12.05.1997

„Im Interesse der Manneszucht“

In einem Wiederaufnahmeverfahren soll die Kölner Justiz einen nach der Kapitulation wegen Fahnenflucht hingerichteten Marinesoldaten rehabilitieren. Sein Richter machte nach dem Krieg in Köln Karriere.
Der Vorgang ist unter "J III Strafverfahrensakte 1945" abgelegt, der Text prosaisch und knapp: Name, Vorname, Geburtsdatum des Delinquenten, "Gegenstand der Untersuchung: Fahnenflucht im Felde". Rainer Beck, Maschinenmaat in Hitlers Marine, wurde binnen weniger Stunden angeklagt, vor Gericht gestellt, zum Tode verurteilt und erschossen.
Die Verhandlung dauerte kaum mehr als eine Stunde, die Beratung über das Strafmaß gerade mal fünf Minuten. Becks Leiche wurde einfach verscharrt.
Der kurze Prozeß, so argumentierte der verantwortliche Richter Wilhelm Köhn später, habe notwendigerweise "im Interesse der Aufrechterhaltung der Manneszucht" stattgefunden. Sühne "nach rein militärischen Gesichtspunkten" für das "schwerste militärische Delikt" sei ebenso "maßgebend" gewesen wie "der Gedanke der Generalprävention".
Als Beck und mit ihm der österreichische Funker Bruno Dörfer hingerichtet wurden, war Adolf Hitler längst tot. Seine Wehrmacht hatte am 8. Mai 1945 bedingungslos kapituliert. Beck und Dörfer starben am 13. Mai, als vermutlich letzte Opfer einer gnadenlosen Militärjustiz.
Richter Köhn glaubte fünf Tage nach Kriegsende noch, "Volk und Staat und ebenso Treuebeziehung und Pflichtenbindung zu diesem" seien "erhalten geblieben" - eine ebenso grausame wie bezeichnende Verkennung der Realität. Sein Schuldspruch war - nach heute gültiger Norm - eine schlimme Rechtsbeugung.
Vor über 30 Jahren begannen Kölner Staatsanwälte gegen Köhn wegen Mordes zu ermitteln. Becks Schwester Berthilde hatte das Verfahren gegen den Juristen, der nach dem Krieg problemlos Karriere machte und seit 1955 Oberlandesgerichtsrat in Köln war, in Gang gebracht.
Immerhin erkannte der zuletzt zuständige Staatsanwalt Johann Cohnen, die Todesstrafe "nach erfolgter Kapitulation" habe gegen das Verbot verstoßen, "grausam oder übermäßig hart" zu strafen, Köhns Urteil sei "demnach objektiv rechtswidrig" gewesen.
Dennoch stellte er das Verfahren nach langjährigen Recherchen ein. Der Kriegsrichter habe "keinesfalls beweisbar mit direktem Vorsatz gehandelt", es scheine sogar "fraglich, ob der Beschuldigte seinerzeit die Rechtswidrigkeit" des Todesurteils "erkannt" habe.
Damit lag der Ermittler ziemlich auf Linie. In Karlsruhe, beim Bundesgerichtshof, hatten Deutschlands höchste Strafrichter schon früh das Dogma zementiert, nur die vorsätzliche Rechtsbeugung führe zum strafbaren Justizmord - Folge: Kein Nazi-Richter wurde jemals deswegen verurteilt.
Erst ein halbes Jahrhundert nach Kriegsende, im November 1995, machte der Bundesgerichtshof Schluß mit falscher Milde. Er erkannte, daß "willfährige Richter und Staatsanwälte das Recht pervertiert" und etliche ehemalige NS-Juristen "wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Kapitalverbrechen" hätten zur Verantwortung gezogen werden müssen.
Der Bundesgerichtshof in ungewohnter Offenheit: "Darin, daß dies nicht geschehen ist, liegt ein folgenschweres Versagen bundesdeutscher Strafjustiz."
Jetzt soll der Fall Beck erneut verhandelt werden. Professoren und Studenten der Evangelischen Fachhochschule Hannover, die schon die Rehabilitierung des gehenkten Pastors Dietrich Bonhoeffer betrieben, haben bei der Staatsanwaltschaft Köln ein Wiederaufnahmeverfahren angeregt mit dem Ziel, "den Hingerichteten vom Vorwurf der Desertion freizusprechen".
Die Causa ist in zweierlei Hinsicht von Bedeutung. Zum einen muß die Kölner Justiz ihr eigenes Versagen aus den Jahren 1966 bis 1973 aufarbeiten, denn der damalige Sachbearbeiter war dem Kollegen Oberlandesgerichtsrat nicht nur mit der Einstellung des Verfahrens überaus großzügig entgegengekommen. So durfte der Beschuldigte Köhn unmittelbar nach der Vernehmung von Zeugen die Protokolle einsehen und die Vernommenen befragen. Der Richter konnte deshalb seine Aussagen entsprechend vorbereiten.
Zum anderen wird die Behandlung des Falles Beck Prüfstein sein für die Ernsthaftigkeit einer politischen Aktion, die vor einigen Monaten in Nordrhein-Westfalen angelaufen ist - das von Justizminister Fritz Behrens angeregte Forschungsprojekt über die immer wieder kritisierte Rolle der Justiz bei der Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit (SPIEGEL 43/1996).
Das Schicksal des Maschinenmaats eignet sich dafür so gut wie nur wenige andere. Der Soldat, Jahrgang 1916, war Sohn des früheren Polizeipräsidenten von Gleiwitz, Max Emil Beck, einem im Ersten Weltkrieg hochdekorierten Frontoffizier.
Der Sozialdemokrat verlor 1933, nach Hitlers Machtergreifung, seine Rechte und zeitweise auch seine Bezüge. Als er fünf Jahre später starb, bekam seine Witwe Elsa keine Pension - weil sie jüdischer Herkunft war.
Sohn Rainer wurde als 16jähriger von der Oberschule, Tochter Fredegund von der Universität verwiesen. Der anderen Tochter, Berthilde, verboten die Nazis, als Hebamme zu arbeiten. Die Familie wurde öffentlich als "jüdisch-marxistische Pestbeule" beschimpft.
Rainer Beck ging zur Marine, weil er sich dort halbwegs sicher glaubte. Im September 1944 erhielt er einen Marschbefehl nach Deutschland. Zu diesem Zeitpunkt tat er als Maat Dienst in der Hafenschutztruppe Ijmuiden in den Niederlanden. Mit seiner Schwester Fredegund, die in Amsterdam lebte, beriet er, was zu tun sei. Beide kamen zu dem Schluß, daß er untertauchen solle.
Fredegund erklärte später als Zeugin: "Mein Bruder lebte ja ständig in der Gefahr, als ‚Halbjude'' erkannt zu werden. Das hätte seinen sofortigen Ausschluß aus der Marine und seine Einweisung in ein Lager bedeutet."
In einer Dachkammer versteckt, verbrachte Beck die Zeit dort bis zum Einmarsch der Alliierten. Die "Festung Holland" kapitulierte am 5. Mai 1945, auf deutscher Seite unterzeichnete die Urkunde der Oberbefehlshaber der Niederlande, Generaloberst Johannes Blaskowitz.
Beck hielt es nicht mehr in seinem Versteck. Gegen den Rat von Freunden meldete er sich bei den Kanadiern, welche die fünfjährige deutsche Besatzung beendet hatten und nunmehr Amsterdam besetzten. Dort traf er auch Dörfer, den 20jährigen Sohn eines steiermärkischen Dachdeckermeisters, der seit März auf der Flucht war.
Die Sieger-Soldaten zeigten kein Interesse an den Deutschen. Sie hätten, schreibt der kanadische Historiker Chris Madsen, "jeden deutschen Soldaten zum Kriegsgefangenen" erklären können, aber "sie wählten den einfacheren Weg" - die Fahnenflüchtigen wurden deutschen Einheiten übergeben.
Kanadas Generalität überließ den deutschen Offizieren nicht nur weiter die Befehls- und Disziplinargewalt. Sie pflegte auch, so Madsen, eine Politik der "strikten Nichteinmischung in deutsche Angelegenheiten". Dieses Verhalten habe schließlich "das Schicksal von Bruno Dörfer und Rainer Beck besiegelt" (Madsen).
So gerieten die beiden in die Zuständigkeit der NS-Militärjustiz und wurden zu Opfern einer Rechtsprechung, für die es in der zivilisierten Welt keinen Vergleich gibt. Die Armeen der USA, Großbritanniens und Frankreichs exekutierten während des Zweiten Weltkrieges zusammen 300 Soldaten; nur ein einziger US-Soldat wurde wegen Fahnenflucht hingerichtet, und selbst dieser eine Fall löste in Amerika heftigste Diskussionen aus.
In Hitlers Wehrmacht amtierten 3000 Juristen, es gab über 1000 Gerichte. Sie verurteilten vor allem Deserteure, Wehrdienstverweigerer und jene Menschen, die in der Sprache der Nazis Wehrkraftzersetzer hießen.
Daß die Militärjuristen so rigoros urteilten, lag auch an dem angeblich zu gnädigen Umgang mit aufbegehrenden Soldaten im Ersten Weltkrieg. Von 1914 bis 1918 verhängten Kriegsgerichte lediglich 150 Todesurteile, davon 32 wegen Mordes, 48 wurden vollstreckt.
Das vermeintliche Versagen der Militärjustiz im Ersten Weltkrieg schwebte auch während der Weimarer Republik in vielen Köpfen. Die Milde der Richter, argumentierten politische Hardliner, hätte wesentlich zur Niederlage von 1918 beigetragen.
Der Weltkrieg-I-Gefreite Adolf Hitler schrieb in jenen Jahren sein Buch "Mein Kampf". Zum Thema Fahnenflucht heißt es dort: "Es muß der Deserteur wissen, daß seine Desertion gerade das mit sich bringt, was er fliehen will. An der Front kann man sterben, als Deserteur muß man sterben."
Daß "praktisch die Todesstrafe ausgeschaltet" worden sei, schwadronierte Hitler, habe "sich entsetzlich gerächt". Elf Jahre später, als die Militärjustiz längst wieder etabliert war, kam er als Reichskanzler auf das Thema zurück: "Nur ein Staat hat von seinen Kriegsartikeln keinen Gebrauch gemacht, und dieser Staat ist dafür zusammengebrochen: Deutschland."
In diesem politischen Klima begann die Karriere des Beck-Richters Wilhelm Köhn aus Rostock. Er hatte sowohl die erste als auch die zweite Staatsprüfung mit "gut" bestanden, damals wie heute ein Bombenergebnis. Als Hitler den Krieg anzettelte, war Köhn Amtsgerichtsrat in Schwerin, kurze Zeit darauf Landgerichtsrat.
Im Krieg wurde er Marineoberstabsrichter, gegen Ende war er Vorsitzender eines Feldgerichts des "Admirals in den Niederlanden", Zweigstelle Amsterdam - eine Funktion, die er nach der Kapitulation unter Oberaufsicht der Kanadier behielt, wenn auch mit Einschränkungen.
Seit dem 4. Mai 1945 war seine Kompetenz durch alliierte Verfügung stark beschnitten - deutsche Militärrichter durften ohne Genehmigung der Sieger nur noch Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verhängen. Den Deserteuren Beck und Dörfer half dies jedoch nicht.
Köhn behauptete später, von einer entsprechenden Verfügung der Sieger nichts gewußt zu haben. Höchstwahrscheinlich aber kannte er jenen Erlaß des Oberkommandos der Marine vom 10. Mai 1945, wonach Fahnenflucht lediglich dann noch "todeswürdig" sei, wenn sie "als typische Auflösungserscheinung" charakterisiert werde.
Diese militärische Definition traf auf Beck und Dörfer mitnichten zu. Sie hockten, gut bewacht, im Lager von Hembrook, das wiederum unter kanadischer Obhut stand. Stimmung und Disziplin der Internierten waren nicht schlecht, Ausfälle gegen Vorgesetzte unterblieben.
Den Kanadiern war offenbar völlig egal, was mit den beiden jungen Deutschen geschah. Ein Wort von ihnen, und die Feldrichter hätten nichts mehr zu sagen gehabt.
Doch in ihrer "Apathie" (Madsen) entzogen sich die Kanadier, die selbst im Zweiten Weltkrieg für Desertion keine Todesstrafe kannten, nicht nur ihrer Verantwortung; sie kooperierten sogar auf erschreckende Weise mit den Besiegten: Als ein Wehrmachtsgeneral, fernab des Geschehens und ohne jede Detailkenntnis, um 13.15 Uhr an jenem 13. Mai die Todesurteile bestätigt hatte, das Hinrichtungskommando aber keine Waffen mehr besaß - halfen die Kanadier mit Gewehren aus, die sie zuvor den Deutschen abgenommen hatten.
Die Todesschützen traten am späten Nachmittag an. Laut Protokoll wurde Dörfer um 17.40 Uhr getötet, Beck fünf Minuten später.
Richter Köhn durfte in der Adenauer-Republik ebenso wie seine Juristenkollegen Hans-Karl Filbinger (angeblicher Ausspruch: "Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein") oder der ehemalige Kieler Minister Gerhard Gaul, die ähnliche Urteile gefällt hatten, seine Karriere fortsetzen.
Der furchtbare Jurist, der 1967 während der Ermittlungen vorzeitig in Pension ging, starb 1993, im Alter von 84 Jahren. Opfer Beck aber soll, so hoffen die Antragsteller aus Hannover, "wenigstens noch postum Gerechtigkeit" verschafft werden.
Eine solche Entscheidung könnte unterstreichen, "daß die jetzt lebende Juristengeneration bereit ist, sich den Problemen der Vergangenheit mit Blick auf die Zukunft zu stellen", meinen die Wiederaufnahmeverfechter. Doch die Justiz in Köln scheint dafür noch nicht reif zu sein.
Obschon der Antrag seit Mitte November letzten Jahres anhängig ist, hat sich die Staatsanwaltschaft bislang kaum bewegt. Offiziell wird die überaus zögerliche Behandlung des brisanten Falles mit "schwierigen Rechtsfragen" begründet.
Wahrscheinlicher ist, daß die Behörde von jenem juristischen Drahtseilakt ablenken will, den sie bei der Einstellung 1973 vollführte. Ein Sachkenner und kritischer Begleiter des eigenen Berufsstandes, der frühere Kölner NS-Ermittler Rolf Holtfort, "spürt regelrecht den Geist der Zeit", der dieser Verfügung entströme. Die damalige Entscheidung, sagt der seit über einem Jahrzehnt in der Jugendabteilung kaltgestellte Staatsanwalt, sei "heute nicht mehr nachvollziehbar. Sie hat der Justiz immens geschadet".
* Im Mai 1945 in Ijmuiden in Holland mit den von einer Wehrmachtseinheit übergebenen Waffen. * Bei der Abnahme einer Truppenparade im Oktober 1939.
Von Bönisch und

DER SPIEGEL 20/1997
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