16.07.2012

STRAFJUSTIZ„Ohne moralische Skrupel“

Ein Justizopfer kämpfte zehn Jahre lang um seine Rehabilitierung. Doch es gab für den Mann keinen Weg zurück ins Leben. Er blieb stigmatisiert.
Horst Arnold ist tot, gestorben an Herzversagen im Alter von nur 53 Jahren. Am Freitag wurde er in seinem Heimatort Wald-Michelbach im Odenwald begraben. Es war ihm nicht vergönnt, sich von dem zu erholen, was die Justiz ihm zehn Jahre zuvor angetan und was sie ihm zehn Jahre lang verweigert hatte.
Sein Fall geriet in die Schlagzeilen, weil er als Musterbeispiel gilt für die Vernichtung eines Mannes, der zu Unrecht einer Vergewaltigung beschuldigt wird. Er ist ein weiterer Beleg für die Unwilligkeit der Justiz, Fehler zuzugeben und den Schaden schnellstmöglich zu beseitigen. Und er ist ein Beispiel für die Ohnmacht des Einzelnen, wenn er sich ohne eigenes Verschulden in der Rolle des Bittstellers wiederfindet.
Arnold war angestellter Studienrat für Biologie und Sport an der Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim im Odenwald, als eine Kollegin 2001 behauptete, er habe sie während einer Schulpause anal vergewaltigt (SPIEGEL 33/2011). Er wurde fristlos entlassen, es kam zum Prozess vor dem Landgericht Darmstadt. Dessen 12. Strafkammer mit dem Vorsitzenden Christoph Trapp verhängte nach fünf Verhandlungstagen am 24. Juni 2002 eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und wies den Angeklagten zunächst in die Psychiatrie in Hadamar ein. Der Gutachter Lothar Staud, berüchtigt für seine wie am Fließband produzierten Expertisen, hatte sich zu der Prognose verstiegen, von Arnold seien "auch in Zukunft ähnliche rechtswidrige Taten" zu erwarten, falls er Alkohol trinke.
Arnold verbüßte die Strafe bis zum letzten Tag, er wurde von der Justiz als charakterlich defizitär diskriminiert, da er sich nicht geständig zeigte. In einem Beschluss der Strafvollstreckungskammer hieß es Ende 2004: "Zudem neigte er dazu, oft die Wahrheit zu seinem persönlichen Vorteil zu verdrehen. Bei der Auseinandersetzung mit seiner Einweisungsdelinquenz bestritt er, die Tat begangen zu haben. Die Auseinandersetzung mit diesem Thema bewegte sich deshalb in einem Spannungsfeld zwischen der Frage, inwieweit er ohne moralische Skrupel log oder zum Selbstwerterhalt auf die Ausblendung seiner Straftat angewiesen war."
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Darmstadt schrieb ein Jahr später: "Zudem wurde im Ergebnis über die Prüfung von Vollzugslockerungen keine Eignung festgestellt. Auf eine Auseinandersetzung mit dem der Vollstreckung zugrunde liegenden Delikt lässt sich Herr Arnold nicht ein. Er leugnet die Straftat wie bisher." Arnold erhielt also nicht einmal jene Vollzugslockerungen, die Ersttätern gewährt werden, die wegen weit schwerwiegenderer Straftaten verurteilt wurden.
Rund zehn Wochen vor der vollständigen Verbüßung der Freiheitsstrafe stellte das Landgericht Darmstadt fest: "Eine reelle Chance, dass der Verurteilte im Fall einer Aussetzung der Reststrafe nicht wieder straffällig wird, vermag das Gericht nicht zu erkennen." Der Haftzeit folgten drei Jahre strenger Führungsaufsicht.
Wer glaubt, dass der Lehrer im Lauf der Zeit den jahrelangen Alptraum hätte überwinden können, täuscht sich. Arnold hatte alles verloren. Sein Haus, sein Hab und Gut waren verkauft. Er musste wieder zu seinen alten Eltern ziehen - für einen 47 Jahre alten Mann damals eine beschämende Erfahrung. Er lebte die längste Zeit von Hartz IV. Bis zum Tod. Von Rehabilitierung keine Rede.
Dem unerschütterlichen Bemühen von Rechtsanwalt Hartmut Lierow, Berlin, ist es zu verdanken, dass Arnold wenigstens die Chance eines Wiederaufnahmeverfahrens erhielt. Allerdings hatte sich die Staatsanwaltschaft viel Zeit gelassen, ehe sie - man muss leider sagen: reflexhaft - die Zurückweisung des Antrags auf Wiederaufnahme forderte. Das Verfahren zog sich über drei Jahre hin, bis der Kasseler Vorsitzende Jürgen Dreyer mit seiner Kammer am 5. Juli 2011 freisprechen konnte - zehn Jahre nach der angeblichen Tat und nun auf Antrag von Staatsanwaltschaft und Verteidigung gleichermaßen. Die Vorwürfe der Frau seien "von vorn bis hinten" erfunden, urteilten die Richter.
Bis dahin waren alle Bemühungen Arnolds um eine Wiederanstellung als Lehrer gescheitert. Versuche, außerhalb des Schuldienstes Fuß zu fassen, ebenso. Er war und blieb stigmatisiert. Stellenzusagen, die er in den verschiedensten Berufszweigen erhalten hatte, wurden stets zurückgezogen, sobald er seine "Vorstrafe" offenbarte. Vermeiden ließ sich dies nicht, denn er hatte in seiner Erwerbsbiografie nun mal eine Lücke. Anwalt Lierow spricht von einer "Zeit quälenden Wartens" und von "sozialer Marginalisierung als Folge des faktischen Ausschlusses von jeder Berufsausübung".
Die Folgen seiner zu Unrecht ergangenen Verurteilung beschrieb Arnold in einer schriftlichen Zeugenaussage einmal so: "Am schlimmsten war für mich neben dem Verlust von Freiheit, Arbeit und Ansehen, dass ich immer wieder unter erheblichen psychischen Druck gesetzt wurde, mich zu einer Tat zu bekennen, die ich nicht begangen habe. Jahrelang habe ich mich mit Selbstmordabsichten getragen und nur mit Anstrengung davon jedes Mal wieder Abstand genommen, weil ich nicht wollte, dass man mir das als nachträgliches Schuldeingeständnis wertet."
Das hessische Kultusministerium antwortete nach dem Freispruch auf Briefe von Anwalt Lierow, in denen dieser auf eine Wiedereinstellung seines Mandanten drängte, erst einmal gar nicht. Dann wurden Aufforderungen, Arnold ins Beamtenverhältnis zu übernehmen, mit Hinweis auf das Beamtengesetz abgewiesen, das für Angestellte nicht gelte. Arnold wurde vertröstet: Er könne sich ja um eine neue Stelle bewerben.
Das hatte der Lehrer bereits 2007, nach Verbüßung der Haft, getan. Damals beschied man ihn mit der Auskunft, als Nebenfolge der Straftat habe er die Amtsfähigkeit bis zum 30. September 2011 verloren. Der Freispruch änderte daran nichts. Die Amtsunfähigkeit blieb bis Fristablauf bestehen.
Das Ministerium verschanzte sich hinter dem Argument der noch ausstehenden Rechtskraft des Freispruchs. Denn die sogenannte Nebenklägerin hatte Revision eingelegt mit der Begründung, das Kasseler Gericht habe es unterlassen, ihre posttraumatische Belastung aufzuklären. Auch auf die Entschädigung für 1826 Tage Gefängnis musste Arnold daher warten.
Im Februar 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof das Urteil, dem Kasseler Gericht war kein Rechtsfehler unterlaufen. Doch selbst wenn: Was hätte etwa ein Formfehler im Urteil an den Feststellungen von Arnolds erwiesener Unschuld geändert? Hätte man diesen Mann wirklich nicht rasch adäquat beschäftigen können?
Mag sein, dass verwaltungstechnisch alles seinen üblichen Gang ging. Doch wer sich in die Lage eines Justizopfers versetzt, der mag an einem solchen hinhaltenden Trauerspiel verzweifeln.
Am 18. Mai dieses Jahres teilte das Kultusministerium Anwalt Lierow mit: "Erfreulicherweise nimmt Ihr Mandant auf der sogenannten Rangliste einen vorderen und damit sehr günstigen Ranglistenplatz ein. Daher wird Ihrem Mandanten zeitnah ein Einstellungsangebot gemacht werden können, sofern eines der 15 Staatlichen Schulämter in Hessen einen fachlichen Bedarf in den von Ihrem Mandanten angebotenen Fächern in Kombination mit der vertretenen Schulform Gymnasium anmeldet." Sofern, falls, wenn. Entgegenkommen sieht anders aus.
Bis zu seinem Tod am 29. Juni jedenfalls geschah nichts. Der Anspruch auf Haftentschädigung - die nicht automatisch gezahlt wird, sondern beantragt werden muss unter Vorlage von Beschäftigungsnachweisen, was der Betreffende verdient hat und verdient hätte und so weiter - geht jetzt auf die Erben über.
Anwalt Lierow hatte eine Entschädigung für seinen Mandanten beantragt, die über die pauschale, auf 25 Euro pro Tag der Freiheitsentziehung limitierte hinausgehen sollte. Denn 25 Euro seien zumindest dann "grob unangemessen und ungerecht", wenn die Existenzgrundlage eines Menschen wie hier durch ein Fehlurteil auf Dauer fundamental beschädigt sei. Wen kümmert dies jetzt noch?
Und was ist mit der Anklage gegen die Frau, die Arnold ins Gefängnis gebracht hatte? Seit 2008 (!) ermittelte die Staatsanwaltschaft Darmstadt wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung (falsche Verdächtigung war schon verjährt) vor sich hin. Jetzt erst bequemte man sich zur Anklageerhebung, genervt offenbar von Presseanfragen. Nicht einmal diese Genugtuung wurde Arnold zuteil. Auch ist Anwalt Lierows Berechtigung zur Nebenklage nun entfallen. "Was hätte ich an Beweisanträgen gegen die Frau in petto gehabt", sagt er. Jetzt kommt es auf die ach so rührige Darmstädter Staatsanwaltschaft an.
Was passiert eigentlich Staatsanwälten, die ihren Job schlecht machen? Wäre anständig ermittelt worden, hätte es 2002 in Darmstadt gar nicht zum Prozess kommen dürfen. Es passiert ihnen nichts.
Was passiert sogenannten Sachverständigen wie Herrn Staud, die katastrophal schlechte und falsche Gutachten abliefern? Nichts passiert ihnen.
Was passiert Richtern, die sich auf solche Staatsanwälte und Gutachter verlassen und Fehlurteile fällen? Ihnen passiert schon gar nichts.
Und endlich: Was passiert Frauen, die Männer mit falschen Beschuldigungen ins Gefängnis bringen und an Leib und Leben ruinieren? Ihnen passiert üblicherweise auch nichts, sie werden stattdessen therapiert. Die Verfahren werden meist eingestellt mit der Begründung, es stehe doch Aussage gegen Aussage. Ein beschuldigter Mann kommt nicht so leicht davon.
Die Hoffnung stirbt zuletzt: Sollte sich der eine oder andere in der Justiz künftig des tragischen Schicksals von Horst Arnold erinnern und sich wieder mehr seiner Pflichten besinnen, hätte dessen früher Tod wenigstens diesen einen Sinn gehabt. ◆
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 29/2012
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