16.07.2012

KARRIERENDas Phantom der Kommissarin

Seit einem halben Jahr ist Karl-Theodor zu Guttenberg offizieller EU-Berater in Digital-Fragen. In Brüssel bekommt man davon wenig mit.
Seine letzten Worte waren launig: "Beim nächsten Mal dann gerne Käsesahne!" Es war die Facebook-Antwort von Karl-Theodor zu Guttenberg auf eine Schwarzwälder Kirschtorte, die ihm ein Internetaktivist in einem Berliner Café ins Gesicht gedrückt hatte.
Seit jenem 2. Februar ist der Freiherr, Ex-Wirtschafts- und Ex-Verteidigungsminister, virtuell nahezu verstummt, was doch etwas wenig Output ist, gemessen an dem, was man vom Online-Beauftragten im Dienst der Europäischen Kommission erwarten könnte. Nur: Was macht der Hoffnungsträger a. D. in diesem Job tatsächlich?
Im Dezember erst hatte Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig fürs Digitale, ihn überraschend zu ihrem Berater in Fragen der Internetfreiheit ernannt. Guttenberg sollte helfen, Netzaktivisten in autoritären Ländern zu unterstützen. Die Berufung amüsierte viele Deutsche, weil es ja insbesondere Blogger gewesen waren, die den damaligen Dr. jur. als Abschreiber enttarnt hatten. Und sie irritierte das, weil Guttenberg als CSU-Wirtschaftsminister für Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung eingetreten war.
Er selbst macht sich rar im Netz. Seine persönliche Website wirkt wie selbstgebastelt und besteht aus den Adressen seiner Büros im heimischen Kulmbach ("für regionale Anliegen") und in Berlin. Dort erklärt man seine digitale Zurückhaltung damit, dass er ja jetzt in den USA wohne - und, anders als zu Ministerzeiten, nicht mehr in der Öffentlichkeit stehe. Auch bei Twitter sei er nur privat. Mit einem Tarnnamen.
Unklar ist bis heute, was sein EU-Beraterjob bringt. Und wem er nutzt.
"Merkwürdig" und "willkürlich" findet zum Beispiel Werner Langen, langjähriger Chef der EU-Unionsfraktion, die Personalie. Der Netzpolitiker Alexander Alvaro, Vizepräsident des EU-Parlaments, sagt, bei den wichtigen Internettagungen der vergangenen Monate sei ihm Guttenberg nie begegnet. "Ich hatte seine Beratertätigkeit schon völlig verdrängt." Stephan Urbach, ein Netzaktivist und Piraten-Politiker, mit dem Guttenberg friedlich zusammensaß, als jener Störenfried ihn mit der Tortenattacke überraschte, hat von dessen Arbeit seit Monaten nichts mitbekommen.
Nachdem der SPIEGEL sich nun bei der EU-Kommission nach Guttenbergs Arbeit erkundigt hatte, traf bei Urbach eine schnelle Mail aus Brüssel ein: Herr zu Guttenberg würde sich freuen, wenn man wieder in Kontakt käme.
Glaubt man EU-Kommissarin Kroes, ist es nicht verwunderlich, dass die Öffentlichkeit von Guttenbergs Wirken so wenig vernimmt. "Viele seiner Erkenntnisse stammen aus privaten Gesprächen mit Regierungen und der Wirtschaft und müssen vertraulich bleiben. Aber genau für diese hochwertigen Zugänge brauchte ich jemanden von seiner Statur", so Kroes.
Für einen, der ehrenamtlich arbeite, sei Guttenbergs Einsatz "sehr beträchtlich", heißt es aus ihrem Büro. Er pflege Kontakte zu Nichtregierungsorganisationen, Universitäten und Firmen. Bislang seien lediglich etwa 20 000 Euro Reisekosten entstanden, hauptsächlich durch "drei oder vier" Transatlantikflüge.
In der Regel agiert Guttenberg aus seiner neuen Heimat in den Vereinigten Staaten. In Greenwich nahe New York, Heimat vieler Hedgefonds-Milliardäre, bezog er im Spätsommer vorigen Jahres ein rund drei Millionen Euro teures Anwesen. Von dort aus versucht er seither, auf Augenhöhe mit den Mächtigen zu bleiben. Hier eine Spendengala, dort ein Essen mit Wirtschaftsgrößen, zwischendurch der Besuch einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax. Am Center for Strategic and International Studies (CSIS), einer Denkfabrik in Washington, ließ er sich zum "Angesehenen Staatsmann" küren. Als solcher soll er prominent besetzte Veranstaltungen leiten und die Verständigung zwischen Amerika und Europa fördern.
Doch nachdem sein Buch "Vorerst gescheitert" ihm vor Weihnachten mittelmäßige Verkäufe und eine schlechte Presse eingebracht hatte, mied er auch in der US-Hauptstadt das Scheinwerferlicht.
Als Guttenberg im April mit Jörg Asmussen, Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank, am CSIS zur Lage Europas debattierte, war der Auftritt nicht einmal angekündigt.
Hinter den Kulissen agiert er derweil weiterhin staatsmännisch. Bei einem exklusiven Abendessen im kleinen Kreis - mit Gästen wie Ex-US-Außenministerin Madeleine Albright und einem Richter vom Obersten Gerichtshof - erklärte Guttenberg gewohnt eloquent die Weltläufe.
Dass seine Internetmission bislang so wenige sichtbare Erfolge zeitigt, wird in der Szene nicht als dramatisch empfunden. Aktivist Urbach sagt: "Ich hatte mir von ihm nichts erwartet, deshalb bin ich auch nicht enttäuscht. Haken wir es ab."
Guttenbergs Büro teilt derweil mit, im Dezember wolle er eine Bilanz seiner einjährigen Arbeit vorlegen. Ob er seine Tätigkeit danach fortsetzen werde, gilt in der Europäischen Kommission als offen.
Von Alexander Kühn und Gregor Peter Schmitz

DER SPIEGEL 29/2012
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