13.05.1996

FrankreichOhren des Präsidenten

Eine gigantische Abhöraffäre kratzt postum am Ruf Mitterrands. Das „französische Watergate“ soll jetzt vor Gericht aufgearbeitet werden.
Obwohl er seinen Ruf als literarischer Exzentriker seit langem weghat, verblüffte Jean-Edern Hallier Besucher der Pariser Buchmesse. Vor TV-Kameras herumhopsend, schwenkte der Poet mit der einen Hand sein Werk "Die verlorene Ehre des Francois Mitterrand", die andere wedelte mit den Memoiren der Präsidentenwitwe Danielle "In aller Freiheit". Nur er halte die Wahrheit, verkündete Hallier, Madame habe eine "Mystifizierung" fabriziert. Aber, so der Schriftsteller grinsend, der tote Präsident "hat uns beide reicher gemacht".
Hallier, 60, ist den französischen Landsleuten vor allem dank seiner Geltungssucht seit Jahren allgegenwärtig. Die kann der Dichter ("Evangelium des Narren") nun endlich voll ausleben - er ist eine Schlüsselfigur in dem wohl größten Politskandal der 14jährigen Ära des am 8. Januar gestorbenen früheren Staatspräsidenten Francois Mitterrand: Der Sozialist, weltweit geachteter Herold der Menschenrechte, hat in einer gigantischen Abhöroperation Tausende bespitzeln lassen.
Das System, nach dem eine zwischen 1983 und 1986 im Pariser Elysee-Palast eingerichtete Abhör-Spezialeinheit für Mitterrand illegal politische Gegner, engste Freunde und selbst Nobodies ausspionierte, hätte, so ein Insider, "der Stasi zum Stolz gereicht".
Erst jetzt haben der Druck der Medien und die Hartnäckigkeit des jungen Pariser Untersuchungsrichters Jean-Paul Valat den Premier Alain Juppe bewogen, wenigstens zum Teil die Klassifizierung "Verteidigungsgeheimnis" aufzuheben, mit der linke und rechte Regierungen Mitterrands "französisches Watergate" (Le Monde) runde zehn Jahre kaschieren halfen.
Durch die nun mögliche Aufarbeitung der Abhöraffäre könnten ehemalige Mitterrand-Minister und -Berater - einmalig in der Geschichte der Fünften Republik - wegen "Anschlags auf die persönliche Freiheit" angeklagt werden, ein Tatbestand, auf dem bis zu 30 Jahre Gefängnis stehen.
Enthüllungen über großangelegte Lauschaktionen des Elysee schreckten Frankreich erstmals 1993 auf - da hielt der Wahlmonarch noch die Macht. Aber die haarsträubendsten Details über die Abhörmaschinerie erfuhr Frankreich erst jetzt durch ein zum Bestseller gewordenes Enthüllungsbuch der beiden Pariser Journalisten Jean-Marie Pontaut und Jerome Dupuis, Titel: "Die Ohren des Präsidenten".
Abgehört wurden mit dem Segen des begnadeten Machiavellisten, der Konspiration als politisches Werkzeug nutzte und deswegen überall Konspirateure witterte, Journalisten wie Besucher seines Lieblingsrestaurants "Lipp". Mitgeschnitten wurden Gespräche von Politgrößen wie dem rechten Ex-Premier Raymond Barre und dem Justizminister und Mitterrand-Freund Robert Badinter. Ausspioniert wurden Mitglieder der Academie francaise wie Jean Dutourd, aber auch Filmstar Carole Bouquet und - Gipfel präsidialer Paranoia - Mitterrands Nebengattin Anne Pingeot, Mutter seiner unehelichen Tochter Mazarine.
In der ultrageheimen Lauschzentrale GIC (Groupement interministeriel de controle) in den Gewölben des Invalidendoms - dort hatte schon die Gestapo der deutschen Besatzer das Fernmeldesystem des französischen Widerstandes angezapft - liefen für die Ohren des Elysee "rund um die Uhr mehr als tausend Tonbänder", so das Autorengespann Pontaut/Dupuis.
Einsamer Rekordhalter unter den 2000 Beschnüffelten war Mitterrand-Intimfeind Jean-Edern Hallier (Codename "Kid"). Der Literat hatte lange vor allen anderen des Staatspräsidenten bestgehütete Geheimnisse aufgespürt: den Jugendflirt des Linken mit den Rechtsradikalen, die Bindung an das Hitlernahe Vichy-Regime, die Parallelfamilie mit Zweitfrau Anne und Tochter.
Als der Elysee Wind davon bekam, daß Hallier Verlegern ein fertiges Manuskript anbot - keiner wagte, es zu Mitterrands Lebzeiten zu drucken -, legten die Männer des Präsidenten ein dichtes Netz um den Schreiber. Wer immer mit ihm Kontakt hatte, wurde belauscht; Air France ebenso wie Mitterrands Premier Laurent Fabius und der langjährige Gaullistenchef Jacques Chirac. Halliers Kontaktpersonen waren den Ohren des Präsidenten in nur einem halben Jahr 640 Lauschattacken wert. Ein Insider: "James-Bond-Arbeit, aber außer Rand und Band."
Wie konnte, fragt sich jetzt ein konsterniertes Frankreich, der Präsident, als Wahrer der "magistrature supreme", des obersten Staatsamts, die Republik derart pervertieren - und das mit Wissen oder Beihilfe höchster Staatsdiener?
Daß der Sozialist von der Horcheinheit nichts gewußt habe, wie Witwe Danielle jetzt behauptet, gilt als ausgeschlossen. Erstens war der mißtrauische Fuchs über jedes Detail im Palast auf dem laufenden, zweitens war der Chef der Antiterrorzelle, der Polizeioffizier Christian Prouteau, sein Vertrauensmann. Mitterrand erhob den Lieblings-Flic in den Stand eines Präfekten und schlug ihn zum Offizier der Ehrenlegion.
Als belgische TV-Journalisten - französische Reporter trauten sich nicht - den Staatschef auf solche Methoden ansprachen, wies Mitterrand sie brüsk zurecht: Hätte er geahnt, in welche "Niederungen" die Frechlinge ihn ziehen wollten, hätte er kein Interview gewährt. Mitwisser zeigten sich weniger nervenstark. Mitterrands Intimus fürs Zwielichtige, Francois de Grossouvre, erschoß sich im Elysee; der Abhöroffizier Pierre-Yves Guezou erhängte sich.
Sozialistische Minister der Abhörjahre, von denen viele noch heute Spitzenpositionen bekleiden - der damalige Innenminister Pierre Joxe ist Rechnungshofspräsident, Edith Cresson, seinerzeit Außenhandelsministerin, sitzt als EU-Kommissarin in Brüssel -, leugneten selbst erdrückende Beweise "bis zur Absurdität", wie Le Monde befand.
Seit Hallier und der ebenfalls ausgeschnüffelte jetzige Forschungsstaatssekretär Francois d'Aubert sowie elf andere Lauschopfer Strafantrag gestellt haben, bröckelt die Solidarität der Eingeweihten. Da der große Chef nicht mehr belangt werden kann, schieben sich nun aus Angst vor dem Richter Mitterrands Stabschef Gilles Menage (später vom Gönner auf den Chefposten von Electricite de France gehievt) und Christian Prouteau gegenseitig die Verantwortung fürs illegale Ohrenspitzen zu. Belastet ist auch der Boß des Automobilgiganten Renault, Louis Schweitzer, einst Stabschef von Premier Fabius.
Warum die Rechten, die ja zweimal mit Mitterrand in Kohabitation regierten und damit auch Geheimdienste kontrollierten, über Jahre schwiegen, läßt nur eine Erklärung zu: Selbst um der Verlockung willen, den verhaßten Sozialisten zu treffen, mochten die Gaullisten die geheiligte Institution des Präsidenten der Republik nicht beschädigen. Chirac wollte den Posten so, wie er ihn bis jetzt hat: intakt.
Trotz der Aufregung haben die behördlichen Mithörer wohl von den liebgewonnenen Bräuchen nicht gelassen. Allein letztes Jahr, so schätzt eine unabhängige "Nationale Kommission zur Überwachung von Abhöraktionen", veranlaßte die Obrigkeit 100 000 illegale Lauschattacken. Die Opfer sind dieselben: Journalisten, Anwälte, Gewerkschafter und neuerdings auch Richter.

DER SPIEGEL 20/1996
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