29.01.1996

Politisches BuchMißliche Wahrheiten

In einem Text des Lyrikers Johannes Bobrowski aus Tilsit kommt ein Historiker vor, der auf die Straße rennt, weil ein Windstoß seine Zettel vom Balkon geweht hat. Sie fliegen davon, und er rennt hinterher. Vielleicht ist die ganze litauische Geschichte in Gefahr, heißt es ironisch, wenn er seine Papiere nicht wiederfindet.
In Deutschland gehören Manuskripte auf einen sortierten Schreibtisch mit Hängeregister, Dokumente in Archive, Panzerschränke und bewachte Lesesäle, es gibt Antragsformulare und durchnumerierte Stempel auf jeder Seite, damit nichts wegkommt oder "verbracht" wird.
Die Geschichte der DDR bringt es bis dato immerhin auf 15 378 Seiten und 15,767 Kilogramm, zusammengepreßt in 18 Teilbänden - das schriftliche Ergebnis einer zweieinhalbjährigen Aufklärungsbemühung der vom Bundestag einberufenen Enquete-Kommission zur "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland"*. Nach der Lektüre der Bände stellt sich eine freudige Überraschung ein: viele Fakten und Argumente, interessante Dispute und alarmierende "Sondervoten", nachlesbar für jeden, der will.
Dieser Wälzer erleichtert den Durchblick in unübersichtlicher Zeit. Selbst Häftlinge und Politbürotäter kommen unverstellt zu Wort, von den lügenden, verbissen schweigenden oder schon wieder recht munter herumwirbelnden Stasi-Offizieren und Einfluß-IMs reden wir mal nicht. Eine irritierende, abgründige Nähe, fast in Augenhöhe, entsteht.
Ein Beispiel aus Band VIII, der vom Ministerium für Staatssicherheit, von Altkadern und Seilschaften, Regierungs- und Vereinigungskriminalität handelt.
Der brave Fahnder, der seit vier Jahren den bei der deutschen Einheit verschwundenen Millionen hinterherforscht, übermittelt der staunenden Kommission ein Bild: "Wir haben ''nen Eiswürfel in der Hand, gehen Sie aber _(* Deutscher Bundestag (Hrsg.): ) _("Enquete-Kommission ,Aufarbeitung von ) _(Geschichte und Folgen der SED-Diktatur ) _(in Deutschland''". Nomos Verlag, ) _(Baden-Baden; 15 378 Seiten; 890 Mark. ) _(Paperback-Ausgabe bei Suhrkamp, ) _(Frankfurt am Main; 198 Mark. )
von einem Eisberg aus." Er wird um einen Betrag gebeten, da sagt er trocken: "26 bis 27 Milliarden DM".
An anderer Stelle singt der Rechtswissenschaftler Uwe-Jens Heuer von der Bundestagsgruppe der PDS seitenlang das Lied seines alten Regimes, dem Sinn nach folgender Sound: "Ja, die SED-Diktatur war schlimm, aber ob das wirklich eine Diktatur war bei der vielen Wärme und Geborgenheit, muß erst noch genau untersucht werden . . . Ja, es gab Fehler, Untaten sogar, aber sagen Sie mir, wo es die nicht gibt auf dieser Welt . . . Ja, der Staat DDR hatte seine problematischen Seiten, aber er war doch international anerkannt und Mitglied der Uno, oder?"
Wie bitte, Geschichte? könnte höhnisch zwischendurch gefragt werden, Aufklärung, Aufarbeitung, das ist doch alles zum Lachen! Der Verhaltensforscher Konrad Lorenz: "Wie Hegel sagt, lehrt uns die Erfahrung der Geschichte, daß Menschen und Regierungen nie aus der Geschichte lernen oder Folgerungen aus ihr gezogen haben!"
Dazu einige Funde aus dem Enquete-Wälzer. Dem Protokoll der 55. Sitzung der Kommission im Bonner Wasserwerk, einer öffentlichen Anhörung am 8. Dezember 1993, ist zu entnehmen, daß der geladene Zeitzeuge Helmut Schmidt, Bundeskanzler a. D., nicht sofort, wie eigentlich verabredet, über "die Deutschlandpolitik und ihre Rahmenbedingungen in den siebziger Jahren" referierte, sondern erst einmal etwas loswerden mußte:
"Herr Vorsitzender" - das ist der Bundestagsabgeordnete Rainer Eppelmann (CDU), vormals Pfarrer, Bürgerrechtler und DDR-Minister -, "meine Damen und Herren! Vor dieser Kommission zu erscheinen, das hat in mir zunächst einige Zweifel ausgelöst, das muß ich hier offen bekennen. Denn soweit ich sehe, hat mindestens ein Mitglied dieser Kommission sich bereits öffentlich über die Deutschlandpolitik meiner Regierungen und meiner eigenen Deutschlandpolitik gedruckt geäußert. Auch Werturteile wurden gefällt . . . Vorurteile im eigentlichen Sinne des Wortes. Ich habe diese Zweifel überwunden, möchte aber - ich habe nicht die Absicht, lange zu sprechen - ein paar Vorbemerkungen quasi methodischer Art doch machen dürfen." (Bd. V/1, S. 1018)
Er durfte - auch lange - sprechen. Wenn einer viel zu sagen hat, darf er lange sprechen. Es kann schon passieren, wie beim Thema "Volksaufstand am 17. Juni 1953", daß eine Podiumsrunde ausgiebig erörtert, was Experten bewegt, und der Gesprächsleiter gegen 21.35 Uhr, als Schlußwort, mitteilt: "Wir haben hier Gäste, die 1953 beteiligt waren. Nachträglich - auch mit Blick auf die Uhr - tut es mir leid, daß sie nicht auch ausführlich zu Wort gekommen sind (Beifall). Morgen ist der 17. Juni. Ich wünsche Ihnen einen guten 17. Juni (Beifall). Ende der Sitzung." (Bd. II/1, S. 802)
Das kann schon passieren. Aber bei Helmut Schmidt muß man sich diesbezüglich nicht sorgen.
Welches Mitglied der Kommission hat denn Zweifel ausgelöst, solche starken Zweifel, daß der berühmte Zeitzeuge fast nicht gekommen wäre? Man muß blättern und telefonieren, fast eine neue Kommission gründen, um das herauszubekommen, der Bundeskanzler a. D. nennt ja keinen Namen. Hat ihn etwa ein Nobody beleidigt?
Manfred Wilke war es. Der Soziologieprofessor aus Berlin, ehemals ein Freund von Rudi Dutschke, kundig in Fragen Havemann, Charta ''77 und Solidarnosc, ein Sachverständiger, kein Politiker.
Manfred Wilke sagte nach dem Studium von SED-Akten bei einer öffentlichen Enquete-Anhörung über den Besuch Schmidts bei Erich Honecker Ende 1981: "Honecker berichtet dem Politbüro am 15. Dezember, Schmidt habe die Ausrufung des Kriegsrechts mit Gelassenheit aufgenommen und sei der Meinung gewesen, in Polen muß einer Ordnung machen, und daß es am besten ist, wenn die Polen das selber machen. Ansonsten wäre es gut, wenn keine weitere Störung des europäischen Friedens mehr von der polnischen Krise ausgeht."
"Ich halte die Tatsache", legt Wilke zu, "daß ein Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am Werbellinsee mit dem Generalsekretär des ZK der SED elf Jahre nach dem Kniefall von _(* Oben: im November 1993 im Berliner ) _(Reichstag; unten: auf Schloß ) _(Hubertusstock am Werbellinsee, im ) _(Dezember 1981, mit Otto Graf Lambsdorff ) _(und dem damaligen Innerdeutschen ) _(Minister Egon Franke. )
Willy Brandt vor dem Ghetto-Denkmal in Warschau auch nur in Andeutungen so spricht, daß der Generalsekretär der SED es so verstehen kann, als sei er zufrieden, daß in Polen ,Ordnung'' gemacht wird, für einen Skandal erster Ordnung. Ich bin der Meinung, auch das gehört geklärt (vereinzelt Beifall)." (Bd. V/1, S. 221)
Was sagt nun der geladene und doch noch gekommene Zeuge dazu? "In bezug auf Akten, die für das SED-Politbüro oder die in dem oder jenem Büro oder für die Stasi oder von der Stasi gefertigt worden sind, möchte ich der Kommission die Warnung anheimgeben, solche Schriftstücke als historische Quellen nur dann zur Aufhellung außen- oder deutschlandpolitischer Vorgänge zu benutzen, wenn Sie gegenüberlesen und gegenlesen die Akten des Bundeskanzleramtes hier in Bonn, die Akten des Auswärtigen Amtes, die Akten des Innerdeutschen oder Gesamtdeutschen Ministeriums, der Name hat gewechselt, und die Akten der CDU und der CSU, der SPD und der FDP, all der Parteien, die an der Deutschlandpolitik beteiligt gewesen sind." (Bd. V/1, S. 1018)
Einverstanden, erlaube ich mir ungefragt zu sagen, aber im Abschlußbericht der Kommission wird auf den Seiten 678 bis 680, Band I, in "Sondervoten" von SPD und Bündnis 90/Grüne ausdrücklich beklagt, daß diese interessanten und eigentlich unverzichtbaren Akten eine 30-Jahre-Sperrfrist tragen. Auch sind die Unterlagen des DDR-Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten im Auswärtigen Amt Bonn eingelagert worden. Einige durften, nach Rückfrage, mal kurz reinsehen in dieses und jenes, mehr nicht. Es gibt also Schwierigkeiten mit dem "Gegenüberlesen", die nicht an der Stasi liegen.
Schmidt-Nachfolger Helmut Kohl war, laut Protokoll der 53. Sitzung am 4. November 1993, ebenfalls eindeutig: "Die Stasi-Akten sind insofern ein Ärgernis, das sage ich ganz offen, obwohl ich es, dem Rechtsstaat verpflichtet, nicht sagen dürfte, weil sie heute die ganze Atmosphäre vergiften und weil niemand genau weiß, was in dem Bericht Liebedienerei ist und was den Tatsachen entspricht. So kommt ein ganz übler Geruch hoch. Wir müssen sehr aufpassen, daß er unser Leben heute nicht vergiftet. Dies ist sozusagen meine Einlassung. Wenn ich völlig frei entscheiden könnte, wüßte ich, was mit den Akten geschehen müßte. Wir haben keine Freude daran, und Historiker werden später auch keine daran haben." (Bd. V/1, S. 928)
Später meinte Kohl, keine Stasi-Akten über Opfer und Oppositionelle, ihre "Zersetzung" oder Inhaftierung im Sinn gehabt zu haben bei seiner "Einlassung". Doch das ist der Vorteil dieser 18 Bände: die genaue, wortwörtliche Lektüre.
Zurück zu Helmut Schmidt. Der erinnerte sich vor der Kommission an sein Treffen mit dem SED-Chef am Werbellinsee wie folgt: "Ich habe Honecker schon vorher am Telefon und sicherlich auch im Vier-Augen-Gespräch . . . gesagt, wenn die Sowjetunion zu dem Ergebnis kommt, sie müsse in ihrem Laden sich durchsetzen, dann können Sie, Honecker, nicht viel machen. Aber um Gottes willen, beteiligen Sie nicht die Truppen der NVA an diesem Eingriff. Sie setzen nur eine neue Wunde in diese generationenlangen Auseinandersetzungen zwischen Polen und Deutschen." (Bd. V/1, S. 1034)
"Wenn die Sowjetunion zu dem Ergebnis kommt, sie müsse in ihrem Laden sich durchsetzen" - was für ein Satz! Noch deutlicher ein anderes Kanzlerwort während des Besuchs: "Herr Honecker ist genauso bestürzt wie ich, daß das nun notwendig war . . ."
Im Redemanuskript des besorgten Honecker, der angeblich nicht viel machen konnte, steht fertig formuliert für ein Treffen der Generalsekretäre in Moskau am 5. Dezember 1980: "Blutvergießen ist für uns nicht das erste, sondern das letzte Mittel. Aber wenn die Arbeiter- und Bauernmacht auf dem Spiele steht . . . dann bleibt keine andere Wahl."
In den verfluchten Akten hat der von Schmidt attackierte Wilke auch eine Karte der Nationalen Volksarmee gefunden, die über die Oder-Neiße-Grenze hinaus dicke Stoßpfeile zeigt: "Verlegung des Führungsorgans der Stäbe und Truppen auf das Territorium der Volksrepublik Polen". Das sind Angriffsplanungen.
Im Abschlußbericht der Enquete-Kommission liest sich der Schmidt-Auftritt dann so: "Bundeskanzler Schmidt versuchte, auf Honecker im Sinne einer größeren Zurückhaltung der Warschauer-Pakt-Staaten gegenüber den Vorgängen in Polen hinzuwirken. Insbesondere warnte er vor den Folgen einer militärischen Intervention sowie vor den Konsequenzen des in Polen ausgerufenen Kriegsrechts." (Bd. I, S. 454)
Ach so, alles wieder paletti? Die Ecken sind raus, die Widerhaken und Streicheleinheiten, die wichtigen Zwischentöne. Das höchste der diplomatischen Gefühle ist der Hinweis auf "weiteren Forschungsbedarf".
In der Wiedergabe der mündlichen Rede blitzt Wirklichkeit durch, man ahnt, daß in den Führungsetagen auch bloß Menschen sitzen, feige, mutige, entschlossene, zögernde. Dann, wenn die Zusammenfassungen fabriziert werden, stellt sich Glätte und obrigkeitsbezogene Unantastbarkeit ein.
Dann versinkt auch der Hinweis von Wilke im Meer der Seiten, die Bundesregierung habe möglicherweise über einen Gesprächskanal der evangelischen Kirche der SED signalisiert, und zwar im Februar ''81, Monate vor dem polnischen Kriegsrecht: "Unter der Voraussetzung, daß die NVA nicht in Polen einmarschiert und daß die Sowjets einen solchen Schritt alleine tun, kann die innerdeutsche Politik weitergehen."
Und stimmt es, daß der damalige Oberkonsistorialrat Manfred Stolpe zum Abteilungsleiter für Kirchenfragen im ZK der SED über die Haltung der DDR-Bischöfe zu Polen sagte: "Erster Punkt: Man wolle sich von der westlichen Hysterie über einen angeblichen Einmarsch in Polen nicht anstecken lassen. Nächster Punkt: In den DDR-Gemeinden bestehe keine Neigung, Polnisch zu lernen." So jedenfalls behauptet es der Sachverständige Wilke in Band V/1, Seite 221.
Sah es so aus? Etwas verklausuliert, aber doch deutlich: Keine "polnischen Verhältnisse" in der DDR, keine "polnische Wirtschaft". Etwas schwummrig, etwas flau wird mir, wenn ich diese Protokolle lese.
Und die Zahlen: 2,3 Millionen SED-Mitglieder, darunter als zuverlässige "Systemträger" 44 000 hauptamtliche SED-Funktionäre, 88 000 Parteisekretäre, fast 100 000 Stasi-Hauptamtliche, 50 000 Funktionäre in der Verwaltung und in der Staatswirtschaft, über 40 000 Offiziere von Volkspolizei und Nationaler Volksarmee.
Helmut Schmidt, der wichtige, fast nicht gekommene Zeitzeuge, betont die Bedeutung von Biographie und Geschichte: "Lassen Sie mich hier eines sagen, meine Damen und Herren. Ich bin ein bißchen älter als die meisten hier im Saal. Ich bin einer von denen, die die erste deutsche Diktatur miterlebt haben. Ich bin 1937 eingezogen worden, ich war acht Jahre lang Soldat . . . Ich darf Sie daran erinnern, daß der Oberst Graf Stauffenberg und viele andere der militärischen Opposition mit Hakenkreuzen von oben bis unten geschmückt waren. Das waren keine Nazis." Und er fügt den enormen Satz hinzu: "Die sind mit diesen Orden auch nicht ausgezeichnet worden wegen Feigheit vor dem Feinde." (Bd. V/1, S. 1020)
Ein großer Vorzug dieser Enquete-Bände ist es, daß ab und zu Zeitzeugen zu Wort kommen, die nicht geschliffen reden. Die nicht wissen, wer im Politbüro was und wann nicht sagte. Die keine Tagesordnungstricks im Parlamentsgeschehen kennen. Die von Timothy Garton Ashs Analysen über die "unnützen Relativierungen eigener Werte in der Ostpolitik" und die Gedanken des ostdeutschen evangelischen Theologen Ehrhart Neubert über "Angst und Resignation als Grund für Mitgliedschaften in SED und Stasi" vielleicht zum ersten Mal in einer öffentlichen Anhörung dieser Kommission hörten.
Aber jeder, der Knast, Gewalt, Abhängigkeit und Diskriminierung kennengelernt hat, wird sie verstehen. Heime für Kinder und Jugendliche zum Beispiel sind fast überall Orte ohne Liebe. Alte und psychisch Kranke werden in Stationen an den Rand gedrängt. Dennoch: Es ist eine Diktatur nötig, um Zehntausende aus politischen Gründen zu inhaftieren und viele von ihnen auch noch zu verkaufen, anstatt sie freizulassen und die Menschenrechte fortan zu respektieren. Die internationalen Abkommen hatte man ja unterschrieben.
Mancher Zeitzeuge war nicht geladen und äußerte sich spontan aus dem Publikum, wie der frühere DDR-Bürger Brümmer: "Mit Sprüchen wie ,den Brotkorb etwas höher hängen'', mit angedrohten Benachteiligungen für Frau und Kinder und hinsichtlich der Karriere bin ich reichlich bedient worden. Manch einer in der DDR sagte: ,Ich traue mich nicht, mich mit dir sehen zu lassen, sonst passiert mir wieder etwas.'' Ich wurde wegen meiner Äußerung zum Staatsanwalt bestellt. Mir wurde gesagt: ,Herr Brümmer, wir können auch anders.'' Ich habe gesagt: ,Ich mache aus meiner Meinung nie einen Hehl. Herr Staatsanwalt, ich stehe auf dem Standpunkt, daß in unserem Gefängnis Nazi-Methoden angewendet werden.''
"Es war ein einziges Drohen über dreißig Jahre; aber ich habe mir gedacht: Mich macht ihr nicht fertig, macht mit mir, was ihr wollt!
"Mich hat etwas anderes verwundert, und damit werde ich bis heute nicht fertig. Diese Frage muß beantwortet werden, damit wir Deutschen unsere Vergangenheit bewältigen können: Wie können ganz normale junge Familienväter, Mittdreißiger, Vierziger, die zu Hause Kinder haben, die ihrer Frau einen Blumenstrauß kaufen und sonst etwas für die Familie tun, im Knast, nur weil man es ihnen beibringt, sagen: ,Hier machen wir, was wir bestimmen. Hier herrscht Ordnung.'' Wie können die auf Menschen eindreschen, ihnen einen Hund in die Zelle jagen, sie für verrückt erklären und nach Haus 13 jagen? . . .
"Welche Chance ich heute noch habe, sehe ich. Ich gehe zur Staatsanwaltschaft Pankow. Aber dieser Staatsanwalt ist nicht da, und jener Staatsanwalt ist nicht da.
"Ich stehe immer als Lügner und Schwindler da. Noch kurz vor der Wende glaubte man auf meiner Arbeitsstelle nicht, was sich abgespielt hat . . . Nun kann man nicht auf den Staatsanwalt schimpfen, der zu mir gesagt hat: ,Strafgefangener Brümmer, seien Sie einmal ein bißchen gefügig, sonst hänge ich Ihnen noch ein paar Anklagen an den Hals.'' Das war die Realität. Der Staatsanwalt ist vielleicht heute, wenn er geschickt ist, Staatsanwalt in der Bundesrepublik." (Bd. II/1, S. 140f.)
Die Zeitzeugin Sigrid Rührdanz: "Die Untersuchungshaft in der Stasi-Haftanstalt Hohenschönhausen, fünf Monate insgesamt, war mitunter grausam und brutal. So wurde ich gleich zu Beginn 22 Stunden lang verhört. Vernommen wurde ich hauptsächlich von einem Oberleutnant. Nie habe ich seinen Namen erfahren . . .
"Hielt man sich nicht an die Anweisungen, so drohten Arrest oder die Gummizelle. Zwei davon gab es im Kellergeschoß in Hohenschönhausen. Ich habe miterlebt, wie jemand dort etwa drei Wochen zugebracht hat. Seine Schreie vergesse ich nie mehr in meinem Leben. Diesen Menschen hat man richtig fertiggemacht. Als ich zum Saubermachen in die Gummizelle abkommandiert wurde, habe ich Blutspuren und Kot beseitigen müssen. (Rednerin schluchzt, kämpft mit den Tränen)" (Bd. II/1, S. 157f.)
Die Zeitzeugin Silvia Mangoldt: "Einige Anmerkungen zu den Erfahrungen, die ich in einem Kinderheim in Erfurt gemacht habe. Ich habe dort im August 1988 nach meinem Psychologiestudium zu arbeiten begonnen und war dort die einzige Psychologin.
"Es ging zunächst um den streng reglementierten Tagesablauf der Kinder, der meinen Widerspruch hervorrief. Neben Wäschetausch, Arbeitsgemeinschaften, ,Schulmittwoch'', Pioniernachmittag, Studienjahr, Heimmittwoch, Geländereinigung und der Großreinigung, die immer freitags stattzufinden hatte, anschließend Zimmerdurchgang und Punktbewertung, gab es ständig irgendwelche Verpflichtungen, die die Kinder zu erfüllen hatten.
"Von 18.30 Uhr bis 18.50 Uhr hatten sie dann 20 Minuten Freizeit. Danach hatten die Kinder 20 Minuten Schuhputzappell zu absolvieren, mußten also ihre Schuhe putzen, sich in Reih und Glied aufstellen, und dann meldete ein Kind an den Erzieher: ,Alle Kinder sind zum Schuhappell angetreten, die Schuhe sind geputzt.''
"Das waren die Dinge, die ich mich weigerte mitzumachen, wodurch ich dann auch in die Schußlinie geriet . . . Eine Nachfrage hat jetzt ergeben, daß in dem Kinderheim immer noch dieselben Erzieher mit derselben Heimleiterin arbeiten! (Beifall)" (Bd. II/1, S. 163f.)
Im Untersuchungsbericht über den Straf-Jugendwerkhof Torgau steht: "Nach Auswertung des vorliegenden Materials kann als sicher gelten, daß Prügel, Arrest, Essensentzug und Zwangssport zu den alltäglichen Disziplinierungsmethoden gehörten. In Torgau hat es eine außerordentlich hohe Selbstmordrate gegeben. Jungen und Mädchen im Alter ab 14 Jahre haben versucht, sich auf alle mögliche Weise umzubringen: durch Erhängen, durch Trinken von Giftstoffen, durch Schlucken von Nägeln oder Nadeln." (Bd. II/1, S. 247f.) Die frühere Torgauer Insassin Kathrin Jackisch wird in den Akten zitiert: "Ich bin mit 14 Jahren in den Jugendwerkhof Torgau gekommen. Weil ich mir nichts gefallen ließ, mußte ich gleich am Anfang vier Wochen in verschärfte Einzelhaft. Bei Verstößen _(* Im November 1993. )
gegen die Arrestordnung gab es Schläge bzw. Essensentzug." (Bd. II/1, S. 249)
Die Mitteilungen der Zeitzeugen müssen nicht kommentiert werden. Gewiß, es ist möglich, zu jeder Zeit Wirklichkeit zu ignorieren, auch heute, auch mit diesen 18 Bänden im Aufklärungsgepäck. Einen "antitotalitären Konsens" (Karl Dietrich Bracher, Bd. IX, S. 679f.) gibt es dann aber nicht, wenn die Verbrechen von nationalsozialistischer, faschistischer und stalinistisch-kommunistischer Herrschaft ignoriert, relativiert oder gegeneinander ausgespielt werden.
Auf der anderen Seite, darauf weist Jürgen Habermas hin, "läßt sich die Verdrängung dissonanter Erinnerungen nicht arrangieren. Gewiß, eine Amnestie oder die Geheimhaltung von Unterlagen lassen sich beschließen", meint er in der letzten öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission im Reichstag. Aber, fügt er lakonisch hinzu: "Mißliche Wahrheiten sind schwer zu kontrollieren. Sie können jederzeit den Schleier eines illusionären oder auch nur eines unbehaglichen, eines schiefen Selbstverständnisses zerstören." (Bd. IX, S. 686)
Ich gebe zu, daß mich diese komplizierte Satzkonstruktion tröstet. Auch mit Blick auf die PDS besteht in gegenwärtigen Wirren und Polit-Theatervorführungen die Möglichkeit, daß sich "mißliche Wahrheiten" durchsetzen.
Aus diesem Grunde ein letztes Zitat. Es stammt aus dem "Sondervotum" der Gruppe PDS/Linke Liste zum Abschlußbericht der Kommission, der im Deutschen Bundestag am 17. Juni 1994 debattiert wurde: "Verglichen mit den in der überwiegenden Mehrheit der Staaten dieser Welt bestehenden sozialen und kulturellen Zuständen schneidet die DDR in jeder Hinsicht - auch bezüglich der allgemeinen Menschenrechte - gut ab. Mehr noch, sie hat auf wesentlichen Feldern der nationalen und internationalen Politik einen eigenständigen Beitrag zu Frieden und Menschheitsfortschritt geleistet."
Alles klar, ihr Zeitzeugen aus Torgau, Erfurt, Jena, Hohenschönhausen und Bautzen? Kein Wort zu den Millionen Toten des Archipel Gulag weiter östlich.
Hat die SPD den PDS-Text schon gelesen, Oskar Lafontaine? Er steht in Band I, auf den Seiten 680 bis 737.
Damit später keiner sagt, er habe es nicht gewußt. Y
* Deutscher Bundestag (Hrsg.): "Enquete-Kommission ,Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland''". Nomos Verlag, Baden-Baden; 15 378 Seiten; 890 Mark. Paperback-Ausgabe bei Suhrkamp, Frankfurt am Main; 198 Mark. * Oben: im November 1993 im Berliner Reichstag; unten: auf Schloß Hubertusstock am Werbellinsee, im Dezember 1981, mit Otto Graf Lambsdorff und dem damaligen Innerdeutschen Minister Egon Franke. * Im November 1993.
Von Jürgen Fuchs

DER SPIEGEL 5/1996
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