch drei der engsten Mitarbeiter aus dem Brüsseler Kabinett. Und beteiligt ist ebenfalls sein alter Schulfreund Dieter Eggen, den Bangemann drei Jahre lang als Experten von der Kommission honorieren ließ. Niemand wußte exakt zu sagen, wofür Eggen sein Salär eigentlich bezog.
Bangemann selbst hat bei einer Fete anläßlich seines 60. Geburtstags in einem vornehmen Londoner Jachtklub seine Teilhabe an dem Boot offiziell niedergelegt; offenbar wollte er dem Eindruck einer Verquickung privater Leidenschaft mit beruflichen Interessen entgegentreten. Gleichwohl trieb es ihn immer wieder nach Danzig zur "Mephisto". Von zwei solchen privatdienstlichen Reisen erfuhren die Warschauer EU-Vertretung, die deutsche Botschaft in Polen und der Bürgermeister von Danzig erst im nachhinein, als dem Kommissar jedesmal seine gepanzerte Dienstlimousine gestohlen worden war.
Ein Schnäppchen haben die "Mephisto"-Gesellschafter mit der Standortwahl im billigen Polen offenbar nicht gemacht. Denn die Firma Vace, die auf der Westerplatte in Danzig den Rumpf baute, und die Bangemann-Crew stritten bereits um die Kosten. Mahling fühlte sich von der Firma "kräftig übers Ohr gehauen".
"Das Danziger Geheimnis des EU-Kommissars", überschrieb die polnische Lokalzeitung wieczór wybrzeza einen Artikel über die diskreten Besuche Bangemanns auf der Staatswerft: "Für seine Trips löhnen die Steuerzahler der Europäischen Union, Polen kann daran nur verdienen."

DER SPIEGEL 4/1997
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