25.06.2012

Zu wenig zu spät

Die Euro-Krise gefährdet die Grundlagen der Europäischen Union. Einigen sich die Regierungen nicht auf eine Strategie, ist ein Lebensmodell bedroht, das Millionen Europäern selbstverständlich geworden ist.
Es ist schwer zu sagen, wie Meles Zenawi bislang auf Europa geblickt hat. Der Premierminister Äthiopiens führt ein autoritäres Regime, das über eines der ärmsten Länder der Erde herrscht. Ethnische Konflikte werden hier, im Osten Afrikas, bevorzugt mit der Kalaschnikow ausgetragen. Einem Mann wie Zenawi muss das reiche, friedliche Europa wie eine Insel der Seligen erscheinen.
Einiges spricht dafür, dass sich Zenawis Sicht auf den alten Kontinent am vergangenen Montag geändert haben könnte. Da saß der äthiopische Premier als Gast beim Abendessen des exklusiven G-20-Clubs der wichtigsten Wirtschaftsmächte im mexikanischen Los Cabos und wunderte sich.
Kaum waren die Türen des Speisesaals geschlossen, führten die Vertreter Europas ihren Kollegen aus den anderen Kontinenten eindrucksvoll vor, wie ohnmächtig und zerstritten sie sind. Die Blamage begann mit einer einfachen Frage des Gastgebers, des mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón. Was die Europäer denn zu tun gedächten, um die hohen Zinsen für spanische Staatsanleihen in den Griff zu bekommen?
Das sei ein gutes Thema, antwortete Italiens Premierminister Mario Monti, dessen Land selbst große Probleme hat, seine Schulden zu erträglichen Zinsen am Markt zu finanzieren. Er schlug vor, der Euro-Rettungsschirm solle doch an der Börse Anleihen kaufen.
Das komme überhaupt nicht in Frage, konterte die deutsche Bundeskanzlerin scharf. Aber warum denn nicht?, wollte ihr spanischer Kollege wissen. Dann jammerte Mariano Rajoy, wie ungerecht die Krise sein Land treffe. Die Spanier seien schließlich "hart arbeitende Menschen, die jeden Tag um sieben aufstehen".
Schließlich war es dem britischen Premierminister David Cameron vorbehalten, das auszusprechen, was viele im Saal dachten. Der Euro sei nicht irreversibel, ein Scheitern der Gemeinschaftswährung durchaus vorstellbar. Frankreichs neuer Staatspräsident François Hollande versuchte dagegenzuhalten, aber das überzeugte niemanden mehr.
In einer guten halben Stunde hatten Zenawi und seine Kollegen mehr über Europa gelernt, als sie vermutlich jemals wissen wollten. Die Europäische Union steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte, die gemeinsame Währung droht auseinanderzufliegen, und die Regierungschefs der europäischen Führungsnationen zanken sich vor den Augen ihrer Kollegen aus fünf Kontinenten.
Dabei wissen alle, was im Moment auf dem Spiel steht. "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa", hatte Angela Merkel schon im Mai 2010 in Aachen erklärt. Seitdem haben die Europäer mit immer neuen Krisentreffen und immer gigantischeren Summen versucht, die Lage zu beherrschen. Es wurde immer schlimmer.
Kaum jemand würde heute darauf wetten, dass Griechenland noch lange Mitglied der Euro-Gruppe bleiben kann. Spanien, der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone, droht der finanzielle Kollaps, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann es unter den Rettungsschirm schlüpfen muss. So wie jetzt bereits Griechenland, Irland, Portugal und demnächst wohl Zypern.
Ein Drittel der Euro-Länder kann sich damit aus eigener Kraft nicht mehr an den Märkten finanzieren. So dramatisch ist die Lage, dass der italienische Premier Monti bereits prophezeite, das Schicksal des Euro werde sich innerhalb von zehn Tagen entscheiden.
Wie ein gefährlicher Pilz droht die Krise der Gemeinschaftswährung die Fundamente Europas zu zerfressen. Inzwischen steht nichts weniger als ein ganzes Lebensmodell in Frage, das Millionen Europäern in den vergangenen Jahrzehnten zur Selbstverständlichkeit geworden ist.
Junge Deutsche, Polen oder Portugiesen studieren heute wie selbstverständlich für einige Zeit im europäischen Ausland. Schlagbäume und Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen haben sie nie gesehen. Wechselstuben erleben sie vor allem, wenn sie nach Vietnam oder Malawi reisen.
Niemand wird kontrolliert, wenn er in einer fremden europäischen Stadt leben, studieren oder arbeiten will. Der Kontinent, der jahrhundertelang immer wieder von Kriegen verwüstet wurde, ist in einer Weise zusammengewachsen, wie es sich die großen Europäer Jean Monnet oder Konrad Adenauer in den fünfziger Jahren nicht hätten vorstellen können.
Droht jetzt die Rückabwicklung des europäischen Traums? Selbst ein bedächtiger Mann wie Wolfgang Schäuble ist sich nicht sicher, dass die EU den Zusammenbruch der Währungsunion überleben würde. Vieles wäre in Frage gestellt, sagt der Finanzminister im SPIEGEL-Gespräch (siehe Seite 28), "vom gemeinsamen Binnenmarkt bis hin zur Reisefreiheit".
Noch bilden die EU-Länder die größte Volkswirtschaft der Welt. Noch können sie mit den Nordamerikanern oder den asiatischen Aufsteigern China und Indien konkurrieren. Noch haben sie Zugang zu wertvollen Ressourcen, denen sie ihren Wohlstand verdanken.
Doch die Globalisierung ist erbarmungslos. Unermüdlich arbeitet schon die Demografie gegen die Europäer. Im Moment stellen sie 7,2 Prozent der Weltbevölkerung, im Jahr 2060 werden sie auf nur noch 5,3 Prozent geschrumpft sein.
Wichtige Aufgaben wie die Handelspolitik haben die Europäer deshalb schon lange "vergemeinschaftet". Nur so bringen sie genügend Gewicht auf die weltpolitische Waage, um mit den anderen Riesen mithalten zu können. Ohne die Hilfe der europäischen Nachbarn hätte es selbst ein großes Land wie Deutschland schwer, sich international durchzusetzen.
Darum geht es, wenn jetzt über die Zukunft Europas gestritten wird. Der Einsatz, der auf dem Tisch liegt, ist gewaltig. Ein Zerreißen des Euro bedroht die Welt, wie wir sie in den vergangenen Jahrzehnten kennen- und vor allem lieben gelernt haben. Die europäischen Regierungschefs wissen das, aber sie sind bislang unfähig, sich auf eine Gegenstrategie zu einigen.
Die ganze Welt schaut in diesen Tagen auf Europa, beim G-20-Gipfel in Los Cabos war die Krise des Kontinents Thema Nummer eins. Der Blick von außen ist dabei manchmal kälter und nüchterner als der von innen.
Den Anfang machte US-Präsident Barack Obama. Die Sorge der Welt gelte jetzt nicht mehr der Wall Street, sondern Europa. "Jedes Land an diesem Tisch spürt, was in Europa passiert." Er lobte die Kanzlerin für ihre Führungsrolle in der Krise, doch jetzt müsse es weitergehen: "Man muss mutig vorangehen."
Was folgte, war nach Angaben von Teilnehmern eine beispiellose Abrechnung mit der bisherigen europäischen Krisenpolitik. Selten zuvor waren sich die versammelten Staats- und Regierungschefs in ihrem Urteil so einig. Der indische Premierminister Manmohan Singh warnte, die Krise in der Euro-Zone stelle die "größte Unsicherheit" für die Weltwirtschaft dar. Er sei besorgt, "dass die Brandmauern nicht ausreichen, um die Ansteckungsgefahr einzudämmen".
Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper kritisierte, die bislang von den Europäern unternommenen Schritte würden die Märkte nicht überzeugen. Was fehle, sei eine "kollektive und überwältigende Reaktion" Europas.
Vernichtend fiel auch das Urteil der Südamerikaner aus. Die europäische Währungsunion funktioniere nicht, meinte Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner. Und ihre brasilianische Kollegin Dilma Rousseff brachte den Unmut der Runde auf eine einprägsame Formel: "Too little too late." Zu wenig zu spät.
Dass sich die Europäer unbeholfen durch die Krise wurschteln, liegt vor allem daran, dass der Kontinent in einer zentralen Frage gespalten ist. Einige Staaten wie Deutschland, die Niederlande und Finnland pochen auf Haushaltsdisziplin, während die meisten anderen Länder einen Finanztransfer vom reichen Norden in den armen Süden fordern.
Protagonistin der ersten Gruppe ist die deutsche Kanzlerin, Wortführer der zweiten der neue französische Präsident Hollande. Damit ist ausgerechnet das deutsch-französische Duo, das bis zur Abwahl Nicolas Sarkozys in Europa das Tempo vorgab, gelähmt.
Beim G-20-Gipfel in Los Cabos wurde noch nicht einmal der Versuch gemacht, diese Spaltung zu kaschieren. "Wir brauchen Haushaltsdisziplin, weil wir ein Schuldenproblem haben", forderte Merkel. Ihr Widersacher Hollande warnte dagegen, eine zu rigide Sparpolitik werde in die Rezession führen.
Auch beim Treffen von Merkel und Hollande mit Italiens Monti und Spaniens Rajoy am vergangenen Freitag gab es in den Kernfragen keinerlei Annäherung. Der Franzose will die Schulden in der Euro-Zone so weit wie möglich vergemeinschaften. Merkel lehnt das ab, weil Deutschland dann am meisten zahlen würde. Sie wäre erst dann zu Zugeständnissen in dieser Frage bereit, wenn die Staaten große Teile ihrer Haushaltssouveränität an Brüssel abgeben würden. Hollande will es genau andersherum, wie er in Rom deutlich machte. Für jedes Stück verlorene Souveränität müsse Deutschland einen Schritt in Richtung Solidarität gehen, forderte der Sozialist.
Der Konflikt zwischen den beiden geht über inhaltliche Fragen weit hinaus. Hollande hat einen Wahlkampf gegen die deutsche Dominanz in Europa geführt. Er ist damit zum Sprachrohr vor allem der südeuropäischen Länder geworden, die sich gegen die deutsche Sparpolitik wehren. Es sieht so aus, als habe er an dieser Rolle Gefallen gefunden.
"Unser Eindruck, nach den Wahlen werde Hollande zu einem kompromissbereiteren Kurs zurückfinden, war falsch", sagt ein hochrangiger Berliner Regierungsbeamter. "Er will jetzt offenbar zeigen, dass Frankreich die Führungsmacht in Europa ist."
Merkel nimmt dem Franzosen übel, dass er in der EU und selbst in Deutschland Verbündete gegen sie sammelt und den Parteienstreit in die europäischen Gremien hineinträgt. Es sieht so aus, als könnten sich Deutsche und Franzosen ausgerechnet inmitten einer schweren Krise einen Kampf um die Vormacht in Europa liefern.
Eindringlich mahnten die Teilnehmer des G-20-Gipfels ihre europäischen Kollegen, ihren Streit zu beenden. "Bitte entscheidet euch", bat Weltbank-Chef Robert Zoellick, "bringt uns nicht an den Rand des Abgrunds!"
Beim EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel müssten Merkel, Hollande und die anderen endlich eine Lösung präsentieren, forderten die versammelten Staats- und Regierungschefs. "Wir haben große Erwartungen, was das Ergebnis betrifft", sagte der südkoreanische Präsident Lee Myung-bak.
Weitreichend sind zumindest die Vorschläge, die die Chefs von vier EU-Institutionen an die 27 Regierungszentralen verschickt haben: Ratspräsident Herman Van Rompuy, Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank. In vier Punkten schlagen sie eine umfangreiche Neuordnung der europäischen Wirtschaftspolitik vor:
Bankenunion: In einem ersten Schritt könnten die nationalen Einlagensicherungen zu einem europäischen Fonds zusammengelegt werden. Später soll dieser Fonds durch eine europaweite Bankenabgabe aufgestockt werden. Das Geld soll in Zukunft auch dazu genutzt werden, Banken zu helfen, die in Not geraten. Geht es nach dem Willen der vier, soll eine neue Aufsichtsbehörde nicht nur die großen Banken, sondern alle Geldhäuser überwachen. Die neue Behörde wäre bei der Europäischen Zentralbank angesiedelt.
Euro-Rettungsschirm: Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM soll das Recht erhalten, in Not geratene Banken direkt zu finanzieren. Das zuständige Land müsste dann keinen Antrag mehr stellen und auch keine zusätzlichen Auflagen erfüllen.
Gemeinsame Schulden: Um die Staatsschuld abzubauen, empfehlen die Autoren einen Altschuldentilgungsfonds, wie ihn die fünf deutschen Wirtschaftsweisen vorgeschlagen haben. Langfristig aber will das Präsidentenquartett ein anderes Modell. Kein Land der Euro-Zone soll ohne Einverständnis der anderen neue Schulden aufnehmen dürfen. Und sie schlagen eine europäische Schuldenagentur vor.
‣ Fiskalunion: Vorgesehen sind die Einführung einer Finanztransaktionsteuer und eine einheitliche Bemessung der Körperschaftsteuer.
Auch wenn Van Rompuy und seine Co-Autoren sorgfältig Reizworte wie "Souveränitätstransfer" oder "Euro-Bonds" vermeiden, haben die Pläne kaum Aussicht auf Erfolg. Die Deutschen lehnen eine Haftung für Schwache strikt ab, wenn sie nicht mit einer gemeinsamen politischen Kontrolle verknüpft ist.
Bis zum EU-Gipfel Ende der Woche wird Berlin daher alles tun, um den Bericht zu entschärfen. Die Hoffnung auf konkrete Beschlüsse ist ohnehin gering. Das Treffen in Brüssel kann damit schon jetzt als gescheitert gelten. Die Erwartungen sind so gewaltig, dass sie auf jeden Fall unterboten werden.
Die Europäer haben jahrzehntelange Erfahrung damit, sich mit Bergen an Papieren und immer neuen Arbeitsgruppen durch Krisen zu lavieren. Darauf richtet sich auch das Präsidentenquartett ein. Die vier gehen davon aus, dass ihr Mandat von den Staats- und Regierungschefs erst einmal verlängert wird. Ein weiterer Zwischenbericht ist für den Herbst geplant, im Dezember soll eine Reform der Währungsunion dann auf dem Papier stehen - vielleicht.
Ob es bis dahin den Euro in seiner jetzigen Form noch gibt, ist fraglich. Zumindest Griechenland könnte dann schon nicht mehr der gemeinsamen Währung angehören.
Innerhalb weniger Tage ist die Erleichterung über den Wahlsieg der Reformbefürworter großer Enttäuschung gewichen. Kaum war der neue Regierungschef Antonis Samaras vereidigt, kassierte er sein Versprechen, die mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Das Programm müsse zwei Jahre verlängert werden, ließ er die Kollegen der Euro-Zone wissen. Das aber würde wohl mindestens 50 Milliarden Euro kosten.
Die meisten der 16 Euro-Finanzminister, die sich am vergangenen Donnerstag in Luxemburg trafen, konnten kein Verständnis für Athen aufbringen. Offenbar hätten die Griechen den Ernst der Lage noch immer nicht verstanden.
So war ausgerechnet der neue griechische Finanzminister nicht erschienen. Immerhin fehlte er entschuldigt. Er müsse sich in die komplizierte Materie erst einarbeiten, ließ der Grieche ausrichten.
Von Konstantin von Hammerstein, Ralf Neukirch und Christoph Schult

DER SPIEGEL 26/2012
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