22.10.2012

AUSSENPOLITIKIm Parallel-Universum

In der tiefsten Krise der EU verschärft sich der Konflikt zwischen Berlin und Paris. Präsident Hollande wehrt sich gegen deutsche Sparvorgaben, Kanzlerin Merkel fürchtet Frankreichs wirtschaftlichen Absturz. Bricht die wichtigste Achse Europas?
Zu den altbekannten Übungen europäischer Politik gehört, selbst freudigste Nachrichten in Botschaften der Uneinigkeit zu verwandeln. Neu ist, dass sich in dieser merkwürdigen Disziplin ausgerechnet die Regierungen in Paris und Berlin besonders hervortun.
Es war am vergangenen Donnerstagabend im tristen Brüsseler Ratsgebäude. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten hatten sich gerade zu ihrem Krisengipfel versammelt, als Kanzlerin Angela Merkel sie mit einem Vorstoß aus Anlass der Verleihung des Friedensnobelpreises überraschte. Wie wäre es denn, schlug sie vor, wenn im Dezember alle Gipfelteilnehmer gemeinsam nach Oslo fliegen würden, um die Ehrung entgegenzunehmen, als Signal europäischer Geschlossenheit sozusagen?
Die Kollegen reagierten reserviert. Italiens Ministerpräsident Mario Monti sagte, es reiche doch, wenn die Chefs von EU-Kommission, Europäischem Rat und Europaparlament hinführen. Großbritanniens Premierminister David Cameron schlug vor, aus jedem Mitgliedsland ein Kind nach Oslo zu schicken. Den Ausschlag gab schließlich die Absage von Frankreichs Staatspräsident François Hollande. An einer Sammelfahrt werde er sich nicht beteiligen, ätzte der Franzose: "Ich bin doch kein Statist."
Europas mächtigstes Politikergespann findet keinen gemeinsamen Nenner, nicht bei der Frage, wer Preise abholen darf, und schon gar nicht beim alles überragenden Thema Euro-Rettung. Beim Brüsseler Gipfel Ende vergangener Woche einigten sich Merkel und Hollande nach stundenlangem Krach auf einen dünnen Formelkompromiss zur Bankenunion, alle übrigen Streitfragen blieben ungelöst.
Seit den Tagen Konrad Adenauers und Charles de Gaulles wurden Deutsche und Franzosen meist von Politikern regiert, denen das Verbindende wichtiger war als das Trennende. Die Achse Schmidt/Giscard erwies sich als genauso belastbar wie das Duo Kohl/Mitterrand.
Unter Merkel und Hollande dagegen droht die deutsch-französische Partnerschaft zur Fassade zu verkommen. Das Duo, von dem das Schicksal des Kontinents abhängt, begrüßt sich artig mit Wangenküsschen, und seine Öffentlichkeitsarbeiter rühmen die "sachliche" und "vertrauensvolle" Zusammenarbeit.
Doch in Wahrheit hat das Verhältnis der beiden kühl begonnen - und ist inzwischen unter den Gefrierpunkt gerutscht. Hollande hat Merkel nicht verziehen, dass sie Wahlkampf für seinen konservativen Gegenspieler Nicolas Sarkozy gemacht hat. Jetzt argwöhnt das Kanzleramt, dass Hollande heimlich eine Kampagne für Merkels SPD-Konkurrenten Peer Steinbrück plant.
Misstrauen bestimmt das Verhältnis zwischen Paris und Berlin, bei der künftigen europäischen Bankenaufsicht genauso wie beim gemeinsamen Rüstungskonzern EADS und der künftigen Architektur Europas. Hollande argwöhnt, dass Berlin unter dem Deckmantel der Haushaltssanierung nach europäischer Vorherrschaft strebt. Merkel sieht mit Unbehagen, wie Hollande gemeinsam mit Rom und Madrid eine Achse gegen Deutschland baut.
Wie tief der Graben ist, erlebten am vergangenen Montag die Redakteure von sechs europäischen Tageszeitungen. Der französische Staatspräsident empfing sie zu einem Interview im Elysée-Palast. In dem einstündigen Gespräch kritisierte er die deutsche Politik so hart wie nie zuvor seit seinem Amtsantritt und erteilte Merkels Sparpolitik eine Abfuhr: "Es ist die Aufgabe Frankreichs, unseren Partnern unermüdlich zu sagen, dass es Alternativen zur Sparpolitik gibt."
Auch sein Vorgänger Sarkozy hatte Meinungsverschiedenheiten mit Merkel. Allerdings schafften es die beiden stets, sich rechtzeitig vor einem Gipfel auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. Das hat sich geändert, jetzt heizen beide Seiten die Konflikte vor ihren Treffen an.
Als Hollande am Donnerstag vor dem EU-Ratsgebäude in Brüssel vorfuhr, sagte er giftig: Merkel bremse in europäischen Fragen, weil sie bekanntlich "ihren eigenen Wahlkalender" habe. Zuvor hatte Merkel im Bundestag erneut europäische Durchgriffsrechte auf die nationalen Haushalte gefordert, eine Idee, die Paris entschieden ablehnt.
Dann trafen sich die beiden unter vier Augen. Es war ein Versuch, ihre gegensätzlichen Standpunkte anzunähern. Doch das Treffen endete unversöhnlich, wie alle sehen konnten, als Merkel und Hollande von ihrem Sitzungsraum zum Ratssaal marschierten. Die beiden redeten mit angespanntem Gesicht aufeinander ein, die Übersetzer kamen kaum mit, Merkel schüttelte energisch den Kopf. Erst als sie im Saal anlangten, setzten beide ruckartig ein Lächeln auf.
So geht das nun schon seit Monaten. In der Öffentlichkeit inszenieren sie Harmonie, doch in Wahrheit leben Merkel und Hollande in Parallel-Universen. Ihr Blick auf die Welt könnte unterschiedlicher nicht sein.
Im Elysée-Palast wächst sich die Ungeduld mit Deutschland seit einigen Monaten zu offenem Unmut aus. Hollande glaubt, die Krise könne nur gelöst werden, wenn Europa eine gemeinsame Schuldenhaftung einführt. Seine Leute bringen unter wechselnden Namen ständig neue Vorschläge dafür ein: Euro-Bonds, Euro-Bills, Schuldentilgungsfonds.
Zudem sind die Franzosen genervt, dass Berlin ohne Unterlass nach strengen Budgetkontrollen ruft, während der Kontinent in die Rezession rutscht. Von obsessivem Sparwahn ist in Paris die Rede, es sei falsch, die Ausgaben zu kürzen, wenn die Wirtschaft lahme. "Es liegt in ganz Europa eine grundsätzliche Diskussion über diese Sparpolitik in der Luft", heißt es im Elysée.
Hollande wirft den Deutschen Doppelmoral vor. Sie würden den anderen Europäern viel abverlangen, aber selbst einseitig nationale Interessen verfolgen, wie beim Fall des Flugzeugbauers EADS. Der deutsch-französische Konzern wollte mit dem britischen Rüstungsunternehmen BAE fusionieren, dadurch wäre der größte Luft- und Raumfahrtkonzern der Welt entstanden, allerdings hätte das Jobs in Bayern gefährdet.
Merkel habe ihr Veto eingelegt, so lautet die Klage aus dem Umfeld Hollandes, ohne Gründe zu nennen oder sich auf neue Verhandlungen einzulassen. Ausgerechnet Merkel, die stets mehr Wettbewerbskraft und weniger Staat fordere, verhindere mit ihrem Eingriff, dass Europas Rüstungsindustrie konkurrenzfähiger werde.
Im Elysée versteht man das Kanzleramt nicht, umgekehrt fremdelt Berlin mit der neuen Regierung in Paris. Schon vor Hollandes Start waren die Erwartungen gedämpft, seitdem ist das Verhältnis beständig schlechter geworden.
Die publizistische Breitseite, die Hollande vor dem EU-Gipfel gegen die Deutschen abgefeuert hat, sei ein "bemerkenswerter Vorgang", heißt es in Merkels Umgebung. Das ist Diplomatendeutsch und bedeutet so viel wie "ungeheure Frechheit".
Merkel werte das Interview als Beleg für die politische Unreife des Franzosen. Hollande sei ein Novize im Regierungsgeschäft, heißt es in Berlin abschätzig. Anders als sein Vorgänger Sarkozy hatte er kein Regierungsamt inne, bevor er zum Staatschef aufstieg. Deshalb macht er aus deutscher Sicht gerade in der Europapolitik Dummheiten, die seinen Vorgängern nicht passiert seien.
Auf den Unwillen Berlins stößt vor allem Hollandes Versuch, sich als Sprecher der südlichen EU-Mitglieder zu inszenieren. So stört die Deutschen, dass der Franzose alte Pläne für eine Mittelmeerunion an der Südflanke Europas wieder belebt. Anfang Oktober hatte Hollande sich mit den Spitzen von vier weiteren südeuropäischen und fünf nordafrikanischen Staaten zu einer Konferenz auf Malta getroffen. Nachdem man Sarkozy mühsam von der Idee einer neuen Südachse abgebracht habe, müsse man jetzt wieder von vorn anfangen, ärgert man sich in Berlin.
Hollande, so fürchten Merkels Vertraute, beschleunigt den wirtschaftlichen Niedergang Frankreichs, zum Schaden ganz Europas. Der Präsident habe zwar den Fiskalpakt durchgesetzt, ansonsten aber nicht viel getan, um sein Land zu modernisieren.
"Mit Steuererhöhungen und einer Senkung des Rentenalters bekommt man die Probleme Frankreichs jedenfalls nicht in den Griff", spottet ein Regierungsmitglied.
Reformieren oder Geld ausgeben, mehr Solidarität oder mehr Integration - es gab schon viele Krisen im deutsch-französischen Verhältnis, doch so tief wie dieses Mal war das Zerwürfnis noch nie. Spätestens seit dem missglückten Juni-Gipfel in Brüssel werfen sich die beiden Lager vor, mit gezinkten Karten zu spielen.
Damals hatten sich Deutsche und Franzosen geeinigt, eine gemeinsame europäische Finanzaufsicht aufzubauen, die im Notfall auch schlingernde Kreditinstitute auffangen sollte. Nach französischer Lesart sollte die sogenannte Bankenunion zum 1. Januar 2013 starten, doch das hatten die Deutschen offenbar anders verstanden. Sie fürchten, dass bei einem zu frühen Starttermin Deutschland in großem Stil für marode Geldhäuser im Süden Europas haften muss.
Es kam zum Krach. Mitte September legte sich Wolfgang Schäuble öffentlich fest, dass es mit dem Starttermin nichts werde. Sein französischer Amtskollege Pierre Moscovici tobte. "Nein, ich bin mit Herrn Schäuble nicht einverstanden", sagte er nach einem Treffen auf Zypern. Es gebe keinen Grund, das jetzt zu verzögern.
Auf dem Gipfel in der vergangenen Woche wurde der Konflikt vertagt. Zwar setzte Deutschland durch, dass Gemeinschaftsgelder erst dann an Banken fließen können, wenn die neuen Aufsichtsbehörden arbeitsfähig sind. Doch Frankreich dringt weiter darauf, dafür bereits im kommenden Jahr die Voraussetzungen zu schaffen.
Nicht weniger verfahren ist die Lage beim deutsch-französischen EADS-Konzern. Nachdem die Fusion mit der britischen BAE geplatzt ist, will die Bundesregierung in den kommenden Wochen EADS-Anteile von Daimler kaufen und braucht dafür dringend Paris. Hollande muss nämlich zustimmen, damit die Deutschen in einen Aktionärspakt aufgenommen werden, der wichtige Mitspracherechte im Konzern sichert.
Doch Berlin tut nicht viel, um die Hollande-Regierung zu besänftigen. Im Gegenteil: Die Bundesregierung verweigert derzeit die Auszahlung von Finanzhilfen für die Entwicklung des neuen Großraum-Airbus A350. 600 Millionen Euro hält das Bundeswirtschaftsministerium zurück. Paris hingegen hat seinen Anteil längst gezahlt.
So wächst die Zahl der deutsch-französischen Konflikte, der einstige Motor der europäischen Einigung ist längst zum Bremsfaktor geworden. Die gesamte EU wartet darauf, dass sich Deutschland und Frankreich in der Frage der künftigen Euro-Architektur endlich auf einen Kompromiss verständigen. Doch die Vorstellungen dafür liegen in Berlin und Paris weit auseinander.
Kanzlerin Angela Merkel pocht darauf, die nationalen Haushalte künftig in Brüssel kontrollieren zu lassen. "Wir sollten der europäischen Ebene echte Durchgriffsrechte gegenüber den nationalen Haushalten gewähren", forderte sie vergangene Woche im Bundestag.
Hollande lehnt das ab. Zudem würde eine Verlagerung von Souveränitätsrechten eine Vertragsänderung erfordern, die auf einem EU-Konvent diskutiert werden könnte. Die Ergebnisse müssen in Frankreich vom Volk abgesegnet werden. Hollande aber fürchtet, die Mehrheit der Franzosen könnte ein Referendum mit "non" beantworten, so wie 2005, als es um die Europäische Verfassung ging. Dem französischen Präsidenten schwebt vor, dass es in Europa im Grundsatz so weitergeht wie bisher - und die Staats- und Regierungschefs das letzte Wort behalten.
Wenn man schon über eine Vertragsänderung rede, dann müsse diese auch eine Vergemeinschaftung der Schulden beinhalten, kontert Hollande die deutschen Überlegungen. Das wieder komme aus ihrer Sicht "nicht in Frage", so lange es "einzelne nationale Budgets gibt", sagte die Kanzlerin nach dem Gipfel.
Die Fronten sind verhärtet, und die Zeit drängt. Im Dezember, so haben es die Staats- und Regierungschefs beschlossen, soll die Reform der EU möglichst verabschiedet werden.
Es steht viel auf dem Spiel. Finden die zerstrittenen Partner keine überzeugende Lösung, droht sich die Euro-Krise erneut zu verschärfen, mit unkalkulierbaren Folgen für ganz Europa. Die Angst vor dem Crash - das ist die letzte Gemeinsamkeit, die in Paris und Berlin noch uneingeschränkt geteilt wird. Darauf müssen die Europäer nun vertrauen.
"Am Ende werden sich Deutschland und Frankreich einigen", sagt ein hoher EU-Beamter, "weil sie sich einigen müssen."
Von Ralf Neukirch, Mathieu von Rohr, Michael Sauga, Christoph Schult und Gerald Traufetter

DER SPIEGEL 43/2012
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