21.04.1997

KRIEGSVERBRECHENBalsam für den Frieden

Ohne Gerechtigkeit keine Versöhnung: Warum die Verstöße gegen die Menschlichkeit im Bosnienkonflikt gesühnt werden müssen. Von Richard Goldstone
Der südafrikanische Richter Goldstone, 58, war bis Oktober vorigen Jahres Chefankläger an den Internationalen Kriegsverbrecher-Tribunalen der Uno für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Der Text ist die gekürzte Fassung eines Vortrags, den Goldstone im Holocaust Memorial Museum in Washington hielt.
Eine der wichtigsten Aufgaben der Rechtsprechung sollte die Rehabilitation von Opfern sein. Allzu häufig wird die Justiz nur unter den Gesichtspunkten der Sühne und Vergeltung betrachtet. Sie dient aber auch als Therapie für Menschen, die durch ein Verbrechen verletzt wurden und die ihr Leben häufig erst dann wieder in Ordnung bringen können, wenn das ihnen zugefügte Unrecht öffentlich benannt worden ist.
Vor allem bei den vielen Verstößen gegen die Menschenrechte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs drängt sich die Frage auf, wie wir mit der blutigen Vergangenheit umgehen sollen. Anscheinend ist die Menschheit unfähig zu lernen; wie sonst konnte es geschehen, daß seit dem Holocaust wahrscheinlich mehr Fälle von Völkermord verübt worden sind als zuvor?
Wie behandeln wir diese Verbrechen? Vergessen wir sie einfach, kehren wir sie unter den Teppich und konzentrieren uns darauf, die Zukunft zu gestalten? Das ist eine Option, die vor allem attraktiv für die Täter ist.
Mit diesen Fragen mußten sich die Menschen im ehemaligen Jugoslawien genauso beschäftigen wie die in Südafrika nach dem Ende der Apartheid. Ähnlichen Schwierigkeiten hatten sich viele osteuropäische Staaten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu stellen. Auch Ruanda kann sich dieser Aufgabe nicht entziehen: Wie findet ein Land Frieden, in dem fast eine Million Menschen in drei Monaten umgebracht wurden?
Sicher kann die Rechtsprechung nur einen von vielen Wegen weisen, die zur Heilung einer traumatisierten Nation führen. Dennoch habe ich keinen Zweifel daran, daß sie eine der Voraussetzungen dafür ist, einer Gesellschaft wieder dauerhaften Frieden zu ermöglichen.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat im Mai 1993 diesen Zusammenhang zwischen Recht und Frieden erkannt, als er in der Resolution 827 entschied, zum erstenmal ein Internationales Tribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen einzurichten. Zwar waren die Prozesse von Nürnberg und Tokio gewissermaßen Präzedenzfälle, doch wurden sie nicht vor wirklich internationalen Gerichtshöfen verhandelt, sondern vor multinationalen Tribunalen der Siegermächte.
Als der Sicherheitsrat den Internationalen Gerichtshof zur Ahndung von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien mit dem ausdrücklichen Ziel einrichtete, an der Befriedung des Landes mitzuwirken, konnte dagegen von Siegerjustiz keine Rede sein. Der Krieg, dessen Verbrechen in Den Haag gesühnt werden sollten, war damals noch nicht einmal beendet.
Und dennoch wurde genau dieser Zusammenhang zwischen Gerechtigkeit und Frieden auch prompt wieder vergessen - schon während der Verhandlungen für das Abkommen von Dayton. Damals geriet das Haager Tribunal in die Schußlinie von Politikern und Journalisten, weil es weiterhin Anklagen erhob und dadurch angeblich die Gespräche behinderte.
Die Gewißheit, die ich auf meinen Reisen im ehemaligen Jugoslawien, in Ruanda und in meinem eigenen Land immer wieder bestätigt gefunden habe, ist diese: Wo immer Menschenrechtsverletzungen ungesühnt blieben, wo immer die Opfer kein Gehör fanden, wo immer sich eine nationale Amnesie ausbreitete, da befiel ein Krebsübel die Gesellschaft. Und ein solches Krebsleiden ist die Ursache für jene Spirale der Gewalt, welche die Welt im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda mit ansehen mußte.
Wann immer ich nach Belgrad, nach Zagreb oder nach Sarajevo reiste, bekam ich - vor allem in Belgrad - bittere Geschichtslektionen zu hören. Mir wurden all die schrecklichen Geschehnisse berichtet, unter denen die Serben seit der Schlacht auf dem Amselfeld im 14. Jahrhundert gelitten haben. Und selbstverständlich umfaßte dieser Leidensweg auch die Verbrechen der kroatischen Ustascha, die im Zweiten Weltkrieg an der Seite der Nazis Zehntausende Serben umbrachten.
Gerechtigkeit hatten die Serben damals nicht erfahren, genausowenig wie zu anderen Zeiten den Kroaten oder Moslems in Bosnien Recht zuteil wurde. Aber ohne Rechtsprechung kann es keine ernsthafte Aussöhnung geben, nicht in einer Region mit einer solchen Geschichte.
Der wichtigste Beitrag, den die Justiz auf dem Weg zum Frieden leisten kann, ist die Aufdeckung der Wahrheit, weil nur auf diese Weise verhindert wird, daß der Mythos einer Kollektivschuld entsteht. Das Versäumnis, einzelne für ihre Kriegsgreuel zur Verantwortung zu ziehen, ist eine schwerwiegende Unterlassung beim Aufarbeiten vergangener Untaten. Für das, was die Serben im Zweiten Weltkrieg erleiden mußten, sind niemals Individuen bestraft worden. Statt dessen wurden dann häufig ganze Völker für schuldig befunden, gaben ethnische oder religiöse Gruppen bequeme Sündenböcke ab.
Daß in Strafrechtsprozessen die Wahrheit über Verbrechen dokumentiert wird, beugt darüber hinaus der allfälligen Geschichtsklitterung vor. Normalerweise dauert es nicht einmal Stunden, bis nach einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit das große Leugnen der Täter und der Anstifter beginnt. Rechtsprechung ist ein wirksames Heilmittel gegen diese Vertuschung.
Besonders wichtig ist die Dokumentation der Verbrechen für die Opfer. Sie bestehen auf Rechtsprechung, nicht nur weil sie die Schuldigen bestraft sehen wollen, sondern auch wegen der öffentlichen Anerkennung dessen, was ihnen widerfahren ist.
Daß damit für die Opfer der Heilungsprozeß beginnt, haben wir in Den Haag immer wieder erfahren können: Die Zeugen kamen aus kleinen Dörfern. Sie waren verängstigt, weil sie niemals zuvor verreist waren und sich in einem fremden Land wiederfanden, dessen Sprache sie nicht verstanden. Doch obwohl sie häufig als gebrochene Menschen vor das Gericht traten, wollten sie bis auf wenige Ausnahmen öffentlich aussagen.
Sie legten Wert darauf, daß ihre Stimmen für alle Welt zu hören, ihre Gesichter zu sehen waren, weil sie nicht nur für sich, sondern ebenso für andere Opfer aus ihrer Heimat sprachen. Als sie Den Haag wieder verließen, waren sie andere Menschen. Sie fühlten, daß sie etwas von ihrem Stolz und ihrer Würde zurückbekommen hatten - nicht nur für sich, sondern auch für ihre Leidensgefährten.
Sicher kann ein Gerichtshof Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht einfach verhindern, genausowenig wie die Polizei die Kriminalität gänzlich abschaffen kann. Aber ich bin sicher, daß Kriegsverbrecherprozesse das Ausmaß der Vergehen gegen die Menschlichkeit verringern werden.
Gerechtigkeit wird natürlich nicht nur durch das Strafrecht erreicht. Auch ein Untersuchungsausschuß wie die südafrikanische Wahrheitskommission kann dem Frieden dienen. Auch dort geht es um die Ermittlung und die Veröffentlichung der Wahrheit sowie um ein Forum für die Opfer. Die Wahrheit ist ein Balsam, und bis zu einem gewissen Grad kann dieser Balsam einer Nation den Frieden bringen.
Das Beispiel der Wahrheitskommission in Südafrika hat unzweifelhaft diese heilende Wirkung gezeigt, obwohl sie das Ergebnis einer politischen Vereinbarung ist. Präsident Nelson Mandela und der Afrikanische Nationalkongreß hatten für die Bewältigung der Apartheidpolitik und ihrer Grausamkeiten auf Prozessen nach dem Beispiel von Nürnberg bestanden. Der letzte weiße Präsident Frederik Willem de Klerk hatte dagegen eine möglichst weitgehende Amnestie für vergangene Untaten gefordert. Die Wahrheitskommission war deshalb ein Kompromiß zwischen nationaler Amnesie und juristischer Vergeltung, und ohne diesen Kompromiß hätte es keine Einigung gegeben. Es ging dabei um einen Handel: Gegen ein Schuldgeständnis erhält der Geständige Strafverschonung, wenn seine Verbrechen politisch motiviert waren und nicht aus Eigennutz begangen wurden.
Über 4000 Anträge auf Amnestie hat die Wahrheitskommission bereits entgegengenommen - Anträge, in denen die Täter ihre Verbrechen detailliert schilderten. Eine Strafverfolgung all dieser Taten verbietet sich schon allein durch die schiere Zahl der Fälle. Selbst das effizienteste Justizsystem der Welt wäre von einer solchen Prozeßflut überfordert. Die Verfahren hätten Jahre gedauert, viele Angeklagte würden den Beginn ihres Prozesses nicht einmal erleben.
Wenn die Wahrheitskommission Ende des Jahres ihre Arbeit einstellt, wird sie Tausende von Opfern vernommen haben. Sie wird dann ein komplettes Bild der Menschenrechtsverletzungen unter dem Apartheidregime aufzeigen können.
Auf dem Balkan herrschten dagegen andere Voraussetzungen. Wäre für das ehemalige Jugoslawien kein Internationaler Gerichtshof eingesetzt worden, hätte man die Kriegsverbrechen dort wieder einmal einfach verdrängt und geleugnet. Die politischen Führer der verfeindeten Parteien, die Militärs und die wirklich Verantwortlichen wären wieder einmal unbehelligt davongekommen.
Dennoch schwebt das Haager Tribunal in großer Gefahr. 75 Beschuldigte wurden bislang angeklagt, doch nur 7 sind verhaftet worden und stehen vor Gericht. Und es sind nicht die wirklich wichtigen Angeklagten, die bislang gefaßt wurden.
Im November endet die Amtszeit der elf Richter des Uno-Tribunals, und der Sicherheitsrat muß entscheiden, ob er noch einmal elf Richter für weitere vier Jahre ernennt. Wenn es aber keine weiteren Verhaftungen geben sollte, lohnt es sich dann überhaupt noch, das Gericht am Leben zu erhalten?
Bislang sind die Richter daran gehindert worden, ihre Arbeit wirksam zu vollenden. Weil der politische Wille nicht vorhanden war, die wirklich Schuldigen zu ergreifen, wurden die Rechte der Opfer wieder einmal vernachlässigt.
Warum ist nicht mehr Druck ausgeübt worden? Druck hat den serbischen Präsidenten Milosevic nach Dayton gebracht. Die Drohung mit Sanktionen hat das Friedensabkommen ermöglicht. Wäre solcher Druck ausgeübt worden, um der Kriegsverbrecher habhaft zu werden, hätten die zuständigen Regierungen in der Region sie längst verhaftet - wozu sie eigentlich verpflichtet sind.
Aber es gibt noch einen weiteren Machtfaktor im Krisengebiet: die internationalen Friedenstruppen, Zehntausende gut ausgerüsteter Soldaten mit den Nachrichtenkapazitäten der USA und der europäischen Mächte. Im Abkommen von Dayton haben diese Truppen das Recht erhalten, Verhaftungen vorzunehmen. Doch sie wollen es nicht wahrnehmen, um Konflikte zu vermeiden.
Eine solche Politik ist entweder grenzenlos dumm oder von vornherein darauf angelegt, zu keinem Ergebnis zu führen. In mehr als einem Jahr ist kein einziger der 68 flüchtigen Angeklagten verhaftet worden. Was mag in den Opfern vorgehen, wenn sie sehen müssen, wie Gesuchte unter den Augen der Friedenstruppe unbehelligt ihren Tätigkeiten nachgehen? Was sollen die Opfer von einem Internationalen Gerichtshof erwarten, der so offensichtlich machtlos ist?
Solange sich diese Politik nicht ändert, wird das Kriegsverbrecher-Tribunal scheitern. Wenn nicht Entscheidendes passiert, wird das alles umsonst gewesen sein, nur eine zufällige Ausnahme von der Regel, daß Verbrechen gegen die Menschlichkeit straflos bleiben.
Wir brauchen den Internationalen Gerichtshof als permanente Institution, gerade weil die Serben in einem Punkt recht haben. Sie sagen: Warum gerade wir? Was ist mit Pol Pot, mit Saddam Hussein, mit all den anderen? Wenn die Geschichtsbücher einmal zeigen sollten, daß dieses Tribunal eine Ausnahme geblieben ist, dann waren unsere Prozesse nur eine Diskriminierung der Angeklagten, denn Kriegsverbrechen müssen überall gleich geahndet werden.
Bringt die internationale Gemeinschaft diesen Willen nicht auf, dann, fürchte ich, wird das 21. Jahrhundert noch schrecklicher werden, als es dieses schreckliche, jetzt zu Ende gehende Jahrhundert gewesen ist.
Von Richard Goldstone

DER SPIEGEL 17/1997
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