15.01.1996

KorruptionWeit unten

Die Justiz will härter gegen bestechliche Beamte vorgehen. Auch wer nur kleine Geschenke annimmt, soll künftig bestraft werden.
Mehr als fünf Monate saß Karl-Heinz Koch, Geschäftsführer des Polizeiausrüsters Sitek, in der Haftanstalt Hannover ein, dann nahm er sich das Leben. Mit einem Elektrokabel knüpfte sich der Unternehmer aus dem niedersächsischen Wedemark an einem hochkant aufgestellten Bett in seiner Zelle auf.
Koch hinterläßt eine der größten deutschen Polizeiaffären. Der gelernte Elektromechaniker und Werkzeugmacher hatte die Firma Sitek bundesweit als "Deutschlands erfolgreichstes Unternehmen für Körperschutzausstattungen" (Eigenwerbung) ins Geschäft gebracht. Sitek belieferte die Polizeien von Bund und Ländern mit Schutzwesten und Schlagstöcken. Jahresumsatz des Unternehmens: zweistellige Millionenbeträge.
Doch nicht nur Sitek verdiente gut, sondern auch eine Clique von Beamten, die Koch mit bis zu sechsstelligen Summen schmierte. Zwei Bestochene kamen in Untersuchungshaft. Im Frühjahr soll einem Düsseldorfer Hauptkommissar, dem Ex-Materialbeschaffer des NRW-Innenministeriums, der Prozeß gemacht werden. Angeblich hat er eine halbe Million Mark von Koch kassiert. Sein Schweriner Kollege, Polizeidirektor Hans-Jürgen Christophersen, der 70 000 Mark einsteckte, wurde im vergangenen September zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
Doch im Fall Sitek soll es nicht nur die Großen treffen. Auf einer Tagung von Ermittlern aus vier Bundesländern verabredeten die Strafverfolger, erstmals auch gegen die kleinen Abzocker in den Behörden vorzugehen. Belangen wollen sie nicht nur Staatsdiener, die sich von Koch ab und an zum Essen einladen ließen, sondern auch jene, denen der Sitek-Chef zu Weihnachten kleine Präsente zukommen ließ: eine Flasche erlesenen Obstler für 78 Mark oder ein Körbchen mit Wein und Champagner im Wert von 128 Mark.
Zwei Dutzend Verfahren wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit und Vorteilsannahme hat die Staatsanwaltschaft Hannover eingeleitet. Noch einmal so viele Fälle gaben die Ermittler an ihre Kollegen in anderen Bundesländern ab. Neue Koch-Listen werden noch ausgewertet. "Diesmal", so ein Ermittler, "haben wir sehr weit unten angesetzt."
In fast allen Bundesländern dürfen Beamte selbst kleinere Geschenke nicht ohne Genehmigung annehmen. Doch bisher wurden Bagatellverstöße selten geahndet. Auch im Fall Sitek ist fraglich, ob die Gerichte die kleinen Gefälligkeiten überhaupt als Gesetzesverstöße werten werden.
Die hannoverschen Staatsanwälte schreckt das wenig: Disziplinarverfahren seien allemal fällig. Gegen die 25 niedersächsischen Beamten laufen bereits entsprechende Vorermittlungen der Polizeibehörden.
Den Strafverfolgern geht es um Abschreckung. Die Justiz ist bundesweit alarmiert, seit immer häufiger in deutschen Amtsstuben korrupte Staatsdiener auffliegen und den Beamtenstand, der jahrzehntelang als weitestgehend unbestechlich galt, in Verruf bringen.
Zudem wurde Bestechlichkeit in der Bundesrepublik lange Zeit verniedlicht. Schmiergelder konnten von der Steuer sogar teilweise abgesetzt werden; selbst wenn Beamte erwischt wurden, mußten sie Geschenke nicht mehr abliefern.
Inzwischen dämmert es den Rechtshütern, daß sie dem fortschreitenden Sittenverfall Einhalt gebieten müssen. Selbst Polizeifunktionäre fordern den Großen Lauschangriff gegen korrupte Staatsdiener; der nordrhein-westfälische Innenminister Franz-Josef Kniola will gegen schwarze Schafe in den eigenen Reihen sogar Sondereinheiten einsetzen; in Schleswig-Holstein sollen Beamte künftig bereits 20 Mark teure Geschenke anmelden müssen.
Den Staatsanwälten von Hannover paßt der Fall Sitek deshalb ins neue Konzept der Härte. Bei ihren Ermittlungen hatten sie herausgefunden, daß Sitek-Chef Koch reichlich Freunde in der Polizei besaß. Selbst wenn dessen Produkte nach Tests abgelehnt worden waren, landeten sie nicht selten dennoch in den Arsenalen der Polizei.
Kochs Freunde und Helfer wußten immer einen Weg. Sie saßen in den Technischen Kommissionen oder hatten als erfahrene Praktiker, etwa als Chefs von Polizeihundertschaften, Einfluß bei der Beschaffung. Kochs Lobby umfaßte Personalräte, Hundeführer, Polizeigutachter. Keiner fühlte sich bestochen, man wollte nur gefällig sein.
Fraglich ist, ob die Staatsanwaltschaft nachweisen kann, daß sich einzelne Beamte im Tausch gegen Schnaps und Schampus pflichtwidrig für Sitek-Produkte verwendet haben. 80 Leitzordner und Kochs verschlüsselte Notizen hat eine Ermittlungsgruppe des niedersächsischen Landeskriminalamtes bislang ausgewertet.
Einen Erfolg immerhin hat die Sisyphusarbeit der Ermittler schon gezeitigt: Seit die "Schnapsflaschen-Soko" (Beamten-Jargon) ermittelt, werden dem niedersächsischen Innenministerium zuhauf auch kleine Präsente nachgemeldet - nicht nur solche von der Firma Sitek. Y

DER SPIEGEL 3/1996
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