02.06.1997

Die Gold-Sucher

Die Ablehnung der Bonner Goldpläne ist nur der Auftakt: Die Bundesbank hat der Kohl-Regierung und ihrem Projekt einer Europäischen Währungsunion den Kampf angesagt. Notenbankpräsident Tietmeyer will offenbar den Euro kippen - und die Mark retten.
Die Frankfurter Bundesbanker pflegen das Image eines Götter-Rates, der unnahbar und unfehlbar über dem kurzatmigen Tagesgeschäft der Politik thront. Ihre Welt ist die Welt der Zahlenreihen, ihre Sprache rekrutiert sich aus dem Wortschatz der Volks- und Betriebswirte.
Für Empörung ist im Zentralbankrat der Bundesbank normalerweise kein Platz. Die 17 Mitglieder im obersten Führungsorgan der Notenbank lieben die Zurückhaltung, sie bevorzugen seit Jahrzehnten auch miteinander einen Stil vornehmer Kühle.
Am vergangenen Mittwoch war es mit der göttlichen Gelassenheit vorbei. Die Debatte im 13. Stockwerk des Bankhochhauses verlief erregt, fünf Stunden lang.
Von einer "Zumutung aus Bonn" war da die Rede. "Wir können uns das nicht gefallen lassen", hatten sich die tags zuvor angereisten Landeszentralbankpräsidenten im Gästebungalow der Bank geschworen. Einer nahm sich vor: "Wenn der Zentralbankrat kuscht, trete ich noch am selben Tag zurück."
Selbst der betont sachliche Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer machte in der Sitzung aus seiner Empörung kein Geheimnis. In düsteren Andeutungen drohte er sogar mit Rücktritt, so ein Teilnehmer. Ein Bundesbanksprecher bestreitet das.
Grund der kollektiven Erregung war die Entscheidung der chronisch geldknappen Kohl-Regierung, die Bundesbank zur Neubewertung ihrer Goldreserven zu bewegen. Die Bundesbanker sollten, so hatten Kanzler Helmut Kohl und sein Finanzminister Theo Waigel sich das gedacht, den Rückgriff auf den Goldschatz der Bank einfach nur abnicken und ihm zügig einen Milliardenbetrag nach Bonn überweisen.
So will der Finanzminister seinen Kreditspielraum erhöhen. So hofft er, die Kriterien für die Währungsunion trotz Rekordschulden und immer neuer Haushaltslöcher doch noch zu erfüllen.
Die Bonner Goldoperation ist eine Provokation ohne Beispiel. Denn der Finanzminister will die Goldreserven der Bank nicht nur höher bewerten (was unter Experten als unproblematisch gilt), er will sich einen Teil dieses Buchgewinns, dem keine realen Einnahmen gegenüberstehen, in mehreren Tranchen von insgesamt rund 20 Milliarden Mark auch ganz real von Frankfurt nach Bonn überweisen lassen - ein Akt der Geldschöpfung, wie er nirgendwo in Europa bisher praktiziert wurde.
Das Geld für den Milliardentransfer stammt frisch aus der Notenpresse. Kohls Auftrag an Waigel, mutmaßt das WALL STREET JOURNAL, habe offenbar gelautet: "Wir schaffen die Kriterien nicht, drucke Geld."
Um ja noch 1997 an die Milliarden zu kommen, will Waigel auch die Bilanzrichtlinien für die Bundesbank ändern. Sie soll nicht mehr nach den für alle deutschen Banken geltenden Regeln bilanzieren, sondern mitten im Geschäftsjahr eine außerordentliche Bilanz aufstellen und die Milliarden ausschütten.
Das Versprechen der Regierung ("Der Euro wird so stark wie die Mark") ist mit derartigen Finanztricks nach Auffassung fast aller namhaften Ökonomen nicht zu halten. Dem neuen Geld fehlt schon jetzt die wichtigste Voraussetzung: das Vertrauen der Anleger. Jetzt wird es schwer, Italien, das ebenfalls mit zahlreichen Buchungstricks die Qualifikation erreichen will, aus dem Währungsverbund auszuschließen. Auch die anderen Länder mit hohen Staatsschulden drängen nun mit Volldampf in den Euro-Klub.
In seiner Geldnot scheinen dem Finanzminister, der europaweit bisher alle Buchungstricks geißelte, auch verwegene Mittel recht zu sein. Das Vorgehen Waigels, befand der FIGARO, komme einer "Vergewaltigung" der Notenbank gleich.
Innerhalb weniger Tage fand in der Bundesbankzentrale ein Klimasturz statt. Euro-Befürworter wurden zu Skeptikern, aus Skeptikern wurden Gegner. Chefvolkswirt Otmar Issing stellt Waigel das schlechteste aller denkbaren Zeugnisse aus: "Die vorgeschlagenen Maßnahmen wären sogar eine noch kreativere Haushaltspolitik als die Maßnahmen anderer Länder."
Vor allem die Euro-Befürworter im Zentralbankrat waren außer sich, als sie von dem Plan erfuhren. "Ich war persönlich getroffen, Waigel hat doch alle desavouiert, die bei uns noch die Fahne für die Währungsunion hochgehalten haben", gestand der Landeszentralbankchef in Sachsen und Thüringen, Olaf Sievert, gegenüber Vertrauten.
Auch der Euro-Freund Ernst Welteke, Präsident der Landeszentralbank Hessen, war verstimmt: "Allen, die sich für den Euro engagieren, werden die Füße unter dem Hintern weggetreten."
Die Abwehrmauer der Notenbanker stand innerhalb weniger Tage. Selbst die Waigel-Freunde Peter M. Schmidhuber (CSU) und Franz-Christoph Zeitler (CSU), die nach Aussagen von Teilnehmern offenbar mit Enthaltung geliebäugelt hatten, waren am Ende der Zentralbankratssitzung überzeugt.
Das Ergebnis ist ein Erfolg für Tietmeyer und seinen Chefökonomen Issing. Nun ist für alle Welt sichtbar: Die Bundesbank, per Gesetz zur Unabhängigkeit in Gelddingen verpflichtet, will den "faulen Weg" (Investmentbanker David Marsh) nach Maastricht nicht länger mitgehen.
Begeistert von der Idee der Euro-Währung war die Notenbank noch nie. Gebremst haben die Geldexperten schon lange - nun wird erstmals offen blockiert. Ob das Abenteuer Euro jemals startet, ist ungewisser denn je.
In einer spektakulären Fünf-Punkte-Erklärung erteilte der Zentralbankrat dem Plan des Finanzministers eine Absage. Das Konzept entspreche nicht den in Europa verabredeten Regeln, "da es die Neubewertung der Reserven mit einer Ausschüttung nicht realisierter Gewinne verbindet". Wenn Waigels Plan Realität werde, sei das "Vertrauen in die Stabilität der künftigen europäischen Währung" in Gefahr.
Schwer wiegt für die Geldaufseher auch der "Eingriff in die Geldpolitik", der ihre Unabhängigkeit in Frage stellt. "Eine solche Maßnahme", heißt es im Schlußsatz der Fünf-Punkte-Erklärung, "stünde im Widerspruch sowohl zur deutschen Tradition als auch zu den Vorstellungen des Maastricht-Vertrages über die Unabhängigkeit der Notenbanken."
Waigel sieht das anders: "Niemand hat die Unabhängigkeit der Bundesbank stärker verteidigt als ich", lobt er sich. Ob denn den Geldexperten eine drastische Erhöhung der Mineralölsteuer zur Einhaltung der Maastricht-Kriterien lieber sei, mokierte sich Schäuble.
Vor allem der Verweis der Bundesbank auf angebliche Regelungen der Europäischen Zentralbank ärgert den Finanzminister. Diese Regeln gäbe es noch gar nicht. Nirgendwo stehe, daß Gewinne, die aus einer Höherbewertung resultieren, nicht ausgeschüttet werden dürften.
Ausdrücklich habe die Bundesbank in ihrer Erklärung geschrieben, daß eine spätere Verwendung der Goldmilliarden für den Erblastentilgungsfonds sachgerecht sei. "Was 1998 und 1999 vernünftig ist, kann 1997 nicht des Teufels sein", argumentiert Waigel.
Doch die psychologische Wirkung seines Plans hat er deutlich unterschätzt. Für Tietmeyer und Co. gibt es kaum noch ein Zurück. Die Bundesbank hat dem Finanzminister und seinem Kanzler die Gefolgschaft aufgekündigt.
Bundesbank gegen Bonn - eine solche Kraftprobe hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben. "Das ist eine Kriegserklärung", erkannte ein Kohl-Vertrauter aus dem Kanzleramt.
Die Goldbombe schlug in den westlichen Hauptstädten mit voller Wucht ein. "Was auch immer mit dem Gold passiert", so das WALL STREET JOURNAL, "das Geschacher der Regierung Kohl hat Deutschland nahezu jeder moralischen Autorität beraubt."
In Deutschland werde ein "kollektives Psychodrama" aufgeführt, schreibt die liberale Mailänder Zeitung CORRIERE DELLA SERA, "in dem sich Wirtschaft und nationale Identität, Politik und die Gespenster der Geschichte vermengen". Die Folgen für Deutschland seien unkalkulierbar.
Vor allem die Bonner Regierung steht nun verdammt nah am Abgrund. 2,15 Billionen Mark Staatsschuld, eine Neuverschuldung, die schon heute nicht den Maastricht-Kriterien genügt, ein neues Milliardenloch im Haushalt und keine Besserung in Sicht.
Am Freitag sackte die Börse, verunsichert durch den Bonner Coup, steil nach unten. Was passiert, wenn Waigel sich nicht gegen die Bundesbank durchsetzen kann? Wie sollen die Milliardenlücken dann geschlossen werden? Kein Zweifel: Die Regierung steckt in der Schuldenfalle.
Eine Erhöhung der Mineralölsteuer wäre für Kohl und Waigel die bequemste Lösung - doch der Koalitionspartner FDP verweigert sich.
Eine weitere Privatisierung der Telekom brächte ebenfalls eine Linderung für den Bundeshaushalt - doch der selbstbewußte Telekom-Chef Ron Sommer sagte vergangene Woche "nein".
Weiterer Sozialabbau, das Streichen bei Sozialhilfeempfängern, Arbeitslosen und kinderreichen Familien, geht nur mit Zustimmung des SPD-geführten Bundesrates - also gar nicht.
Eine höhere Neuverschuldung, in normalen Zeiten kein Problem, scheitert an den strengen Vorschriften des Maastricht-Vertrages.
Also verfiel Waigel auf die Idee, den als Währungsreserve gebunkerten Goldschatz neu zu bewerten. Die Feinunze Gold steht derzeit nur mit 92,4 Dollar in den Büchern. Der Marktpreis liegt bei gut 340 Dollar. Für die künftige Europäische Notenbank, so Waigel, sei ohnehin eine Höherbewertung vorgesehen. Man brauche das Verfahren also nur vorzuziehen. Zunächst glaubte der Finanzminister, er könne die Notenbanker in seinen Goldcoup einbinden. Mit seinem Ex-Staatssekretär Tietmeyer und dessen Vize Johann Wilhelm Gaddum, einst CDU-Finanzminister im rheinland-pfälzischen Kabinett des Ministerpräsidenten Helmut Kohl, wurden alle Details der Goldneubewertung schon vor Wochen besprochen. Auch der Kanzler redete Tietmeyer gut zu.
Alle gingen davon aus, eine Höherbewertung und auch die Ausschüttung des Milliardengewinns an den Erblastentilgungsfonds werde Waigel nur bei der Einhaltung des Schuldenkriteriums helfen. Dieses ist ohnehin nur weich im Maastricht-Vertrag formuliert.
Danach soll die Gesamtschuld eines Staates im Prinzip nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Ein Land kann aber auch Mitglied werden, wenn der Schuldenberg größer ist.
Tietmeyer habe keine schwerwiegenden Einwände gehabt, heißt es in Bonn. Selbst die vorzeitige Ausschüttung 1997 empfand der Notenbankchef lediglich als "Minderung unserer Schönheit".
Diese Großzügigkeit, so ein Bonner Beteiligter, war wie weggeblasen, als ein findiger Spitzenbeamter des Finanzministeriums eine interessante Entdeckung machte: Nach den europäischen Regeln für die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, die für die Berechnung der Neuverschuldungsquote maßgeblich sind, erhöht ein Milliardentransfer der Bundesbank auch den Spielraum für die Neuverschuldung.
Hier sieht der Vertrag eine Marge von drei Prozent Neuverschuldung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, vor. Mit Hilfe des unerwarteten Goldregens könnte Waigel sein Versprechen "3,0 ist 3,0" womöglich sogar einhalten. Die Regierung wäre aus der Bredouille.
Denn die Überweisung der Goldmilliarden an den Erblastentilgungsfonds, so wie
Waigel sie plant, liegt deutlich über der jährlichen Abzahlungsrate für Zins und Tilgung. Also bleibt ein rechnerischer Jahresüberschuß. Der erhöht, genauso wie der Überschuß der Pflegeversicherung, den Spielraum für die zulässige Neuverschuldung im Bundeshaushalt.
Jetzt erst wurde Tietmeyer bockig, sagen die Bonner, und ging auf Anti-Kurs. Auf seine Mithilfe beim Heben des Goldschatzes, das wurde schnell klar, konnte nun nicht mehr gerechnet werden. Im Gegenteil: Tietmeyer warb sogar für einen Aufschub der Währungsunion.
Wenn das Defizit-Kriterium 1997 nicht erreicht werde, sei das auch keine Katastrophe. Er drängte die Regierung: "Wäre es nicht eine Möglichkeit, gemeinsam mit Frankreich zu einer Verschiebung des Euro-Starts zu kommen?" Spätestens jetzt war klar, daß von Tietmeyer, einst Kohls Mann für die internationalen Währungskonferenzen, keine Unterstützung mehr für das Euro-Projekt zu erwarten ist.
Um den Europäer Helmut Kohl ist es einsam geworden. Mit der Bundesbank geht ein wichtiger, wenn auch schwieriger Bundesgenosse von Bord. Als am Mittwoch nachmittag, Stunden vor der öffentlichen Bekanntgabe, ein vorläufiger Text des Zentralbankrates gefaxt wurde, war der Bruch zwischen Bonn und Frankfurt offiziell besiegelt.
An Rückzug war nicht mehr zu denken. Die Spitzen der Koalition beschlossen, den Schlag aus Frankfurt mit einem Gegenschlag zu beantworten. Schäuble hält zwar jeden Konflikt mit der Bundesbank für schädlich, aber wenn es zum Streit käme, liege das nicht allein an der Bundesregierung. Auch der Gesetzgeber müsse in eigener Verantwortung handeln.
Per Gesetz, so teilten Kohl und Waigel noch am Mittwoch abend mit, werde man die Herausgabe der Goldmilliarden erzwingen. Schon in Kürze soll das Bundesbankgesetz im Parlament entsprechend geändert werden.
Rechtlich ist das kein Problem, politisch und psychologisch ein riskanter Weg - an dessen Ende das Scheitern der Kohl-Regierung oder zumindest der Rücktritt des Finanzministers stehen kann.
Kohls Lieblingsprojekt der Europäischen Währungsunion ist nun ernsthaft gefährdet. Ohne die Zustimmung der Bundesbank, die im Frühjahr 1998 im Rahmen des Europäischen Währungsinstituts ihr Votum zum Euro abgeben muß, ist ein Start in die Währungsunion kaum denkbar. Schon einen monatelangen Schlagabtausch über Sinn oder Unsinn der Einheitswährung kann die Kohl-Regierung bei einer anhaltend Euro-skeptischen Bevölkerung kaum gewinnen.
Friedhelm Ost, einst Kohls Sprecher, heute Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, warnt seine Partei eindringlich vor einer "Dauerkonfrontation mit der Bundesbank" - aus gutem Grund.
Die Behörde im Frankfurter Nordwesten, Wilhelm-Epstein-Straße 14, war stets eine für Politiker uneinnehmbare Festung. Umringt von großen Autobahnen, bewacht von zwölf Schäferhunden und einer 120köpfigen Sicherheitstruppe, kämpft die Notenbank für ein einziges Ziel - die Stabilität der Mark. Eine europäische Weichwährung, daran besteht nun kein Zweifel mehr, wird es mit Zustimmung der Notenbank nicht geben.
Ihr wichtigster Verbündeter ist die deutsche Öffentlichkeit, die auf jeden Eingriff in die Souveränität der Bank empfindlich reagiert. Schon wer die Bank kritisiert, steht meist allein da.
Politiker aller Parteien und aller Regierungen haben deshalb den offenen Konflikt mit der Notenbank stets zu vermeiden gesucht. Schon 1956 stellte der erste Kanzler der Republik, Konrad Adenauer, fest: "Wir haben hier ein Organ, das niemandem verantwortlich ist, auch keinem Parlament, auch nicht einer Regierung."
Und das war gut so für Deutschland. Durch ihre feinabgestimmte Geldmengensteuerung sorgen die Notenbanker dafür, daß der Geldkreislauf reibungslos funktioniert. Die Mark stieg zur mächtigsten Währung Europas auf. Ohne die starke Mark ist das deutsche Wirtschaftswunder nicht denkbar.
Die Deutschen dankten es ihrer Bundesbank mit einer schier grenzenlosen Verehrung. In einer Zeit, in der Parteien, Verbände und Unternehmensführer einen enormen Ansehensverlust verbuchen müssen, ist das Renommee der Bundesbank ungebrochen.
Für Ausländer wie den Ex-Präsidenten der Europäischen Kommission, Jacques Delors, war diese hohe Reputation stets ein faszinierendes Phänomen: "Nicht alle Deutschen glauben an Gott", so Delors, "aber alle an die Bundesbank."
Dabei verzichtet die 1948 gegründete Währungsbehörde auf jedes äußerliche Symbol von Pomp. Umgaben sich die Notenbanker der Weimarer Jahre und später der Hitler-Zeit gern mit imperialen Statussymbolen, regierte nach 1945 eine bemerkenswerte Schlichtheit.
Die livrierten Diener der Hitler-Jahre haben den Zeitenwechsel nicht überlebt, die vergoldeten Sessel wurden eingemottet, die klassische Gemäldesammlung ist verschollen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg zog die Bank aus dem monumentalen Gebäude im Stadtzentrum Ost-Berlins, das nach dem Bau der Mauer dem ZK der SED als Hauptquartier diente, an den Stadtrand von Frankfurt.
Dort regierte von Anfang an deutsche Sparsamkeit. Der Etat des neuen Hauses reichte nur für Kunstwerke des 20. Jahrhunderts, der Motor für eine sich drehende Collage in der Sitzungsetage wird von abends acht bis morgens abgeschaltet.
Der Zierteich vor dem Haus verleiht dem Ensemble jenen Schuß Spießigkeit, der die Bundesbank von den Prachtgebäuden der französischen und britischen Notenbankgouverneure so augenfällig unterscheidet. Kegelbahn, Turnhalle und Swimmingpool, die von allen Beschäftigten genutzt werden können, verstärken den Eindruck provinzieller Beamtengemütlichkeit.
Das sensible Machtzentrum des Hauses liegt auf Stockwerk 12, wo das achtköpfige Direktorium unter Führung von Bankpräsident Tietmeyer residiert. Hier laufen alle auch nur halbwegs relevanten volkswirtschaftlichen Daten der Welt zusammen. Die Bank beschäftigt allein in ihrer Statistikabteilung über 300 Mitarbeiter.
Der internationale Geldkreislauf, die feingliedrige Nervenbahn des Kapitalismus, wird hier bis in die letzten Verästelungen analysiert. Zweimal im Monat treffen die Spitzenbeamten mit den Landeszentralbankpräsidenten aus Stuttgart, Leipzig, Frankfurt am Main, Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Hannover und München zusammen, um über ihren jüngsten Befund zu diskutieren.
Steigt die Geldmenge, wittern die Mitglieder des Zentralbankrates Inflationsgefahr. Beschleunigt sich die Geldentwertung zum Beispiel auf über drei Prozent pro Jahr oder besteht auch nur das Risiko, daß sie derart zackig zulegt, werden die Diskutanten zu Akteuren - und verordnen dem Land höhere Zinsen.
Automatisch werden Geld und Kredite in Deutschland teurer. Die Geldmenge, so die Theorie, verlangsamt ihr Wachstum, weil Investoren, Staat und private Konsumenten in ihrer Ausgabenfreude gedämpft werden. Die Inflationsgefahr ist - wenn das Zinssignal richtig wirkt - fürs erste gebannt.
Die Unabhängigkeit der Bank ist im Bundesbankgesetz festgeschrieben. Sie muß zwar "die allgemeine Wirtschaftspolitik der Regierung unterstützen", doch ihr vornehmstes Ziel ist es, "die Währung zu sichern".
Große Europäer waren die Frankfurter nie. Die Verschmelzung der Mark mit Lira, Peso, Franc und Gulden galt ihnen stets als ökonomisch wenig vorteilhaft. Tietmeyer weigerte sich erst im vergangenen Jahr, in Anzeigen der Regierung für den Euro zu werben. Schon seine Vorgänger steuerten einen geschmeidigen Anti-Kurs. Von der Idee eines europäischen Wechselkurssystems, wie es Helmut Schmidt und Valéry Giscard d''Estaing 1979 erfolgreich auf den Weg brachten, hielten sie zunächst herzlich wenig. Durch die Verpflichtung, Schwachwährungen mit Hilfe von Aufkäufen stützen zu müssen, sahen die Frankfurter ihre Stabilitätspolitik bedroht.
Dem Projekt, die Mark zugunsten einer Einheitswährung abzuschaffen, standen die Frankfurter Währungshüter zunächst mit herablassender Geringschätzung gegenüber. Das angepeilte Ziel schien allzu utopisch, der politische Wille dahinter nicht stark genug. "Wir können mit dem Status quo sehr gut leben", gab der damalige Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl 1988 als Linie seiner Behörde vor.
Als im Herbst 1988 für die Frankfurter erkennbar wurde, daß sich eine ernstzunehmende deutsch-französische Allianz zu formieren begann, traten die Bundesbanker schnell auf die Bremse. Ein Zeitplan für die Einführung einer Euro-Währung wurde abgelehnt. Die Regierung folgte der Bank. Erst die deutsche Vereinigung setzte neue Fakten - auch im Verhältnis der Kohl-Regierung zur Bundesbank.
Der Kanzler zwang die Notenbanker in die ungewohnte Rolle von Erfüllungsgehilfen, als er daran ging, die DDR-Bürger großzügig mit der ersehnten West-Mark zu versorgen. Ratschläge aus Frankfurt waren im Wendefrühjahr 1990 nur gefragt, wenn sie in das Regierungskonzept einer schnellen Vereinigung paßten.
"Es war nicht schlimm, es war schlimmer", erinnert sich Pöhl. Bis heute schmerzt die "schallende Backpfeife" (Pöhl), die der Kanzler dem obersten Währungshüter und damit dem gesamten Zentralbankrat am 6. Februar 1990 versetzte.
Pöhl war an diesem Tag zu Gesprächen mit den Kollegen von der DDR-Staatsbank nach Ost-Berlin gereist, um gegen Mittag den wartenden Journalisten zu verkünden, die Bundesbank halte einen so weitreichenden Schritt wie eine deutsch-deutsche Währungsunion für verfrüht. Erst am Abend erfuhr er, daß Kohl in Bonn ebenfalls vor die Fernsehkameras getreten war und der DDR einen "unverzüglichen" Währungsverbund angeboten hatte.
Der Düpierte zog Ende Juli 1991 die Konsequenzen aus der schweren Vertrauenskrise und trat vorzeitig von seinem Amt zurück. Hätte sich ihr Präsident bereits im Februar 1990 zu diesem Schritt entschlossen, berichtete später der bayerische Landeszentralbankchef Lothar Müller, wären ihm einige Mitglieder des Frankfurter Gremiums gefolgt, "so groß war die Empörung".
Wenn es so etwas wie ein Gedächtnis von Institutionen gibt, dann lautet die Lehre aus den für die Bundesbank so leidvollen Wendetagen: Stillhalten lohnt sich nicht.
In der Ära des Pöhl-Nachfolgers Helmut Schlesinger bekam die Kohl-Regierung die härtere Gangart zu spüren. Erstmals gaben die Bundesbanker ihre öffentlich geübte Zurückhaltung auf. Eindringlich warnte der damalige Bundesbank-Vize Tietmeyer davor, die deutsche und die europäische Eingung in einer Art Koppelgeschäft zu verknüpfen.
Das vereinte Deutschland habe bei der "anstehenden Währungsunion viel zu verlieren", gab er zu bedenken, "nämlich eine der erfolgreichsten und besten Geldverfassungen der Welt".
Wie entschlossen die Banker diesmal waren, Widerstand zu leisten, zeigt schon die Wortwahl des sonst eher bedächtig formulierenden Gremiums. Eine Währungsunion schweiße die EG-Länder "auf Gedeih und Verderb" zusammen, heißt es in einer Erklärung, die der Zentralbankrat im September 1990 an die Presse gab. Die Abschaffung der Mark sei für die Bundesrepublik "mit beträchtlichen Stabilitätsrisiken verbunden".
Erstmals bekannte sich die Notenbank öffentlich zur sogenannten Krönungstheorie. Derzufolge darf eine Verschmelzung der Währungen erst am Ende eines langen wirtschaftlichen Annäherungsprozesses und nach Inkraftreten einer "politischen Union" stehen: *___Letzten Endes ist eine Währungsunion eine nicht mehr kündbare ____Solidargemeinschaft, die nach aller Erfahrung für ihren ____dauerhaften Bestand eine weitgehende Bindung in Form einer ____umfassenden politischen Union benötigt.
Die Bundesbank plädierte in dieser Stellungnahme gegen jedes Terminkorsett. Die Abschaffung der Mark und die Einführung einer Euro-Währung dürfe "nicht von bestimmten Zeitplänen, sondern ausschließlich von der Erfüllung vorher festgelegter wirtschaftlicher und wirtschaftspolitischer Voraussetzungen abhängig gemacht werden". Das sei für die Bank "besonders wichtig".
Tietmeyer, der diese Erklärung vorgeschlagen und dann auch zu Papier gebracht hatte, brauchte seine Kollegen von der Notwendigkeit eines solchen Warnschusses nicht lange überzeugen: "Wir wollten nicht wiederholt sehen, was wir gerade bei der deutsch-deutschen Währungsunion erlebt hatten", sagt ein Mitglied des Zentralbankrats: "Wir waren uns einig, diesmal sind wir hartnäckig."
Keiner der Banker hielt es 1990 für möglich, daß Kohl bereit sein könnte, für die Zustimmung der Franzosen zur deutschen Einheit beinahe jeden politischen Preis zu zahlen. Auch daß er sich erneut über alle Bedenken der Geldexperten hinwegsetzen könnte, schien undenkbar.
Entsprechend unvorbereitet traf die Bundesbanker am 9. Dezember 1991 die Nachricht von den Verhandlungsergebnissen in Maastricht. Wieder einmal, so schien es, war es den Bonner Regierenden gelungen, die Frankfurter Währungshüter vor vollendete Tatsachen zu stellen. In zwei zentralen Punkten wich das Verhandlungsergebnis, dem Kohl in einer langen Nachtsitzung schließlich zugestimmt hatte, von den Vorgaben der Notenbanker ab.
Die Deutschen hatten auf die Bildung einer politischen Union als Vorbedingung für eine gemeinsame Währung verzichtet. Noch schwerer wog aus Sicht der Bundesbank, daß Kohl dem französischen Terminplan zugestimmt hatte, der einen Beginn des Unternehmens spätestens zum 1. Januar 1999 vorsah. Im Vertrag ist nun quasi ein Automatismus verankert.
Die Bundesbank war nahezu sprachlos. Erst vier Wochen später, im Januar 1992, ließen sie ihrem Groll freien Lauf. Die Vorteile des gerade geschlossenen Vertrages seien für Deutschland "nur schwer zu erkennen", urteilte der Hamburger Landeszentralbankpräsident Wilhelm Nölling, "ebenso wie die Begründung, daß die neue Ecu-Währung mindestens so stabil wie die Mark sein wird".
"Ich fürchte, daß die Kriterien durch den Zeitplan aufgelöst werden", ahnte der Düsseldorfer Landesbanker Reimut Jochimsen schon damals. Und sein hessischer Kollege Karl Thomas mutmaßte, die deutschen Politiker hätten die Folgen von Maastricht "noch gar nicht recht begriffen".
Auf der ersten Zentralbankratssitzung im Jahr 1992 entlud sich der gestaute Unmut über dem etwas unglücklich agierenden Schlesinger, dem seine Kollegen bereits auf einer turbulenten Tagung Ende September 1991 vorgeworfen hatten, er lasse sich von den Bonnern zu viele Zugeständnisse abringen.
Angeführt von den Landeszentralbankfürsten Jochimsen, Thomas, Müller und Nölling nötigte die Runde ihren Präsidenten, eine kritische Stellungnahme aufzusetzen, die unmißverständlich die Kritik der Notenbanker am Vertragswerk aufzeigen sollte.
Einmal in Fahrt, warteten die Bundesbanker gleich mit einigen Nachforderungen auf: Die Bundesregierung, so verlangten sie, solle sich bindend verpflichten, das Parlament vor dem Euro-Start zu befragen. Die künftigen Teilnehmer seien zudem ausschließlich nach ihrer "stabilitätspolitischen Leistungsfähigkeit" zu beurteilen, was notwendigerweise dazu führen müsse, die Zahl der Mitglieder zu begrenzen.
Tietmeyer plädierte fortan in Interviews für ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten", de facto also einen Ausschluß der Südlander aus dem Euro-Klub. Freimütig bekannte er sich zu einem restriktiven Kurs: "Wenn ich die Kriterien hätte formulieren dürfen, hätte ich sie sicher schärfer formuliert", so Tietmeyer im Oktober 1994.
Die Widerstandslinie, von der die Bundesbank bis heute nicht abgerückt ist, war damit klar vorgezeichnet: Unnachgiebiges Pochen auf einer politischen Union, möglichst frühzeitiger Ausschluß der unsoliden Kandidaten, Abrücken vom Zeitplan, notfalls Verschiebung des ganzen Projekts.
In ihrem Alltagsgeschäft ließen die Bundesbanker keinen Zweifel daran, daß sie sich nur einem Ziel verpflichtet fühlen: der Geldwertstabilität in Deutschland. Die Bonner Schuldenpolitik, auch eine Folge der Milliardentransfers nach Ostdeutschland, bekämpften sie mit einer Verteuerung des Geldes. Die Appelle des Auslandes, das unter der Hochzinspolitik zu leiden hatte, blieben lange ungehört.
Für deren Binnenkonjunktur war die im Gefolge der Einheit gestartete deutsche Hochzinspolitik Gift - die Investitionen sanken, die Arbeitslosenzahlen stiegen. In Rom, London und Paris machte sich eine Anti-Stimmung breit, die vor allem auf die Frankfurter Notenbank zielte.
Doch die Bundesbank blieb hart. Viermal seit dem Start der deutsch-deutschen Währungsunion erhöhte Frankfurt die Zinsen. Selten waren Kredite in Europa so teuer wie im Herbst 1992.
Schließlich konnten die anderen nicht mehr mithalten. Der deutsche Diskontsatz erreichte 8,75 Prozent und damit Nachkriegsrekord, er wirkte wie ein Staubsauger auf das Geld der internationalen Anleger. So geschah, was geschehen mußte: Das Europäische Währungssystem, in dem die Wechselkurse aller europäischen Währungen aneinander gekoppelt waren, brach zusammen und damit das Fundament, auf dem Kohl die europäische Einheitswährung errichten wollte.
Die harte Mark hatte das ohnehin fragile System gesprengt. Ein "währungspolitischer Wirbelwind" (Londons Schatzmeister Norman Lamont) sauste über Europa hinweg. Plötzlich waren fast alle Währungen in Europa unter Druck.
Helmut Kohl paßte die Hartnäckigkeit der Währungshüter ganz und gar nicht ins Konzept. Die Bundesbank war drauf und dran, seinem ehrgeizigen Euro-Plan die Grundlage zu entziehen. Noch am Freitag abend jener turbulenten Woche tauchte Kohl im Oberurseler Privathaus der Familie Schlesinger auf, um - zusammen mit ihm und dem Bonner Geldexperten Horst Köhler - die neue Lage zu diskutieren.
Ohne Rücksicht auf die internationale Situation hatten die Bundesbanker - so sah es die Kohl-Mannschaft - sich nur um die Stabilität der Mark gekümmert. Europas Währungssystem lag in Schutt und Asche. Die INTERNATIONAL HERALD TRIBUNE klagte über diese "exzessive, destruktive Stärke der Deutschen Mark".
Mit enormem Einsatz gingen die Regierungen der EU-Staaten daran, den Schaden zu beheben. Das EWS wurde reformiert, die Schwankungsbreiten der Währungen fielen fortan etwas großzügiger aus. So kehrte wieder Ruhe ein an der europäischen Währungsfront.
Seither konzentriert sich die Bundesbank voller Hingabe auf die Stabilitätskriterien. Es zeichnet die Bundesbank aus, daß sie im Bedarfsfall ihre Gegenargumente flexibel der Wirklichkeit anzupassen vermag. Ihre Taktik ist klar: "Ja" zur Währungsunion, und dann folgen so viele "Aber", daß am Ende wie von selbst ein "Nein" steht.
Seit sich die Inflationsraten in allen europäischen Ländern nach unten bewegen und selbst Italien dieses Beitrittskriterium mühelos erfüllen kann, erhoben die Frankfurter eben den Schuldenstand zum Ausweis von Solidität. Unablässig drängen die Währungshüter auf eine ganz enge Interpretation der im Maastricht-Vertrag bewußt schwammig formulierten Defizit-Kriterien und zwingen damit ganz Europa zu einer rigiden Sparpolitik.
Selbst Waigels durch den Vertrag kaum gedeckte Festlegung, wonach die Haushaltslücke nicht größer als genau drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes sein darf, ist den Geldhütern noch zu lax: "Auch ein Defizit von drei Prozent halte ich für keine sehr strenge Begrenzung", gab Chefvolkswirt Issing erst kürzlich zu Protokoll.
Zu wahrer Meisterschaft haben es die Banker auch in der Technik gebracht, den anderen EU-Ländern die Freude am Währungspakt mit immer neuen Nachbesserungswünschen zu vergällen. Kaum haben die anderen eine Latte genommen, legen die cleveren Bankbeamten schon die nächste, noch höhere auf.
Der Kampf der Bundesbank ist ein Kampf um den Erhalt der Mark und, wie nebenbei, auch ein Gefecht zum Erhalt der eigenen Institution. Für David Marsh, Autor des Buches "Die Bundesbank", einst Korrespondent der FINANCIAL TIMES und heute beim Bankhaus Flemings beschäftigt, steht fest:
"In den ersten dreieinhalb Jahrzehnten ihrer Existenz hat die Bundesbank für Stabilität gekämpft. In den neunziger Jahren muß sie ums Überleben kämpfen. Die Bundesbank will diesen Kampf gewinnen."
Mit großer Sorge blicken die Europapolitiker im Kanzleramt daher auf das immer lauter werdende Grollen aus Frankfurt: Wird die Bundesbank sich in einem letzten Akt der Selbstbehauptung am Ende offen gegen den Euro aussprechen? Wird Tietmeyer seine Position im künftigen Europäischen Währungsinstitut nutzen, notfalls das von ihm in der Geschäftsordnung vorgesehene "abweichende Votum" abzugeben?
Und welche Reaktionen wären die Folge? Ein "Nein" der Bundesbank, soviel steht fest, würde es für alle anderen Verfassungsorgane schwermachen, der Mark den Todesstoß zu versetzen.
Kann das Bundesverfassungsgericht, das ausdrücklich eine strenge Erfüllung der Kriterien verlangt hat, den Euro dann wirklich noch passieren lassen? Wird der Bundestag, der ein zweites Mal abstimmen muß, sich gegen die Bundesbank stemmen?
Durch den Goldplan hat die Regierung die Frankfurter Notenbank schon frühzeitig provoziert - und Tietmeyer die Möglichkeit geboten, das Euro-Projekt zu kippen. Mit einer soliden Haushaltsführung, darin stimmt Tietmeyer mit nahezu allen namhaften Ökonomen überein, hat der Goldcoup nichts zu tun.
Nun ist die Situation für Kohl doppelt explosiv. Einen Krieg gegen die Bank kann kein Kanzler gewinnen. Doch im Einvernehmen mit ihr bekommt er seine Haushaltsprobleme nicht in den Griff.
Denn ohne die Goldmilliarden fliegt Kohl womöglich die eigene Koalition auseinander. Die FDP will partout nicht schon wieder in die Portemonnaies der Bürger greifen.
Waigel ist sich der Unterstützung durch Kanzler und FDP-Führung sicher, sagt er. Schon sehr früh habe er das Vorgehen mit Kohl abgestimmt und auch die FDP-Politiker Hans Otto Solms und Wolfgang Gerhardt ausdrücklich auf das Risiko eines Konflikts mit der Bundesbank hingewiesen. Es kam kaum Widerspruch. Schäuble glaubt auch heute noch, den Konflikt mit der Bundesbank durchstehen zu können.
Doch erste Absetzbewegungen zeichneten sich am Freitag nachmittag vergangener Woche ab. Mehrere Abgeordnete warnten vor einer Konfrontation. Am Sonntag wollten sich die Koalitionsspitzen zum Krisengipfel treffen.
Denn das Renommee hat schon jetzt mächtig gelitten - nicht nur in Deutschland. Vor allem in Brüssel schüttelt man über die Fehler der Kohl-Regierung nur noch den Kopf. "Soviel psychologische, ökonomische und politische Dummheit auf einem Haufen habe ich selten erlebt", sagt ein Kommissionsmitglied. Schon beginnen die Währungsexperten der EU zu prüfen, ob der Goldplan überhaupt Rechtens ist.
Die Bundesbanker genossen in der vergangenen Woche ihren Triumph. Auf dem Empfang zum 50jährigen Geburtstag der Landeszentralbank Frankfurt verlas deren Präsident Ernst Welteke stolz die Fünf-Punkte-Erklärung zu den Bonner Goldplänen. Die 200 anwesenden Banker dankten für soviel Stehvermögen mit spontanem Applaus.
Auch aus der Bevölkerung kam Zuspruch massenhaft. In Briefen und telefonisch dankten Hunderte von Bundesbürgern für den mutigen Einsatz. Ein Banksprecher: "Das Echo war gewaltig."
Auch ohne die formale Macht, den Waigel-Plan zu verhindern, ist die Stimmung im Bankhochhaus derzeit prächtig. Die Optimisten hoffen, der öffentliche Druck könne die Regierung noch stoppen.
Für einen Rücktritt sieht Tietmeyer jedenfalls keine Grundlage. "Ich bin kein Mensch, der davonläuft", sagte er am vergangenen Freitag siegessicher.
Ging es um die Macht der Bundesbank, zitierte schon ihr Präsident Pöhl, Tietmeyers Vorvorgänger, gern Rußlands Diktator Josef Stalin mit der rhetorischen Frage: "Wie viele Divisionen hat der Papst?"
Letzten Endes ist eine Währungsunion eine nicht mehr kündbare
Solidargemeinschaft, die nach aller Erfahrung für ihren dauerhaften
Bestand eine weitgehende Bindung in Form einer umfassenden
politischen Union benötigt.
[Grafiktext]
Wirkung einer Umbewertung der Bundesbank-Goldresereven
Die deutschen Goldreserven und ihre Bewertung im EU-Vergleich
Führungsstruktur der Deutschen Bundesbank
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Wirkung einer Umbewertung der Bundesbank-Goldresereven
Die deutschen Goldreserven und ihre Bewertung im EU-Vergleich
Führungsstruktur der Deutschen Bundesbank
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* Mit Staatssekretär Otto Meißner, 1934. * Oben: ein Ostdeutscher 1990 nach Erhalt von D-Mark; unten: als Chef der Bundesbank. * Am 7. Februar 1992 in Maastricht.
Von Didzoleit, , Fleischhauer, , Steingart und

DER SPIEGEL 23/1997
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