27.01.1997

Ein Tabu wird gebrochen

Die Polizei hat das Drogendesaster täglich vor Augen. In ihren Reihen entstand eine Reformbewegung für eine „Notstandslösung": Süchtige, denen anders nicht zu helfen ist, sollen Heroin vom Staat erhalten. Von Ariane Barth
Sie sind keine sozialen Tagträumer, keine skrupellosen Abenteurer, sondern Polizeipräsidenten deutscher Großstädte, kühl kalkulierende Ordnungsverfechter, die einen Ausweg aus der Krise suchen. Was sie wollen, ist nach der herrschenden Gesetzeslage streng verboten: eine staatlich kontrollierte Abgabe von Heroin an Süchtige. Den "nationalen Rauschgiftbekämpfungsplan" der Regierung Kohl halten sie für gescheitert.
"Jeder, der sich mit dem Problem sachlich und vernünftig beschäftigt, sagt: Es muß was passieren", so faßt der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze (SPD) die Krisenstimmung seiner Kollegen in den Städten an Rhein und Ruhr zusammen. "Was machen wir denn, was ist der Erfolg - die Entwürdigung der Süchtigen, die eigentlich tiefer nicht mehr sinken können, und Menschenwürde ist in unserem Grundgesetz noch immer das Rechtsgut, das ganz oben steht", sagt der Bochumer Polizeipräsident Thomas Wenner (SPD), ein gelernter Jurist: "Rechtsstaatlich kontraproduktiv haben wir auch noch die Organisierte Kriminalität fettgemästet."
Federführend versuchen Frankfurt und Hamburg in einer Doppelstrategie, einen wissenschaftlichen Modellversuch durchzusetzen: Frankfurt durch einen Antrag beim Bundesinstitut für Arzneimittel, Hamburg durch eine Gesetzesvorlage, wonach in Städten mit über 500 000 Einwohnern eine medizinisch und sozial begleitete Versorgung Süchtiger mit Heroin erprobt werden darf.
In zehn der zwölf Großstädte, die in Frage kämen, alle im Westen gelegen, halten die Polizeichefs den neuen Weg für geboten, in Köln und Essen, in Dortmund und Düsseldorf, in Duisburg wie in Hannover, in Berlin mit Bedenken, in Stuttgart stillschweigend. Nachdem der parteilose Polizeipräsident Volker Haas ins Stuttgarter Innenministerium, Domäne der CDU, zitiert wurde, mußte er sich selbst einen Maulkorb anlegen, um "jeden Loyalitätskonflikt zu vermeiden".
Das Zentrum des Widerstands befindet sich in München: Polizeichef Roland Koller (CSU) hält wie die gesamte Polizeiführung Bayerns fest an der Doktrin seiner Partei, "daß Drogen in hohem Maße schädlich und deshalb zu ächten sind". Aber auch im freisinnigen Bremen warnte der parteilose Polizeichef Rolf Lücken vor Experimenten: "Das falsche Signal." Seit der vergangenen Woche wird an der Weser herumexperimentiert, hilflos.
Dagegen will der Hamburger Polizeipräsident Ernst Uhrlau (SPD), ein gelernter Politologe, "Schritt für Schritt" vorangehen, die Entwicklung genau studieren und daraus die weiteren Handlungsstrategien ableiten. Eine staatlich kontrollierte Abgabe von Heroin, so glaubt er, könne dazu beitragen, "daß die Drogen ihrer Faszination beraubt wären".
Auch in der zweiten Riege der 18 Städte mit 250 000 bis unter 500 000 Einwohnern befürworten zehn Polizeipräsidenten die neue Linie, beispielsweise in Bonn, Bielefeld und Braunschweig. Ihre Kollegen in den größten Städten des Ostens sehen noch keinen Handlungsbedarf: Dort wird der illegale Markt für harte Drogen erst aufgebaut, wie vor zwei Jahrzehnten im Westen. Allerdings haben Einzelfälle schon zu einem Umdenken in Halle geführt.
Diejenigen, die aus der konventionellen Denkblockade ausgebrochen sind, rühren an ein Tabu, das in Bonn heiliggehalten und immer wieder plakativ verteidigt wird: Der Staat darf niemals zum Dealer werden. "Die Drogenprävention", so heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der Bundesregierung, "wird ihre Glaubwürdigkeit verlieren, wenn der Staat die gleichen Drogen verteilt, vor denen er die Bürgerinnen und Bürger zu warnen und zu schützen vorgibt."
Was haben denn all die Warnungen gebracht? Der Stoff ist da, zwar nicht wie der Zucker, aber für jedermann zu haben, sogar im Gefängnis. Es ist eine schöne, bestechend klare Ideologie, daß von Staats wegen nichts zur Befriedigung der Sucht nach harten Drogen getan werden darf. Aber was taugt sie, wenn sie die öffentliche Ordnung untergräbt und die Sicherheit der Bürger gefährdet, die Ressourcen der Polizei verschwendet und die Süchtigen in die Verelendung treibt?
Die Konkurrenz der Werte wird durch das pragmatische Denken in Kreisen der Ordnungshüter neu gewichtet. Energisch widersetzen sie sich allen Libertins, die von einer "Freigabe" harter Drogen faseln, und auch auf die Schlagworte "Liberalisierung" oder "Legalisierung" reagieren sie allergisch.
Die Bandbreite der Vorstellungen reicht von der Heroin-Abgabe an einen klein gehaltenen Kreis der Elendigsten bis hin zu einer flächendeckenden Versorgung all jener Süchtigen, die keine Therapie annehmen und auch Methadon verschmähen: Das könnten 70 000, womöglich auch 100 000 Junkies sein.
Exakt dosiert und hygienisch einwandfrei gespritzt erzeugt Heroin, wie die Mehrheit der Forscher im Gegensatz zu einer extrem kleinen Minderheit meint, keine irreversiblen körperlichen Schäden. Allerdings betäubt es das Belohnungssystem im Hirn: So bleibt jenes Wohlgefühl aus, das normalerweise durch Anstrengung und Leistung entsteht. Das künstliche Paradies aus der Spritze bleibt ein vitales Unglück, weil das natürliche Zusammenspiel der Stimmungssubstanzen im Hirn manipuliert wird. Aber man kann als Abhängiger alt werden, wie sich bei jenen Ärzten erwies, die in den zwanziger Jahren morphinsüchtig wurden und trotzdem ein normales Lebensalter erreichten.
Da beim Heroin die Wirkungsschneise zwischen Euphorie und Tod durch Atemstillstand äußerst gering ist, bringt das Teufelszeug von der Straße die Konsumenten ständig in Lebensgefahr. Bei dem illegalen Stoff, gestreckt mit Puder, Milchpulver, Gips, schwankt der Reinheitsgrad stark, vergleichbar zwischen 80prozentigem Alkohol und einem Bier. Besonders bei den Polytoxikomanen, die alles mögliche mißbrauchen, sind die Wechselwirkungen unberechenbar.
Die einzige deutsche Ursachenanalyse, veröffentlicht vom Bonner Gesundheitsministerium, schreibt 72 Prozent der Drogentoten einer "unbeabsichtigten Dosierung" zu; elf Prozent verübten Selbstmord durch den "Goldenen Schuß"; sieben Prozent starben an Krankheiten oder durch Unfälle; bei zehn Prozent der 427 untersuchten Todesfälle ließ sich die Ursache nicht klären.
Mithin ist die überwältigende Mehrheit der Drogentoten auf die unkalkulierbaren Risiken des Schwarzmarktes und ihre Verzweiflung zurückzuführen. "Die Gefahr der Verelendung bis zum Verrecken in der Gosse ist vorgezeichnet. Das ist keine Linie, die man auf Dauer halten kann", sagt der Dortmunder Polizeichef Schulze.
Die Hoffnung, diesen Teufelskreis durch Methadon-Programme durchbrechen zu können, hat sich bislang nicht erfüllt. Die synthetische Droge Methadon, die 1994 durch eine Gesetzesänderung aus dem Verbotskatalog herausgenommen und verschreibungsfähig wurde, erhalten in der Bundesrepublik bereits 15 000 Abhängige - der erste Einbruch in die Abstinenzideologie. Das Produkt der Pharmaindustrie besetzt im Hirn die Rezeptoren, die von der Natur für die körpereigenen Glückssubstanzen, die Endorphine, vorgesehen sind; es mindert mithin den Drogenhunger, aber es erzeugt kaum Euphorie.
Da der Methadon-Klientel der Kick fehlt, wie ihn das den Endorphinen sehr viel ähnlichere Heroin durch den Körper brausen läßt, brechen viele aus in einen regelwidrigen, bisweilen lebensgefährlichen Beikonsum: Sie putschen sich auf mit Tabletten oder Koks, sie werden rückfällig und geben sich einen Schuß. Die Mehrheit der Fixer läßt sich auf Methadon gar nicht erst ein.
Das alles weiß ein wohlinformierter Polizeipräsident wie der Essener Michael Dybowski (CDU): "Um den Süchtigen wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen, müßte man ihn mit den Originalstoffen versorgen. Natürlich nicht mit Crack, sonst hätten wir überall Amokläufer. Was verträglich ist und was nicht, können wir Polizisten nicht entscheiden, das müssen die Mediziner tun."
Doch der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Eduard Lintner (CSU), hält unerschütterlich daran fest, daß es Heroin vom Staat nie geben darf. Alles andere wäre für ihn eine "perspektivlose Resignation", die "schon aus ethischen und moralischen Gründen nicht verantwortbar" ist.
"Es hilft nicht, wenn ich mich hinter der Ethik verstecke", sagt der Hanseat Uhrlau: "Das kann mich auch zu Inaktivitäten bringen. Ich muß sehen, wie ich den Schaden minimiere, für den einzelnen wie für das ganze soziale und das öffentliche Umfeld."
"Wer mich bei der Ethik packen will", dem begegnet der Bonner Polizeichef Dierk-Henning Schnitzler mit seinem Moralkodex, nach dem es vordringlich ist, "Menschen in Not zu helfen, anstatt sie weiter verelenden zu lassen: Ich bin meiner Kirche, ich bin der CDU als Mitglied verbunden".
Wenn er das Problem "ohne Schere im Kopf" angeht, drängt sich ihm die Strategie auf, dem Markt die Endverbraucher zu entziehen, "natürlich streng kontrolliert: Ich bin ein absoluter und scharfer Gegner einer Freigabe von Rauschgiften".
Nicht weit vom Konrad-Adenauer-Haus entfernt blickt Schnitzler auf seine Stadt, die "wenig Glitzerkram" hat: "eine stille, kleine Residenz mit sehr viel Solidem". Trotzdem sind die harten Drogen präsent, wenn auch die Süchtigen, "einige hundert, vielleicht auch 500", keine provokante Szene bilden.
Unsichtbar für die Bürger, etablierte sich mitten in Bonn ein internationales Geflecht von Drogenhändlern, "Deutsche, Türken, Italiener, Marokkaner, Jugoslawen", die Schnitzler in der Hierarchie der illegalen Handelsunternehmen recht weit oben ansiedelt, Manager mit besten Beziehungen zu den Kokain-Kartellen in Südamerika und dem Heroin-Trust in der Türkei: "An die Hintermänner kommen wir nicht heran."
Zwar hat die Bonner Polizei den einen oder anderen Verteilerring aufgebrochen, aber die Residenten wachsen nach wie die Häupter der Medusa. "Ein paar hochkarätige Dealer fahren", wie Schnitzler weiß, "in einem großen Fünf-Liter-S-Klasse-Auto mit einem Stern durch die Gegend." Daß sie ihre Karossen doch wohl illegal finanziert haben, kann ihnen Schnitzler nicht durch eine Anfrage beim Finanzamt vorhalten: "Das Steuergeheimnis ist ja noch doller abgeschottet als das Schweizer Bankgeheimnis."
Auch das Geldwäsche-Gesetz ist nach seiner Erfahrung ein "nicht ausreichend scharfes Schwert". Kein Drogenhändler muß den Beweis antreten, daß er sein Geld aus legalen Quellen hat, vielmehr muß die Polizei nach der herrschenden Rechtslage herausfinden, daß ein verdächtiges Vermögen aus Rauschgift-Geschäften stammt - in der Praxis nur in extrem seltenen Glücksfällen möglich: "Die Beweislastumkehr ist aus der Sicht der Polizei unglaublich wichtig", sagt Schnitzler wie viele seiner Kollegen. Doch eine Abkehr von der Unschuldsvermutung wäre ein tiefgreifender Einschnitt in die Rechtskultur - politisch gegenwärtig ebensowenig durchsetzbar wie eine Lockerung des Steuergeheimnisses.
"Nur die Repression hochzufahren" bringt nach Schnitzlers Erkenntnis "gar nix: Selbst wenn ich viermal so viele Polizisten hätte, könnte ich das Problem nicht lösen. Wir würden nur die Preise hochtreiben, und die Dealer würden noch höhere Gewinne machen".
Wenn der Stoff, "spottbillig in der Herstellung, billiger als Benzin, billiger noch als Trinkwasser", die Grenze passiert, hat ihn der Schmuggel schon teurer gemacht. Aber erst im Inland beginnt die astronomische Wertschöpfung. Auf jeder Ebene, vom Großhandel bis zum Straßenverkauf, vervielfältigt sich der Preis. Am Ende kostet ein Gramm Heroin oder Kokain etwa soviel wie ein Kilo in größerem Gebinde.
"Ein gigantischer Wirtschaftsapparat wird angekurbelt", sagt Schnitzler: "Wir alle haben die Lehren aus der amerikanischen Prohibition überhaupt nicht nachvollzogen. Die Alkoholiker wurden nicht weniger und nach Ende des Verbots nicht mehr, aber die Mafia ist groß geworden. Denselben Effekt haben wir jetzt bei den Drogen."
Wenn er bedenkt, daß sich die Schwarzmarktherren in die legale Wirtschaft einklinken könnten, "Leute, weitab von jeder Demokratie", wenn er sich vorstellt, daß sie "Bauämter, Polizisten, Richter und Staatsanwälte kaufen, wäre das Ende der Zivilisation da, eine Orwellsche Kategorie, wie sie sich Orwell noch gar nicht ausmalen konnte".
Auch sein Dortmunder Kollege Schulze ist alarmiert durch die wachsenden Gewinne der Organisierten Kriminalität: "Die Milliarden sind ein Risikokapital ohnegleichen für unsere Gesellschaft." Wenn dieser "Tabubereich" politisch bestehen bleibt, "werden wir es eines Tages bedauern".
Was mit den Geldern genau geschieht, welche Summen in die Herkunftsländer abfließen oder hierbleiben, wie viele Millionen in die Weiße-Kragen-Kriminalität scheinbarer Ehrenmänner investiert werden oder die verbrecherischen Aktivitäten der Unterwelt antreiben, kann von den Fahndern niemand sagen. Gelegentlich blitzen Drogengewinne im Rotlicht-Milieu auf, etwa auf St. Pauli.
Eine Reihe von Schickeria-Lokalen im Ruhrgebiet sind bekannt als Geldwaschanlagen, in denen zugleich Auftragskiller geparkt werden: "Da kann man den zweifelhaften Reiz genießen, daß der Kellner ein Mörder ist", sagt der Bochumer Polizeichef Wenner: "Die Drogenbekämpfungspolitik ist das größte Förderprogramm, das die Organisierte Kriminalität je erlebt hat, eigentlich die staatliche Erfindung des Perpetuum mobile für die Organisierte Kriminalität, da sie ihre Gewinne immer wieder im legalen oder illegalen Bereich für ihre Ausweitung einsetzen kann."
In der Drei-Millionen-Metropole Berlin, dem künftigen Regierungssitz, boomt die Organisierte Kriminalität: "Sie hat sich geradezu metastasenhaft ausgebreitet und zu einer ernsten Bedrohung für unseren Rechtsstaat ausgewachsen", sagt der parteilose Polizeipräsident Hagen Saberschinsky: "Wir spüren in Berlin vielleicht etwas früher und deutlicher als anderenorts in Deutschland, daß die Probleme sich gravierend verstärken und nicht mehr beherrschbar zu sein drohen."
Im Heroin-Geschäft rivalisieren türkisch-kurdische und libanesisch-kurdische Clans miteinander. Türkisch-bulgarische Zuhälter sind ebenso in den Drogenhandel eingestiegen wie Dunkelmänner aus dem ehemaligen Jugoslawien. Südamerikanische Kokainimporteure konkurrieren mit Schwarzafrikanern einer "Nigeria-Connection", die den Stoff in der Heimat umschlägt und vorzugsweise durch polnische Kuriere einschleppen läßt. Zunehmend werden die Kämpfe zwischen ethnischen Gruppierungen durch Schießereien ausgetragen.
Am Ende der Gemengelage befindet sich Deutschlands traurigster Drogenstrich: Hektisch trippelnd vom Koks, apathisch schwankend vom Heroin oder völlig durchgeknallt vom "Speedball" aus beiden Stoffen, bieten sich auf der Kurfürstenstraße, am Cottbusser Tor und am Bahnhof Zoo erbarmungswürdige Frauen an. 1800 drogenabhängige Frauen, die verschiedensten Formen der Prostitution nachgehen, gelegentlich oder auch täglich, sind den medizinischen Beratungsstellen bekannt, fast alle mit Hepatitis infiziert, 17 Prozent HIV-positiv.
"Unter rein humanitären Gesichtspunkten, als Ultima ratio in ausweglosen Fällen" hält Saberschinsky eine medizinische Abgabe "illegaler Drogen für denkbar, aber nur an eine ganz kleine Gruppe". Als Instrument zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität kommt eine staatlich kontrollierte Versorgung der Süchtigen für ihn nicht in Frage: "Unverantwortlich. Wo geht das los, wo hört das auf? Demnächst kommt jeder Alkoholiker zum Vater Staat."
Die Überlegungen seiner Kollegen bereiten ihm Unbehagen: "Das ist doch eine Kapitulation des Staates vor diesem Problem." Ein polizeiliches Urgestein wie Saberschinsky, schon als Twen dabei, kapituliert nie. Er setzt vielmehr auf "unsere Intelligence-Arbeit".
Intelligence, ein neues Schlagwort aus den USA, bedeutet, die Informationen aus den verschiedensten Bereichen der Polizei, des Zolls und der Ordnungsbehörden zu einem gigantischen Datenfluß zu bündeln und daraus Einsatzstrategien abzuleiten. Intelligence elektrisiert auch andere Polizeipräsidenten, aber sie rechnen mit der Intelligence der anderen Seite: "Das Abschottungssystem wie das Informationssystem ist von einer Qualität, daß dahinter eine ganz phantastische Professionalität zu vermuten ist", sagt der Düsseldorfer Polizeichef Rainer Wittmann (SPD).
Sein Bochumer Kollege Wenner stellte fest: "Je stärker unsere Bekämpfungsmöglichkeiten wurden, desto professioneller wurde die Organisierte Kriminalität. Das schaukelt sich hoch. Sie ist uns immer einen Schritt voraus." Gewiß, die Fahnder haben Erfolge, aber ein Realist wie der Duisburger Polizeichef Rolf Cebin (SPD) muß sich eingestehen: "Unsere Arbeit ist ein Tropfen auf den heißen Stein."
Das Scheitern auf hohem Niveau setzt sich fort bis hin zum Scheitern in den Niederungen der Massenkriminalität, die Süchtige begehen. Ein Junkie braucht am Tag 100 bis 150 Mark für seinen Stoff, Millionen muß die Szene tagaus, tagein zusammenraffen. Höchstens jede fünfte Mark stammt aus legalen Quellen: Die Süchtigen kassieren ihre Eltern, Verwandten und Freunde ab, sie verschleudern ihr Erbe, sie verbuttern die Sozialhilfe und hungern. Manche schlafen im U-Bahn-Tunnel und, wenn im Morgengrauen die Reinigungskolonnen kommen, in den Zügen weiter.
Jede zehnte Mark, die für Drogen draufgeht, bei Frauen jede zweite Mark, ist der bittere Lohn aus der Prostitution. Der Löwenanteil kommt durch eine illegale Mischfinanzierung zusammen: Die Abhängigen dealen, sie klauen in Läden, sie fälschen und betrügen, sie knacken Autos, sie brechen in Wohnungen ein, sie überfallen Passanten auf der Straße.
Nachdem der Gießener Kriminologieprofessor Arthur Kreuzer hundert Junkies befragen ließ, rechnete er hoch, daß 45 Prozent der Autoaufbrüche, 37 Prozent der Wohnungseinbrüche und 20 Prozent der Raubüberfälle auf das Konto von Süchtigen gehen. In den Städten ergab sich die Faustregel, daß den Drogen ein Drittel der Eigentumskriminalität zuzurechnen ist.
Da Diebesgut beim Hehler nur 10 bis 20 Prozent bringt, schätzt der Bochumer Ökonomieprofessor Karl-Hans Hartwig, daß für die Allgemeinheit jährlich ein Schaden zwischen drei bis sechs Milliarden Mark entsteht (siehe Kasten Seite 46).
Daß sie wie Sisyphus vor dem Berg der Beschaffungskriminalität stehen, belastet die Ordnungshüter. Als die Frankfurter Polizei mit enormem Aufwand die Raubquote Süchtiger auf unter zehn Prozent drücken konnte, schnellten prompt die Wohnungseinbrüche in die Höhe.
In Hannover ordnet die Polizei 40 Prozent der Raubüberfälle den Schwerstabhängigen zu. Es sind die Schwächsten, die sich an den Schwächsten vergreifen, vorzugsweise an alten Frauen. "Die werden umgeschubst, man reißt ihnen die Handtasche weg, sie kriegen einen Oberschenkelhalsbruch und können sich entweder gar nicht mehr von ihrem Sturz erholen oder siechen unter schwersten körperlichen Leiden dahin. Eine Frau ist bei uns gerade gestorben, eine weitere liegt im Koma. Das geht mir ans Herz", sagt der hannoversche Polizeipräsident Hans-Dieter Klosa (parteilos): "Wenn ich bedenke, daß man bei den Ursachen ansetzen könnte, aber es nicht tut, bin ich zornig." Vorrangig ist für ihn "das Schutzbedürfnis der Allgemeinheit im Rahmen einer Notstandslösung".
Auch das Phänomen, daß Süchtige und Dealer an markanten Plätzen, besonders gern an Bahnhöfen, zueinanderstreben und ganze Viertel in einen Supermarkt verbotener Drogen verwandeln, macht der Polizei Kopfzerbrechen.
Um eine Innenstadt einigermaßen zu entlasten, muß die Polizei Tausende von Platzverweisen erteilen, die nur kurzfristig gelten; dann setzt sie mit Aufenthaltsverboten und schließlich mit Zwangsgeld nach - ein gewaltiger Aufwand mit mäßigem Effekt, wie sich in etlichen Städten zeigte: Die Szene zersplitterte sich, in anderen Stadtteilen entstanden kleinere Brennpunkte.
100 000 Einsatzstunden der Polizei verpufften im vergangenen Jahr allein in Düsseldorf. "Wir bündeln unheimlich viele Kräfte, die wir in anderen Kriminalitätsbereichen dringend brauchen", klagt Polizeichef Wittmann.
Zwar wurde in den Metropolen als Erfolg verzeichnet, daß die Sogwirkung auf auswärtige Junkies und Dealer nachließ. Aber das Problem war nur in kleinere Städte verlagert worden.
Junkie-Jogging zu betreiben belastet viele Polizisten. "Die Gruppe der Schwerstabhängigen, teilweise psychisch labil, HIVinfiziert, von einer Ecke zur anderen zu vertreiben, ohne Lösungsmöglichkeiten, weil sie weder für Methadon-Programme noch für Langzeittherapien zu gewinnen sind, führt zu großen Gewissenskonflikten bei unseren Kollegen auf der Straße", sagt der Kölner Polizeipräsident Roters.
Obwohl Frankfurt wie keine andere Stadt die Polizeiaktionen mit vielfältigen Hilfsangeboten für Süchtige verbunden und den ersten Druckraum in Deutschland eingerichtet hat, hält sich ein harter Kern im Bahnhofsviertel: mitleiderregend.
"Mit den Jahren ist bei uns die Einsicht gewachsen, daß wir die Drogenabhängigen in erster Linie als Kranke betrachten müssen", sagt der Polizei-Vize Peter Frerichs (parteilos), der Frankfurts neue Wege konzipiert hat. Zu den Skrupeln, gegen Kranke vorzugehen, kommt für die Polizisten auf der Straße die prekäre Frage: Sollen sie einem Junkie den Stoff abnehmen? Wenn sie es nicht tun, verstoßen sie gegen das Gesetz und begehen Strafvereitelung im Amt. Wenn sie es aber tun, provozieren sie mit einiger Wahrscheinlichkeit einen weiteren Fall von Beschaffungskriminalität, der unterbliebe, wenn sie es nicht täten. "Das ist nicht mehr zumutbar", sagt Kölns Polizeichef Roters.
Schlimmer noch ist die Sinnkrise, die der unermüdliche und doch vergebliche Einsatz der Polizei gegen die Dealer heraufbeschworen hat. Raffiniert nutzt die Multikulti-Gesellschaft der Kleinhändler die Gesetzeslage aus, die im Prinzip zur Entkriminalisierung der Süchtigen gedacht war. Der Besitz kleiner Mengen führt zwar zu einer Anzeige und einem Wust von Bürokratie, aber die Verfahren werden regelmäßig eingestellt.
Da die Straßendealer ihren Stoff in Depots zu lagern pflegen, werden sie nur mit Kleinstmengen geschnappt, wenn überhaupt. Vielfach setzen sie Süchtige als Vermittler und Transporteure ein. Die Stoffübergabe wird abgeschirmt durch eine ausgeklügelte Observation der Polizei, so daß bei Razzien bloß ein paar Briefchen am Boden liegen, die niemandem zuzuordnen sind.
Es kostet zähe Fahndungsarbeit, einen stadtbekannten Dealer schließlich doch zu überführen. Er wird festgenommen, aber ein Haftbefehl ist bei einer geringen Menge nicht zu bekommen. Schlauer geworden durch seinen erkannten Fehler, steht der Dealer ein paar Stunden später wieder auf der Straße.
Immer wieder die gleiche Geschichte: Zu Tausenden werden die Straßendealer abgefischt und im Drehtürverfahren wieder freigelassen. "Alle meine Leute aus diesem Bereich haben ein Gefühl der Ohnmacht und fragen sich irgendwann, ob das, was sie tun, überhaupt noch sinnvoll ist", sagt der Düsseldorfer Polizeichef Wittmann ähnlich wie sein Bochumer Kollege Wenner: "Der Dauermißerfolg im Kleinen, den uns die Politik beschert hat, ist für Polizisten frustrierend."
Längst haben die nordrhein-westfälischen Polizeichefs durchgespielt, was passieren müßte, wenn die Süchtigen ihren Stoff vom Arzt bekämen. "Knochenhart" (Wittmann) soll gegen die Dealer vorgegangen werden durch eine Verschärfung des Strafrechts und systematische Ausweisung ausländischer Drogengewinnler. Wenn weniger zu verdienen ist, aber das Risiko steigt, dürfte so mancher aus dem Straßengeschäft aussteigen, rechnet sich Wenner aus: "Dann gerät die ganze Verteilerebene unter unheimlichen Druck." Über die Kulis an der Front wären auch die Handelsherren im Hintergrund empfindlich zu treffen.
Aber die Verhältnisse sind zu verfahren, als daß eine rasche Änderung zu erwarten wäre. Die CSU steuert über den Bonner Drogenbeauftragten Lintner den starren Kurs, daß verbotene Rauschgifte nicht von Dealern im weißen Kittel weitergereicht werden dürfen. "Solange dieser Mensch im Amt ist, wird sich nichts bewegen", sagt Hannovers Polizeichef Klosa: "Uns bleibt nur ein Anrennen und hilfloses Verweisen auf die Probleme."
Die CSU steuert über ihren Gesundheitsminister Horst Seehofer auch das Berliner Bundesinstitut für Arzneimittel, das aus dem früheren Bundesgesundheitsamt hervorgegangen ist. Diese Behörde lehnte den Antrag der Stadt Frankfurt auf Genehmigung eines Modellversuchs, Heroin an hundert Schwerstabhängige abzugeben, als rechtswidrig ab.
Frankfurt klagte und gewann. Das Berliner Verwaltungsgericht hielt der Behörde vor, daß sie aus politischer Voreingenommenheit "die Breite ihres Ermessensspielraums offensichtlich verkannt" habe. Das Amt legte Revision beim Oberverwaltungsgericht ein. Der Prozeß kann sich Jahre hinziehen.
Hamburgs Gesetzesinitiative, die einen wissenschaftlichen Versuch der Heroin-Versorgung unter Vorgabe einer Ethikkommission ermöglichen soll, schmort im Gesundheitsausschuß des Bundestags. Die Bundesregierung lehnt die Vorlage schroff ab. Um ihre Chancen zu verbessern, soll auf Wunsch der SPD und einiger Parlamentarier von der CDU die offizielle Bilanz in der Schweiz abgewartet werden: In einem weltweit beachteten Experiment erhalten 800 Süchtige pharmazeutisch reines Heroin unter ärztlicher Aufsicht. Der Medizinprofessor Felix Gutzwiller, zuständig für die Begleitforschung, sieht die Mehrheit der Klienten "auf gutem Weg" (siehe Kasten Seite 52).
Anstatt sich darauf zu konzentrieren, in der Koalition Mitstreiter für das Schweizer Modell zu finden, legte die Bonner SPD-Fraktion im Dezember einen Entwurf zur Veränderung des Betäubungsmittelgesetzes vor, der ihr Hohn von der Regierungsseite eintrug. Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten soll nicht nur der Besitz einer Wochenration für den Eigenverbrauch straffrei bleiben. Auch wenn Süchtige dealen, sollen die Verfahren eingestellt werden können. Lintner polemisierte mit einigem Recht, das sei eine "Einladung an den internationalen Rauschgifthandel".
Weder das Regierungslager noch die Opposition hat begriffen, was etliche Polizeipräsidenten längst wissen und auch Ökonomieprofessor Hartwig logisch darlegte: Eine staatliche Versorgung der Süchtigen macht Sinn, aber nur dann, wenn zugleich eine harte Gangart gegen die Straßendealer eingeschlagen wird. So ist nicht zu erwarten, daß im Bonner Parlament das Wunder geschieht, die Drogenpolitik aus den Zwängen der Parteipolitik und der ideologischen Verbissenheit zu befreien.
Wann immer der Essener Polizeipräsident Dybowski das Thema mit Politikern der CDU, seinen Parteifreunden, diskutierte, stieß er einerseits auf krasse Ablehnung, auf "mehr Ideologie als Ideen", andererseits auf sachliche Zustimmung, aber verbunden mit sachfremden Bedenken: "Das kann man doch nicht als Politik verkaufen." Oder: "Wie sagen wir es unseren Wählern?"
Wenn es schon so schwierig ist, einen wissenschaftlichen Versuch durchzusetzen, stehen erst recht die Chancen schlecht für eine Umstellung auf ein ganz anderes Konzept. Dazu bedürfte es, wie der strategische Vordenker Wenner sagt, "einer großen Schwungmasse", nicht bloß in Deutschland, sondern in ganz Europa, gegen den geradezu heiliggehaltenen Drogenkrieg der USA.
Die Bundesrepublik ist mit dem starren Rauschgiftverbot eingebunden in eine Uno-Strategie, bei deren Durchsetzung die Vereinigten Staaten federführend waren. In Anbetracht der Verhältnisse in den USA kann sich Wenner "sehr gut vorstellen, daß es hinter den Leuten in Nadelstreifen mit hohen Funktionen dubiose Einflußgrößen gibt" - aus der Unterwelt. Der Polizeipräsident: "Der Organisierten Kriminalität muß jedes Mittel recht sein, damit alles so bleibt, wie es ist, das ist schließlich eine Erfolgsgarantie."
[Grafiktext]
Heroin vom Staat - Polizeipräsidenten zur kontrollierten Drogenabgabe
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Heroin vom Staat - Polizeipräsidenten zur kontrollierten Drogenabgabe
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Von Ariane Barth

DER SPIEGEL 5/1997
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