13.10.1997

EINWANDERER„Ein richtiger Mustopf“

Der Unwillen der Bewohner des brandenburgischen Dorfes Gollwitz, russische Juden aufzunehmen, hat die Debatte um den Grad des deutschen Antisemitismus neu entfacht. Währenddessen blüht der Handel mit gefälschten Papieren für die „Kontingentflüchtlinge“.
Als der Gemeinderat von Gollwitz am vergangenen Donnerstag in einer ehemaligen Gaststätte tagte, lag weißes Tafeltuch auf den alten Holztischen. "Bloß gut, daß die da Tischdecken draufgelegt haben, wo doch det Fernsehen da ist. Sonst heißt det nachher noch, Gollwitz sei schlampig", freute sich eine Frau - und sie sprach damit allen aus der Seele.
Seit zwei Wochen grasen Journalisten aus aller Welt die Straßen des brandenburgischen Dorfes (405 Einwohner) nach Gollwitzern ab, die sagen, daß "sie nicht gegen Ausländer sind".
Meist folgt dem Bekenntnis ein Aber. Man lese ja so viel, wisse, "wie die sind und woher die kommen". Die, das sind 50 bis 60 jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion. Gegen deren Unterbringung in einem leerstehenden Herrenhaus am Ortsrand protestierte der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluß. Die Unterbringung der Immigranten greife ins "über Jahrhunderte gebildete Gemeinschaftsleben" ein und gefährde "die Entwicklung" des Ortes zum Standort für gehobenes Wohnen. Die Bevölkerung sieht das genauso.
Weil es danach im In- und Ausland Proteste hagelte, saßen die sieben Gemeindevertreter - parteilos allesamt - am vergangenen Donnerstag wieder zusammen. Es wäre besser für den Ruf des Landes Brandenburg, wenn sie den Beschluß revidieren würden, sei ihnen "von oben bedeutet worden", erzählt einer.
Die Gollwitzer applaudierten, als Horst Wegerer, örtlicher Unternehmer und Gemeindevertreter, sagte, daß er bei seiner alten Meinung bleiben werde. Er werde nicht binnen drei Wochen umkippen: Die Unterbringung von Immigranten wäre "eine Katastrophe".
Wegerer und zwei weitere Dorfvorständler enthielten sich der Stimme, als die anderen vier den alten Beschluß aufhoben und signalisierten, daß man "unter bestimmten Umständen" auch über die Aufnahme von einigen Immigranten reden könne. Doch so richtig überzeugt von ihrem neuen Votum waren die vier auch nicht.
Schließlich hatte ihnen Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe bescheinigt, "ganz normale Bürger zu sein" - in einem ganz normalen Dorf.
Doch Gollwitz ist mehr als ein Nest im brandenburgischen Hinterland. Gollwitz ist ein fiktiver Ort auf der Landkarte der deutschen Befindlichkeit. Wäre es darum gegangen, 60 Rumänen, Albaner oder Kurden in Gollwitz unterzubringen, hätten die Eingeborenen in ihrer alltäglichen Fremdenfeindlichkeit vermutlich genauso reagiert. Ein bundesweiter Skandal wäre nicht daraus geworden. Erst wenn der Verdacht auf Antisemitismus dazukommt, gehen überall im Lande die Alarmsirenen an.
Die Sache ist einfach zu erklären. Nach dem Holocaust ist der gewöhnliche Antisemitismus zwar nicht ausgestorben, doch will sich niemand, von ein paar durchgeknallten Neonazis abgesehen, dazu bekennen. Was in den eigenen vier Wänden oder am Stammtisch noch angehen mag, ist als öffentliche Kundgebung indiskutabel. Deswegen reagierte Landesvater Stolpe auf den Vorwurf des Antisemitismus ("Ich lege für die Gollwitzer meine Hand ins Feuer") mit einer Heftigkeit, die er kaum an den Tag gelegt hätte, wenn die Gollwitzer ganz normale Ausländer abgelehnt hätten. Und deswegen verlor Ignatz Bubis die ihm eigene Contenance, als er ankündigte, er werde jetzt seine Ansicht über Stolpe ändern - den er bis dahin, trotz Stasi-Kontakten, für einen lupenreinen Ehrenmann gehalten hatte.
Vor diesem Hintergrund wird die Frage "Wie hältst du's mit den Juden?" zum Lackmustest, dem sich jeder Politiker inzwischen freiwillig unterzieht, um seine moralische Verläßlichkeit zu demonstrieren. Jüdische Flüchtlinge beziehungsweise Vertriebene aus Osteuropa, die mühelos auch nach Israel gehen könnten, werden in der Bundesrepublik im Rahmen einer Kontingentflüchtlingsregelung aufgenommen. Osteuropäische Juden, die illegal oder mit einem Touristenvisum einreisen, bekommen in der Regel eine "Duldung" und müssen im Gegensatz zu jugoslawischen Bürgerkriegsflüchtlingen keine Abschiebung fürchten.
Nach einem Beschluß der Ministerpräsidenten vom Januar 1991 sind seit Juli 1993 70 580 "jüdische Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion" in der Bundesrepublik aufgenommen worden. Sie wurden "entsprechend einem festgelegten Verteilungsschlüssel" auf die einzelnen Bundesländer verteilt, wobei der "Soll-Anteil" der fünf neuen Länder bei insgesamt 20 Prozent lag. Das heißt, rund 14 000 eingereiste Juden wurden in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen untergebracht, bei 16 Millionen Einwohnern nicht einmal ein Promille der Bevölkerung. Die Zahlen sind lächerlich gering.
Von einer sozialen oder ökonomischen Belastung zu sprechen ist völlig unangemessen. Daß es sich dennoch um ein delikates Thema handelt, liegt am "Auswahlverfahren". Keine deutsche Behörde würde sich trauen, die Frage "Wer ist Jude?" zu stellen oder gar zu beantworten, die Nürnberger Gesetze quasi für humanitäre Zwecke zu reaktivieren. So fällt die Aufgabe den jüdischen Gemeinden zu, die sich in der Rolle der "Judenräte" äußerst unwohl fühlen. Nur gehen die deutschen Behörden mit einer gewissen Berechtigung davon aus, daß Juden andere Juden leichter identifizieren können als ein gewöhnlicher Beamter, der schon Israelis nicht von Israeliten unterscheiden kann.
Laut der Halacha, den jüdischen Religionsgesetzen, ist Jude, wer von einer jüdischen Mutter geboren wurde, auf den Vater kommt es nicht an. In der Theorie ist die Sache also ganz einfach, in der Praxis dagegen ziemlich kompliziert. Rund 800 000 "Russen" sind seit 1990 nach Israel eingewandert, der Anteil der Nichtjuden unter ihnen wird auf 30 bis 50 Prozent geschätzt - angeheiratete Verwandte und ganz normale Bürger der ehemaligen Sowjetunion, die nur mit einem "Judenpaß" ihr Land verlassen konnten. Die sind inzwischen, wie fast alles, was man zum Überleben braucht, auf dem Schwarzmarkt zu kaufen. Die Behörden in Israel kennen das Problem und drücken beide Augen zu, in der unausgesprochenen Hoffnung, daß es sich im Laufe der Zeit von allein löst.
In Deutschland dagegen, wo es für pragmatische Lösungen keine Durchführungsbestimmungen gibt, müssen erst Wissenschaftler aktiv werden, damit das schwierige Kind einen Namen bekommt. Im Oktober 1990 wurden 70 russische Juden in einem Thüringer Dorf einquartiert. Bald traf auch eine westdeutsche Ethnologin ein, um das Verhalten der 1600 Einwohner gegenüber den 70 Fremden zu studieren, so wie früher Völkerkundler nach Afrika reisten, um sich mit den Sitten und Bräuchen der Schwarzen im Busch zu beschäftigen. Susann Spülbeck beobachtete anfangs eine allgemeine Hilfsbereitschaft, die im Laufe der Zeit zugunsten der üblichen Vorurteile gründlich nachließ, und faßte ihre Recherchen in einer Doktorarbeit zusammen: "Ordnung und Angst - Russische Juden aus der Sicht eines ostdeutschen Dorfes nach der Wende".
Im September stellte sich die inzwischen promovierte Forscherin den Einwohnern des Dorfes, in dem sie 16 Monate gelebt hatte. Sie habe, wurde ihr vorgehalten, aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Eine Sozialarbeiterin der Jüdischen Gemeinde Erfurt belehrte sie überdies, es habe sich inzwischen herausgestellt, daß die meisten der Zugereisten keine Juden, sondern Russen oder Ukrainer waren, die sich als Juden ausgegeben hatten. Die Einheimischen freuten sich. Denn wo es keine Juden gibt, könne es auch keine Antisemiten geben. Falsch, konterte die Wissenschaftlerin, "denn es ging um die Sicht der Einheimischen".
So wurde Sartres berühmter Satz - "Wenn es keine Juden gäbe, die Antisemiten würden sie erfinden" - in der ostdeutschen Provinz wieder einmal mit Leben erfüllt. Was die westdeutsche Forscherin in ihrer Feldstudie allerdings nicht berücksichtigt hatte, war eine spezielle DDR-Tradition im Umgang mit Juden: Da es in der ganzen DDR nur ein paar hundert praktizierende Juden gab, wurden jüdische Gemeinden mit Nichtjuden aufgefüllt, in einigen Fällen wurde auf die Mitwirkung von "echten" Juden sogar ganz verzichtet. Hauptsache, man hatte "jüdische Gemeinden" vorzuweisen, deren Angehörige sich bei Partei und Staat für die gute Behandlung bedankten. Nach der Wende erklärte Gunther Helbig, bis 1990 zweiter Vorsitzender der Magdeburger Gemeinde, in einem Fernsehinterview, Jude sei, "wer Mitglied einer jüdischen Gemeinde ist".
Genauso logisch wäre die Behauptung, Amerikaner sei, wer eine American-Express-Card besitze, oder: Um als Deutscher anerkannt zu werden, müsse man sich nur mal auf dem Oktoberfest vollaufen lassen.
Das Chaos in vielen jüdischen Gemeinden der neuen Länder ist entsprechend.
Vieles findet in einer Grauzone statt, die sich der öffentlichen Kontrolle entzieht. Die Behörden ziehen es vor, sich nicht einzumischen, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland sind die Hände statutenmäßig gebunden: Die einzelnen Gemeinden sind autonom und dem Zentralrat keine Rechenschaft schuldig. Ein anschauliches Beispiel dafür, was passiert, wenn sozialistischer Dirigismus und freie Marktwirtschaft aufeinanderstoßen, sind die Vorgänge in der Jüdischen Gemeinde von Schwerin, mit denen sich inzwischen die Justiz beschäftigt.
Als der ehemalige Vorsitzende des Verbandes der jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern im Frühjahr um Polizeischutz bat, zögerten die Beamten nicht lange. Semen Bronfman, 45, klagte, er werde von seiner energischen Ex-Frau und ihrem neuen Gatten erpreßt und bedroht. Die Sache schien ernst, weil Frau Bronfmans neuer Ehemann nach polizeilichen Erkenntnissen im August 1996 an einer Schießerei zwischen Russen und Armeniern in Schwerin beteiligt war.
Beamte eines Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamts (LKA) bezogen Stellung vor Bronfmans Wohnung. Als das Duo dort auftauchte, wurden beide verhaftet. Anschließend legten die Fahnder auch ihrem Schützling Handschellen an.
Der Haftbefehl stammte vom Vortag. Kollegen hatten nach einem Tip aus dem kriminellen Milieu im Schweriner Hauptbahnhof eine ungewöhnliche Entdeckung gemacht. In einem Schließfach fanden sich neben echten Papieren aus GUS-Staaten auch gefälschte Pässe und andere Dokumente, die ihre Besitzer als Juden ausweisen sollten. Darüber hinaus stellen die Beamten Telefonrechnungen und andere Unterlagen sicher, auf denen sich der Name Bronfman fand.
Seit Juni sitzt der ehemalige jüdische Verbandsfunktionär in Haft. Schwerins Leitender Oberstaatsanwalt Gerrit Schwarz nennt den ehemaligen Landesvorsitzenden der jüdischen Gemeinden eine "Unterweltgröße" und hat ihn im Verdacht, "gewöhnliche russische Auswanderer mit jüdischen Papieren versorgt zu haben".
Bronfmans Aussagen haben die Staatsanwaltschaft in hektische Betriebsamkeit versetzt, die Ermittlungen werden im LKA vom Dezernat für Organisierte Kriminalität geführt. Schwarz spricht von einem "richtigen Mustopf", in dem für seine Fahnder noch viel zu finden sei. Sie hoffen, einem Schleuserring für falsche Kontingentflüchtlinge auf die Spur zu kommen.
Der Zentralrat der Juden hatte die Ermittlungen zunächst eher zögernd begleitet. Mittlerweile sind die Schweriner des Lobes voll. "Mehr kann man nicht unterstützt werden", schwärmt LKA-Chef Ingmar Weitemeier.
Mitarbeiter des Zentralrats bemühen sich zur Zeit, herauszufinden, ob Bronfman überhaupt Jude ist oder sich auch nur falsche Papiere zugelegt hat. Die LKA-Beamten haben bislang in dessen Unterlagen drei verschiedene Schreibweisen für seinen Vor- und sieben für seinen Nachnamen festgestellt.
Erste Rückläufer von gefälschten Papieren, die aus Bronfmans Großhandel stammen sollen, sind von der Polizei geortet worden - im belorussischen Minsk.
Daß mit Kontingentflüchtlingen viel Geld zu verdienen ist, weiß auch der hannoversche Rechtsanwalt Klaudio Kohn. Der ist nicht nur Jurist und staatlich anerkannter Dolmetscher in vielen Sprachen des Ostblocks. Er ist auch der Sohn des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Hannover. Und der kurze Draht zum Vater hat auch manchem Immigranten geholfen.
Schon beim ersten Kontakt mit dem Anwalt im Februar dieses Jahres mußte die aus Rußland stammende Natalja Matweewskij eine Honorarvereinbarung unterzeichnen: "Anstatt der gesetzlichen Gebühren", heißt es darin, würden pauschal 16 000 Mark "für den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland" berechnet, 4000 Mark wurden als Vorauszahlung sofort fällig.
Zwar lebte die 53jährige mit Mann und Sohn schon seit sechs Jahren in Israel, doch Deutschland schien ihr attraktiver. Die Familie unterschrieb, verkaufte ihren gesamten Besitz, pumpte Freunde und Verwandte an und kam im Juni dieses Jahres nach Hannover.
Die kostspielige Rechtshilfe sieht der Landesverband der jüdischen Gemeinden in Niedersachsen schlicht als Schleppervertrag an und hat Anzeige erstattet. Verbandsvorsitzender Michael Fürst, selbst Anwalt in Hannover, bezichtigt den Kollegen, er habe die Zwischenstation Israel verschweigen wollen, um die Familie gegenüber deutschen Behörden als Rußlandflüchtlinge auszugeben.
Kohn bestreitet dies. Er habe seine Mandanten lediglich als dauerhaft geduldete Touristen in Deutschland etablieren wollen. Daß die Gemeinde seines Vaters dabei hilfreiche Dienste leiste, bestreitet er nicht. Allein die Bestätigung der jüdischen Gemeinde, daß diese "derzeit prüft", ob einzelne Flüchtlinge "im Rahmen der Härtefallregelung in das Kontingentverfahren einbezogen werden können", sei, so Kohn, "Gold wert". Das Papier könne den Aufenthalt der Immigranten um Monate verlängern - trickreich, "aber ganz legal".
Seit Jahren beschuldigen jüdische Gemeinde und Landesverband einander, es bei der Anerkennung von Flüchtlingen mit der wahren Herkunft ihrer Schützlinge nicht allzu genau zu nehmen - angeblich, um die Gemeinden vor Ort personell aufzustocken und bei Vorstandswahlen willige Wähler aus dem früheren Ostblock zu rekrutieren.
Ob Gollwitz, Schwerin oder Hannover - allen Gutwetterreden und Beteuerungen der Normalität zum Trotz, das Verhältnis zwischen Deutschen und Juden gleicht auch im Jahre 52 nach dem Holocaust einem verminten Gelände. Die verquaste Situation begünstigt Abzocker, die im schützenden Schatten der Vergangenheit aus anderer Menschen Elend Gewinn schlagen. Jeder Staatsanwalt, der bis drei zählen kann, wird es sich gut überlegen, bevor er einen Juden, der einen anderen Juden über den Tisch gezogen hat, vor Gericht stellt. Und die "jüdischen Mitbürger" tun sich schwer, ihre schwarzen Schafe öffentlich anzuprangern, aus Angst, alten Ressentiments neue Nahrung zu geben, und weil sie aus Erfahrung wissen, daß bei Juden alle für einen zu haften haben.
Nur in Gollwitz scheint die Welt wieder in Ordnung. Der rufschädigende Gemeinderatsbeschluß ist vom Tisch, Manfred Stolpe kann seine Hände wieder aus dem Feuer nehmen. Wahrscheinlich wird er demnächst auf einer Auslandsreise stolz darauf hinweisen, daß es in seinem Land einen Ort gibt, in dem 400 autochthone Brandenburger mit 60 Juden friedlich zusammenleben, und daß nirgendwo sonst in der ganzen Republik der Anteil der Juden an der Gesamtbevölkerung größer sei. Nur - wer würde freiwillig in Gollwitz leben wollen?
Von Broder, , u. a. und

DER SPIEGEL 42/1997
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