27.08.2012

INTERNET

Für das Vergessen

Von Hülsen, Isabell

Der Ex-Motorsport-Boss Max Mosley klagt vor einem Hamburger Gericht gegen Google. Er will, dass intime Fotos einer alten Sexparty endlich verschwinden. Es ist auch ein Kampf darum, wer im Netz das Sagen hat: Gerichte oder Konzerne?

Einmal am Tag tippt Max Mosley seinen Namen bei Google ein. Vielleicht ist irgendwo auf der Welt wieder ein Artikel über ihn erschienen. Vielleicht zeigt die Suchmaschine auch wieder eines jener Fotos an, die Mosley halbnackt präsentieren, mit einigen jungen Damen

und Peitschen. Die Bilder seien illegal zustande gekommen, so hat es der britische High Court schon vor Jahren entschieden. Ins Netz gestellt werden sie aber immer neu auf Websites, die wohl kaum jemand finden würde, gäbe es nicht Google, diese riesige Maschine gegen das Vergessen.

Max Mosley ist jetzt 72 Jahre alt. Er war bis vor drei Jahren Präsident des Weltmotorsportverbands FIA und als solcher Herrscher über die Regelwelt der Formel 1. Mosley war es, der nach dem tödlichen Unfall von Ayrton Senna 1994 durchsetzte, dass der Rennzirkus sicherer wurde.

Aber darauf kommt es jetzt nicht mehr an. Seit dem 30. März 2008 ist Mosley nur noch der FIA-Boss, der auf einer Sadomaso-Party beim Sex mit fünf Frauen in Uniform erwischt wurde. Seine Vita ist seither auf einen Skandal zusammengeschmolzen.

Das britische Revolverblatt "News of the World" hatte die private Party mit versteckter Kamera gefilmt. Ein Reporter hatte das Gerät am Revers einer der Frauen angebracht und sie instruiert, Mosley in verfängliche Posen zu bringen: "Wenn du ihn ,Sieg Heil' machen lässt, musst du zweieinhalb bis drei Meter von ihm entfernt sein, dann bekommst du ihn rein."

Die vermeintliche "Nazi-Sex-Orgie" fand sich nicht bloß in der Zeitung wieder. Die Journalisten von Rupert Murdochs inzwischen eingestelltem Gossenblatt speisten das Video auch ins Internet. Binnen Minuten gingen die Bilder um die Welt, Millionen Menschen klickten sich durch Mosleys Intimleben.

Seinen Kampf gegen die "News of the World" und andere Medien hat Mosley längst gewonnen. Die Nazi-Vorwürfe seien konstruiert, entschied das Gericht. Wegen der Verletzung seiner Privat- und Intimsphäre musste die Zeitung Mosley 60 000 Pfund zahlen - der höchste Schadensersatz wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung in der britischen Mediengeschichte. Doch was nützt ein Urteil aus der analogen Welt in der digitalen? Was hilft der Triumph über einen Gegner wie Murdoch in einer Medienwelt, in der Algorithmen regieren wie die von Google?

Hunderte Website-Betreiber in Dutzenden Ländern hat Mosley erfolgreich verklagt, sie mussten die Bilder löschen. Doch es ist eine Sisyphos-Arbeit. Jedes Mal, wenn seine Anwälte wieder eines der Fotos in den Suchergebnissen von Google finden, fangen sie von vorn an: Sie fahnden nach dem Betreiber der Website, der oft nicht ausfindig zu machen ist. Sie klagen, wenn möglich, legen Gerichtsurteile bei Google vor, damit der Konzern die Bilder aus seinen Suchergebnissen löscht. Oder hoffen auf die Einsicht des Konzerns.

Um sein Recht auf Privatsphäre im Internet durchzusetzen, hat Mosley in den vergangenen vier Jahren wohl knapp eine Million Euro ausgegeben. Doch kaum ist ein Bild gesperrt, taucht es anderswo wieder auf. "Ohne Google würde niemand diese Seiten überhaupt finden", argumentiert Mosley. Der Konzern zeige die Bilder an und lenke seine Nutzer auf die Originalseiten, obwohl er wisse, dass die Fotos allesamt illegal zustande gekommen seien.

Es scheint, als habe ausgerechnet die Maschine, die im Netz alles findet, die jede einzelne Anfrage von irgendwo auf der Welt speichern kann und ihre Suche damit optimiert, kein eigenes Gedächtnis. Dabei, glaubt Mosley, wäre es für den Konzern ein Leichtes, die briefmarkengroßen Vorschaubilder komplett herauszufiltern und in den Suchergebnissen gar nicht erst anzuzeigen. Doch Google weigert sich.

Mosley hat die Suchmaschinenfirma deshalb in Deutschland und weiteren europäischen Ländern verklagt. Ein Urteil hier, so hofft Mosley, hätte Strahlkraft und könnte Google auch in anderen Ländern vorsichtig werden lassen. Vom Ausgang der Verfahren in Europa hängt ab, ob Mosley die Klage bis nach Kalifornien trägt, wo Google seinen Hauptsitz hat. Im September soll der Prozess vor dem Landgericht Hamburg beginnen.

Mosley gegen Google - das ist nicht bloß der Streit zwischen einem reichen Prominenten und einem mächtigen Konzern. Es ist ein Kampf Mann gegen Maschine und zugleich ein Präzedenzfall, bei dem nichts weniger verhandelt wird als die Grundkonflikte der digitalen Welt: Wer dominiert das Recht im Internet - Gerichte oder Weltkonzerne wie Google?

Wo endet der Schutz der Grundrechte, wo beginnt die Zensur? Wer sich, wie Mosley, wehrt, steht leicht als Ewiggestriger da, der nicht verstanden hat, dass das Internet nach anderen Regeln tickt.

Im Herbst will die EU-Kommission mit einer neuen Datenschutzverordnung das "Recht auf Vergessenwerden" im Netz auf den Weg bringen. Das Vorhaben soll Menschen die Kontrolle über ihre persönlichen Daten zurückgeben. Zumindest das, was sie selbst ins Netz gestellt haben, sollen sie auch wieder löschen können.

Dass das Internet nicht vergisst, nicht freiwillig wieder hergibt, was einmal in seinen Fängen ist, gehört inzwischen zur Alltagserfahrung. Von peinlichen Partybildern wie denen von Prinz Harrys jüngstem Las-Vegas-Strip bis hin zu Rachevideos des Ex-Freundes bei YouTube - wie Mosley finden sich Tausende weltweit jedes Jahr unfreiwillig online entblößt, oft aus eigener Fahrlässigkeit, manchmal, wie im Fall Mosley, ohne eigenes Zutun.

Ein Nachmittag vor zwei Wochen, Max Mosley sitzt in der Kanzlei seiner Hamburger Anwältin Tanja Irion. Er ist aus dem Urlaub in Südfrankreich eingeflogen, ein eleganter Mann in hellgrauem Anzug, das weiße Hemd leicht geöffnet, das Haar silbergrau. Er entschuldigt sich: Man möge ein wenig lauter sprechen. Er sei etwas schwerhörig.

Mosley ist gut gelaunt und lacht viel. Dabei hat der Skandal seine Familie erschüttert. Die Ehe kriselte. Sein ältester Sohn Alexander, der unter Depressionen litt, starb an einer Überdosis Drogen. "Das alles werde ich nie mehr los, es wird nie mehr verschwinden", sagt Mosley. Auch wenn das letzte Fotos gelöscht wäre. Dafür müsste Mosley in jedem Land der Erde erfolgreich klagen, ein aussichtsloses Unterfangen.

Er hätte es dabei belassen können, sich wegzuducken, hoffend, dass irgendwann das Interesse einfach erstirbt. Stattdessen facht sein Feldzug den alten Skandal neu an. "Aber es geht nicht mehr um mich, es geht ums Prinzip", sagt Mosley. "Ich habe Zeit und Geld. Wenn man beides hat, ist man verpflichtet zu kämpfen, damit es anderen nicht genauso ergeht."

Natürlich aber geht es auch um ihn. In der Formel 1 bestimmte Mosley die Regeln, er setzte gegen den Willen großer Teams Budgetgrenzen und führte Crashtests ein. Er hat gelernt, dass neue Technik neue Regeln braucht und dass die sich auch durchsetzen lassen. Er will nicht hinnehmen, dass Dinge unverrückbar sind.

Für Mosley war der Motorsport immer auch Ort der Zuflucht vor der Familiengeschichte: Sein Vater war Anführer der britischen Faschisten, Mosleys Mutter eine Bekannte Hitlers. Sein Leben, sagt er, war "ein ständiger Versuch, dem Familiennamen zu entkommen". Der Skandal hat all seine Mühe zunichtegemacht. Nun wurde die Nazi-Geschichte auch noch mit ihm selbst verknüpft.

Irgendwann aber, hofft er, werde der Name Mosley weniger für den Skandal stehen "als für meinen Einsatz für die Persönlichkeitsrechte".

Der Kampf gegen Google ist jetzt sein neuer Lebensinhalt. Er macht kaum etwas anderes, telefoniert und reist seinen Juristen hinterher. Mosley hat vor seiner Formel-1-Karriere als Anwalt gearbeitet. Als der Streit losging, ist er selbst nach Mountain View gereist, um am Sitz des Konzerns mit einem von Googles Top-Anwälten zu sprechen.

Es prallten zwei Weltanschauungen aufeinander. Was ihr macht, ist falsch, und ihr wisst es, habe er dem Google-Mann gesagt. Der habe geantwortet: Was Mosley wolle, gehe aus Prinzip nicht. Er werde nicht einknicken, kündigte Mosley an, der Kampf werde lang und hart.

Google streitet nicht ab, dass die Mosley-Bilder illegal sind. Hunderte Seiten mit den Fotos hat der Konzern nach eigenen Angaben auf Anfrage schon aus dem Suchindex gelöscht. Insgesamt gehen jeden Monat auf der Website der Suchmaschine Millionen Löschanfragen ein. In etwa 90 Prozent der Fälle komme Google den Anträgen nach.

Doch Mosley will mehr. Er will nicht erst jedes Mal auf die Fotos hinweisen müssen, er will, dass Google sie vorher schon aus den Suchergebnissen filtert.

Einen solchen Mechanismus aber "gibt es nicht", sagte Google-Juristin Daphne Keller, als sie im Januar als Zeugin in einem britischen Untersuchungsausschuss vorsprach. "Ich glaube auch nicht, dass das eine gute Idee wäre." Algorithmen oder Computerprogramme seien kein Richter, Google wolle das Netz nicht "überwachen" - und sei dazu auch rechtlich nicht verpflichtet. Der Konzern will sich nicht zum Hilfssheriff im Netz machen lassen.

In der deutschen Google-Zentrale wird Mosleys Forderung als Wahnsinn eingestuft: Wo führe es denn hin, wenn die Suchmaschine plötzlich dafür haften müsse, dass illegale Bilder von Dritten vollständig aus dem Index verschwänden? Die Angst, dass mit dem Fall Mosley die Büchse der Pandora geöffnet wird, ist groß.

Dem Konzern graut vor der ständigen Gratwanderung: Welche Inhalte sind in welchem Kontext noch legal und in welchem nicht mehr? Was, wenn legale Inhalte aus Versehen herausgefiltert werden? Müsste der Konzern auch Gerichtsurteilen aus Russland oder China Folge leisten?

Auch das Argument, dass Google in anderen Fällen längst vorfiltert, etwa bei Kinderpornografie, lässt der Konzern nicht gelten - dort sei die Situation rechtlich eindeutiger.

So einleuchtend Googles Prinzipien klingen, im Streit mit Mosley scheut der Konzern auch nicht vor absurden Argumenten zurück. Bei einem Teil der Bilder, die Mosleys Anwältin in ihrer Klage gegen Google aufführe, sei Mosleys Persönlichkeitsrecht schon deshalb nicht verletzt, weil man ihn nicht eindeutig erkenne, schreiben die Anwälte der Kanzlei Taylor Wessing, die Google mit dem Fall betraut hat: Auf einem Foto, in dem sein Name eingeblendet ist, fehle der Vorname. "Eine Suchanfrage in den Telefonbüchern des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten sowie Australiens ergibt, dass dort viele Hunderte Mosleys leben."

Es sind solche Argumente, die den alten Mann in seiner Überzeugung bestärken, Google glaube, "sein eigenes Gesetz schaffen zu können".

Dass sich der Konzern aus Prinzip weigert, als Kontrolleur im Netz zu fungieren, lässt er nur bedingt gelten: "Niemand verlangt, dass Google dem Begehren afrikanischer Diktatoren nachgibt." Aber bei einem Richterspruch aus einer westlichen Demokratie? Welchen Grund gebe es da, die Bilder noch zu zeigen - außer einen kommerziellen?

"Technisch gibt es keinen Grund, sich zu verweigern; es geht nur darum, was Google will oder nicht will", sagt Viktor Mayer-Schönberger. Der 46-Jährige ist Professor für Internet-Governance und -Regulierung an der Universität Oxford. Der Österreicher, ein zierlicher Mann mit dünngeränderter Nickelbrille, hat zuvor zehn Jahre als Professor in Harvard gelehrt. Er berät Regierungen und Unternehmen und hat ein Buch geschrieben: "Delete - Die Tugend des Vergessens in digitalen Zeiten".

Mosleys Anwältin Tanja Irion hat Mayer-Schönberger um ein Gutachten gebeten, ob es technisch möglich und zumutbar sei, Bilder zu filtern. Einen Gutachter für den Prozess gegen Google zu finden, erzählt sie, sei mühsam gewesen. Selbst Mayer-Schönberger gibt zu, dass er kurz gezögert habe. Er hat Freunde bei Google, auch im Management, und hat schon einen Vortrag in dem von Google finanzierten Berliner Internet-Institut gehalten.

Seine Expertise fiel eindeutig aus: Alle Techniken, die das Unternehmen nutze, um Einträge im Index zu aktualisieren oder zu löschen, seien geeignet, einen Filter zu installieren. Man dürfe sich, sagt Mayer-Schönberger, hinter der Meinungsfreiheit nicht verschanzen. Dass ausgerechnet ein Unternehmen, das den Zugang zum Internet derart kontrolliere, damit argumentiere, keine Kontrollinstanz im Netz sein zu wollen, findet er absurd. "Wer viel Macht hat, hat viel Verantwortung", findet Mayer-Schönberger.

Auch Großbritanniens Parlamentarier bezweifeln Googles Argumentation. Premierminister David Cameron hatte ein Gremium aus Abgeordneten des Ober- und Unterhauses initiiert, das sich mit den Mängeln des britischen Persönlichkeitsrechts befassen sollte. Als Zeugin luden die Parlamentarier auch Googles Topjuristin Keller vor.

Das Zeugnis fiel vernichtend aus: Googles Einwände gegen eine Filterung von Bildern seien "absolut nicht überzeugend". Suchmaschinen müssten sicherstellen, dass ihre Websites nicht "als Vehikel genutzt werden, um das Gesetz zu brechen". Mosley gibt sich siegesgewiss: "Es wird und muss irgendwann Regeln geben, auch wenn ich morgen tot wäre. Aber ich kämpfe dafür, dass es schneller geht."

(*) Zu den Begriffen "Max Mosley Sex". Schwärzungen der Bilder mit sexuellem Inhalt durch die Redaktion.

DER SPIEGEL 35/2012
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