30.07.2012

Brandstifter Nr. 1

Von Follath, Erich und Zuber, Helene

Spanien ist eine Attraktion, nicht nur als Urlaubsland und im Fußball. Lange blühte dort die Wirtschaft. Doch jetzt wirkt das ganze Land wie im freien Fall: Muss es unter den Rettungsschirm?

Was für eine Woche: Die Madrider Börse stürzt ab, immer neue Hiobsbotschaften von wachsenden Schuldenbergen aus vielen Landesteilen, die Risikoaufschläge, die Spanien bezahlen muss, um frisches Geld zu erhalten, schnellen schwindelerregend nach oben, am Dienstag auf 7,4 Prozent - in Höhen also, die drei andere Euro-Länder schon unter den Rettungsschirm gezwungen haben. Am vergangenen Donnerstag sieht sich dann Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, gezwungen zu beruhigen. Mit seinem Versprechen, "alles Erforderliche zu tun". Das soll wohl heißen, so viel Geld zu drucken wie nötig. Der Euro erholt sich, Spaniens Anleihezinsen fallen leicht - vielleicht nur eine Atempause.

Und was macht Mariano Rajoy, der Ministerpräsident? Keine Fernsehansprache, kein erklärendes, beruhigendes Wort an Europa oder sein Volk. Rajoy, 57, ist untergetaucht. Hat sich verbarrikadiert in seinem Amtssitz, dem Moncloa-Palast am Rande der Hauptstadt. Er starrt auf die Fieberkurven, hilflos, kraftlos - sagen die einen. Er empfängt in den mit moderner Kunst ausgerüsteten Räumen Wirtschaftsführer wie Siemens-Chef Peter Löscher, sogar erstmals die spanischen Gewerkschaftsbosse, nachdem die schon vertraulich mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel gesprochen hatten. Und er nervt seine europäischen politischen Partner mit hektischen Anrufen - sagen die anderen.

Vertrauen erwecken ginge anders. Aber den politischen Bankrott erklären, das geht ungefähr so.

Da hilft es auch wenig, wenn Wirtschaftsminister Luís de Guindos in Berlin gut Wetter macht und tapfer behauptet, man werde nach den zugesagten 100 Milliarden Euro zur Rettung der spanischen Banken kein Geld mehr aus europäischen Töpfen brauchen. Denn fast im gleichen Atemzug gesteht er ein, sein Land müsse das Wachstumsmodell grundsätzlich ändern, um wieder auf die Beine zu kommen. Sein Parteifreund Esteban González Pons, Spitzenfunktionär der regierenden Konservativen, verdächtigt jedoch "die Nordeuropäer" pauschal, aus purem Egoismus "den Süden" im Stich zu lassen.

Wenige Kilometer vom Moncloa-Palast entfernt, in der Innenstadt von Madrid am Parlament, entlädt sich in der Zwischenzeit der Volkszorn. Monatelang haben die Spanier in bewundernswerter Geduld immer neue Hiobsbotschaften ertragen, haben darauf gebaut, dass sich nach all den ihnen abverlangten Opfern von Lohnkürzungen über Urlaubsstreichungen ein Licht am Ende des Dunkels zeigt. Sie haben offensichtlich ihren Optimismus verloren. Nach den Minenarbeitern aus Asturien, die protestierend mit ihren Helmen in die Hauptstadt zogen, demonstrieren nun auch die Feuerwehrleute, Polizisten und Krankenschwestern. Und längst schon haben die jungen Leute ihre Lethargie abgelegt und ziehen vor die Glaspaläste der Banken.

Jeder vierte arbeitsfähige Spanier ist ohne Job (eine Quote fast fünfmal so hoch wie in Deutschland), unter den Jugendlichen sind 53 Prozent arbeitslos (fast siebenmal so viele wie hierzulande). Spanien ist ein zutiefst verwundetes, zerrissenes Land. Noch gibt es sie, die Reichen und Einflussreichen der feinen Gesellschaft, die wie in einem Pilgerzug allmittäglich zu den teuren Restaurants eilen, wo es schwierig ist, einen Tisch zu bekommen. Dort werden wie eh und je Allianzen geschmiedet und Posten vergeben, Intrigen gesponnen und Märkte aufgeteilt. Aber gleichzeitig müssen Hunderte kleiner Bars überall im Land zumachen, weil sich kaum noch ein Durchschnittsspanier Durchschnittspreise leisten kann. Und viele unterdrücken notgedrungen auch ihren Stolz, stellen sich bei den Suppenküchen der Kirche an.

Steht diese stabile Demokratie, dieser verlässliche, so oft als "südlicher Anker" gepriesene EU-Partner, diese nach Deutschland, Frankreich und Italien viertgrößte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone an einem Scheideweg? Droht gar, 37 Jahre nach dem Tod des Diktators Franco ein Rückfall in autoritäre, nationalistische Zeiten? Gibt es für Spanien einen Königsweg - oder hilft nur noch das Beten auf dem Jakobsweg?

Spanien und Europa: Das war immer eine schwierige, auf beiden Seiten umstrittene Beziehung, und sie geht mindestens zurück bis zu jenem Habsburger Herrscher Karl I., als römisch-deutscher Kaiser Karl V., der 1516 - übrigens zunächst nominell in Brüssel, ausgerechnet in Brüssel - und dann 1517/1518 auch tatsächlich in Madrid das Erbe der katholischen Könige antrat.

Die spanischen Anti-Reformatoren bekämpften die religiösen Neuerungen des 16. Jahrhunderts, sie versuchten sich auch von neuen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen abzusetzen, Arbeitsmoral und daraus resultierende Verbesserung von Lebensumständen galten als verpönt. Ihren traurigen Höhepunkt fand diese Haltung bei den Raubzügen zur Sicherung des Kolonialreichs und in der Inquisition, unvorstellbaren, im Namen der Kirche begangenen Gräueltaten - sie waren auch eine bewusste Abkehr von Europa.

Bis hinein in die Zeiten der Franco-Diktatur des 20. Jahrhunderts galten Aufklärer für viele als "unspanisch", sahen sich die rechtsgerichteten Kräfte Spaniens als die wahre "moralische Reserve Europas". Und viele im Rest des Kontinents glaubten das geflügelte Wort, Afrika beginne hinter den Pyrenäen.

Nach Francos Tod gelang es Spanien rasch, sich von autoritären Traditionen zu befreien und die Zeiten von "Schlaf, Verblödung, Egoismus" (so der Autor Ortega y Gasset) zu überwinden. Die junge Demokratie wurde in den achtziger Jahren in die Nato und in die EG eingebunden, ein gelehriger Schüler, ein europäischer Musterknabe. Und bald schon flossen die Gelder aus Brüsseler "Struktur- und Kohäsionsfonds", die sich zunächst als Segen, doch alsbald als Fluch erwiesen. Gefördert wurden nicht Zukunftsindustrien, sondern Infrastrukturprojekte: Straßenbau, Zugstrecken, Häuser, Hotels.

Zum Brandstifter Nummer eins wurden die Konservativen, die mit ihrer neoliberalen Boden-und-Bau-Politik den Immobilienwahn anheizten und sich jetzt als Feuerwehrmann betätigen sollen. Aber auch die EU muss sich Vorwürfe gefallen lassen: Sie verzichtete auf gezielte Planungsverfahren und schlampte bei der Kontrolle der Gelder. So konnte Spanien den aus der Franco-Zeit vererbten Protektionismus nie ganz abstreifen und wettbewerbsfähig werden, es entstand eine Scheindynamik auf Pump. Der gefühlte Wertzuwachs der Immobilien von Jahr zu Jahr ermöglichte immer neue Kredite, ein immer luxuriöseres Leben. Anstrengungen in Sachen Ausbildung und Innovation blieben so fast zwangsläufig aus - bis das süße schleichende Gift in eine Abhängigkeit führte, aus der es nun kaum ein Entrinnen gibt.

Spanien ist eines der liebsten Urlaubsländer der Deutschen, ein Paradies mit den feinen Stränden und den rauen Bergen, Heimat Dutzender Stätten des Weltkulturerbes von der maurischen Alhambra bis zur katholischen Kathedrale von Santiago de Compostela. Heimat großer Maler wie Pablo Picasso und Miquel Barceló, großer Architekten wie Antoni Gaudí und Rafael Moneo, großer Schriftsteller wie Miguel de Cervantes und Javier Marías; Heimat der besten Fußballnationalmannschaft - und ja, auch das: Heimat vorbildlich geführter Firmen von internationalem Rang. Santander (gerade von der Zeitschrift "Euromoney" zur "besten Bank der Welt 2012" gewählt), der Kommunikationskonzern Telefónica, der Textilriese Inditex.

Spanien ist nicht Griechenland. Es hat wettbewerbsfähige Produkte zu bieten, allerdings relativ wenige im Hochtechnologiesegment, sondern besonders auf dem Agrarsektor. Wein, Olivenöl, Schinken gehören dazu und übertreffen im Preis-Leistungs-Verhältnis wie in der Qualität oft die EU-Konkurrenten. Die spanische Handelsbilanz sieht nicht schlecht aus. Die Staatsverschuldung ist mit gegenwärtig 75 Prozent in deutschen Dimensionen und liegt damit unter dem EU-Durchschnitt (von den USA und Japan ganz zu schweigen). Die hohen Zinsaufschläge für spanische Staatspapiere auf den internationalen Märkten entsprächen nicht den wirtschaftlichen Basiszahlen, stellte auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag vergangener Woche beim Besuch seines Madrider Kollegen in Berlin klar. Spanien hat vor allem ein Liquiditätsproblem - und eines mit seinen Geldinstituten.

Dass die Märkte an Madrid zweifeln, liegt zu einem guten Teil an der Unfähigkeit, die Wirtschaftspolitik zu koordinieren und den Sinn der Maßnahmen der Regierung zu erklären. An deren Spitze aber steht Señor Rajoy. Noch nie seit Francos Tod 1975 hat ein Ministerpräsident so schnell an Glanz verloren. Der schweigsame Notar mit dem Vollbart und der randlosen Brille, den die Wähler vor acht Monaten mit absoluter Mehrheit ins Amt trugen, besitzt heute gerade noch das Vertrauen von einem Fünftel der Befragten.

Sollte Spanien nun doch das volle Programm einer europäischen Rettung benötigen, geschätzt auf mindestens 300 Milliarden Euro, und sollten danach die so gefürchteten "Männer in Schwarz" von der Troika die Kontrolle übernehmen, dann bedeutete das Rajoys politisches Ende. Schon fordert ein prominenter früherer Parteifreund vorgezogene Neuwahlen. Zu lange hat der Premier geglaubt, dass seine bloße Präsenz an der Spitze der Regierung genügte, damit Spanien aufhören würde, "ein Problem zu sein und Teil der Lösung werde".

Dreimal musste er die Defizitziele korrigieren, die Spanien mit Brüssel vereinbart hatte. Der Premier hat den starren Arbeitsmarkt flexibilisiert. Er hat Steuern erhöht, die Ministerien abgespeckt. Für die Autonomen Regionen hat er eine Schuldenbremse bei 1,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts festgesetzt und sie gezwungen, zusätzlich zehn Milliarden Euro bei Bildung und Gesundheit einzusparen.

Doch die Kanzlerin, Brüssel und die Investoren, klagt der Premier bei Vertrauten, honorierten seine Mühen nicht. Er selbst prophezeit ein weiteres schlechtes Jahr, bevor die Strukturreform greifen könne, erst 2014 sei wieder Wachstum zu erwarten.

Und nun soll das soziale Netz auch noch ausgedünnt werden. Ein Kulturschock in einer Gesellschaft, in der die Familiensolidarität stets großgeschrieben war. Und so protestieren jetzt auch Familienväter und Großmütter. Die Spanier wollen nicht klaglos hinnehmen, dass den Schwächsten der Gesellschaft das soziale Netz entzogen werden soll. Sie tun es fast ohne jede Aggressivität. Bislang sind die Demonstrationen, anders als in Griechenland, immer friedlich verlaufen.

Es sind womöglich nicht so sehr die ihnen abverlangten Opfer, die Hunderttausende Menschen auf die Straße treiben. Vor allem die Lügen der politischen Klasse schüren die Wut. Und gerade Rajoy, der im Wahlkampf so sehr betont hat, was für ein ehrlicher Mann er sei, hat durch Beschönigung und dreistes Lügen die Geduld der Spanier erschöpft. Vor allem auch in Sachen Banken.

Stets lobten Konservative wie Sozialisten Spaniens Bankensystem als das beste der Welt. Rodrigo Rato, Wirtschaftsminister der Volkspartei unter dem Ministerpräsidenten der Boomjahre, José María Aznar, galt als der Vater des spanischen Wirtschaftswunders. Er war es auch, der das Baurecht liberalisierte und sich rühmte, allen Spaniern den Zu-gang zum Aktienmarkt ermöglicht zu haben.

Nach seiner Heimkehr vom Internationalen Währungsfonds wurde Rato 2010 an die Spitze des neuen Branchen-Giganten Bankia berufen. Mit dieser Fusion sollten sieben angeschlagene Sparkassen aus konservativ regierten Regionen saniert werden.

Im Mai zwangen seine Parteifreunde in der Regierung Rato nach eigenem Bekunden zum Abtreten. Die Justiz ermittelt inzwischen gegen ihn. Sein Staatssekretär de Guindos, heute Wirtschaftsminister, verstaatlichte Bankia und setzte einen Banker als Nachfolger ein. Der forderte sofort 23 Milliarden Euro vom Staat. Und so blieb Rajoy nur der Bittgang: Den Kredit aus dem Europäischen Rettungsfonds feierte er dann als persönlichen Sieg.

Das R-Wort für "rescate", Rettung, vermied er sorgfältig. Die Steuerzahler werde das nichts kosten, Brüssel werde keinerlei Bedingungen stellen.

Von wegen. Der spanische Wettbewerbskommissar in Brüssel, Joaquín Almunia, ein Sozialist, machte seinen Lands-leuten klar, dass der Staat die Hilfe für die Banken garantieren muss. Und seit die Spanier erfahren haben, wie sehr sie für die "günstige Kreditlinie", so Rajoy euphemistisch, bluten müssen, ist es mit der Sommerruhe vorbei.

Denn Sparkassenvorstände, die auch Geringverdienern Wohnungskredite aufgeschwatzt haben, bleiben ungeschoren, wenn diese nicht mehr tilgen können. Genauso Banker, die mit den Ersparnissen von Rentnern spekuliert haben.

Schon ziehen in Galicien geschädigte Alte in Unterwäsche vor die Filialen der Sparkasse Novagalicia mit Schildern, auf denen zu lesen ist: "Du hast mich total ausgezogen." Feuerwehrmänner demonstrieren nackt in Asturien. In Sevilla haben Empörte einen Banküberfall inszeniert, statt Waffen zu zücken, stampften sie mit den Füßen auf und tanzten Flamenco.

Noch gefährlicher für Rajoy sind die Autonomen Regionen, die sich gegen die verschärften Sparkonzepte der Regierung auflehnen. Viele müssen sich noch in der zweiten Hälfte des Jahres frisches Geld besorgen. Dafür will Madrid ab September einen sogenannten Autonomen Liquiditätsfonds in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Die Konservativen-Hochburg Valencia hat angekündigt, mindestens 3,5 Milliarden zu beantragen, Murcia, wo ebenfalls Konservative regieren, bis zu 500 Millionen. Auch die sonst so selbstbewusst nach Unabhängigkeit strebenden Katalanen müssen Madrid um Hilfszahlungen bitten.

Finanzminister Cristóbal Montoro aber sagt: "Die Staatskasse ist leer." Er hat eine strenge Deckelung des Staatshaushalts für 2013 im Parlament verabschieden lassen. Dabei ging er von einer Rezession in diesem Jahr von 1,5 Prozent aus. Zu wenig, fürchtet die Opposition, die Wirtschaft werde weiter einbrechen. Zwar hat die Euro-Gruppe Spanien bis 2014 Zeit gelassen, um das Defizit auf drei Prozent zu senken. Doch den Autonomen Regionen will der Minister keine Lockerung der Sparziele erlauben.

In den Tagen höchster Bedrängnis plant der Ministerpräsident Rajoy einen Befreiungsschlag mit Hilfe einer neugeschmiedeten Euro-Achse Rom-Madrid- Paris. Für Donnerstag hat er Italiens Premier Mario Monti in den Moncloa-Palast eingeladen.

Mit seinem Verbündeten möchte er eine Strategie aushecken, Druck auf Kanzlerin Merkel auszuüben: Süd gegen Nord. Draghi muss am selben Tag den Kollegen vom EZB-Rat erklären, wie das mit seinem Gelddruckangebot funktionieren soll.

Spanien habe in den vergangenen Monaten sehr schwierige Entscheidungen getroffen und werde das weiterhin tun, sagt Mariano Rajoy. "Nun ist es an Europa, mit gleicher Energie und genauso schnell zu entscheiden."


DER SPIEGEL 31/2012
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