01.10.2012

EXPORTPOLITIK

Operation Ventilator

Von Gilbert, Cathrin; Stark, Holger; Ulrich, Andreas

Trotz scharfer Sanktionen treibt Teheran sein Nuklearprogramm voran. Deutsche Firmen spielen dabei eine wichtige Rolle, das zeigen jüngste Festnahmen in Deutschland. Illegale Lieferungen nach Iran unterlaufen Angela Merkels Embargo-Politik, mit der sie einen Krieg verhindern will.

Die Fahnder kamen an einem sonnigen Mittwoch im August gegen 9.30 Uhr, sie trugen schusssichere Westen, als sie die Einfahrt betraten. Selbstschutz war angeordnet.

Die Beamten hielten Durchsuchungsbeschluss und Haftbefehl vor die Kamera an der Gegensprechanlage und warteten, bis sich das Tor im gutbürgerlichen Hamburger Stadtteil Poppenbüttel langsam öffnete. Sie waren gekommen, um den Hausherrn zu verhaften, Gholamali K., einen unauffälligen älteren Mann, sowie dessen Sohn Kianzad.

Die beiden Deutschiraner sollen im Zentrum eines Lieferantenrings stehen, der Ventile für das iranische Atomprogramm beschafft haben soll. Zeitgleich durchsuchten Ermittler Büros in mehreren deutschen Städten, in Oldenburg, Weimar und Halle an der Saale, sie verhafteten zwei weitere Männer.

Die vier Festnahmen waren der jüngste Schlag gegen mutmaßliche Unterstützer des iranischen Atomprogramms. Die Ermittlungen zeigen, dass Deutschland trotz aller Sanktionen noch eine Drehscheibe für geheime Lieferungen nach Iran ist. Die iranisch-deutsche Kooperation hat eine lange Geschichte. Firmen wie Siemens haben viele Jahre eine wichtige Rolle beim Bau des iranischen Atomkraftwerks Buschehr gespielt. Deutsche Maschinenbauer gehören zur Weltspitze, ihre Produkte sind bei den Ingenieuren in Teheran sehr begehrt. Die Bundesrepublik stehe "im Fokus der Beschaffungsaktivität" Irans, heißt es im jüngsten vertraulichen Lagebericht des Zollkriminalamts. Die "Verhinderung illegaler Exporte" stelle "eine zentrale Herausforderung dar".

Die verbotenen Hightech-Ausfuhren helfen nicht nur dem iranischen Atomprogramm. Sie bedrohen auch die Politik der Bundesregierung, die mit scharfen Exportbeschränkungen einen Krieg im Nahen Osten zu verhindern versucht. Die Mittel, "mit denen wir Iran dazu zwingen können, transparenter zu sein, sind nicht ausgeschöpft", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Hier stehen Sanktionen an erster Stelle."

Merkel hat der Weltgemeinschaft ein Versprechen gegeben. Deutschland werde "alles tun, was wir können, um sicherzustellen, dass der Handel nach Iran nicht einfach neue Routen sucht", sagte sie schon im November 2007. Dieser Linie folgt die Bundesregierung auch in den offiziellen Gesprächen mit Iran auf der einen und Israel auf der anderen Seite.

Die Wirksamkeit von Sanktionen ist das zentrale Argument der Kanzlerin. Sie führt es an gegen die Bellizisten um Israels Premier Benjamin Netanjahu, der die Welt auf einen Waffengang gegen Iran vorzubereiten sucht. Erst vergangene Woche beschwor er vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Gefahr einer iranischen Bombe.

Wenn Firmen in Deutschland durch das engmaschige Netz schlüpfen und international das Bild entsteht, deutsche Unternehmen kollaborierten weitgehend ungehindert mit dem Regime von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad, würde dieses Argument an Gewicht verlieren. Wenig fürchten Merkel und Außenminister Guido Westerwelle deshalb mehr, als den Vorwurf, dass eine iranische Atombombe auch mit deutscher Unterstützung gebaut werden konnte. Und dass der Tod aus Teheran auch ein Meister aus Deutschland ist.

Ein Meisterstück sollte auch diesmal aus Deutschland kommen, faustgroße Ventile, unverzichtbar, um einen Schwerwasserreaktor zum Laufen zu bringen und unter Kontrolle zu halten. Eine solche Anlage entsteht in Arak.

Dort, in der Provinzhauptstadt im Nordwesten Irans - 470 000 Einwohner, 280 Kilometer von Teheran entfernt -, entwickelt das Regime einen Schwerwasserreaktor. Solche Reaktoren funktionieren auch mit natürlich vorkommendem Uran, sind also geeignet für Länder, die Probleme haben, den Stoff anzureichern. Offiziell ist der Meiler für die Produktion von Isotopen für die Nuklearmedizin gedacht, aber dabei fallen auch Plutonium und Tritium an, Stoffe also, die für den Bau einer Atombombe nützlich sind. Mit Hilfe eines Schwerwasserreaktors produzierte etwa Indien das Spaltmaterial für seinen ersten nuklearen Sprengsatz.

Arak ist eine der Säulen des iranischen Atomprogramms. Der Reaktor steht auf der Beobachtungsliste der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, er wäre eines der Ziele der Israelis bei einem möglichen Luftschlag. Weil es um Ventile geht, haben die deutschen Ermittlungsbehörden dem Verfahren das Codewort "Ventilator" gegeben, Ventile für Arak.

Der Deal, so haben es die Ermittler rekonstruiert, nahm seinen Anfang 2007, als ein Mann aus Iran namens Hossein T. Kontakt in die Bundesrepublik suchte, zum Diplomingenieur Rudolf M., 78, aus Weimar. Er ist Inhaber einer Firma, die sich seit 1995 auf Anlagenbau und Spezialarmaturen konzentriert, M. gilt als Experte auf seinem Gebiet.

Der 48-jährige Hossein T. betreibt nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft mehrere Firmen, die in das iranische Nuklearprogramm eingebunden sind. 2007 soll T. von der iranischen Modern Industries Technique Company (Mitec) einen wichtigen Auftrag erhalten haben. Die Mitec ist eine alte Bekannte im Katz-und-Maus-Spiel zwischen Iran und der Weltgemeinschaft.

Die Firma ist verantwortlich für den Bau des Reaktors bei Arak. Die Vereinten Nationen haben das Unternehmen im Juni 2010 auf die schwarze Liste der Firmen gesetzt, mit denen keine Geschäfte mehr betrieben werden dürfen. Einen Monat später übernahm die Europäische Union den Bann. Seitdem gilt: Wer mit der Mitec handelt, macht sich strafbar.

Hossein T. sollte für die Mitec besondere Teile beschaffen: rund 1800 Spezialventile, drei verschiedene Modelle, einige geschmiedet, andere gegossen, einige scheinbar unverfänglich, andere speziell "für eine Verwendung in Nuklearanlagen geeignet und vorgesehen", wie es in den Ermittlungsunterlagen heißt.

Für Arak sind die Ventile von zentraler Bedeutung. Die 1800 Exemplare hätten für den gesamten Reaktor gereicht, es wäre ein großer Schritt für die Fertigstellung der kerntechnischen Anlage gewesen. Sechs Millionen Euro war der Deal den Iranern wert.

Spätestens im Mai 2009 hätten sich Rudolf M. und Hossein T. zu konkreten Absprachen getroffen, behaupten die Ermittler. Bei dem Gespräch soll auch Kianzad K., 25, anwesend gewesen sein - jener Deutschiraner, der im August zusammen mit seinem Vater in Hamburg festgenommen wurde und seither in Untersuchungshaft sitzt. Die Aufgabe von Vater und Sohn sei die Koordination des Projekts in Deutschland gewesen, glauben die Bundesanwälte. Der 59-jährige Gholamali K. betreibt eine Firma, die auf den Export von Ventilen und Pumpen spezialisiert ist.

Nach Einschätzung der Behörden waren die Gespräche erfolgreich. Die erste Tranche Ventile verließ die Bundesrepublik am 29. Oktober 2010, der Weg führte über die Türkei nach Iran. Im Frühjahr 2009 hatten die Behörden Rudolf M. eigens gewarnt: Iranische Firmen versuchten, Hochtechnologie in Deutschland zu beschaffen. M. antwortete, ihm liege lediglich eine "unverbindliche mündliche Anfrage über Armaturen für die Erdölindustrie" vor. Ausfuhren nach Iran "auch über Drittländer", erwiderte das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, könnten Sanktionen unterliegen.

Die Fahnder werfen M. vor, er habe daraufhin einen fingierten Endabnehmer in Aserbaidschan angegeben, M. habe davon ausgehen müssen, "dass die Ventile zur Verwendung in Iran bestimmt waren". M.s Anwalt Dieter Bolz sagt dagegen, sein Mandant habe nur "entsprechend vertraglicher Vereinbarung nach Aserbaidschan geliefert". Er habe weder mit der Firma Mitec Kontakt gehabt, noch sei er von den Behörden vor diesem Unternehmen gewarnt worden. Ihm sei auch nicht bekannt, dass "die von ihm gelieferten Ventile Verwendung für den Atomwaffenbau finden sollten"; für den Kernbereich des Reaktors seien die Ventile zudem gar nicht geeignet. Vor ein paar Tagen wurde der Ingenieur gegen die Zahlung von 40 000 Euro Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen.

Eine zweite Tranche, 655 Standardindustrieventile im Wert von knapp einer Million Euro, sollte ein Hallenser Unternehmer beschaffen, der enge Verbindungen zu Gholamali und Kianzad K. unterhielt; 51 Ventile erreichten Iran.

Auch bei der Beschaffung eines dritten Modells, das ausdrücklich für Nuklearanlagen gedacht ist, sollen der Kaufmann aus Halle sowie Vater und Sohn K. aus Hamburg eine Rolle gespielt haben. Der Auftrag wurde aus Deutschland vermittelt; geschmiedet und gegossen wurden die Ventile in Indien, geliefert an eine Firma mit Sitz in der Türkei - vermutlich um den Export der Ware nach Iran zu verschleiern. Zwischen Herbst 2010 und Frühjahr 2011 gingen nach Erkenntnissen des Zolls insgesamt vier Frachten in die Türkei und später nach Iran, allerdings gab es Streit über die Qualität. Nicht alle Ventile sollen korrekt verarbeitet gewesen sein. Weder Kianzad und Gholamali K. noch der Hallenser Kaufmann wollen sich zu den Vorwürfen äußern.

Das "Ventilator"-Verfahren ist auch deshalb so brisant, weil Hossein T. wohl eine wichtige Rolle im Beschaffungsnetzwerk der Mullahs spielte. Die Fahnder hoffen, über seine Kontakte ein ganzes Geflecht an Firmen aufzudecken, die der Atomindustrie zuarbeiteten.

Solange die deutschen Behörden Lieferringe wie "Ventilator" enttarnen, können sich Merkel und Westerwelle auf effektive Kontrollen berufen. Aber was ist mit den Exporten, die nicht gestoppt werden können - und denen, die Amerikaner und Israelis aufspüren? Sie bringen die Bundesregierung in Verlegenheit.

Alle paar Monate sprechen in Berlin Delegationen des Geheimdienstes Mossad und des israelischen Außenministeriums vor. Sie präsentieren Dokumente, die belegen sollen, dass deutsche Firmen Teheran unterstützen. Der Druck nimmt zu. Israel erreichte 2008, dass deutsche Schwerlaster nicht mehr nach Iran exportiert werden dürfen. 2011 ließen die Bundesregierung und die EU nach monatelangem israelischem und amerikanischem Druck die Europäisch-Iranische Handelsbank in Hamburg schließen, das letzte Geldhaus, über das Iran noch Geschäfte mit Europa abwickeln konnte.

Wie sehr die Sanktionen das Regime schmerzen, ließ sich im Februar 2011 erahnen. Im Gegenzug für die Freilassung von zwei inhaftierten Reportern der "Bild am Sonntag" war Westerwelle nach Teheran gereist. Die Bilder des deutschen Außenministers, der die Hand von Staatspräsident Ahmadinedschad schüttelte, gingen um die Welt. Das war der sichtbare Preis, den Westerwelle zahlen musste.

Hinter verschlossenen Türen forderten die Iraner von der Bundesregierung allerdings mehr als einen Handschlag. Die Deutschen sollten dafür sorgen, dass iranische Maschinen auf deutschen Flughäfen wieder ausreichend Kerosin tanken können. Außerdem forderten die iranischen Top-Diplomaten, die deutsche Regierung möge rund eine Milliarde Dollar freigeben, die bei der Europäisch-Iranischen Handelsbank eingefroren war; mit dem Geld hatte Indien Öllieferungen aus Iran bezahlt. Bei dem Treffen im Februar 2011 in Teheran stellte Westerwelle beides in Aussicht, doch eineinhalb Jahre danach sind die Sanktionen schärfer als je zuvor (siehe Kasten).

Für die Ventile von Arak ist das nicht mehr von Bedeutung. Zwei Wochen vor den Festnahmen in Deutschland, am 1. August, reisten Inspektoren der IAEA an den Persischen Golf. Sie untersuchten auch den Stand der Bauarbeiten in Arak. Sie stellten fest, dass das Rohrleitungssystem für die Kühlung und Regulierung des Drucks jüngst eingebaut wurde - wahrscheinlich mit Ventilen aus Deutschland.


DER SPIEGEL 40/2012
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