27.08.2012

UMWELT

Mensch, Peter

Von Schindler, Jörg

Seit Peter Altmaier Umweltminister ist, darf über die Energiewende auch gelacht werden. Der Saarländer scheint wild entschlossen, mit dem Thema für die Union zu punkten. Die Frage ist nur: Lässt sich mit guter Laune ein Kernprojekt der Regierung stemmen?

Peter Altmaier steht auf einem Stoppelfeld und pustet in ein bonbonbuntes Kinderwindrad. Peter Altmaier füttert Seehunde und posiert mit Schweinswalattrappen. Peter Altmaier lässt ein Stück Kabel auf niedersächsischen Boden plumpsen und scherzt: "Schon wieder eine Leitung in den Sand gesetzt." Peter Altmaier glitscht barfuß übers Watt und juchzt: "Wenn ich falle, muss mich jemand auffangen." Der Mann hat erkennbar Spaß an seinem Job. Seht her, lautet seine Botschaft, so lustig kann Energiewende sein.

Seit drei Monaten ist der 54-jährige Saarländer Bundesumweltminister. In dieser Zeit durfte die Nation ihn kennenlernen als sympathischen Genussmenschen, der offen mit seinen Gewichtsproblemen kokettiert, frohgemut über sein Singledasein plaudert und Freunde wie Gegner becirct, indem er sie bei sich daheim ausgiebig bekocht. Fast könnte man vergessen, dass der nette Mensch aus Ensdorf für ein Projekt verantwortlich ist, das im kommenden Jahr womöglich über das Schicksal der schwarz-gelben Koalition entscheiden wird. Und da gibt es zurzeit nicht allzu viel zu lachen.

Die deutsche Energiewende, vor einem Jahr von der Kanzlerin zum Herzstück ihrer Regierungsarbeit ausgerufen, hakt an allen Ecken und Enden. Die Umstellung des Landes auf erneuerbare Energien hat bei den einen Goldgräberstimmung erzeugt, bei den anderen nackte Panik. Und wie immer, wenn es um sehr viel Geld geht, wird getrickst und gemogelt, Angst geschürt, mit falschen Zahlen und haltlosen Vorwürfen operiert.

Altmaier weiß das. Er hat sich rasend schnell in die Umwelt- und Klimapolitik eingearbeitet und auf seiner Sommertour in der vergangenen Woche selbst Fachleute mit seinem Detailwissen verblüfft. In merkwürdigem Kontrast dazu steht allerdings die Langmut, mit der er als Minister sein neues Feld beackert. Fast so, als wäre er noch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, der geduldig und geräuschlos in den vergangenen drei Jahren half, die marode Koalition zusammenzuhalten.

Als Ressortchef für Umwelt muss er sich nun dagegen mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) und Bauminister Peter Ramsauer (CSU) auseinandersetzen. Das heißt: Er müsste. Er tut es aber selten.

Während er von den Kollegen, die der Energiewende mal mehr, mal weniger zugetan sind, zuletzt mehrmals angegriffen wurde, hielt sich Altmaier vornehm zurück. Das mag anständig sein. Aber ist es auch sachdienlich? "Ich halte nichts von Schnellschüssen", sagt der Minister - und nimmt sich die Zeit, die seiner Regierung davonläuft.

Beispiel Stromsparen: Im Prinzip sind sich alle einig, dass die ehrgeizigen Ziele der Energiewende nur zu erreichen sind, wenn Industrie und Haushalte ihren Stromverbrauch dauerhaft drosseln. Vor zwei Jahren kündigte die schwarz-gelbe Regierung deshalb einen Effizienzfonds an. Von den 90 Millionen Euro, die dafür 2011 dem Wirtschafts- und dem Bauministerium zur Verfügung standen, wurden jedoch nur 9,4 Millionen abgerufen.

2012 wurden die Mittel daher mehr als halbiert, aber auch sie wurden bislang noch nicht mal ansatzweise ausgegeben. Altmaiers Vorgänger Norbert Röttgen (CDU) legte sich deshalb mehrmals mit seinem Kabinettskollegen Rösler an. Vom Neuen im Umweltministerium ist so etwas bislang nicht überliefert.

Beispiel Biosprit: Der Treibstoff aus Pflanzen, bei dessen Förderung ähnlicher Wildwuchs herrscht wie bei der inzwischen eingehegten Photovoltaik, ist zuletzt wieder massiv in Verruf geraten. Die Teller-oder-Tank-Problematik ist jedoch weitaus komplizierter, als Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) behauptet. Der forderte neulich einen Verkaufsstopp für den Biospirit E 10, ganz so, als könnte man damit allein drohende Hungersnöte vermeiden. Altmaier, als Minister zuständig für die Festlegung der Biokraftstoff-Quote, hielt sich heraus.

Beispiel Gebäudesanierung: Auch die energiesparende Dämmung von Wohnhäusern zählt zu den Kernpunkten der Energiewende. Doch sie kommt kaum voran. Um das Tempo zu erhöhen, schlug das Umweltministerium vor, Energiestandards in Privathäusern künftig überprüfen zu lassen. Lautstark torpedierte Bauminister Ramsauer das Vorhaben ("Energiepolizei"). Altmaier schwieg.

Auch das teilweise bizarre Treiben der Bundesländer kritisiert der Umweltminister bislang allenfalls in der Pose des tadelnden Onkels. Dabei hat etwa das Gezerre um die Windkraft längst absurde Züge angenommen. Weil Länder wie Bayern nicht am Meer liegen, stehen sie der Offshore-Windenergie aus dem Norden ablehnend gegenüber. Der heimischen Wirtschaft zuliebe möchten sie lieber ihren eigenen Öko-Strom erzeugen.

In der vergangenen Woche sprang Agrarministerin Aigner den Südländern zur Seite. Die CSU-Frau aus Oberbayern legte ihr Veto gegen eine von Altmaier und Rösler ausgehandelte Haftungsregelung ein, die den Ausbau der Offshore-Windenergie beschleunigen soll - weil damit wieder einmal die Bürger zur Kasse gebeten würden. In diesem Fall setzte sich Altmaier, unterstützt von Rösler, weitgehend durch. Die Sache wird wohl am Mittwoch das Kabinett passieren.

Es war eine der seltenen Situationen, in denen der Umweltminister die Auseinandersetzung suchte. Ansonsten zieht es Altmaier vor, Konflikte zu moderieren. Größer könnte der Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Röttgen kaum sein. Wo der gern den Lehrmeister gab, hört Altmaier lieber zu.

Offenbar hat Altmaier aus Röttgens Scheitern eine Lehre gezogen: Er will die Energiewende eher durch gutes Zureden und Frohsinn stemmen als durch Konfrontation. Zudem weiß er um seine Kompetenzen. Die sind als Umweltminister eher begrenzt. Er setzt auf seine persönliche Glaubwürdigkeit, die ihm nicht einmal politische Gegner absprechen.

Allerdings bewegt sich Altmaier auch in seinem ureigenen Hoheitsgebiet bislang vorsichtig. So weiß er zwar, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das einen ausufernden Subventionswettlauf ausgelöst hat, schleunigst geändert werden müsste. Am liebsten wäre es seinem Ministerium, den Einspeisevorrang für grünen Strom beizubehalten und gleichzeitig die Einspeisevergütung so schnell es geht auslaufen zu lassen. Das kann aber dauern. Einstweilen will Altmaier bis Ende September einen "Verfahrensvorschlag" zur Änderung des Gesetzes vorlegen.

"Wenn etwas eilig ist, muss man sich mehr Zeit nehmen", sagt der Minister. Das gilt wohl auch für das Vorhaben, ein Endlagersuchgesetz für radioaktive Abfälle auf den Weg zubringen. Bis Ende September soll es eigentlich eine Vorlage geben. Aber bei den Grünen, auf die es in dem Fall ankommt und die dem Neuen bis auf weiteres wohlgesinnt sind, heißt es: "Wir warten immer noch auf einen Anruf von Altmaier." Viel Zeit, um ein paar Duftmarken als Minister zu setzen, bleibt ihm nicht. Zwei, drei Monate noch, dann beginnt allmählich der Wahlkampf. Dann werden die unzähligen Interessengruppen, die jetzt schon an der Energiewende zerren, noch härter aufeinanderprallen. Dann wird ihm die Opposition keinen politischen Erfolg mehr gönnen. Und dann wird es noch schwieriger für Altmaier, als gutmütiger Großmoderator der Energiewende die Fäden in der Hand zu behalten.

Die Bewährungsprobe wird wohl schon früher kommen. Mitte Oktober wird bekanntgegeben, auf welches Niveau die Umlage für Öko-Strom im kommenden Jahr steigt. Schon 2011 war der Preis von rund zwei Cent pro Kilowattstunde auf mehr als dreieinhalb Cent nach oben geklettert. Dort sollte er eigentlich nach dem Willen der Kanzlerin verharren.

Nun allerdings wird die Umlage deutlich steigen, aller Wahrscheinlichkeit nach auf mehr als fünf Cent. Die Preisdebatte hat bereits begonnen, sie wird an Schärfe zulegen. Sie bietet all jenen, denen die ganze Richtung nicht passt, die Chance, die Energiewende weiter zu verzögern.

Altmaier aber ist entschlossen, sich und der Regierung die Sache nicht vermiesen zu lassen. Die Energiewende sei die zweitwichtigste schwarz-gelbe Aufgabe nach der Bewältigung der Euro-Krise. Die Menschen müssten Lust darauf haben. Die will er ihnen bis zur Wahl machen - und sei es, indem er dafür wie jüngst auf seiner Sommereise auf Seehundwaagen hüpft.

"Wir haben jetzt zehn Jahre Zeit, um zu zeigen, dass wir's können", sagt Altmaier. Er hat nur eines. Aber soll er sich deswegen gleich die gute Laune verderben lassen?


DER SPIEGEL 35/2012
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