23.06.1997

EXPERIMENTEFiskus für Fidel

Im kommunistischen Kuba entsteht erstmals ein Steuersystem. Der Sozialdemokrat Klaus Gobrecht, einst Hamburger Finanzsenator, leistet Entwicklungshilfe.
Der rechte Nasenflügel von Horst Gobrecht quetscht an der Fensterstrebe eines Lada, sein Knie klemmt zwischen Tür und Beifahrersitz, der linke Ellenbogen drückt in einen fremden Bauch.
So hat es der ehemalige Hamburger Finanzsenator (1984 bis 1987) gern. Denn so unkompliziert werden auf Kuba nur echte Freunde empfangen: ohne Protokoll, ohne roten Teppich, ohne Staatskarosse.
Für den 29jährigen Reinaldo Alemán, Mathematiker im kubanischen Finanzministerium, ist der 60jährige Gast aus Deutschland längst zum "Commandante Horst" geworden. Mit quietschenden Reifen rast das Auto durch die Altstadt Havannas, und Gobrecht läßt sein schütteres weißes Haar vom Fahrtwind zausen.
Der Hamburger ist Gastarbeiter auf Kuba, unterwegs in heikler Mission: Der deutsche Sozialdemokrat berät die Regierung beim Aufbau eines Steuersystems.
Das klingt wie ein besonders heimtückischer Versuch rachsüchtiger Exilkubaner, dem kommunistischen Regime den Rest zu geben. Ein kapitalistisches Steuersystem für die Marx-Wirtschaft? Und dann ausgerechnet von einem Deutschen?
Die Idee stammt von Kubas Finanzminister Manuel Millares. Der alte Kampfgefährte Fidel Castros traf 1994, während seines Deutschland-Besuchs, auf Horst Gobrecht. Viele Stunden lang sprach der Ex-Guerrillero mit dem Ex-Finanzsenator. Der charismatische Kubaner und der zurückhaltende Hanseat mochten sich auf Anhieb.
Als der SPD-Finanzexperte riet, ein möglichst einfaches, elastisches Steuersystem für Kuba zu entwickeln, ganz anders als das deutsche, wurde er von Millares gebeten, doch in dem Inselstaat anzupacken. Seither war der Hamburger schon viermal in Sachen "Fiskus für Fidel" auf Kuba.
"Ich mußte schon Salsa tanzen", gesteht Gobrecht. Und wenn Alemáns Frau Rosaida Galano daheim, in der winzigen Dachwohnung in Havannas finsterem Stadtteil Cerro, zur Gitarre greift, dann saugt er voll Rührung an der Havanna-Zigarre - bis die Hymne auf den Revolutionär erklingt, die nicht einmal ein SPD-Herz kaltläßt: "Commandante Ché Guevara", singt Gobrecht, und die Stimme flattert gewaltig.
Doch vor dem Vergnügen kommt immer die Arbeit, und weil der gebürtige Preuße Gobrecht die ganz besonders liebt, zählt er kurzerhand alles dazu: Aus dem Besuch des Bauernmarktes wird eine Feldforschung, jedes Mittagsmahl heißt Arbeitsessen, und die traditionelle Einnahme der "Medizin" abends in der Hotelbar nennt er verschmitzt Tagesschlußbesprechung. Bis zwei Uhr nachts klirren die Whiskeygläser, und immer wieder hebt Alemán an zum Trinkspruch: "Auf die Besten, die Allerbesten - auf uns."
Soviel Selbstbewußtsein tut not, schließlich muß Pionierarbeit geleistet werden. Denn die Revolution hatte das kubanische Volk 1959 nicht nur von Diktator Batista, sondern auch weitgehend von den Steuern befreit.
Das ging gut, solange der große Bruder in Moskau die Lücken im kubanischen Haushalt füllte. Doch nach dem Zerfall der Sowjetunion blieben die Zahlungen aus, die alten Absatzmärkte fielen weg, das Bruttoinlandsprodukt sank seither um ein Drittel.
Die Not machte Castros Kommunisten erfinderisch. Von den Methoden der Kapitalisten zu lernen scheint vielen Commandantes ein Ausweg aus der Schuldenkrise. Zumal es neuerdings Kubaner gibt, die ordentlich verdienen und denen der Staat nur in die Tasche greifen muß.
Denn schon 1993, auf dem Höhepunkt der kubanischen Wirtschaftskrise, als scharenweise Menschen auf Flößen vor der dramatischen Versorgungslage flüchteten, öffnete der Maximo Líder sein Land zähneknirschend in Richtung Marktwirtschaft. Der verhaßte Dollar, den die Exilkubaner aus Miami ins Land brachten, wurde offiziell zur Zweitwährung, Umrechnungskurs 1 zu 21 Pesos.
Bauern-, Handwerker- und Kunstmärkte entstanden, private Restaurants eröffneten. 130 Dienstleistungsberufe dürfen seither selbständig ausgeübt werden - die meisten Unternehmer arbeiten gegen Bezahlung in Dollar.
Eine Lizenz erhält seit dem 1. Januar 1996 nur, wer eine Steuernummer hat, und wer eine Steuernummer hat, muß zahlen: der Buchhändler, der Taxifahrer, der Schuhputzer, der Pizzabäcker. Alle Selbständigen, die auf den Märkten verkaufen, müssen eine Umsatzsteuer zwischen 5 und 22 Prozent abführen.
Einen Grundfreibetrag gibt es nicht, sehr zum Ärger Gobrechts: "Da wird der erste Peso schon besteuert. Ein Systemfehler, der geändert werden muß", sagt der Hamburger.
Die gesamte Steuerverwaltung wurde neu gegründet. Über 2000 Angestellte arbeiten fieberhaft am Aufbau der Finanzdirektionen und Finanzämter. Schon bald kann im ganzen Land kassiert werden.
Gobrecht ist derzeit dabei, das noch holzschnitzartige Steuerwerk zu verfeinern. Allein bei der Vorstellung, wie "gesetzliche Betriebsausgabendefinition" auf spanisch klingen könnte, gerät der Finanzmann ins Schwärmen.
Der Hanseat ist begeistert von Steuern, und irgendwie hat er es geschafft, sein kubanisches Team mit dieser seltsamen Leidenschaft anzustecken. "Ich bin nur der Katalysator kubanischer Ideen", meint der höfliche Sozialdemokrat. Doch wehe, wenn ihm was nicht paßt. Etwa die Idee einer Wohnungssteuer. "Das ist euer Land, macht doch, was ihr wollt damit", ruft er ungehalten, "aber ich sage: Das ist Schwachsinn."
Die Idee wurde schließlich begraben. "Ich bin ein Teamarbeiter", grinst Gobrecht, "aber nur, wenn ich der Chef bin."
Und weil er der Chef ist, geht er gern inspizieren. Auf dem Bauernmarkt von Havanna drängelt er sich durch die Gänge, vorbei an schwarzen Ferkeln, quietschgelben Plüsch-Küken und ausgebüxsten Lämmern. Erfreut registriert er das gewachsene Angebot - Früchte aller Art, sogar Wurstaufschnitt ist jetzt zu haben.
Hinter ihm prüft ein Voodoo-Priester ein Huhn auf Ritualtauglichkeit, aber Gobrecht huldigt seiner eigenen Religion: Er befragt die Händler nach ihren Ausgaben und Einnahmen, läßt sich Steuerzettel zeigen, hakt nach, wo er Schwierigkeiten vermutet.
"Optimal ist das alles noch nicht", findet Gobrecht. Doch lautes Jammern und Schimpfen hört er nur selten: Die Freude über die neue Dollar-Gesellschaft wiegt offenbar viele Nachteile auf.
Der Souvenirhändler Armando etwa verkauft Holzschnitzereien an Touristen. Als Schneider hat er 217 Pesos im Monat verdient - gut zehn Dollar. Nun nimmt er das Dreifache ein, trotz der Steuern. 22 Dollar und 60 Pesos muß er vorab monatlich zahlen. "Ich finde das gerecht, Steuern müssen sein, die gibt''s überall auf der Welt."
Auch Mauro, der 67jährige Buchverkäufer, ist zufrieden. Bevor er seinen Stand eröffnete, war er Lehrer - für 200 Pesos im Monat, knapp zehn Dollar. Heute hat er an einem Vormittag schon vier Dollar eingenommen. "Europäische Touristen mögen Ché-Guevara-Bücher", und Hemingway natürlich auch, "der geht immer".
150 000 Steuerzahler sind bereits in der Provinz Havanna registriert, wo 40 Prozent aller kubanischen Steuerpflichtigen wohnen. Der Finanzminister erhofft sich für dieses Jahr insgesamt Einnahmen von zwölf Milliarden Dollar.
Deshalb hat er seinem Steuervolk vor dem 1. März, dem ersten Termin zur Abgabe einer Steuererklärung seit fast 40 Jahren, noch mal kräftig eingeheizt: "Ich hab'' denen gesagt, Leute, ich brate euch in Öl, wenn ihr diese Erklärung nicht abgebt", scherzt Millares.
In einem Werbefeldzug ließ er seinem Volk erklären, daß ihre Zahlungen dem Erhalt des Staates dienen: "Ich will ein Steuersystem mit menschlichem Antlitz."
Im Finanzamt von Havanna erklärt deshalb eine Wandzeitung den Ablauf. Zwei gezeichnete elegante Frauen begrüßen den Steuerpflichtigen mit der Sprechblase: "Hallo, wir sind deine Freundinnen und informieren dich über Steuergesetze und Abgaben."
85 Prozent gaben ihre Erklärung ab. "Das ist ein guter Schnitt", sagt Gobrecht.
Für ihn, den Steuerfachmann aus Alemania, ist die Aufgabe ein Traum: ein nagelneues Steuersystem auszutüfteln, mit wunderbar logischen Gesetzen, einfach und gerecht, ganz anders als das deutsche.
Für Gobrecht, den Privatmenschen, ist das Kuba-Engagement schließlich Balsam für die Seele. Noch immer nagt an ihm, daß Hamburgs Bürgermeister Henning Voscherau ihn, den kompetenten, aber unbequemen Pfennigfuchser, 1991 aus dem Senatorenamt drängte.
Der Senator a. D., der in Kuba ohne Bezahlung arbeitet, genießt es, wieder gebraucht zu werden. Und so will er gar nichts wissen von den britischen und kanadischen Finanzexperten, die, genau wie er, am Steuergesetz mitarbeiten. "Ich sehe manchmal einen im Aufzug, aber wir haben nichts miteinander zu tun."
Die Kubaner picken sich aus den verschiedenen Vorschlägen heraus, was ihnen für ihr Land am besten scheint - und geben dennoch jedem der Helfer das Gefühl, unersetzlich zu sein.
"So ein Steuersystem hält über hundert Jahre, damit setze ich mir ein Denkmal", glaubt Gobrecht. Und weil er eigentlich ein bescheidener Typ ist, schämt er sich gleich ein wenig für diesen eitlen Gedanken.
Michaela Schießl
* Im Tresor der kubanischen Staatsbank.
Von Michaela Schießl

DER SPIEGEL 26/1997
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