08.10.2012

ESSAY

Merkiavellis Macht

Von Beck, Ulrich

Das Zögern der Kanzlerin bei der Euro-Rettung Von Ulrich Beck

Viele sehen in Angela Merkel die ungekrönte Königin Europas. Wenn man fragt, woraus die deutsche Bundeskanzlerin ihre Macht schöpft, stößt man auf ein charakteristisches Merkmal ihres Handelns: ihre geradezu machiavellistische Wendigkeit. Der Fürst, so Niccolò Machiavelli, der erste Denker der Macht, müsse sich nur dann an sein politisches Wort von gestern halten, wenn es ihm heute Vorteile bringe. Überträgt man das auf die Situation der Gegenwart, lautet die Maxime: Man kann heute das Gegenteil von dem tun, was man gestern verkündet hat, wenn es die eigenen Chancen bei der nächsten Wahl erhöht.

So focht Merkel lange Zeit für die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke, während sie den möglichen Ausstieg aus Europa gelassen hinnahm. Dann vollzog sie nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima den Ausstieg aus der Kernenergie und den Einstieg in Europa. Seitdem erweist sie sich als Meisterin der Last-Minute-Rettung. Gestern sagte sie über Euro-Bonds: Nicht, "solange ich lebe". Heute lässt sie Finanzminister Wolfgang Schäuble nach einem Umweg-Ausweg fahnden und duldet Kredite der Europäischen Zentralbank an die kollabierenden Banken und Staaten, die im Fall der Fälle letztlich auch vom deutschen Steuerbürger bezahlt werden müssten.

Die politische Affinität zwischen Merkel und Machiavelli - das Modell Merkiavelli, wie ich es nennen möchte - beruht allgemein auf vier sich wechselseitig ergänzenden Komponenten:

ERSTENS: Deutschland ist das reichste, wirtschaftsmächtigste Land der EU. Angesichts der Finanzkrise hängen alle Schuldnerländer von der Bereitschaft der Deutschen ab, für die notwendigen Kredite zu bürgen. Das ist machttheoretisch allerdings trivial und macht noch nicht den merkelschen Machiavellismus aus. Dieser liegt vielmehr darin, dass Merkel in dem zwischen Europa-Architekten und Nationalstaatsorthodoxen tobenden Konflikt nicht Partei ergreift - oder genauer: dass sie sich die beiden entgegengesetzten Optionen offenhält. Sie ist weder solidarisch mit den Europäern (im In- und Ausland), die endlich verbindliche deutsche Zusagen fordern, noch unterstützt sie die Fraktion der Europa-Skeptiker, die jede Hilfe verweigern wollen. Merkel knüpft vielmehr - und das ist die merkiavellistische Pointe - die Kreditbereitschaft Deutschlands an die Bereitschaft der Schuldnerländer, die Bedingungen der deutschen Stabilitätspolitik zu erfüllen. Das ist das erste Prinzip Merkiavellis: Wo es um deutsche Hilfsgelder für die Schuldenstaaten geht, ist ihre Position weder ein klares Ja noch ein klares Nein, sondern ein machtpokerndes Jein.

ZWEITENS: Wie lässt sich diese paradoxe Position in der politischen Praxis auflösen? Bei Machiavelli wäre an dieser Stelle virtù gefragt, also Tüchtigkeit, politische Energie und Tatendrang. Hier stoßen wir nun auf eine zweite Pointe: Merkiavellis Macht gründet nämlich auf dem Drang, nichts zu tun, ihrer Neigung zum Noch-nicht-Handeln, Später-Handeln, ihrem Zögern. Diese Kunst des gezielten Zögerns, die Mischung aus Indifferenz, europäischer Verweigerung und europäischem Engagement ist die Quelle der deutschen Machtstellung im von der Krise geplagten Europa.

Zögern als Zähmungstaktik - das ist die Methode Merkiavellis. Das Zwangsmittel ist nicht der aggressive Einmarsch des deutschen Geldes, sondern im Gegenteil: der drohende Ausmarsch, das Hinauszögern und Verweigern der Kredite. Wenn Deutschland seine Zustimmung verweigert, ist der Ruin der Schuldenländer unausweichlich. Es gibt also nur eines, das schlimmer ist, als von deutschem Geld überrollt zu werden: nicht vom deutschen Geld überrollt zu werden.

Nun gibt es viele Gründe zu zögern - die Weltlage ist so komplex, dass sie niemand mehr durchschaut; oft bleibt nur die Wahl zwischen unabsehbar riskanten Alternativen. Doch diese Gründe rechtfertigen zugleich das Zögern als Machtstrategie. Die Form der unfreiwilligen Herrschaft, die sich mit dem Hohelied der Sparsamkeit legitimiert, hat Angela Merkel inzwischen perfektioniert. Das scheinbar Unpolitische schlechthin, nämlich die Strategie der Verweigerung - etwas nicht tun, nicht zu investieren, keine Kredite und Gelder bereitzustellen -, dieses vielfach einsetzbare Nein ist der zentrale Hebel der Wirtschaftsmacht Deutschland im Europa des Finanzrisikos.

Die neue deutsche Macht in Europa gründet also nicht wie in früheren Zeiten auf Gewalt als Ultima Ratio. Sie benötigt keine Waffen, um anderen Staaten den eigenen Willen aufzuzwingen. Deshalb ist die Rede vom "Vierten Reich" absurd. Aus diesem Grund ist die ökonomisch begründete Macht auch viel beweglicher: Sie muss nicht einmarschieren und ist doch allgegenwärtig.

DRITTENS: Auf diese Weise gelingt das scheinbar Unmögliche, nämlich nationale Wählbarkeit und europäische Architektenrolle zu verbinden. Das heißt aber auch: Alle Maßnahmen zur Rettung des Euro und der EU müssen zunächst einmal den innenpolitischen Eignungstest bestehen - die Frage nämlich, ob sie den Interessen Deutschlands und der Machtposition Merkels förderlich sind. Je europakritischer die Deutschen nun werden, je stärker sie sich von Schuldenmacher-Ländern umzingelt sehen, die sich am deutschen Portemonnaie vergreifen wollen, desto schwieriger wird dieser Spagat. Auf dieses Problem hat Merkiavelli mit der Trumpfkarte "deutsches Europa" geantwortet, die hier wie da sticht. Innenpolitisch beschwichtigt die Kanzlerin die Deutschen, die um ihre Rente, ihr Häuschen, ihr Wirtschaftswunder bangen, indem sie mit protestantischer Strenge die Politik des dosierten Neins vertritt und so zur Lehrmeisterin Europas aufsteigt. Gleichzeitig nimmt sie außenpolitisch "europäische Verantwortung" wahr, indem sie die Euro-Länder mit einer Politik des kleineren Übels einbindet. Ihr Lockangebot lautet: lieber einen deutschen Euro als keinen Euro.

Insofern erweist sich Merkel in einer weiteren Hinsicht als gelehrige Schülerin Machiavellis. Ist es besser, "geliebt oder gefürchtet zu werden?", fragt dieser in seinem Klassiker "Der Fürst". "Die Antwort lautet, man soll nach beidem trachten; da aber beides schwer zu vereinen ist, so ist es weit sicherer, gefürchtet als geliebt zu werden, sobald nur eins von beiden möglich ist." Merkel wendet dieses Prinzip sozusagen selektiv an: Im Ausland soll man sie fürchten, im Inland lieben - vielleicht gerade weil sie das Ausland das Fürchten lehrt. Brutaler Neoliberalismus nach außen, sozialdemokratisch getönter Konsens nach innen - das ist die Erfolgsformel, mit der Merkiavelli ihre Machtposition und die des deutschen Europa immer weiter ausgebaut hat.

VIERTENS: Merkel will den Partnerländern vorschreiben, ja verordnen, was in Deutschland als Zauberformel für Wirtschaft und Politik gilt. Der deutsche Imperativ lautet: Sparen! Sparen im Dienste der Stabilität. In der politischen Realität entpuppt sich die Sparpolitik der berühmt-berüchtigten schwäbischen Hausfrau dann aber bald als dramatische Kürzung der Mittel für Renten, Bildung, Forschung, Infrastruktur und so weiter. Wir haben es mit einem knallharten Neoliberalismus zu tun, der nun in Gestalt des Fiskalpakts auch in die Verfassung Europas eingebaut wird - und zwar vorbei an der (schwachen) europäischen Öffentlichkeit.

Diese vier Komponenten des Merkiavellismus - die Verknüpfung von Nationalstaatsorthodoxie und Europa-Architektur, die Kunst des Zögerns als Disziplinierungsstrategie, das Primat der nationalen Wählbarkeit sowie die deutsche Stabilitätskultur - verstärken sich wechselseitig und bilden den Machtkern des deutschen Europa. Und auch für Machiavellis necessità, also die historische Notlage, auf die der Fürst reagieren können muss, findet sich schließlich bei Merkel eine Parallele: Der "freundliche Hegemon" Deutschland, für den "Welt"-Herausgeber Thomas Schmid warb, sieht sich gezwungen, das von der Gefahr Gebotene über das zu stellen, was von den Gesetzen verboten ist. Um die deutsche Sparpolitik verbindlich auf ganz Europa auszudehnen, können nach Merkiavelli demokratische Normen gelockert oder unterlaufen werden.

Gleichzeitig wird deutlich: Der Aufstieg Deutschlands zur führenden Macht im "deutschen Europa" ist nicht das Ergebnis eines geheimen, mit Taktik und Hinterlist entworfenen Masterplans. Er vollzog sich vielmehr - zumindest am Anfang - eher unfreiwillig und ungeplant, war ein Resultat der Finanzkrise und der Antizipation der Katastrophe. Im weiteren Verlauf, so lässt sich mit Blick auf die Abfolge der Ereignisse vermuten, begann jedoch ein Stadium der bewussteren Planung. Die Kanzlerin erkannte in der Krise ihre occasione, die "Gunst der Stunde". Mit einer Kombination aus fortuna und merkiavellistischer virtù gelang es ihr, die historische Gelegenheit zu nutzen und davon außen- wie innenpolitisch zu profitieren. Zwar formiert sich inzwischen auch eine Gegenfront derer, die der Ansicht sind, dass die schnell voranschreitende Europäisierung die Rechte des deutschen Parlaments missachtet und deshalb gegen das Grundgesetz verstößt. Doch selbst diese Bastionen des Widerstands versteht Merkel geschickt zu instrumentalisieren, indem sie sie einbaut in ihre Politik des Zähmens durch Zögern. Einmal mehr gewinnt sie in doppelter Hinsicht: mehr Macht in Europa und mehr Popularität im Innern, in der Gunst der deutschen Wähler.

Allerdings könnte die Methode Merkiavelli allmählich an ihre Grenzen stoßen, immerhin hat die deutsche Sparpolitik bislang keinerlei Erfolge vorzuweisen - im Gegenteil: Die Schuldenkrise bedroht nun auch Spanien, Italien, bald vielleicht sogar Frankreich. Die Armen werden noch ärmer, der Mitte der Gesellschaften droht der Abstieg, und noch immer zeigt sich kein Licht am Ende des Tunnels. Auch in diesem Fall könnte Macht also zur Bildung von Gegenmacht führen, immerhin ist Angela Merkel in Nicolas Sarkozy ein wichtiger Verbündeter abhandengekommen. Seit der Amtsübernahme François Hollandes haben sich die Gewichte spürbar verschoben. Vertreter der Schuldnerländer könnten sich mit Europa-Architekten in Brüssel und Frankfurt zusammentun, um eine Alternative zu der häufig populistischen, auf die deutsche Bühne zielenden und von Inflationsangst getriebenen Sparpolitik von Merkel (und, nicht zu vergessen, Philipp Rösler) zu entwickeln und die Funktion der Europäischen Zentralbank dahingehend zu überdenken, dass sie sich eher an der Wachstumspolitik der amerikanischen Notenbank orientiert.

Möglich ist allerdings auch ein anderes Szenario: Es kommt zum Duell zwischen Angela Merkiavelli, der zögernden Europäerin, und dem leidenschaftlichen Schach-Macht-Spieler Peer Steinbrück, der für sich die Rolle eines europäischen Willy Brandt entdeckt. Lautete dessen Erfolgsformel "Wandel durch Annäherung", so könnte Steinbrücks Formel lauten: mehr Freiheit, mehr soziale Sicherheit und mehr Demokratie - durch Europa. Dann könnte es wider Erwarten zu einem Überbietungswettbewerb zweier Pro-Europäer kommen. Entweder es gelingt Steinbrück, Merkiavelli europapolitisch schachmatt zu setzen, oder Merkiavelli siegt, weil sie die machtstrategische Bedeutung der europäischen Idee entdeckt und zur Gründerin der Vereinigten Staaten von Europa konvertiert. So oder so: Deutschland steht vor der Entscheidung über Sein oder Nichtsein Europas. Es ist schlicht zu mächtig geworden, um sich den Luxus leisten zu können, keine Entscheidung zu treffen.

Der Soziologe Ulrich Beck, 68, lehrt an der London School of Economics und der Harvard University; sein neues Buch, in dem er die Gedanken dieses Essays ausführt, erscheint am 13. Oktober im Suhrkamp Verlag ("Das deutsche Europa. Neue Machtlandschaften im Zeichen der Krise").


DER SPIEGEL 41/2012
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